Hintergrund­informationen

Get out! Zur Situation von Geflüchteten in Bulgarien

Bordermonitoring.eu hat einen neuen Bericht zur Situation von Geflüchteten in Bulgarien veröffentlicht:

„Bulgaria is very bad“ ist eine typische Aussage jener, die auf ihrer Flucht bereits etliche Länder durchquert haben. Der vorliegende Bericht geht der Frage nach, warum Bulgarien seit Langem einen extrem schlechten Ruf unter den Geflüchteten genießt.

Hierzu wird kenntnisreich die massive Gewalt nachgezeichnet, die Bulgarien im Zuge sogenannter „Push-Backs“ anwendet. Auch auf die intensive Kooperation mit der Türkei beim Schutz der gemeinsamen Grenze wird eingegangen. Da die Inhaftierung von Geflüchteten in Bulgarien obligatorisch ist, werden überdies die rechtlichen Hintergründe hierfür und die miserablen Haftbedingungen beschrieben. Weiterhin wird das bulgarische Asylsystem thematisiert und auf die besondere Situation von Geflüchteten eingegangen, die im Rahmen der Dublin-Verordnung nach Bulgarien abgeschoben wurden. Das bulgarische Integrationskonzept, das faktisch nur auf dem Papier existiert, wird ebenfalls beleuchtet. Mehr lesen

Sprache(n): Deutsch / German
Region(en): Balkanstaaten

Deutungshoheit in der Logik des Grenzregimes: Verbrechen im Rahmen der europäischen Migrationspolitik

Dokumenation der Geschehnisse einige Monate nach der "Grenzöffnung" durch die Türkei. Diese Stellungnahme nimmt insbesondere das europäische Grenzregime in den Fokus . Mehr lesen

Sprache(n): Deutsch / German
Region(en): Griechenland / Türkei

Die Situation der Geflüchteten und die Auswirkungen des Coronavirus

Die kritische gesundheitliche Lage, die die Welt im Allgemeinen und die Geflüchteten insbesondere erschüttert, hat die antirassistische Gruppe Corasol, dazu gebracht, mit Beiträgen verschiedener solidarischer Gruppen eine Broschüre zusammenzustellen. Die Broschüre informiert über die Lage von Geflüchteten in Zeiten der Pandemie, sei es in Lagern und Unterkünften oder in den Grenzregionen. Mehr lesen

Sprache(n): Deutsch / German
Region(en): Italien / Malta, Griechenland / Türkei, Nordafrika, Deutschland, Europäische Union, Europa, Afrika

Pushbacks in Melilla: ND und NT V. Spanien

Am 13. Februar 2020 fällte die Große Kammer des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) ein Urteil in der Rechtssache ND und NT gegen Spanien, dem ersten Prozess, der sich mit "Pushbacks" - der grenzüberschreitenden Ausweisung von Geflüchteten und Migrant*innen - an den Landgrenzen Europas befasst. Mehr lesen

Sprache(n): Englisch / English
Region(en): Spanien, Nordafrika

Die Politik der Nichtunterbringung in Tunesien: Humanitäre Akteure im Dienste der europäischen Sicherheitspolitik

Der vorliegende Bericht versucht, diese "Nicht-Anpassungs"-Politik zu dokumentieren und sie gleichzeitig in den breiteren Kontext der Politik der EU zur Externalisierung der Grenzen zu stellen, wobei besonderes Augenmerk auf die Art und Weise gelegt wird, wie diese Politik im tunesischen Kontext humanitäre Akteure und das Sicherheitsregime eng miteinander in Verbindung bringt. Mehr lesen

Sprache(n): Französisch / Français
Region(en): Nordafrika

Die brutale Seite der Französischen Riviera

Menschenrechtsverletzungen, Festnahmen und Repressionen: eine tägliche Realität für Migrant*innen an der französisch-italienischen Grenze, wo Europas Schwächen das Leben der Menschen schwer belasten Mehr lesen

Sprache(n): Englisch / English
Region(en): Frankreich, Italien / Malta

Pressemitteilung: Kollektive Ausweisung aus griechischen Zentren

Als Reaktion auf die jüngsten Fälle von pushbacks von Griechenland in die Türkei veröffentlicht das Border Violence Monitoring Network mit den Mitgliedern des Mobile Info Teams und Wave Thessaloniki Zeugenaussagen und fotografische Beweise aus erster Hand, die auf die Vorfälle von gewaltsamen kollektiven Vertreibungen hinweisen. Innerhalb von sechs Wochen erhielten die Teams Berichte von 194 Personen, die aus dem Geflüchtetenlager in Diavata und der Abschiebehaftanstalt Drama Paranesti in die Türkei verschleppt und zurückgedrängt wurden.

