Streiflicht Italien: "Nicht-Orte"

Als EU-Außengrenzstaat ist Italien einer der Hauptschauplätze der europäischen Migrationspolitik. Das Massensterben im zentralen Mittelmeer, die elenden Zustände in den Massenaufnahmeeinrichtungen und die Blockierung der zivilen Seenotrettung stehen seit vielen Jahren für den menschenfeindlichen Umgang Europas mit Schutzsuchenden. Unter diesen Gesichtspunkten rückt Italien immer wieder in den medialen Fokus, gleichzeitig gibt es jedoch kaum Berichte darüber, was mit den Menschen passiert, wenn sie die riskante Überfahrt überleben und italienisches Festland erreichen. Wo geht es für sie hin? Welche Chancen auf ein sicheres Leben haben sie in Italien? Mit der Pilotausgabe unseres Streiflicht Italien widmen wir uns den Nicht-Orten, die die italienische Aufnahmepolitik für Ankommende geschaffen hat. Ein System, in dem Schutzsuchende in die Unsichtbarkeit gedrängt werden. In vier Kapiteln befassen wir uns mit den folgenden Themen: 1. Das italienische Aufnahmesystem 2. Nicht-Ort Abschiebungshaft und Abschiebungen 3. Niemals Ankommen. Das Dublin-System in Italien 4. Solidarisch ist, wenn das Recht auf Bewegung für alle gilt Wir zeigen in dieser Ausgabe, wie Orte bewusst zu Nicht-Orten gemacht werden, an denen Anonymität und, Einsamkeit herrschen. Ein System, das politisch so gewollt ist und abschrecken soll. Das gesamte Magazin zum Nachlesen findet sich hier.

Sprache(n): Deutsch / German
Herausgeber: borderline-europe

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Kurzinfo aus Italien - Scirocco Nr. 2 2025

Scirocco [ʃiˈrɔkko-Schirokko] ist ein südöstlicher, heißer starker Wind, der für oftmals nur wenige Stunden Staub und Sand über das Mittelmeer nach Sizilien und Italiens Norden trägt. Diese Kurzinfo erscheint seit März 2021 etwa einmal im Monat. Die aktuelle Ausgabe vom Scirocco befasst sich mit der Verschärfung der EU-Rückführungsregelungen für Migrant*innen, der unsicheren Zukunft des Italien-Albanien-Deals, dem juristischen Erfolg im Fall Diciotti sowie Protesten und den prekären Bedingungen von Geflüchteten in Italien.
Sprache(n): Deutsch / German

„Unerwünscht“ – Auslagerung von Grenzverfahren und Verschärfung der Abschieberegelungen in Italien. Ist Widerstand noch möglich?

Am 11. März 2025 stellte die EU-Kommission ihren neuen Vorschlag für die Rückführungsverordnung vor. Die Abschieberegeln sollen nun erheblich verschärft werden, und erneut ist von sogenannten „Return Hubs“ die Rede. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen schlägt vor, dass diese Haftzentren für Abzuschiebende auch in Nicht-EU-Staaten eingerichtet werden – in sogenannten „sicheren Drittstaaten“ (Art. 38 der Asylverfahrensrichtlinie). Kommt also die ‚Albanien-Lösung‘ der italienischen Regierung wieder ins Spiel? In unserem letzten Artikel haben wir die Frage aufgeworfen, warum Italien so großen Wert auf dieses teure und, wie wir weiter unten sehen werden, schlecht durchdachte Abkommen zwischen Italien und Albanien legt. Ein erneuter Blick auf die Lage in Italien, insbesondere auf den ‚derzeitigen Stopp‘ der Umsetzung des Italien-Albanien-Protokolls, den direkten Angriff der Regierung auf die Unabhängigkeit der Justiz und die damit verbundenen Herausforderungen für den Rechtsstaat, ist entscheidend, um die jüngsten politischen Entwicklungen der EU in den Bereichen Asyl und Rückführungen zu verstehen.
Sprache(n): Deutsch / German

Jahresbericht 2023: Widerstand gegen das europäische Grenzregime

2023 war kein gutes Jahr für die Menschenrechte. Politisch scheint in der EU alles dafür getan zu werden, die Festung Europa zu stärken. Damit sollen möglichst viele Menschen davon abgehalten werden, Schutz in der EU zu suchen. Die Leidtragenden sind, wie immer, die Flüchtenden selbst. Bei alldem können wir nicht tatenlos zuschauen. Auch 2023 haben wir kritisch beobachtet, dokumentiert, informiert und interveniert. Die Ergebnisse unserer Arbeit findet ihr im folgenden Bericht.
Sprache(n): Deutsch / German