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borderline-europe Menschenrechte ohne Grenzen e. V.
08.12.2011, Financial Times Deutschland
Wenn die Bürger von den Kanaren bis zum Nordkap eine Errungenschaft Europas positiv erleben, dann ist es seine gefühlte Grenzenlosigkeit. Allerdings hat es in diesem Jahr einige bizarre Störmanöver gegeben, die, wenn nicht gegen das Schengen-Abkommen selbst, so doch zumindest gegen den Geist der Freizügigkeit verstießen. Mehr lesen
08.12.2011, Woz
Die Schweiz hat keine Krise mit AsylbewerberInnen. Ihre Asylpolitik der stetigen Verfahrensbeschleunigung ist in der Krise: Mit Arbeitsverboten, Einschränkungen bei Wohnen, Gesundheit, Bildung sowie Zwangsmassnahmen bis zur Fesselung bei Ausschaffungsflügen werden die Asylsuchenden in existenzielle Isolation getrieben. Mehr lesen
07.12.2011, RP online
In der Landesregierung herrscht Uneinigkeit darüber, wie mit Flüchtlingen aus dem Kosovo zu verfahren ist. Innenminister Ralf Jäger (SPD) hat verfügt, dass Roma und Kosovo-Albaner per Sammelflug zurückgebracht werden. Einen Wintererlass, der aufschiebende Wirkung hat und von NRW in den vergangenen Jahren stets ausgesprochen worden war, wird es diesmal nicht geben. Mehr lesen
07.12.2011, Südkurier
Flüchtlinge: Weltweit sind im vergangenen Jahr 43,7 Millionen Menschen auf der Flucht vor Verfolgung und Not gewesen. Während im Schengen-Raum die Kontrollen wegfallen, wird an den Außengrenzen zu Drittstaaten schärfer kontrolliert. Zutritt hat nur, wer über ein Visum verfügt. Damit richtet sich das Abkommen besonders gegen illegale Einwanderer. Mehr lesen
07.12.2011, enet
Die Europäische Kommission wird die Mauer am Evors (Griechenland/Türkei) nicht finanzieren. Die Mauer sei nicht die Lösung des Immigrationsproblems in der Region, so Cecilia Malmström. (Artikel in griech. Sprache) Mehr lesen
07.12.2011, Der Standard, Wien
15 Verletzte hat in der Nacht auf Mittwoch ein Brand in einem Flüchtlingsheim für Minderjährige der Diakonie in Hirtenberg (Bezirk Baden) gefordert. Sieben Personen wurden mit Rauchgasvergiftungen in Krankenhäuser gebracht. Nach Angaben von "144 - Notruf NÖ" wurden acht weitere Personen leicht verletzt. Im Gebäude, dem Laura Gatner Haus, hatten sich etwa 50 Menschen befunden Mehr lesen
07.12.2011, Radio Vatikan
Der Jesuiten-Flüchtlingsdienst (JRS) erhebt schwere Vorwürfe gegen die EU-Staaten bei der Aufnahme von Flüchtlingen. Die Flüchtlinge würden häufig daran gehindert, EU-Gebiet zu erreichen und Asyl zu beantragen, erklärte der JRS unter Berufung auf eine neue Studie am Mittwoch in Brüssel. Auch wer es in die EU schaffe, könne angesichts unterschiedlicher Asylverfahren nicht darauf bauen, als Flüchtling anerkannt zu werden. Mehr lesen
07.12.2011, Pro Asyl
Der in der Evros-Grenzregion geplante Zaun, der Flüchtlinge an der Einreise nach Griechenland hindern soll, soll doch nicht mit EU-Mitteln finanziert werden. Der Zaun schrecke Migranten und Schmuggler nicht von der „illegalen Einwanderung“ ab, sondern führe nur dazu, dass sie alternative Routen in die Europäische Union suchten. Malmström zufolge sei die EU jedoch bereit, andere Maßnahmen zu finanzieren, sofern diese illegale Migration in die EU wirksam unterbinden könnten. Mehr lesen
07.12.2011, Jura Forum
Die illegale Einreise ist in der Europäischen Union keine Straftat. Migranten können daher erst dann verurteilt werden, wenn sie sich auch nach Abschluss des EU-Rückkehrverfahrens der Ausreise entziehen, urteilte am Dienstag, 6. Dezember 2011, der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg (Az.: C-329/11). Nach Experteneinschätzung sind die Auswirkungen des Urteils für Deutschland allerdings eher gering. Mehr lesen
07.12.2011, DerWesten
Eigentlich sollten am Mittwoch dutzende Roma, auch aus NRW, in den Kosovo abgeschoben werden. Doch Innenminister Jäger hat die Aktion nach zahlreichen Protesten gestoppt. Damit beugt sich der SPD-Mann auch dem Druck der Grünen. Mehr lesen
07.12.2011, Linksnet
Das Gebiet am Evros-Fluss (türkisch: Meriç), entlang der griechisch-türkischen Grenze, ist ein tragischer Ort, wo zahlreiche Flüchtlinge verschwinden, von denen einige tot aufgefunden werden. Verwandte und Freunde der Verschwundenen suchen in Haftlagern, Krankenhäusern und Friedhöfen nach ihnen. Allein in den ersten acht Monaten des Jahres 2011 starben 57 Menschen in diesem Grenzabschnitt. Mehr lesen