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Sprache(n): Englisch / English
Region(en): Griechenland / Türkei, Europäische Union, Europa

Notizen aus Pazarkule/Evros

[Dies sind die gesammelten und neu hochgeladenen Notizen], die ein lokaler Aktivist über drei Wochen während der Krisensituation an der Grenze zwischen Pazarkule und Evros gemacht hat, die durch die Grenzpolitik der Türkei, Griechenlands und der EU sowie durch die politischen Verhandlungen über Menschenleben noch verschärft wurden. Sie finden die gleiche Berichtsreihe auf Türkisch und Deutsch (teilweise übersetzt). Mehr lesen

Sprache(n): Englisch / English
Region(en): Griechenland / Türkei, Europäische Union

Rechte verwährt während Aussetzung des griechischen Asylverfahrens

In diesem Bericht analysiert der Refugee Support Aegean die Auswirkungen von Griechenlands Entscheidung das Asylrecht im März 2020 auszusetzen auf die Rechte von Asylsuchenden und die Rechtsmittelmechanimsen auf nationaler und europäischer Ebene. Mehr lesen

Sprache(n): Englisch / English
Region(en): Griechenland / Türkei

Der Tod im Mittelmeer ist nicht unvermeidlich! Solidarität, das letzte Bollwerk gegen die tödliche Politik der Europäischen Union

Nach mehreren Tagen der Ungewissheit und Verwirrung ist die Bilanz Anfang April im zentralen Mittelmeer besonders katastrophal: Hunderte von Migrant*innen sind erschöpft, nachdem sie mehrere Tage lang ohne jegliche Hilfe auf See ausgesetzt wurden. 12 Menschen starben an Erschöpfung, Dehydrierung oder Ertrinken und mehrere Hundert wurden in die libysche Hölle zurückgeschickt, aus der sie zu fliehen versuchten. Doch während Europa versucht, diese Tragödie als einen der unvermeidlichen "Kollateralschäden" der Covid-19 Gesundheitskrise darzustellen, sollte die Geschichte der "Lass sie sterben"-Politik nachgezeichnet werden, die die EU seit mehreren Jahren im Mittelmeerraum entwickelt. Mehr lesen

Sprache(n): Französisch / Français
Region(en): Nordafrika, Europäische Union

Die COVID-19-Ausrede? Wie sich die Migrationspolitik rund um den Globus verhärtet

Obwohl aus Sicht der öffentlichen Gesundheit vielleicht notwendig, erschweren die Bewegungseinschränkungen Menschen, die vor Kriegen und Verfolgung fliehen, den Zugang zu Schutz. Dies wirft drängende Fragen darüber auf, welche besonderen Maßnahmen Regierungen ergreifen müssen, um Asylsuchende und Migrant*innen in diesen ungewöhnlichen Zeiten zu schützen. Experten der Migrationspolitik warnen jedoch auch davor, dass einige Regierungen die Krise ausnutzen könnten, um eine rechtlich fragwürdige, strenge Migrationspolitik durchzusetzen, die nicht durch Bedenken in Bezug auf die öffentliche Gesundheit gerechtfertigt werden kann und die noch lange nach Abklingen des COVID-19-Ausbruchs in Kraft bleiben könnte - insbesondere die Beendigung oder Einschränkung des Zugangs zum Asyl.
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Sprache(n): Englisch / English
Region(en): Europäische Union, Weltweit

