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borderline-europe Menschenrechte ohne Grenzen e. V.
09.06.2011, es. euronews.net
Nach der jüngsten Konfrontation, die mehr als 100 Tote forderte, flohen gestern 500 Einwohner der Grenzregion Yisr al-Shagur aus Furcht vor Repressalien des Regimes in Damascus. Sie (die Flüchtlinge) überquerten die Grenze illegal, aber im Einverständis mit Ankara. Daneben kam ihnen der Türkische Halbmond (la Media Luna turca) zu Hilfe, indem er Aufnahmelager einrichtete. ... (Artikel in spanischer Sprache) Mehr lesen
09.06.2011, taz
Der Krieg treibt tausende Migranten in die Flucht – über das Mittelmeer oder durch die Wüste. Und viele sterben dabei. Hilfe aus dem Westen kommt nicht. Mehr lesen
08.06.2011, Welt online
Als Reaktion auf die jüngsten Flüchtlingstragödien im Mittelmeer hat EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso eine Stärkung der EU-Grenzschutzagentur Frontex gefordert. "Wir brauchen mehr Ressourcen für Frontex", sagte Barroso am Dienstag im Europaparlament in Straßburg. Die Agentur brauche mehr technische Ausstattung und mehr Personal. Mehr lesen
08.06.2011, taz
Europa schottet sich ab. Welche Rolle Frontex dabei genau spielt, beantwortet Klaus Rösler, operativer Einsatzleiter der EU- Grenzschutzagentur. Mehr lesen
08.06.2011, Deutsche Welle
Der Europarat wirft den EU-Grenzschützern im Mittelmeer vor, mutwillig das Leben von Flüchtlingen zu gefährden. Die Abwehr dieser Menschen sei ihnen wichtiger als die Rettung aus Seenot, meint Ratskommissar Hammarberg. Mehr lesen
Deutschland ist nicht bereit, weitere Flüchtlinge aus Libyen aufzunehmen. Wie das Bundesinnenministerium der taz mitteilte, "besteht derzeit kein großer Spielraum für weitere Aufnahmen". Denn "im Gegensatz zu anderen EU-Mitgliedstaaten sind in Deutschland im Jahr 2010 die Asylbewerberzahlen stark angestiegen". Die Bundesregierung sei "der Auffassung, dass zuallererst humanitäre Unterstützung vor Ort erfolgen sollte". Mehr lesen
Wie viele Libyen-Kriegsflüchtlinge müssen noch sterben, bevor Europa aufwacht? Ob es 1.000, 1.200 oder 1.650 sind - die Zahl der Afrikaner im Mittelmeer, die die Flucht nach Europa nicht überlebt haben, ist bereits höher die Zahl der getöteten Libyer im März, die die UNO veranlasste, ein Mandat zum militärischen Eingreifen zum Schutz der libyschen Zivilbevölkerung zu erteilen. Mehr lesen
08.06.2011, ORF
Die EU-Innenminister beraten heute in Luxemburg über die Zukunft der Asyl- und Flüchtlingspolitik der Europäischen Union. Auf der Tagesordnung stehen Vorschläge der EU-Kommission für eine gemeinsame Asylpolitik sowie eine neue Zusammenarbeit mit den Ländern im Mittelmeer-Raum in den Fragen Einwanderung und Flüchtlinge. Mehr lesen
08.06.2011, Evangelischer Pressedienst
Die Europäische Grenzschutzagentur Frontex wird nach Aussagen eines ihrer ranghöchsten Mitarbeiter die Flüchtlingswellen nach Europa nicht stoppen können. Migrationspolitik und Migrationskontrolle lasse sich nicht allein mit Grenzschutz lösen, sagte der Operative Einsatzleiter von Frontex, Klaus Rösler, der in Berlin erscheinenden "tageszeitung" (Mittwochsausgabe). Mehr lesen
07.06.2011, NZZ online
Das Uno-Hochkommissariat für Flüchtlinge schätzt, dass 1500 Flüchtlinge, die in Libyen aufgebrochen sind, vermisst werden oder auf dem Mittelmeer umgekommen sind. Überlebende sprechen von Uniformierten, welche die Überfahrten Richtung Süditalien organisierten. Mehr lesen
06.06.2011, NZZ Online
Im Flüchtlingsdrama vor der tunesischen Küste sind nach der Wiederaufnahme der Suche am Sonntag 26 Leichen geborgen worden. Das gab ein Polizeisprecher der Küstenstadt Sfax bekannt. Damit erhöht sich die Zahl der geborgenen Toten einschliesslich der bereits am Donnerstag aus dem Wasser geholten zwei Leichen auf 28. Die tunesischen Behörden hatten von 200 bis 270 Vermissten gesprochen, nachdem am Dienstag ein Flüchtlingsboot mit 850 Menschen an Bord nach einer Motorpanne vor den Kerkenna-Inseln gekentert war. 583 Passagiere waren gerettet worden. Mehr lesen
06.06.2011, Aljazeera
Das europäische Parlament steht vor der Wahl, ob Bulgarien und Rumänien dem Schengen-Raum beitreten können. Die europäische Union fordert harte Kontrollen an den östlichen Grenzen, während im Land Abschiebelager, die Gefängnissen gleichen, geschaffen werden. Eine Gruppe afghanischer Frauen mit ihren Kindern sind jetzt in Hungerstreik getreten. (Video in engl. Sprache) Mehr lesen
