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borderline-europe Menschenrechte ohne Grenzen e. V.
08.07.2009, mediapart
Mayotte, eine Insel im Herzen des indischen Ozeans, ist ein Gebiet der Hoffnung und Zuflucht für zahlreiche illegale Migranten. Die Insel „empfängt“ jedes Jahr zunehmend Zuwanderer aus Nachbarländern, welche dort unter miserablen hygienischen Bedingungen, auf engstem Raum zusammenleben. Frankreich hat zwar zahlreiche internationale Abkommen geschlossen, wie den Europäischen Menschenrechtsvertrag, die Charta der Vereinten Nationen oder das New Yorker Abkommen über Kinderrechte. Dennoch gibt es immer noch Orte, welche als rechtsfreie Zonen gelten und in denen Menschenrechte nicht vertraglich geregelt sind. Zu diesen zählt auch die Insel Mayotte. (Artikel in franz. Sprache) Mehr lesen
08.07.2009, Algeria Watch
Nach einer kurzen Ruhepause meldet sich nun wieder Kamel Belabed zu Wort, der Sprecher der Familien, dessen Angehörige auf dem Mittelmeer vermisst werden. Der Verbleib der illegalen Grenzübergänger ist weiter unbekannt. Die letzten Migranten, welche tunesisches Territorium durchquerten oder versuchten, durch seine territorialen Gewässer die Küste Italiens zu erreichen, sind zur Zeit in geheimen Auffanglagern in Tunesien inhaftiert. Seit 1998 wurden auf der Basis eines Kooperationsabkommens mit Italien 13 derartige Auffanglager errichtet. Dennoch ist bisher nur von zwei Lagern der Standort bekannt. (Text in franz. Sprache) Mehr lesen
08.07.2009, Migrants at Sea
Ein Schiff der französischen Marine, die PSP Arago, beendete kürzlich die fünfte Frontex Mission der Flotte. Das Schiff war vom 3. bis 29. Juni in der Ägäis stationiert und operierte vor verschiedenen griechischen Häfen. Reporten zufolge fing es über 200 Migranten auf und händigte sie an griechische Behörden aus. Seit 2008 beteiligen sich französische Marineschiffe an verschiedenen Frontex Missionen. (Text in engl. Sprache) Mehr lesen
08.07.2009, euronews
Zur Frage nach den ZUrückweisungen auf See und was mit den Flüchtlingen in Libyen passiere sagt Ghaddafi: " Dies ist keine Frage von Asyl. Das Asylrecht ist gedacht für eine begrenzte Zahl von Personen, die aus politischen Gründen ihr Land verlassen müssen, wegen Kriegen oder Naturkatastrophen. Die immer neuen Migrationswellen in Richtung Europa haben einen anderen Grund: die allgegenwärtige Armut in Afrika. Die Afrikaner sind überzeugt, dass ihre Schätze geplündert wurden. Deswegen sind sie hinter diesen Reichtümern her. Wenn sie in Europa Arbeit suchen, fühlen sie sich im Recht – Europa profitiert schliesslich vom Reichtum Afrikas." Mehr lesen
08.07.2009, ANSA
Sieben der 47 Flüchtlinge, die 70 Seemeilen südlich von Lampedusa aufgebracht wurden, sind im Krankenhaus von Catania stationär behandelt worden. Sie befanden sich an Bord eines acht Meter langen Schlauchbootes, das nicht mehr gesteuert werden konnte. Sie wurden auf ein Schiff der Finanzpolizei und eines der Küstenwache umgebootet. Die Ärzte an Bord der Küstenwache stellten fest, dass es den sieben Personen, unter ihnen fünf Frauen, gesundheitlich schlecht ging. Die restlichen 40 Flüchtlinge wurden nach Libyen zurückgeschoben. (Artikel in ital. Sprache) Mehr lesen
08.07.2009, Fortress Europe
Die Zahl der Toten an den Grenzen sinkt. Das erste Mal in den letzten drei Jahren. Die Presse berichtete im ersten Halbjahr 2009 von 434 Toten auf den Migrationsrouten im Mittelmeer. Dazu gerechnet werden müssen die 25 an den Landgrenzen gestorbenen Menschen, unter ihnen drei Jugendlichen, die unter einem Lastwagen geklemmt über die Adria in einen italienischen Hafen kamen. Im letzten Jahr gab es im gleichen Zeitraum 985 Tote. Die Daten, auf Berichten der internationalen Presse basierend, wurden von Fortress Europe veröffentlicht. Eine Erklärung für die Verringerung der Schiffsunglücke ist der Rückgang der Ankünfte. Vor allem in Spanien und Italien. (gesamter Text auf Deutsch unter news, Artikel in ital. Sprache) Mehr lesen
07.07.2009, Schwäbische Post
