Stimmen von 15 Menschen an den EU-Außengrenzen: Sie sind auf der Flucht, sie haben schon ein ganzes Stück Weg hinter sich, sie wollen nach Europa, an einen sicheren Ort, an einen Ort, wo Menschenrechte gelten oder wo ein Leben möglich ist - aber dann geht es plötzlich nicht mehr weiter.
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Im Zuge der gemeinsamen Politik der Grenzabschottung wendet die EU zahlreiche Mittel der Abschreckung an, die Menschen daran hindern sollen, Sicherheit in Europa zu suchen. Die Kriminalisierung von Menschen auf der Flucht und denjenigen, die sich solidarisch mit ihnen zeigen ist dabei seit Jahren eine weit verbreitete Strategie. Auch in Italien werden Menschen unter der Anklage der "Beihilfe zur unerlaubten Einreise" strafrechtlich verfolgt.Ein Projekt in Kooperation mit UNITED4RESCUE
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borderline-europe führt unterschiedlichen MONITORING-Projekten in Itaien durch. Wir beschäftigen uns hier mit der Situation von Geflüchteten an der südlichen Außengrenze, vorranging in Sizilien, aber auch anderen Regionen des Mittelmeerraums.
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Hier finden Sie unser Streiflicht, unsere Scirocco Kurzinfo und weitere Informationen zur Situation von Geflüchteten und Migrant*innen in Italien.
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borderline-europe hat im März 2019 begonnen, Informationen über die Situation im zentralen Mittelmeer für interne Forschungszwecke zusammenzustellen. Im Jahr 2021 haben wir beschlossen, Teile der Daten über Social Media und auf unserer Website zu veröffentlichen.
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Was hat die Externalisierung der EU Grenzen in den Sudan mit dem Ausbruch des Krieges zu tun? Mit dem sog. Karthoum-Prozess wurde die EU-Aussengrenze ausgelagert, in die Türkei und neuerdings Tunesien. Im Sudan wurde die Schließung der Grenzen durch Diktator El Bashir und seinen Erfüllungsgehilfen Hemetti ermöglicht. Wir arbeiten mit dem Africa Center for Justice and Peace Studies an der Dokumentation von Fällen von verschwundenen Aktivist*innen und Migrant*innen.
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Die Bewegungsstiftung ist eine Gemeinschaftsstiftung, die soziale Bewegungen, die sich für Ökologie, Frieden und Menschenrechte einsetzen mit Zuschüssen und Beratung unterstützt. Die Bewegungsstiftung wird von über 240 Stifter*innen aus ganz Deutschland getragen. Mehr lesen
Pro Asyl ist eine Menschenrechtsorganisation mit Sitz in Frankfurt am Main, die sich für den Schutz und die Rechte von asylsuchenden Menschen in Deutschland und Europa einsetzt. Mehr lesen
Scirocco [ʃiˈrɔkko-Schirokko] ist ein südöstlicher, heißer starker Wind, der für oftmals nur wenige Stunden Staub und Sand über das Mittelmeer nach Sizilien und Italiens Norden trägt. Diese Kurzinfo erscheint seit März 2021 etwa einmal im Monat.
Die aktuelle Ausgabe vom Scirocco befasst sich mit der Verschärfung der EU-Rückführungsregelungen für Migrant*innen, der unsicheren Zukunft des Italien-Albanien-Deals, dem juristischen Erfolg im Fall Diciotti sowie Protesten und den prekären Bedingungen von Geflüchteten in Italien.
Sprache(n): Deutsch / German
Am 11. März 2025 stellte die EU-Kommission ihren neuen Vorschlag für die Rückführungsverordnung vor. Die Abschieberegeln sollen nun erheblich verschärft werden, und erneut ist von sogenannten „Return Hubs“ die Rede. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen schlägt vor, dass diese Haftzentren für Abzuschiebende auch in Nicht-EU-Staaten eingerichtet werden – in sogenannten „sicheren Drittstaaten“ (Art. 38 der Asylverfahrensrichtlinie).
Kommt also die ‚Albanien-Lösung‘ der italienischen Regierung wieder ins Spiel?
In unserem letzten Artikel haben wir die Frage aufgeworfen, warum Italien so großen Wert auf dieses teure und, wie wir weiter unten sehen werden, schlecht durchdachte Abkommen zwischen Italien und Albanien legt.
Ein erneuter Blick auf die Lage in Italien, insbesondere auf den ‚derzeitigen Stopp‘ der Umsetzung des Italien-Albanien-Protokolls, den direkten Angriff der Regierung auf die Unabhängigkeit der Justiz und die damit verbundenen Herausforderungen für den Rechtsstaat, ist entscheidend, um die jüngsten politischen Entwicklungen der EU in den Bereichen Asyl und Rückführungen zu verstehen.
Sprache(n): Deutsch / German
2023 war kein gutes Jahr für die Menschenrechte. Politisch scheint in der EU alles dafür getan zu werden, die Festung Europa zu stärken. Damit sollen möglichst viele Menschen davon abgehalten werden, Schutz in der EU zu suchen. Die Leidtragenden sind, wie immer, die Flüchtenden selbst. Bei alldem können wir nicht tatenlos zuschauen. Auch 2023 haben wir kritisch beobachtet, dokumentiert, informiert und interveniert. Die Ergebnisse unserer Arbeit findet ihr im folgenden Bericht.
Sprache(n): Deutsch / German