07.12.2011, Südostschweiz.ch
Der UNO-Hochkommissar für Flüchtlinge, António Guterres, hat vor einer noch restriktiveren Politik gegenüber Flüchtlingen gewarnt. Er befürchtet, dass die anhaltenden politischen Krisen und die Abschwächung der Weltwirtschaft künftig den Schutz von Flüchtlingen erschweren werden. Die Flüchtlinge seien keine Bedrohung für die Sicherheit, sondern vielmehr die ersten Opfer der Unsicherheit. Mehr lesen
07.12.2011, Ärtze ohne Grenzen
Anlässlich des 60-jährigen Bestehens der Flüchtlingskonvention versammeln sich diese Woche führende Politiker der Welt in Genf. Grund zu feiern gibt es an diesem Geburtstag für die weltweit 15,1 Millionen Flüchtlinge allerdings wenig. Staaten schliessen heute zunehmend ihre Grenzen und schränken die Hilfe für Flüchtlinge und Asylsuchende immer weiter ein. Mehr lesen
07.12.2011, Europa Press
Ceuta: Einer Gruppe subsaharinischer Einwanderer ist es gelungen die Grenzanlagen in der Bahía Sur bei Niedrigwasser zu überwinden. Nach Angaben der Guardia Civil erreichten 45 Ceuta. Die Zahl stimmt mit der Zählung des Roten Kreuzes überein. (Artikel in Spanisch) Mehr lesen
07.12.2011, Spanien Live
Kaum ein Tag vergeht, ohne dass nicht verzweifelte Migranten, die meisten aus ost- und westafrikanischen Ländern, auf Wasserweg in Ceuta -eine von zwei Besitzungen, die Spanien noch an der nordafrikanischen Küste unterhält. antreiben. Das Aufnahmelager dort ist mit mehr als 700 Afrikanern überfüllt. Obwohl ständig Flüchtlingskontingente übers Mittelmeer auf die spanische Halbinsel gebracht werden, um einen Kollaps in dem Auffangheim zu vermeiden. Mehr lesen
06.12.2011, Spiegel.de
Die libyschen Behörden haben nach eigenen Angaben 500 afrikanische Flüchtlinge bei ihrer Überfahrt nach Europa gestoppt. Die Flüchtlinge seien auf dem Weg nach Italien gewesen, sagte Innenminister Fawzi Abdel A'al auf einer Pressekonferenz in Tripolis. Er sicherte zu, dass sein Land „anders“ mit der Flüchtlingsfrage umgehen werde als unter der Führung des früheren Machthabers Muammar al-Gaddafi. Unter dessen Führung sei das Thema ein „Druckmittel“ gewesen, um Europa zu erpressen, sagte Abdelali. Die neue libysche Regierung will illegale Migration fortan systematisch bekämpfen. Mehr lesen
06.12.2011, pressrelations
Zur Flüchtlingssituation in Nordafrika erklärt der stellvertretende innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Rüdiger Veit: Allein in den vergangenen Monaten ertranken mindestens 1.500 Menschen beim Versuch, aus Libyen nach Italien zu gelangen. Immer noch warten tausende Flüchtlinge und Asylsuchende, die vor den kriegerischen Auseinandersetzungen in Libyen fliehen mussten, in den Flüchtlingslagern in Tunesien und Ägypten ebenso wie in Libyen selbst. Die Flüchtlinge aus Somalia, Eritrea, dem Sudan oder Äthiopien können nicht mehr in ihre Länder zurückkehren, weil sie dort gefoltert oder verfolgt würden und in Libyen können sie auch nicht bleiben. Um sie sollten wir uns endlich kümmern. Mehr lesen
06.12.2011, Tiroler Tageszeitung
Die ägyptische Polizei hat einen Mann aus Eritrea beim Versuch erschossen, illegal die Grenze zu Israel auf der Sinai-Halbinsel zu überwinden. Jedes Jahr versuchen Hunderte Migranten und Flüchtlinge aus Eritrea, Äthiopien und dem Sudan, die ägyptisch-israelische Grenze illegal zu überqueren. Mehr lesen
06.12.2011, UNHCR
Rabat - UNHCR erhielt vor einigen Tagen die Nachricht, dass die marokkanische Marine ein Boot mit über 60 Menschen an Bord aufgegriffen hat. 53 der Flüchtlinge konnten gerettet werden, vier haben die Überfahrt nicht überlebt und mussten tot geborgen werden. UNHCR liegen zudem weitere Informationen vor, dass trotz der Wintermonate viele Migranten und Flüchtlinge in jüngster Zeit wieder verstärkt versuchen über Libyen nach Europa zu gelangen. Mehr lesen
06.12.2011, europaonline-magazin
Die Malteser Küstenwache hat 44 afrikanische Flüchtlinge von einem sinkenden Boot vor Malta gerettet. Wie die Behörden des kleinsten EU-Staats am Dienstag mitteilten, handelt es sich um 31 Männer, 10 Frauen und drei Kinder aus Somalia. Die Immigranten seien drei Tage zuvor von Libyen aus aufgebrochen. Sie berichteten, zwei Bootsinsassen seien unterwegs gestorben. Es waren den Angaben zufolge die ersten Flüchtlinge aus Libyen, die seit dem Sturz von Machthaber Muammar al-Gaddafi die Insel erreichten. Mehr lesen
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