Allstyle Summerfestival in Schwäbisch Gmünd-Bettringen. Großen Applaus bekamen die sechs Jungs von der BandBeach Bums aus Gmünd mit ihrem Rumpelska- und Rebel-Reggae auch für ihren Song „Lampedusa“. Dirk erklärte: „Wir wenden uns gegen Berlusconi, der auf der italienischen Insel vor Afrika Flüchtlinge gefangen hält, während er sich mit Minderjährigen verlustiert.“ Mehr lesen
07.07.2009, Junge Welt
Griechenland dient der EU als Schutzwall und Verschiebebahnhof für Flüchtlinge. Der überforderte Balkanstaat reagiert mit noch stärkeren Repressionen gegen entrechtete Asylbewerber. In einigen Vierteln des Athener Stadtzentrums herrschen Zustände, wie man sie sonst aus Flüchtlingslagern in der sogenannten Dritten Welt kennt: Tausende Flüchtlinge versuchen, sich ohne jegliche staatliche Hilfe durchzuschlagen. Hauptsächlich Menschen aus Asien und Afrika, vor allem Bangladesh, Pakistan, Afghanistan und Somalia hausen unter erbärmlichen Umständen mitten in einer Metropole der »Ersten Welt«. In der Hafenstadt Patras sieht man die gleichen Bilder: Tausende Obdachlose halten sich dort in der Hoffnung auf, irgendwie aus Griechenland wegzukommen und nach Italien oder in nordeuropäische Staaten zu gelangen. Mehr lesen
07.07.2009, Lippische Landezeitung
Man habe Gelegenheit, im Gespräch mit den beiden über den Tellerrand zu blicken, zudem könne man sich wieder einmal ins Gedächtnis rufen, dass der überwiegende Teil der Menschheit unter deutlich schlechteren Bedingungen leben müsse als die Menschen hier in Deutschland. „Afrika ist ein Kontinent, mit dem wir uns in Zukunft näher befassen werden“, meinte Meinberg auch – aber nicht nur – mit Blick auf die vielen Bootsflüchtlinge. Durch die persönliche Nähe sei diese Situation deutlichh nachvollziehbarer als durch eine kurze Meldung in den Nachrichten. Mehr lesen
07.07.2009, Zeit online
Allein im Jahr 2008 wurden etwa 400 der 1320 Minderjährigen, die im Einwanderungszentrum der italienischen Insel Lampedusa überwiegend aus Afrika ankamen, vermisst gemeldet, wie aus einem Bericht hervorgeht, den die Europäische Grundrechte-Agentur FRA am Dienstag vorlegte. Die Agentur geht davon aus, dass die Kinder in die Hände von kriminellen Organisationen geraten sind. Für Sorgen von Hilfsorganisationen, dass sie Opfer von skrupellosen Organ- beschaffern wurden, gebe es aber bisher keine Beweise. Mehr lesen
06.07.2009, Allgemeine Zeitung, Mainz
"Als viertreichstes Land ist es eine Frage der Humanität, etwas für Flüchtlinge zu tun", sagt Gisela Apitzsch. "Es gibt Schätzungen, dass weltweit über 60 Millionen Menschen auf der Flucht sind. Und meist sind es die Nachbarländer, die diese Last alleine tragen müssen." In Deutschland sei die Zahl der aufgenommenen Flüchtlinge auf dem tiefsten Stand seit 30 Jahren. "Aber Wirtschaftskrise ist doch überall", findet Apitzsch, da geht es uns vergleichsweise gut. Mehr lesen
06.07.2009, stattweb.de
In den ärmeren Staaten schwinden die Lebensgrundlagen: Umwelt und Ernährung fallen der exzessiven Ausbeutung durch die globale Marktwirtschaft zum Opfer. Auch der Zugang zu Bildung bleibt wenigen vorbehalten. Erst aus diesen Verhältnissen entstehen Flucht und Migration. Die Antwort der Verursacher ist die Abriegelung der Grenzen. Die Festung Europa wird von privaten Grenzschutz- organisationen, wie z.B. Frontex, gesichert, das Asylrecht wird allmählich abgeschafft. Mehr lesen
06.07.2009, Shabelle Media Network
Mogadischu – eine Mutter, deren Kind in Libyen inhaftiert ist, beantragte am Freitag bei der libyschen und somalischen Regierung die Freilassung und Rücksendung ihrer Kinder. Eine gemeinsame Bitte aller Eltern von in Libyen inhaftierten Kindern richtet sich auch an die Menschenrechtsorganisationen, intensiver auf die schlechte Verfassung der Kinder in den libyschen Gefängnissen aufmerksam zu machen. Die Anfrage der somalischen Eltern ergab sich, nachdem 600 somalische Teenager aus libyschen Gefängnissen die Shabelle Radiostation kontaktierten. (Artikel in engl. Sprache) Mehr lesen
06.07.2009, Cyclingforchange
