Background information

Präsident des Jemen ruft nach Unterstützung für sein Land bei Konfrontation mit Flüchtlingsproblem

Der Hochkommissar des UNHCR besucht gerade den Jemen. Er lobt den Jemen ausdrücklich für die Aufnahme zehntausender Flüchtlinge aus den Ländern vom Horn von Afrika, obwohl der Jemen nur über begrenzte Ressourcen verfüge. Der Jemen zeige damit eine menschliche Haltung, die eine vermehrte Unterstützung der Staatengemeinschaft verdiene. read more


Wieder konnten Flüchtlinge aus Libyen losfahren: Erpressungspolitik und die Verteidigung der Menschenrechte

In den letzten Apriltagen haben mehr als 1000 Flüchtlinge, die aus Libyen losgefahren waren, Lampedusa erreicht. Einige Hundert sind auch an den Küsten Siziliens gelandet. Auch die ersten Toten sind zu verzeichnen, einige Flüchtlinge werden vermisst. Sofort sind Umverteilungsprozeduren in Gang gesetzt worden, um das Auffanglager auf Lampedusa zu entlasten. Eine Gruppe von 50 Flüchtlingen wurde auf einer Linienfähre nach Porto Empedocle eingeschifft, und von dort werden sie sicher in die Zentren auf Sizilien verteilt. read more


Täglich versuchen 9 Algerier, das Land illegal zu verlassen

Algerien hat sich 2007 zu einem der wichtigsten Zentren der Auswanderung* entwickelt. Denn die Sicherheitsorgane stoppten in diesem Jahr 8000 Migranten mit 19 verschiedenen Nationalitäten, die nach Algerien gekommen waren oder es verließen. In den Berichten der Sicherheitsorgane heißt es, 90% der ausländischen Migranten wollten sich nicht in Algerien niederlassen. Sie nutzten Algerien vielmehr als Transitregion, in der Hoffnung, auf europäisches Territorium gelangen zu können. Hinzu käme noch die Zahl der Algerier, die ihr Land verlassen wollten. read more


Das ewige Geheimnis um den libyschen Pakt

Italien und Libyen haben ein Abkommen zum Kampf gegen die illegale Migration geschlossen. Die Kosten wurden nun bekannt, der Inhalt ist jedoch weiterhin nicht öffentlich. Giovanni Maria Bellu zum "ewig geheimen Pakt". read more


Vom Nil-Delta nach Italien - Exodus der Verzweiflung

Eine Reise zu den Abfahrtsorten der Boote, die aus Ägypten an unseren Küsten ankommen. Die Emigration ist die einzige Perspektive, der Tod im Meer bereitet keine Angst. Der ägyptische Mufti verurteilt die untergegangenen Landsmänner dafür, die Überfahrt versucht zu haben: "Sie sind nicht auf dem Pfad Allahs gestorben." Aber unter dessen schifft sich ein, wer kann. read more


August auf Lampedusa

Sara Prestianni, Koordinatorin des Netzwerkes Migreurop auf Sizilien, berichtet mit "Lampedusa, August 2007" von einem Monat auf der Insel Lampedusa. Sie erzählt von Flüchtlingen, die mehr tot als lebendig die Insel erreichen und von den absurden Nicht-Rettungsaktionen Maltas, das sich nicht mehr traut, gar nichts zu unternehmen, die Flüchtlinge aber auch nicht auf der Insel haben will. read more


Polizei Teil des kriminellen Systems in Libyen

Kommentar von Fulvio Vassallo Paleologo, Universität Palermo, 26.8.2007

MigrantInnen bestätigen die Anschuldigungen von Menschenrechtsorganisationen: In Libyen ist die Polizei Teil des kriminellen Systems, dass die MigrantInnen ausbeutet und Frauen und Minderjährige missbraucht.
Die MigrantInnen, die aus Libyen kommen, klagen es seit Jahren an, aber die Isolierung, in der sie in den Haftzentren gehalten werden sowie die sofortigen Zurückschiebungen unter der Berlusconi-Regierung verhinderten auch die Sammlung von Zeugenaussagen. Jetzt, nachdem die Haftzentren etwas mehr für die Presse geöffnet wurden, kommt Stück für Stück die Wahrheit ans Licht, doch sie scheint sich noch nicht auf die Außenpolitik auszuwirken, die die italienische Regierung derzeit fährt. read more


„Wir haben gesungen, um am Leben zu bleiben“

Drei Tage lange waren sie an ein Thunfischbecken geklammert im Mittelmeer. Jetzt erzählen sie von ihrem Leben in Italien und erinnern sich an diese Stunden: "Wir wollten uns umbringen."