Balkan Region Report – März 2020

Das Border Violence Monitoring Network veröffentlicht seinen neuesten Bericht mit Aktualisierungen aus dem Westbalkan und Griechenland. Im März fanden illegale pushbacks an mehreren Grenzen unvermindert statt, wodurch Transitgruppen physischen Gefahren ausgesetzt waren und ihre Grundrechte auf Asyl und ein ordnungsgemäßes Verfahren verletzt wurden. Zwei gleichzeitig auftretende Krisen verstärkten und verschärften zudem den Zusammenbruch des rechtlichen und humanitären Schutzes entlang der Route. Die Bewegung von Tausenden von Menschen in der Türkei in Richtung der griechischen Grenze rückte die Frage der kollektiven Vertreibung über den Evros in den Blickpunkt. In der Zwischenzeit wurde der Ausbruch der COVID-19-Pandemie in Europa als Rechtfertigung für eine neue und besorgniserregende Politik an mehreren Punkten entlang der Route benutzt, wie z.B. Inhaftierung und Militerisierung.
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Sprache(n): Englisch / English
Region(en): Balkanstaaten, Griechenland / Türkei

Struggles of women* on the move

Watch The Med Alarmphone: 'Unser neuer Bericht über die Probleme von Frauen* auf der Flucht ist erschienen! Er deckt den gesamten Mittelmeerraum ab und sammelt die Stimmen und Erfahrungen von Frauen*, die in Geflüchtetenlagern leben, sich gegen Abschiebungen wehren und gegen die Gewalt protestieren, unter der sie leiden.' Mehr lesen

Sprache(n): Englisch / English
Region(en): Italien / Malta, Griechenland / Türkei, Nordafrika, Europäische Union

Vom "Krieg gegen das Virus" zum Krieg gegen die Geflüchtete: Sicherheitsmaßnahmen wegen Covid-19 verschärfen die Gewalt an den Grenzen

Die griechischen Krisenherde, in denen die Geflüchteten ohne Schutz ihrer Rechte oder der Pandemie zusammengepfercht sind, sind ein Beispiel dafür, wie prekär sie wegen der Sicherheitspolitik vieler Staaten leben. Migreurop prangert die Gewalt an, die den Geflüchteten im Namen des "Krieges gegen das Virus" angetan wird, sowie die Ungleichbehandlung von ihnen angesichts der Pandemie und fordert die sofortige Schließung aller Haftanstalten, um ihr Recht auf Schutz zu gewährleisten. Mehr lesen

Sprache(n): Französisch / Français
Region(en): Griechenland / Türkei

Covid-19 bricht die fragile Solidarität mit den Geflüchteten

Die Verbreitung von Covid-19 hat die Dringlichkeit der Festlegung präziser Strategien zur Kontrolle der Personenbewegungen im globalen Maßstab hervorgehoben. Die Frage nach den Geflüchteten, die bis vor einigen Wochen im Mittelpunkt der Debatte stand, ist jedoch aufgrund einer absehbaren Verschiebung der Prioritäten auf der Tagesordnung der Regierung in den Hintergrund getreten. Die Migrant*innen werden jedoch weiterhin in den Aufnahmeeinrichtungen vor den Toren Europas zusammengepfercht und erleben derzeit eine Krise tragischen Ausmaßes. Mehr lesen

Sprache(n): Französisch / Français
Region(en): Europäische Union

Free El Hiblu 3

In Malta werden drei afrikanische Teenagers des Terrorismus beschludigt. Sie waren Teil einer Gruppe von Migrant*innen, die am 26. März 2019 auf einem Schlauchboot aus Libyen flüchteten. Da sie der Gefahr ausgesetzt waren zu ertrinken, wurden sie von der Crew des Frachtschiffs El Hiblu 1 gerettet. Unter Anleitung einer Flugzeugs der Europäischen Militäroperation Eunavor Med, sollten die Geretteten zurück nach Libyen gebracht werden. Ein Land, in dem Bürgerkrieg herrscht und wo Migrant*innen in schrecklichen Verhältnissen leben müssen. Unter diesem Wissen protestierten die Migrant*innen gegen die geplante Rückkehr nach Libyen und brachten die Crew der El Hiblu 1 dazu Richtung Norden, nach Malta, zu steuern. Während der Proteste wurde niemand verletzt und nichts zerstört. Trotzdem wurden drei afrikanische Teenager festgenommen und für acht Monate inhaftiert. Jetzt werden die 'El HIblu 3' vom Maltesischen Gericht des Terrorismus angeklagt und könnten zu vielen Jahren Haft verurteilt werden.
Am 28. März 2020 kommt die solidarische Kampagne “Free El Hiblu 3” heraus, bei der eine Vielzahl von Menschenrechtsorganisationen, Seenotrettungs-NGOs, internationale Anwält*innen, sowie lokale NGOs beteiligt sind. Mehr lesen