Am 06.07.2009 trafen sich die Teilnehmer des „Cycling For Change“ (Rad fahren für Veränderung) in Lübeck, um gegen Frontex zu protestieren. Mit dieser Protestaktion wollten sie auf die menschenunwürdigen und rechtswidrigen Prozeduren, mit welchen Flüchtlinge vor den Grenzen der EU abgefangen und oft zurück in ihre Heimatländer gesandt werden, aufmerksam machen. Die Demonstranten plädierten „Frontex abschaffen“ und für den Ausbau der Integrationsförderung. Mehr lesen
05.07.2009, swissinfo.ch
Vor der Küste Almerías im Süden des Landes seien binnen 24 Stunden sieben Boote mit insgesamt 108 Insassen abgefangen worden, teilte die Polizei mit. An Bord seien auch mehrere Kinder gewesen. Den Immigranten gehe es gut. Sie kamen in Aufnahmelager. Die Boote kamen vermutlich aus Marokko. Die Zahl der Bootsflüchtlinge war in Spanien in den vergangenen Monaten stark zurückgegangen. Die Behörden führten dies unter anderem darauf zurück, dass sich herumgesprochen habe, dass es wegen der schweren Wirtschaftskrise in Spanien kaum Arbeitsmöglichkeiten gebe. Mehr lesen
03.07.2009, Migazin
Die „Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung“ (OECD) kritisiert in ihrem aktuellen Einwanderungsbericht den Umgang mit Flüchtlingen in Europa. So würden in Zeiten der Krise Migranten oftmals bevorzugt entlassen. Besonders in Groß-Britannien, Irland, Italien und Spanien hätte die Krise Migranten besonders hart getroffen. In wirtschaftlich guten Zeiten hätte man viele Arbeitsstellen mit Einwanderern besetzt. Diese wären jedoch sehr schnell wieder entlassen worden. Mehr lesen
03.07.2009, Deutsche Welle
Die EU-Kommission will die am Donnerstag in Italien verabschiedeten umstrittenen Sicherheitsgesetze gegen illegale Einwanderung prüfen. Es müsse geklärt werden, ob das Gesetzespaket mit europäischem Recht vereinbar sei, sagte Justizkommissar Jacques Barrot. In Italien ist die illegale Ein- oder Durchreise künftig eine Straftat, die mit einer Geldstrafe von bis zu 10.000 Euro und sofortiger Abschiebung geahndet werden kann. Wer illegale Einwanderer beherbergt, muss mit einer Gefängnisstrafe rechnen. Offiziell erlaubt ist jetzt auch die Bildung von Bürgerwehren, wie sie in Norditalien bereits üblich sind. Mehr lesen
03.07.2009, sueddeutsche.de
Ein "CZ" im Autokennzeichen erhöht die Wahrscheinlichkeit, von der bayerischen Polizei kontrolliert zu werden. Schon seit dem Wegfall der Grenzkontrollen Ende 2007 und dem Start der bayerischen Schleierfahndung beschweren sich regelmäßig tschechische Bürger über diese vermeintliche Schikane. Mittlerweile ist auch die Regierung in Prag massiv verärgert. Die Tschechen wollen jetzt auf ihrer Seite ebenfalls schärfer kontrollieren - und zwar die Deutschen. Mehr lesen
03.07.2009, Prawda
Der lettische Sejm hat Gesetzesänderungen akzeptiert, wonach Migranten aus anderen europäischen Staaten im Land "vorübegehend" (temporärer Schutz) übernommen werden können. Analytiker glauben, dass dies der Zugeständnis Lettland ist, um ein Kredit der IWF (?) zu erhalten. Wenn zuvor Lettland selbst entscheiden konnte, ob Migranten aus anderen EU-Staaten aufgenommen werden können, wird dies nun teilweise durch die EU entschieden. Flüchtlingslager sollen entstehen für die Migranten, die keinen Platz in anderen EU-Ländern haben. (Artikel in russ. Sprache) Mehr lesen
02.07.2009, sueddeutsche.de
Vor der italienischen Insel Lampedusa sind am Dienstag 89 afrikanische Flüchtlinge in einem Schlauchboot aufgegriffen worden. Wie ein Sprecher der Küstenwache mitteilte, konnten die Flüchtlinge gerettet werden, nachdem sie einen Notruf per Satellitentelefon abgesetzt hatten. Unter ihnen waren neun Frauen und drei Kinder. Ihr Boot wurde 54 Kilometer vor Lampedusa aufgegriffen. Ob die Auswanderer nach Italien oder Libyen gebracht werden, war zunächst unklar. Es ist das erste Mal seit Wochen, dass Migranten Lampedusa erreichten und nicht zurückgeschickt wurden. Parlamentspräsident Gianfranco Fini hatte die Rückführungen "unmoralisch" genannt. Mehr lesen
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