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borderline-europe Menschenrechte ohne Grenzen e. V.
04.06.2011, der Standard
Angesichts der Flüchtlingswelle aus Nordafrika hat die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel Abschiebungen verteidigt. Deutschland nehme selbstverständlich aus humanitären Gründen Menschen auf, die politisch verfolgt würden, etwa aus Syrien, Libyen und dem Jemen, sagte sie am Samstag auf dem Evangelischen Kirchentag in Dresden. Aber die tunesische Bevölkerung habe gerade die Diktatur beseitigt. Die Menschen kämen aus wirtschaftlichen Gründen. read more
04.06.2011, AG Friedensforschung
Der italienische Innenminister kritisierte noch einmal die europäische Migrations- und Flüchtlingspolitik, die nicht schnell genug auf veränderte Situationen reagiere. Vor allem griff Maroni jedoch die Regierung Maltas an, die er beschuldigt, sich nicht um Flüchtlingsboote in ihren Hoheitsgewässern zu kümmern. Er zitierte einen Fall von Ende Mai, als ein Fischerboot mit fast 1000 Flüchtlingen an Bord von der maltesischen Marine einfach in italienische Gewässer begleitet wurde. read more
03.06.2011, Welt online
Das Flüchtlingsboot war am Vortag nach einer Motorpanne bei schlechtem Wetter etwa 20 Seemeilen von der Küste entfernt bei den Kerkenna-Inseln in Seenot geraten. Es hatte zuvor von der libyschen Küste aus Kurs auf die italienische Insel Lampedusa genommen. Als tunesische Rettungskräfte mit Schlauchbooten kamen, brach nach Behördenangaben an Bord des Fischkutters eine Massenpanik aus. Das Boot kenterte. read more
03.06.2011, Süddeutsche Zeitung
Europa wollte 10000 Flüchtlinge aus dem Irak aufnehmen - doch viele EU-Staaten halten ihre Zusagen nicht ein Als die Flüchtlinge aus dem Irak vor gut einem Jahr in Hannover einflogen, da waren noch alle zufrieden. Seit Ende 2008 hatten deutsche Beamte zusammen mit der UN-Flüchtlingsorganisation UNHCR tausende Iraker befragt, die vor Anschlägen, Mord und Erpressung in die Nachbarländer Syrien und Jordanien geflohen waren, meist Christen und andere religiöse Minderheiten. Genau 2501 von ihnen durften direkt nach Deutschland fliegen. Es war das größte Ansiedlungsprogramm der Bundesrepublik seit fast 20 Jahren. Dennoch spricht Thomas Prieto Peral, Nahost-Fachmann der Evangelischen Kirche (EKD), heute von einem Skandal. read more
03.06.2011, The New York Times
Australien hat bekannt gegeben, dass am 7. Mai 2011 eine Vereinbarung mit der malaysischen Regierung unterzeichnet wurde, nach der 800 irreguläre Migranten von Australien nach Malaysia überführt werden, so dass ihr Asylverfahren dort läuft. Im Gegenzug will Australien in den nächsten 4 Jahren 4000 Menschen, die in Malaysia als Flüchtlinge anerkannt wurden, aufnehmen. Ein wichtiger Punkt ist zu beachten: Malaysia hat die Genfer Konvention nicht unterzeichnet, systematisch werden Schutzsuchende ausgebeutet. Starke Kritik wurde von humanitären Organisationen geübt, aber der UNHCR scheint die Vereinbarung zu billigen ... (in engl. Sprache) read more
03.06.2011, La Repubblica
Erneut ist es auf Lampedusa zu lebensgefährlichen Selbstverletzungen durch tunesische Flüchtlinge gekommen. Einige der inhaftierten Tunesier schlucken Rasierklingen und Scherben, um so ihre Zurückführung nach Tunesien zu verhindern. Die zum Teil lebensgefährlich Verletzten wurden nach Palermo und Agrigento, in dortige Krankenhäuser, gebracht. Mittlerweile handelt es sich um ca. 30 Personen. (in ital. Sprache) read more
03.06.2011, die Zeit
Zwei Tage nach der Havarie eines Flüchtlingsbootes vor der nordafrikanischen Küste schwindet für die vermissten Menschen die Hoffnung auf Rettung. Ihre Zahl wird auf bis zu 270 geschätzt. read more
03.06.2011, Focus online
Der Flüchtlingsstrom aus Libyen nach Europa hält an. Für die 270 Vermissten eines havarierten Bootes besteht kaum noch Hoffnung. Auch eine vermutlich von Gaddafi-Soldaten vergewaltigte Frau floh – und wurde von Katar nun wieder in ihre Heimat zurückgeschickt. read more
03.06.2011, Spiegel
Ein Flüchtlingsdrama im Mittelmeer hat viele Todesopfer gefordert: Vor der tunesischen Küste sind nach Angaben der Vereinten Nationen die Leichen von etwa 150 Afrikanern geborgen worden. Sie kamen aus Libyen und wollten nach Lampedusa. read more
03.06.2011, Der Standard
Im Asylbereich herrsche in Europa derzeit ein Ungleichgewicht, sagt Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP). "In Österreich kommen auf tausend Einwohner 1,3 Asylverfahren, in Italien etwa 0,1. Das ist nicht tragbar", kritisiert Mikl-Leitner im Gespräch mit dem Standard. read more
03.06.2011, taz
