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borderline-europe Menschenrechte ohne Grenzen e. V.
12.08.2010, Avvenire
Ganz still haben die Anlandungen in Italien wieder begonnen. Während die Grenzüberquerungen über Land an der östlichen Grenzen, über den Karst, nie abgenommen haben, beginnen nun auch wieder die Bootsankünfte im Süden. Neue Routen werden gesucht, wird eine geschlossen, öffnet sich die nächste. Eine Analyse der Kirchenzeitung Avvenire. (In italien. Sprache) read more
12.08.2010, Täglicher Anzeiger
Der US-Bundesstaat Florida will dem umstrittenen Beispiel von Arizona folgen und seine Gesetze gegen illegale Einwanderung verschärfen. Floridas Justizminister Bill McCollum kündigte einen Gesetzentwurf an, der vor allem auf die schärfere Bestrafung straffällig gewordener Einwanderer ohne Aufenthaltsgenehmigung abzielt. So sollen illegale Zuwanderer bei Vergehen höhere Strafen vor Gericht erhalten können als Menschen mit rechtmäßigem Status. Auch solle die Kautionssumme für festgenommene Einwanderer ohne Papiere hochgesetzt werden. read more
12.08.2010, Frankfurter Rundschau
Der 17-jährige Jamal ist nach der Abschiebung zurück in Eschwege - und wird empfangen wie ein Popstar. Jamal selbst ist einfach nur glücklich. Als Jamal im Dezember 2009 Deutschland verließ, ging er heimlich, plötzlich, ungewollt. Er musste gehen, weil er nicht willkommen war, die Ausländerbehörde schob ihn nach Armenien ab. read more
12.08.2010, 20min Online
Marokkanische Demonstranten blockieren den Grenzzugang der spanischen Exklave Melilla. Sie werfen der spanischen Polizei vor, marokkanische Einwanderer misshandelt zu haben. Dutzende Lastwagen mit Gütern für die 70 000-Einwohner-Stadt Melilla wurden nach Polizeiangaben daran gehindert, die Grenze zu passieren. Die Lebensmittelversorgung der Bewohner Melillas ist jedoch gesichert, da ein Grossteil der Nahrungsmittel auf dem Seeweg aus Spanien importiert wird. read more
11.08.2010, Märkische Allgemeine Zeitung
Der Tourismus brummt wieder auf Lampedusa. Die Gemeindeverwaltung spricht von einem „regelrechten Boom in mageren Zeiten“. Die Insel, lange Zeit Auffangbecken und Symbol für die Flüchtlingstragödie im Mittelmeer, verschwindet langsam aus der öffentlichen Wahrnehmung. Menschenrechtsorganisationen zufolge ist der Zustrom nach Italien aber keineswegs zurückgegangen. „Es gibt einen konstanten Fluss von Migranten in Richtung italienischer Küsten“, sagt Oliviero Forti von der italienischen Caritas. Am Sonntag waren auf Linosa, der Nachbarinsel Lampedusas, 39 Bootsflüchtlinge gelandet. read more
11.08.2010, tagesschau.de
Bootsflüchtlinge aus Libyen schickt Italien postwendend zurück. Noch nie war der Umgang mit illegalen Einwanderern so rigoros. Die Regierung verkauft diese Politik als Erfolg. Doch sie verstößt gegen die Flüchtlingskonvention - und stoppen konnte sie die Boote bislang nicht. read more
11.08.2010, Welt online
Die Einwanderungsdebatte hat die Vereinigten Staaten fest im Griff. Der Bundesstaat Arizona erließ vor Kurzem ein Gesetz, das die Polizei vor Ort dazu anhält, den Aufenthaltsstatus von Bürgern zu überprüfen, die aus anderen Gründen angehalten wurden, und das von Einwanderern verlangt, nach Aufforderung einen Nachweis über ihren rechtlichen Status vorzuzeigen. Die Regierung Obama hat das Gesetz kritisiert, kirchliche Gruppen haben protestiert, es sei diskriminierend, und ein Bundesgericht hat eine einstweilige Verfügung erlassen, die Immigration zur Angelegenheit des Bundes erklärt. read more
11.08.2010, no-racism.net
"Quälendes Warten - wie Abschiebungshaft Menschen krank macht", so ist eine Studie der deutschsprachigen Ausgabe des Jesuit_innen-Flüchtlingsdienstes (JRS) überschrieben, deren Ergebnisse für Deutschland Anfang Juli 2010 vorgestellt wurden. Abschiebungshaft fügt Menschen unnötiges Leid zu und beeinträchtigt ihre körperliche und seelische Gesundheit, so das zentrale Ergebnis. read more
11.08.2010, blitz quatodiano
Im Süden der Insel sind heute am Capo Teulada 10 tunesische Migranten mit einem kleinen Boot angelandet. Die Küstenwache hatte die Polizei an Land auf das Boot aufmerksam gemacht. Die Carabiniere haben an Land erste Hilfe geleistet. Das ist die zweite Anlandung innerhalb von zwei Tagen in dieser Gegend. Am Montag waren schon 15 Migranten angekommen. (Artikel in ital. Sprache) read more
10.08.2010, Area news
12 Migranten, wahrschienlich aus Algerien gestartet, sind gestern Abend in der Nähe von Cagliari, Sardinien, angekommen. Sie wurden von der Küstenwache auf See gestoppt und in das Auffanglager Elmas gebracht. Unter ihnen befinden sich auch zwei 16-Jährige und ein 17-Jähriger. (Artikel in ital. Sprache) read more
10.08.2010, Georgien Nachrichten
Eine Gruppe von Flüchtlingen hat am Montag vor dem für die zuständigen Ministerium für Flüchtlinge und deren Unterbringung in Georgien der Regierung Saakaschwili demonstriert. Die Demonstranten wollten Rechtssicherheit für ihre Unterkünfte erreichen. read more