Sprache(n): Englisch / English
Region(en): Italien / Malta, Nordafrika, Europäische Union

Abstract zu Amnesty Bericht: Bestraftes Mitgefühl - Solidarität unter Beschuss in der Festung Europa

In den letzten Jahren waren Menschenrechtsverteidiger*innen und zivilgesellschaftliche Organisationen, die Geflüchteten und Migrant*innen geholfen haben, in mehreren europäischen Ländern unbegründeten Strafverfahren, unangemessenen Einschränkungen ihrer Aktivitäten, Einschüchterungen, Schikanen und Verleumdungskampagnen ausgesetzt. Dieser Bericht zeigt, wie europäische Regierungen, EU-Institutionen und Behörden eine Reihe von restriktiven, sanktionierenden und strafenden Maßnahmen gegen Einzelpersonen und Gruppen ergriffen haben, die die Rechte von Menschen in Bewegung verteidigen.
Anbei finden Sie einen Abstract zum Amnesty International Report "Europe: Punishing compassion: Solidarity on trial in Fortress Europe", der am 03.03.2020 erschienen ist. Das von borderline-europe erstelte Abstract fasst die wichtigsten Infos des Berichts in englischer Sprache zusammen.
Den Originalbericht finden Sie hier: https://www.amnesty.org/en/documents/eur01/1828/2020/en/ Mehr lesen

Sprache(n): Englisch / English
Region(en): Europa

HarekAct reporting: INVISIBLY STUCK AND IN LIMBO: Eine Ethnographie über die Situation von irregulären lateinamerikanischen Migrant*innen in der Türkei

Diese anthropologische Studie konzentriert sich auf die Erfahrungen und Realitäten lateinamerikanischer Migrant*innen, die sich in einer irregulären Situation in der Türkei wiederfinden. Sie stellen eine große, aber aufgrund ihrer Abwesenheit in den offiziellen Statistiken und Migrationsstudien praktisch unsichtbare Gruppierung dar, obwohl ihre Ankunft im Land kein neuer 'Trend' ist. Die meisten von ihnen wurden in ihren Rechten untergraben und sind aufgrund ihres irregulären Einwanderungsstatus Missbrauch, Schwierigkeiten und Entbehrungen ausgesetzt. Für einige von ihnen ist es schwer Arbeit zu bekommen und so werden sie oft zu unterbezahlten Arbeitskräften, die das kapitalistische System der Arbeitsausbeutung untermauern. Viele lateinamerikanische Migrant*innen sehen davon ab, humanitäre Hilfe zu suchen, da viele von ihnen ihre Rechte nicht kennen, nur Spanisch sprechen, aus benachteiligten sozialen Schichten kommen oder einen geringen Bildungsstand haben. Darüber hinaus verweigern ihnen viele humanitäre Organisationen den Zugang zu bestimmten Dienstleistungen, weil sie aufgrund ihres irregulären Status Repressalien von den Behörden befürchten.

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Sprache(n): Englisch / English
Region(en): Griechenland / Türkei, Amerika

Übergriffe an den griechischen Grenzen: Sea and Land Report - February / March 2020

Nach den jüngsten Entwicklungen in Griechenland in Bezug auf Gewalt gegen Menschen an der Landes- und EU-Grenze hat das Border Violence Monitoring Network zusammen mit mehreren Organisationen (Mobile Info Team, Mare Liberum, No Name Kitchen und Balkan Info Van) einen umfassenden Bericht verfasst. Die Publikation enthält die neuesten Daten von Monitoring-Gruppen, die pushbacks in die Türkei, sowohl vom Land als auch vom Meer aus, verzeichnen und systematische, von der EU unterstützte Akte extremer Gewalt und Grausamkeiten unter Verletzung des Völkerrechts hervorheben.
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Sprache(n): Englisch / English
Region(en): Griechenland / Türkei, Europäische Union

Privatisierte Pushbacks: Wie Handelsschiffe Europa bewachen

Um die Migrant*innen an der Überquerung des Mittelmeers zu hindern, haben europäische Schiffe die Rettung der Migrant*innen eingestellt. Von nun an haben Handelsschiffe die Aufgabe, Leben zu retten - und Migrant*innen in das vom Krieg zerrüttete Libyen zurückzubringen. Mehr lesen

Sprache(n): Englisch / English
Region(en): Nordafrika, Europäische Union

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