Nach dem Kentern eines Flüchtlingsbootes vor Tunesien haben Rettungskräfte über hundert Leichen geborgen. 123 Tote seien bisher an Land gebracht worden, sagte ein Vertreter des tunesischen Roten Halbmonds am Freitag. Das mit rund 800 Insassen überladene Flüchtlingsschiff war am Mittwoch vor der tunesischen Insel Kerkennah gekentert. Rund 600 Menschen wurden gerettet, 200 Menschen wurden nach dem Unglück vermisst. Die Internationale Organisation für Migration (IOM) sprach am Freitag unter Berufung auf Angaben des tunesischen Roten Kreuzes vom Vortag von 150 Leichen. Die Opfer stammten demnach zumeist aus Teilen Afrikas südlich der Sahara. Überlebende würden in das Flüchtlingslager Choucha an der tunesisch-libyschen Grenze gebracht, erklärte die IOM weiter. read more
Nach der Havarie eines mit 850 Menschen besetzten Flüchtlingsbootes vor der nordafrikanischen Küste herrscht Unklarheit über das Schicksal von bis zu 270 Vermissten. Die tunesische Regierung dementierte am Abend Berichte, wonach 150 Leichen aus dem Mittelmeer geborgen worden seien. read more
03.06.2011, Channel 4
Asylsuchende und Flüchtlinge in Ägypten leben dort mit der Bedrohung, in Länder abgeschoben zu werden, in denen sie verfolgt werden. Dies verletzt allerdings den Grundpfeiler des internationalen Flüchtlingsrechts, das Prinzip der Nicht-Zurückweisung, der solche Abschiebungen verbietet. Flüchtlinge auf der Sinai-Halbinsel haben Medien auf sich aufmerksam gemacht, weil ägyptische Behörden eine große Anzahl von Menschen, die versuchten illegal die Grenze von Ägypten nach Israel zu überqueren, gefangen, eingesperrt oder sogar getötet haben. Andere (hauptsächlich eritreeische Flüchtlinge) in Sinai wurden gekidnappet oder von Menschenhändlern gefangen gehalten, die ihnen erzählten sie würden ihnen dabei helfen, nach Israel zu gelangen. Es gibt Berichte, die bezeugen, dass Menschen bis Sinai geleitet und dort gefangen gehalten wurden, bis sie mehr Geld beschaffen konnten. Während der Gefangenschaft sind sie Folter, Mißbrauch und sexueller Gewalt ausgesetzt. Dieses Video dokumentiert Menschenrechtsverletzungen und die Situation eritreeischer Flüchtlinge in Ägypten. (in englischer Sprache) read more
02.06.2011, Der Standard, Wien
Die tunesische Küstenwache hat am Mittwoch hunderte Bootsflüchtlinge aus Libyen gerettet. Das Boot mit 700 Menschen an Bord war am Dienstagabend rund 36 Kilometer vor den tunesischen Kerkennah-Inseln auf Grund gelaufen, wie ein Sprecher des Verteidigungsministeriums in Tunis sagte. Küstenwache und Armee hätten die Flüchtlinge, die meisten von ihnen aus Libyen, mit Decken und Lebensmitteln versorgt. Eine Rettungsaktion sei wegen des schlechten Wetters zunächst nicht möglich gewesen. read more
02.06.2011, ANSA
146 Flüchtlinge wurden vor der apulischen Küste von der Finanzpolizei aufgehalten und an Land gebracht. Angeblich seien alle aus Nordafrika. EInige mussten dehydriert ins Krankenhaus gebracht werden. Drei Ägypter wurden als vermutliche Schlepper verhaftet. (Artikel in ital. Sprache) read more
02.06.2011, Zeit/La Repubblica
Nach der Havarie eines Flüchtlingsbootes vor der nordafrikanischen Küste werden bis zu 270 Menschen vermisst. Die tunesische Küstenwache sowie Armeeeinheiten hatten in einer dramatischen Rettungsaktion zunächst rund 570 Passagiere in Sicherheit bringen können. Alle Überlebenden sollen laut der italien.Tageszeitung La Repubblica in das Flüchtlingslager Choucha gebracht werden. read more
01.06.2011, Badische Zeitung
Immer wieder kommt es zu Protesten: "Keiner hilft uns. Wir wollen weg", rufen Hunderte von Flüchtlingen. An der Grenze zwischen Libyen und Tunesien gerät die Lage außer Kontrolle. read more
01.06.2011, tagesanzeiger.ch
Die EU-Kommission nimmt einen neuen Anlauf in der Vereinheitlichung der Asylverfahren. Sie will schnellere und fairere Abläufe. Die Schweizer Behörden begrüssen die Pläne. read more
01.06.2011, Stern.de
Vor der Küste Maltas hat die Marine des Inselstaates 76 aus Libyen kommende Flüchtlinge gerettet. Wie ein Vertreter der maltesischen Armee am Mittwoch mitteilte, wurden die Streitkräfte am Dienstagabend von einem NATO-Schiff über das Boot in Seenot informiert und konnten es 140 Kilometer südöstlich von Malta orten. read more
01.06.2011, europeonline magazine
UN-Generalsekretär Ban Ki Moon hat die Nachbarländer Libyens aufgefordert, angesichts des Bürgerkrieges dort die Grenzen für die vielen Flüchtlinge offen zu halten. «Schützt bitte auch die Menschenrechte der Flüchtlinge», sagte Ban am Mittwoch in Rom, wie die Nachrichtenagentur Ansa berichtete. Er richtete diesen Aufruf an alle Länder in der Region, nicht nur an Italien und Malta, sondern auch an Länder wie Tunesien und Ägypten. read more
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