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borderline-europe Menschenrechte ohne Grenzen e. V.
06.01.2012, Rote Fahne
Die unter dem Namen Global Monitoring of Environment and Security (GMES) firmierende Plattform entsteht parallel zum Satellitenpositionierungsdienst Galileo, soll die bereits existierende Satellitenaufklärung einiger Mitgliedsstaaten um ein eigenes EU-System ergänzen und beträchtlich erweitern. GMES besteht aus den vier Hauptkomponenten: Erdbeobachtung aus dem All, hierzu notwendige Kapazitäten am Boden, Verarbeitung der Informationen und Bereitstellung von Diensten für öffentliche und private Anwender. Mehr lesen
06.01.2012, Pro Asyl
Seit den Unruhen in Nordafrika erreichen wieder mehr Flüchtlinge die spanischen Enklaven Ceuta und Melilla. Die Menschenrechtsorganisation PRODEIN sieht die Lage trotz Verbesserungen gegenüber dem Katastrophenjahr 2005 kritisch. Mehr lesen
06.01.2012, Israelnetz
Premierminister Benjamin Netanjahu bezeichnet die illegale Einwanderung als ein "Phänomen, welches die Wirtschaft, die Gesellschaft und die Sicherheit der Bürger Israels gefährdet". Der Staat geht seit November 2010 mit dem Bau eines Sicherheitszaunes an der Grenze zu Ägypten dagegen vor. Netanjahu kündigte die Errichtung eines weiteren Zaunes an der Grenze zu Jordanien an. Mehr lesen
06.01.2012, 18D jornada de lluita migrant
CIE (Centro de Internamiento para Extranjeros) Zona Franca Barcelona: Ibrahim Sissé, 21 Jahre aus Guinea Westafrika, ist heute verstorben. Die Insassen und sein Zellen-Kollege bestätigen, dass die gestern nachgefragte ärztliche Hilfe verweigert wurde. Es ist der zweite Tod vor Ablauf eines Monats. Mohammed, ebenfalls Insasse im CIE von Barcelona, verstarb am 13. Dezember 2010. (Bericht in Spanisch und Katalan) Mehr lesen
06.01.2012, ADESCAM
Eine im sechsten Monat schwangere Frau aus Kongo Brazzaville starb an Erschöpfung, eine Frau aus der Demokratischen Republik Kongo ertrank mit ihren beiden Töchtern. Migranten aus der Subsahara-Region, die auf der Flucht vor Kriegswirren und schwierigen klimatischen Verhältnissen nach einer gefährlichen Wüstendurchquerung in Marokko angekommen sind, finden auch dort keine Ruhe. Die marokkanische Polizei sucht die Flüchtlinge gezielt in ihren illegalen Unterkünften auf und setzt sie an der Grenze zu Algerien aus, von dort werden sie wieder zurückgeschoben. ADESCAM, die Vereinigung für die Sensiblisierung und Entwicklung kamerunischer Migranten in den Maghreb-Staaten, verurteilt eine solche, von der EU auferzwungene Politik der Zurückweisung aufs schärfste und fordert eine humane Einwanderungspolitik. (Artikel in franz. Sprache) Mehr lesen
05.01.2012, Südwest Presse
Die Europäische Union muss nach Einschätzung der Flüchtlingsorganisation Pro Asyl ihre Asylpolitik von Grund auf ändern. Es dürfe nicht länger Praxis bleiben, Asylsuchende zu inhaftieren und blind in andere EU-Staaten abzuschieben, sagte der Europareferent von Pro Asyl, Karl Kopp. Kopp sieht das gesamte europäische Asylsystem in der Krise. Bis Ende 2012 will die EU-Kommission eine Asylrechtsreform durchbringen. Mehr lesen
05.01.2012, jungle world
Die Reaktionen auf den Angriff auf eine Roma-Siedlung in Turin und den Mord an zwei Senegalesen in Florenz Ende vergangenen Jahres zeigen, dass der Rassismus der italienischen Gesellschaft meist nicht als das eigentliche Problem gesehen wird. Mehr lesen
04.01.2012, Süddeutsche
Flüchtlinge sollten sich nach Ansicht der brandenburgischen Landesregierung freier bewegen können als bislang üblich. Potsdam hatte im Sommer 2010 die Auflagen für Asylbewerber und andere Ausländer als bundesweit erstes Land deutlich gelockert, am Dienstag stellte der brandenburgische Innenminister Dietmar Woidke eine Bilanz der Neuregelung vor. Durch den Schritt habe sich die Lebenssituation 'der weitaus meisten' Asylsuchenden und Geduldeten 'wesentlich verbessert'. Mehr lesen
04.01.2012, Agence France Presse