“Als wir zu schreien anfingen, weil wir uns nicht mehr an den Streben festhalten konnten, hat das Fischerboot die Leinen verlängert, damit er sich entfernen konnte…sie wollten uns nicht schreien hören, aber sie ließen uns auch nicht an Bord!“ Die Erzählung von Justice kommt immer wieder zu diesem Punkt, verankert in diesen drei Tage im Mai, geklammert an die Thunfischnetze. 27 Männer, verlassen inmitten des Meeres, während die internationale Bürokratie darüber stritt, welches Land denn nun die Rettung übernehmen sollte, Malta oder Libyen. Bilder eines spektakulären Dramas, die um die Welt gingen und die für zahllose weitere Tragödien standen, die sich im Stillen auf den Routen durch das verbotene Mittelmeer abspielen. read more


Kollektivabschiebungen, Zurückweisungen auf See, Libyen als Partner

Das sind die derzeitigen Handlungsweisen der europäischen Union gegenüber Flüchtlingen, die versuchen, nach Europa zu gelangen. Gabriele del Grande, Initiator und Betreiber der Hompepage Fortress Europe, gibt jeden Monat einen Überblick über die Toten an den europäischen Außengrenzen. Der folgende Artikel ist ein Ausschnitt aus dem Monat Juli 2007. read more


Flüchtlinge 24 Stunden im Meer – es muss erst geklärt werden, wer sie rettet

(Palermo) Unglaubliches spielt sich von Freitag bis Sonntag ca. 60 Meilen vor der libyschen Küste ab: 27 Flüchtlinge erleiden am Freitag Nachmittag (25.5.2007) Schiffbruch auf hoher See und können sich mit der Hilfe eines maltesischen Schiffes an die Seile eines Thunfischfangbeckens retten. An die stählernen Seile geklammert müssen sie mehr als 24 Stunden auf ihre Rettung warten, obwohl der Schiffbruch von dem maltesischen Fischerboot „Budafel“ gemeldet wird. read more


Moralische Bankrotterklärung

Die Regierungen Europas haben es bis heute nicht geschafft, sich auf einheitliche Standards zur Einwanderungs- oder Asylpolitik zu verständigen. Im Gegenteil: Es herrscht ein zum Teil irrationales Abschottungsdenken, das in letzter Konsequenz auch den Tod tausender Menschen vor unseren verschlossenen Toren billigend in Kauf nimmt. Humanitäre Grundsätze sind dabei längst nicht mehr Richtschnur politischen Handelns.

Karl Kopp, Europareferent der Menschenrechtsorganisation PRO ASYL und Vorstand des europäischen Flüchtlingsrates ECRE zeigt in seiner Analyse auf, wie sich die Politik der EU-Mitgliedsländer zunehmend in Richtung systematischer Unmenschlichkeit entwickelt. read more


"Das Mittelmeer als neuer Raum der Abschreckung"

Das große Sterben vor Europas Mauern begann 1992 - nach dem Vertrag von Schengen, mit dem die EU-Kernstaaten ein gemeinsames Grenzregime einführten. Was heute kaum noch vorstellbar ist: Bis dahin war beispielsweise der Schiffsverkehr zwischen Afrika und Europa völlig frei und von keinerlei Visa-Zwängen eingeschränkt.

In seiner Studie "Das Mittelmeer als neuer Raum der Abschreckung" hat Helmut Dietrich, Migrationsforscher aus Berlin, die Militarisierung der EU-Aussengrenzen untersucht.
read more


Der europäische Krieg gegen Flüchtlinge.

Cornelia Gunßer analysiert in diesem Text von 2004 die europäischen Pläne zur Abwehr von Flüchtlingen und für Ausländer-Internierungslager. Ihr Fazit: "Diese Planungen sind Ausdruck einer präventiven und auch militärischen Interventionsstrategie im weltweiten Krieg gegen die Armen".