06.06.2011, La Repubblica
Die Spannung unter den tunesischen Flüchtlingen auf Sizilien steigt. 100 Migranten haben die Staatsstraße Catania-Gela besetzt, da sie seit Wochen, teils Monaten in Mineo auf eine Asylanhörung warten. Auf der Insel Pantelleria haben ca. 60 Tunesier gegen ihre Abschiebung protestiert und sich selber verletzt. Sie befinden sich seit eineinhalb Wochen auf der Insel und wollen verlegt werden. (Artikel in ital. Sprache) Mehr lesen
06.06.2011, pressrelations
"Mit ihrer "Das Boot ist voll"-Haltung nimmt die Bundesregierung den Tod von Flüchtlinge im Mittelmeer in Kauf", kommentiert Ulla Jelpke die Antwort der Bundesregierung auf eine Schriftliche Frage. Nach eigenen Angaben hat die Bundesregierung gegenüber dem UNHCR erklärt, angesichts "stark gestiegener Asylbewerberzahlen" bestehe "kein großer Spielraum für weitere Aufnahmen". Mehr lesen
06.06.2011, Pro Asyl
Seit den demokratischen Umbrüchen in Nordafrika werden die Rufe nach einer Mandatserweiterung der europäischen Grenzschutzagentur Frontex immer lauter. Bereits nach den ersten Anlandungen von Flüchtlingsbooten auf Lampedusa Mitte Februar 2011 hatte Italiens Regierung medial einen Notstand inszeniert. Europas Antwort war nicht die solidarische Aufnahme von Flüchtlingen, sondern ein Frontex-Einsatz, der am 20. Februar 2011 anlief. Mittlerweile kündigte die EU-Kommission an, "so schnell wie möglich" ein Rückführungsabkommen mit Tunesien unterzeichnen zu wollen. Auch Frontex Chef, Ilkka Laitinien, erklärte Anfang April, dass die Agentur ein Arbeitsabkommen mit Tunesien anstrebe. Mehr lesen
04.06.2011, ZEIT Online
Beim Kirchentag hat Kanzlerin Merkel die Verfolgung von Christen angeprangert. Sie verteidigte die Politik der EU gegenüber Flüchtlingen aus Nordafrika. "Tunesien hat sich gerade aus seiner Diktatur befreit. Die Menschen, die jetzt kommen, kommen nicht, weil sie verfolgt werden, sondern weil sie bessere wirtschaftliche Perspektiven sehen." In Staaten, in denen freiheitliche Verhältnisse herrschten, müsse vor Ort geholfen werden, um den Menschen in ihrem Heimatland Perspektiven zu eröffnen. "Aber es wäre meines Erachtens das falsche Signal zu sagen: Ihr könnt alle nach Europa kommen." Mehr lesen
04.06.2011, Tages Anzeiger, Zürich
Im Mittelmeer sterben Hunderte auf der Flucht vor dem Krieg in Libyen. Nun sollen am Dienstag weitere 270 Menschen bei einem Bootsunglück ums Leben gekommen sein. Hilfswerke klagen Europa an. Laura Boldrini, die Sprecherin des UNO-Hochkommissariats für Flüchtlinge, sagte: «Der Todeszoll der Flüchtlingstragödien ist erschreckend. Das ist wie ein Krieg im Krieg.» Sie appellierte an all jene, die im Mittelmeer unterwegs seien, dabei zu helfen, das «Massaker» zu stoppen. Sie spielte so auch auf die europäische Frontex an – auf jenes Grenzwachkorps also, das im Mittelmeer kreuzt und dafür sorgen soll, dass es möglichst wenige Flüchtlinge nach Europa schaffen. Mehr lesen
04.06.2011, Neues Deutschland
Trotz einer dramatischen Rettungsaktion sind nach dem Kentern eines Flüchtlingsschiffs vor der tunesischen Mittelmeerküste bis zum Freitagnachmittag 123 Tote an Land gebracht worden. Dies erklärte ein Vertreter des tunesischen Roten Halbmonds am Freitag gegenüber AFP. Das Mittelmeer wird mit dem Krieg in Libyen immer mehr zu einem Massengrab. Mehr lesen
04.06.2011, der Standard
Angesichts der Flüchtlingswelle aus Nordafrika hat die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel Abschiebungen verteidigt. Deutschland nehme selbstverständlich aus humanitären Gründen Menschen auf, die politisch verfolgt würden, etwa aus Syrien, Libyen und dem Jemen, sagte sie am Samstag auf dem Evangelischen Kirchentag in Dresden. Aber die tunesische Bevölkerung habe gerade die Diktatur beseitigt. Die Menschen kämen aus wirtschaftlichen Gründen. Mehr lesen
04.06.2011, AG Friedensforschung
Der italienische Innenminister kritisierte noch einmal die europäische Migrations- und Flüchtlingspolitik, die nicht schnell genug auf veränderte Situationen reagiere. Vor allem griff Maroni jedoch die Regierung Maltas an, die er beschuldigt, sich nicht um Flüchtlingsboote in ihren Hoheitsgewässern zu kümmern. Er zitierte einen Fall von Ende Mai, als ein Fischerboot mit fast 1000 Flüchtlingen an Bord von der maltesischen Marine einfach in italienische Gewässer begleitet wurde. Mehr lesen
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