Nach blutigen Kämpfen zwischen ethnischen Gruppen im südsudanesischen Bundesstaat Jonglei sind UN-Angaben zufolge zehntausende Flüchtlinge auf Hilfe angewiesen. In den kommenden Wochen sei zur Unterstützung der durch die Kämpfe Vertriebenen ein "massiver Nothilfeeinsatz" nötig, erklärte die UN-Nothilfekoordinatorin für den Südsudan, Lise Grande. Womöglich seien hunderte Menschen bei den Kämpfen getötet worden. Mehr lesen
03.01.2012, DRadio
Italien diskutiert über Auswege aus der Eurokrise. Die Flüchtlingsfrage ist in den Hintergrund gerückt, obwohl die Lage auf der Insel Lampedusa weiterhin eskaliert. Mehr lesen
03.01.2012, Der Standard
UNHCR bezeichnet die Situation von Flüchtlingen in Ungarn als "beunruhigend", Asylwerber würden systematisch inhaftiert. Wer irregulär einreist, wird von der Polizei inhaftiert, auch wenn er oder sie sofort Asyl beantragt. Und die Haft bleibt meist auch nach der Zulassung des Antrags aufrecht, bis zu zwölf Monate lang. Mehr lesen
03.01.2012, Der Tagesspiegel
Das Recht auf Familiennachzug bestünde nur auf Papier, sagt er. Heinold und seine Kollegin klagen gegen mehrere Ablehnungsbescheide ihrer somalischen Mandanten. „Meist haben sie mit fehlenden Dokumenten oder verpassten Terminfristen zu tun, für die die Flüchtlinge nichts können“, sagte Anwalt Hubert Heinold. Und wer keinen Anwalt hat? „Scheitert“, sagt Heinold. Mehr lesen
02.01.2012, taz
Der 17-jährige Afghane Ehsan Jafary hatte bei seiner Abschiebung nach Italien Anspruch auf Unterkunft und Betreuung. In der Praxis werden Jugendliche wie er allein gelassen. Mehr lesen
02.01.2012, Österreichischer Rundfunk
Ein 36-jähriger Flüchtling aus Afghanistan wurde vor sechs Wochen auf der Flucht von seiner achtjährigen Tochter getrennt. Am Donnerstag konnte die Polizei die beiden wieder zusammenbringen. Vater und Tochter sind nun im Erstaufnahmezentrum Thalham in St. Georgen im Attergau. Mehr lesen
02.01.2012, wochenblatt.de
Beamte des Bundespolizeirevier (BPOLR) Bahnhof Weiden haben am Montag, 2. Januar, im Regionalexpress auf Höhe Neustadt an der Waldnaab die Einschleusung von drei jungendlichen Afghanen gestoppt. Mehr lesen
02.01.2012, Die Tagespost
„Genau in dem Jahr, in dem die Mittelmeerregion der genauesten Überwachung unterworfen wurde, wurden die meisten Toten oder Vermissten registriert. Unterlassene Hilfeleistung auf hoher See und menschenunwürdige Zustände in den Aufnahmelagern machen nur zu deutlich, dass Staaten wie Italien, Malta und Griechenland mit der Flüchtlingsaufnahme überfordert sind. Menschenrechtsorganisationen fordern schon lange ein gemeinsames europäisches Handeln. Mehr lesen
01.01.2012, Neue Zürcher Zeitung
Im Asylwesen verdichten sich die Probleme, Ängste und offenen Fragen der schweizerischen Migrationspolitik beinahe bis zur Karikatur. Die Asylpolitik wird zum Symbol der Ausländerpolitik als Ganzes, schreibt der einstige Chef des Bundesamtes für Migration. Im Gespräch nimmt Du Bois-Reymond zudem Stellung zu seiner Entlassung. Mehr lesen
31.12.2011, evangelisch.de
Jahresrückblick - Die Unruhen in Libyen bescheren den Mittelmeergrenzen noch mehr Flüchtlinge als üblich. Zur Masseneinwanderung kam es trotz Arabischen Frühlings nicht. Trotzdem sind die Zahlen dramatisch: 2011 ertranken über 2.000 Bootsflüchtlinge. Mehr lesen
Die Zahl der Asylbewerber in Deutschland steigt. Waren es 2009 noch 27.600, kamen 2011 41.000 Asylsuchende nach Deutschland, Tendenz steigend. Die Flüchtlingsorganisation Pro Asyl fürchtet, dass die Kommunen nicht auf den Ansturm eingerichtete sind. Es droht Platzmangel und schlechte Unterkünfte für die Bewerber. Mehr lesen
30.12.2011, Wedel-Schulauer Tageblatt
Papierlos - rechtlos? Menschen ohne Aufenthaltsgenehmigung werden in Hamburg von einigen Arbeitgebern offenbar wie Sklaven behandelt. Diesen Vorwurf erhebt der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) in der Hansestadt. "Hier geht es um handfeste Verbrechen", klagte DGB-Landeschef Uwe Grund, der gestern auf die Arbeitssituation von Menschen ohne Aufenthaltsstatus aufmerksam gemacht hat. "Lohnraub und Ausbeutung" seien im Umgang mit arbeitenden Illegalen in Hamburg durchaus an der Tagesordnung. Mehr lesen
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