Inhalt:
I. Lagerpläne 2003
II. Schon existierende Lager, Verfahren und Abkommen zur Flüchtlingsabwehr und -rückführung
III. Lagerpläne 2004 als Reaktion auf die Rettungsaktion der "Cap Anamur"
IV. Kritik und Widerstandsstrategien

Mehr unter http://nolager.de/blog/node/142


Rechtslücke mit Folgen

Zwar sind Kapitäne gesetzlich dazu angehalten, Menschen in Seenot zu helfen. Doch bisher ist kein Land gezwungen, die Geretteten auch von Bord gehen zu lassen. Das führt dazu, dass Schiffsführer (unter großem Geld- und Zeitdruck stehend), selbst an sinkenden Flüchtlingsbooten vorüberfahren, weil sie tage- oder wochenlangen Ärger befürchten müssen - so wie es am "Fall Cap Anamur" noch einmal exemplarisch demonstriert worden war.

Seit mehr als zwanzig Jahren versucht der Flüchtlingshochkommissar der Vereinten Nationen (UNHCR), diese mörderische Rechtslücke zu schließen. read more


"Ein Wendepunkt" - Augenzeugenbericht aus Italien

Die Blockade eines deutschen Rettungsschiffs mit 37 afrikanischen Schiffbrüchigen an Bord durch die Behörden führte in Italien schon vom ersten Tag an zu Solidaritätsbekundungen und Protesten.

Wie Aktivisten italienischer Menschenrechtsgruppen den "Fall Cap Anamur" wahrgenommen haben, schildert Alessandra Sciurba von "Rete Antirassista Sicilia". read more


Verzweifelte Einwanderer auf Abstellgleis nahe Spanien

Auch nach fünf Jahren, 6.000 Kilometern und einer Abschiebung versucht ein junger Nigerianer namens Fred weiterhin, Europas Mauern zu durchbrechen. "Manchmal glaube ich, ich bin verrückt", sagt der 25-jährige Fred, der mit anderen Nigerianern in einem marokkanischen Pinienwald kampiert und seinen Nachnamen nicht nennen möchte. "Aber wenn ich sage, ich werde etwas tun, dann tue ich es auch." Tausende von Migranten, meist aus dem subsaharischen Afrika, teilen Freds Entschlossenheit. Sie stauen sich hier in Marokko, dem Startpunkt in Richtung Spanien. Doch da die spanischen Behörden die Grenzen dichter gemacht haben, wird de facto Marokko zu ihrem Ziel. read more


Euroafrikanische NGOs für andere Politik

Die Migrationspolitik der EU, die sie auf dem Pariser Gipfel vertrat, stieß nicht nur bei afrikanischen Politikern auf Kritik. Sehen Sie dazu die folgenden Artikel. read more


Ägypten: Abkommen mit Griechenland gegen illegale Migration

Aisha Abdel-Hadi, ägytische Ministerin für Arbeitskräfte und Migration, hat ein Kooperationsabkommen unterzeichnet zwischen der griechischen Generalverwaltung für Beschäftigung (in Zusammenarbeit mit der Europäischen Union) und ihrem Ministerium sowie dem ägyptischen Sozialfonds für Entwicklung. Das Abkommen wurde im Rahmen des "Aeneas"- Programms geschlossen. read more


Zwei Algerier wollten nach Israel auf der Suche nach Arbeit

An der Schwelle zur israelischen Botschaft in Kairo durch ägyptische Sicherheitskräfte aufgehalten - Zusammentreffen mit Vertreter der algerischen Botschaft in Ägypten und Befragung durch algerische Behörden nach ihrer Rückkehr. Dass die über ihre Situation ungehaltene algerische Jugend sich vor allem zum greisen Kontinent (gemeint ist Europa, Anm.d.Übers) hin orientiert, ist bekannt. Doch dass zwei junge Algerier aus der Region Auras ihre Koffer packen, nicht etwa um ihre Heimat mit dem Todesboot in Richtung Europa zu verlassen, sondern in Richtung Israel, um dort Arbeit zu finden - das gibt Anlass zu mehr als einer Frage.
read more


Rückkehr nach Hansala: Film über Tragig "illegaler" Migration

Die Organisatoren des Filmfestivals von Kairo haben dieses Jahr einen Eröffnungsfilm ausgewählt, der die europäisch-arabischen Probleme von heute thematisieren soll. Das größte dieser Probleme ist die illegale Migration, und genau dies ist das Thema des spanischen Films "Rückkehr nach Hansala" von Regisseurin Chus Gutierrez, auf den die Wahl denn auch fiel. Die Idee für den 2008 produzierten Film kam Gutierrez durch die täglich von der europäischen Presse berichteten Vorfälle von der Verhaftung afrikanischer Migranten - oder vom Auffinden ihrer Leichen - an den europäischen und vor allem spanischen Küsten. read more


Pages