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borderline-europe Menschenrechte ohne Grenzen e. V.
15.11.2011, latinapress
Soldaten haben im mexikanischen Bundesstaat Chiapas 140 Migranten aus Guatemala in einem Lastwagen entdeckt. Bei einer Routinekontrolle fiel ihnen eine “falsche Wand” im Anhänger des Lkw auf, hinter der die Flüchtlinge versteckt waren. Mehr lesen
15.11.2011, Tageblatt - lu online
Die Zahl der Asylbewerber in Luxemburg ist im Vergleich zu den Vorjahren stark angestiegen. 2011 waren es bis Ende Oktober bereits 1807, davon kommt die Mehrheit aus Serbien (765). Bei den diesjährigen gestellten und bearbeiteten Anträgen bekamen 36 den Flüchtlingsstatus anerkannt. 9 erhielten befristetes Aufenthaltsrecht. 547 Anträge wurden abgelehnt. 247 bekamen ihren Status aberkannt. Für weitere 187 Flüchtlinge war Luxemburg nicht zuständig, weil sie etwa zuerst über ein anderes Schengen-Land in die EU eingereist waren. Mehr lesen
15.11.2011, EU press release
Die beiden von der Kommission vorgeschlagenen Fonds sollen zur Finanzierung von asyl- und migrationspolitischen Strategien, von wirksamen Systemen für das Grenzmanagement, zur Bekämpfung von Kriminalität, Korruption und terroristischen Handlungen sowie von Maßnahmen in zahlreichen anderen Bereichen dienen. Der Aufbau eines flexiblen Notfallsystems soll der EU somit die Möglichkeit geben, bei sich rasch verschärfenden Krisensituationen wie gemischten Migrationsströmen oder Cyberangriffen rasch reagieren zu können. Mehr lesen
15.11.2011, FR Niedersachsen
Innenminister Uwe Schünemann verkündet, dass er sich für eine Rückkehr der abgeschobenen Familie Nguyen einsetzennwerde: Er habe bereits Briefe an den für die Visumserteilung zuständigen Bundesaußenminister sowie an den Bundesinnenminister geschrieben und im Hinblick auf die besondere Situation eine Lösung auf der Grundlage des § 22 Aufenthaltsgesetz befürwortet. Mehr lesen
15.11.2011, brf online
Obdachlosen Asylsuchenden in Brüssel droht ein katastrophaler Winter, falls die Föderalregierung nicht kurzfristig einen Hilfsplan vorlegt. Die Organisation “Samu Social” weist darauf hin, dass die Zahl der Asylbewerber, die von Fedasyl keine Unterkunft zugewiesen bekommen haben, in den letzten Monaten sprunghaft angestiegen sei. Bis zu 2000 Menschen sind demnach so kurz vor dem Winter noch ohne Dach über dem Kopf, darunter auch Familien mit Kindern. Mehr lesen
15.11.2011, taz
Viel hat Sofia gegeben, um an einen EU-Pass zu kommen. Geld, ihren Namen. Nun hat sie eine neue Existenz. Wie für die Albanerin der Traum zum Albtraum wurde Mehr lesen
14.11.2011, Polizeipresse
m Fernreisezug Richtung München überprüften die Freilassinger Zivilfahnder auf Höhe Teisendorf eine vierköpfige Personengruppe. Ausweise führten die vier allerdings nicht mit. Sie gaben an, aus Afghanistan geflohen und 28, 17, 16 beziehungsweise 15 Jahre alt zu sein. Verwandte hätten in der Heimat um den Preis ihres Elternhauses die Schleusung nach Europa in die Wege geleitet. Ein unbekannter Schleuser habe für sie die Fahrkarten besorgt. In Wien sei er dann aber plötzlich verschwunden. Mehr lesen
14.11.2011, swr.de
Die rot-grüne Landesregierung will mit einer neuen Initiative mehr Flüchtlingen zu einem dauerhaften Bleiberecht in der Bundesrepublik verhelfen. Die Mainzer Pläne entsprechen weitgehend Forderungen, die bereits seit Jahren von Flüchtlingsinitiativen und Kirchen erhoben werden. Derzeit werden mehr als 3.000 Menschen in Rheinland-Pfalz lediglich geduldet, was sie nur vorübergehend vor einer Abschiebung bewahrt. Mehr lesen
14.11.2011, Magdeburger Nachrichten
Trotz Menschenrechtsverletzungen und fehlender Eingliederung ethnischer Minderheiten wird das zwischen Deutschland und dem Kosovo geltende Rückführungsabkommen auch in den Wintermonaten fortgeführt. Die bürokratisch festgelegte Quote von 2.500 Personen müsse dabei erfüllt werden. Mehr lesen