10.08.2010, Flüchtlingsrat Niedersachsen
88.000 geduldete Flüchtlinge und mehrere 100.000 Menschen ohne Papiere haben momentan Angst vor ihrer Abschiebung. Bei der Innenministerkonferenz (IMK) in Hamburg, die zeitgleich zu diesem Treffen stattfinden wird, wird über deren Zukunft entschieden: Abschiebung oder Bleiberecht. Vom 17. bis zum 21.11.2010 findet die 8. bundesweite Jugendliche Ohne Grenzen – Konferenz in Hamburg statt. Geduldete Jugendliche sagen zur Innenministerkonferenz in Hamburg: „Wir sind gekommen, um zu bleiben – und gehen nicht mehr weg!“ read more
10.08.2010, Der Standard
Maria Fekter (ÖVP) und Filmregisseurin Nina Kusturica streiten über attraktive Asylstaaten. Fekter: „Denn die Situation unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge hat eine schreckliche Seite: Die Schlepper benützen bevorzugt junge Menschen für ihre Geschäfte, weil diese in Europa in der Regel humaner behandelt werden. Diese Kinder werden als Anker missbraucht, damit später ein lukrativer Familiennachzug erfolgen kann. Das ist auch der Grund dafür, warum in den letzten beiden Jahren die Zahl der unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge dramatisch angestiegen ist.“ read more
09.08.2010, frontexplode
Es gibt eine neue Version des FRONTEX-Films, der nun auch die Aktionen gegen Frontex auf der griechischen Insel Lesbos und die "Geburtstagsparty" in Warschau zeigt. Zu sehen unter: read more
09.08.2010, ansa
In der Nacht zum 9.August hat die Polizei 40 Flüchtlinge auf der kleinen Insel Linosa (in der Nähe von La,mpedusa) gestoppt. Das Boot, mit dem die Flüchtlinge angekommen waren, konnte nicht gefunden werden, so dass die Polizei vermutet, sie wurden von einem größeren Boot ausgesetzt. In den letzten Monaten kam es wieder vermehrt zu Anlandungen auf den pelagischen Inseln und an der Südküste Siziliens. Die letzten 39 Flüchtlinge wurden dort am 2.August aufgegriffen. (Artikel in ital. Sprache) read more
09.08.2010, Südkurier
Am Informationsstand konnten die Besucher aktiv werden: Aus zwei Tischen voller Hausrat, Spielzeug, Dokumenten, Familienfotos, Schmuck und Kleidung sollte ein Koffer für die Flucht gepackt werden; an den Wasserbecken mit den Gebetskerzen konnte man Papierboote falten und mit Halmafigürchen bestückt als Flüchtlingsboote auf die Reise schicken.Auch die Atempausen wurden von den ehrenamtlichen Flüchtlingshelferinnen und -helfern gestaltet: Die Bootsflüchtlinge im Mittelmeer und die Opfer von Folter und Gewalt waren die das Thema der Andacht. read more
08.08.2010, Rosa Luxemburg Stiftung
Auch die letzte Woche war EU-politisch hochgradig interessant, wenngleich wenig erfreulich. Es geht im Folgenden um Statistik, Krisenbearbeitung, Überwachung und Militarisierung, aber zunächst um die „Stuttgarter Erklärung“ vom 6.8.2010, die besondere Aufmerksamkeit linker Politiker/innen erfordert. Die Präsidentinnen und Präsidenten der Landesparlamente haben über die Umsetzung des Lissabonner Vertrages beraten und mehr Einwirkungs- und Teilhabemöglichkeiten ihrer Parlamente gefordert. Sie wollen das Subsidaritätsprinzip stärken und ihren Beitrag zu fortschreitender europäischer Integration leisten. read more
08.08.2010, il paese nuovo
Bei einer Anti-Immigtrations-Operation des Zolls im süditalienische Otranto wurden am frühen Morgen 66 Flüchtlinge aufgehalten. Die wohl aus Afghanen, Kurden und Türken bestehende Gruppe war gerade angelandet, unter ihnen auch 15 Frauen und 11 Kinder. Die Flüchtlinge wurden für die Identifizierung in das von der Kommune Otranto bereit gestellte Zentrum „Don Tonino Bello“ gebracht. Die Polizei sucht indessen nach den kriminellen Organisationen, die hinter der „Schlepperei“ von Flüchtlingen stehen. (Artikel in ital. Sprache) read more
07.08.2010, corriere del mezzogiorno
16 Migranten versuchten in der vorletzten Nacht aus der Abschiebungshaft Brindisi in Süditalien zu fliehen, acht Männern aus Tunesien und Marokko gelang die Flucht. Es gab Auseinandersetzungen mit der Polizei, bei der zwei Beamte und ein Flüchtling, der versuchte, über die Mauer zu gelangen, verletzt wurden. Letzterer, ein Tunesier, musste mit einem gebrochenen Fuß ins Krankenhaus gebracht werden. (Artikel in ital. Sprache) read more
07.08.2010, Rheinische Post
Was Mamadou Allareny Diallo in seinem noch jungen Leben erfahren hat, ist kaum zu fassen, wenn man es hört. Auf einer Odyssee durch Afrika schaffte er es bis nach Libyen. Auf dem Weg suchte er Schutz und Lebensmöglichkeiten in mehreren afrikanischen Ländern – erfolglos. Von Libyen aus floh er weiter. Mit einem Flüchtlingsboot setzte der Nichtschwimmer gemeinsam mit 40 anderen Passagieren über – nach Lampedusa in Italien. Dort kam er in eines von vielen völlig überfüllten Lagern. read more
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