12.11.2011, NZZ online
Immer mehr frustrierte Russen suchen die Schuld für alle Probleme des Landes bei den ausländischen Arbeitsmigranten. Die Regierung reagiert darauf hilflos. Mit der Ausweisung von tadschikischen Arbeitern giesst sie nun selbst Öl ins Feuer. Mehr lesen
11.11.2011, ANSA
Eine 39-jährige Somalierin hat auf einem Flüchtlingsboot von Libyen nach Italien eine Tochter zur Welt gebracht. Gestern Nacht wurden die 44 Migranten nach mehreren Notrufen in maltesischen Gewässern von der italienischen Marine gerettet. Mutter und Tochter wurden sofort von Lampedusa nach Sizilien ins Krankenhaus geflogen, die anderen Flüchtlinge werden mit Schiffen nach Sizilien gebracht. (Artikel in ital. Sprache) Mehr lesen
11.11.2011, Pro Asyl
Bei einer Pressekonferenz forderten Flüchtlinge aus der Landesaufnahmebehörde Bramsche Hesepe die Abschaffung der Lagerunterbringung. „Wir sind wegen Krieg aus unserem Land geflohen und kommen dann nach Deutschland und werden wie Verbrecher behandelt. Wir leiden unter Depressionen und Traumatisierungen, bekommen keine Hilfe und haben keine Perspektiven, weil wir so isoliert sind“, sagt Ahmad, ein Flüchtling aus Afghanistan, der wie rund 590 andere Flüchtlinge in Bramsche untergebracht ist. Mehr lesen
10.11.2011, Weser Kurier
Hoya. Minh Tuong Nguyen hat in Deutschland gearbeitet, er hat hier Steuern gezahlt und sich gemeinsam mit seiner Frau sozial engagiert. Seine Kinder waren noch nie in Vietnam, dem Heimatland ihrer Eltern. Jetzt wurde die Familie dorthin abgeschoben. Die Menschen in Hoya sind fassungslos. Mehr lesen
10.11.2011, WOZ
Sich einsetzen, um die eigene Menschlichkeit nicht zu verlieren: Daniela Stirnimann-Gemsch engagiert sich im Bündner Dorf Valzeina für Asylsuchende. Jetzt bekommt sie dafür den Paul-Grüninger-Preis. Mehr lesen
10.11.2011, Wiener Zeitung
Die Massenabschiebung von Roma rumänischer und bulgarischer Herkunft aus Frankreich im Sommer 2010 stellt eine "schwere Verletzung" der Europäischen Sozialcharta (ESC) dar. Zu diesem Schluss kam der europäische Ausschuss für Soziale Rechte in einem Bericht, der auf Initiative des Ministerkomitees im Europarat veröffentlicht wurde. Mehr lesen
10.11.2011, Deutschlandradio
Der Präsident des Europaparlaments, Buzek, hat die EU-Staaten aufgefordert, mehr afrikanische Flüchtlinge aus dem libyschen Bürgerkrieg aufzunehmen. Die Menschen könnten weder in ihre Heimatländer, noch nach Libyen zurückkehren. Mehr lesen
10.11.2011, Die Linke im Europaparlament (Blog)
Zuletzt wieder stärker ins Bewusstsein gerückt ist die «Festung Europa» vor allem durch die jungen TunesierInnen, die nach dem Sturz der Diktatur Ben Alis die Gelegenheit nutzten, den deprimierenden Aussichten in ihrem Land zu entfliehen. Derzeit sitzen noch immer 5.000 Menschen im Lager Choucha in Tunesien und am Grenzübergang Salloum in Ägypten fest. Diese Menschen sind vom UNHCR in ihrem Flüchtlingsstatus bestätigt und können nirgendwohin. Mehr lesen
10.11.2011, Flüchtlingsrat BW
Bei einer von der EU-Grenzschutzagentur FRONTEX koordinierten Abschiebung ab Stuttgart nach Prishtina wurden ca. 35 Flüchtlinge, vor allem Roma, in das Kosovo, abgeschoben. Die Landesregierung von Baden-Württemberg hat derzeit die Abschiebungen von Flüchtlingen aus Kosovo und Serbien ausgesetzt, führt aber weiterhin im Auftrag anderer Bundesländer Sammel-Abschiebungen in diese Region im Kontext des Kosovo-Rückübernahmeabkommens durch. Mehr lesen
09.11.2011, Badische Zeitung
Tausende illegale Immigranten warten in Ostende auf eine Überfahrt über den Ärmelkanal. Nun will man sie auch in der belgischen Küstenstadt nicht mehr dulden. Mehr lesen
09.11.2011, Die Zeit
Tausende Schwarzafrikaner flohen vor dem Libyenkrieg über die Grenzen. Nun sitzen sie in Wüstencamps fest. Kaum einer will sie aufnehmen, auch Deutschland weigert sich. Mehr lesen
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