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borderline-europe Menschenrechte ohne Grenzen e. V.
04.04.2010, Ansa
Die drei schwerverletzten Fluechtlinge, die gestern vor Lampedusa gerettet worden waren, sind ausser Lebensgefahr. Eine der drei ist eine Herzpatientin, sie wurden in ein Krankenhaus nach Palermo gebracht. (Artikel in ital. Sprache) Mehr lesen
04.04.2010, the voice
Frontex wird in erster Linie, wenn überhaupt, am Mittelmeer wahrgenommen wo gezielt Boote mit Flüchtlingen abgedrängt werden und so auch ihr Tod in Kauf genommen wird. Frontex war jedoch 2009 auch an 32 Abschiebeflügen beteiligt, wovon die Hälfte nach Nigeria gingen. Ziel ist es nun, eigene Flughzeuge anzuschaffen, die jederzeit bereitstehen um abzuschiebende Personen auf Flughäfen in ganz Europa einzusammeln um diese gegen ihren Willen und oft mit brutalen Mitteln in ihre Herkunftsländer zurückzubringen. Mehr lesen
03.04.2010, the australian
Die Regierung Australiens trat einen Schritt zurück von restrektiver Asylpolitik. Daher kommen auch (wieder) mehr Personen über das Meer in Australien an. Wie auch in anderen Ländern, wird in Australien Angst vor diesen Flüchtlingen erzeugt. Wobei AutorInnen auch darauf hinweisen, dass Australien noch lange nicht die Flüchtlingszahlen erreicht, die in Europa gezählt wurden. (Art. in engl. Sprache) Mehr lesen
02.04.2010, comprendes
Die Zahl der Bootsflüchtlinge auf den Kanaren ist extrem gesunken. In den ersten drei Monaten dieses Jahres kam nur ein Boot an der Playa de Cochino im Gemeindegebiet von San Bartolome de Tirajana auf Gran Canaria an. In diesem Boot waren vier Personen, drei Erwachsene und ein Kind. Vor einem Jahr kamen im ersten viertel Jahr 1.048 Immigranten mit Flüchtlingsbooten auf den Kanaren an. Mehr lesen
02.04.2010, Der Standard
Flüchtlingsschicksale treffen auf den antiken Stoff: Wien - Da ist die Geschichte von Blessing, einer jungen Afrikanerin. Ihr Traum: Europa. Da ist die Geschichte von Boubacar, einem Mann um die zwanzig, der von Mali in die vermeintlich bessere Welt aufbricht. Zwei hoffnungsvolle Menschen, die einander kennenlernen und Kinder bekommen, Schicksal und Ziel teilen und dennoch keine Zukunft haben. Es ist eine fiktive und doch wieder wahre Geschichte, die Autor Kevin Rittberger unter dem Titel Kassandra oder die Welt als Ende der Vorstellung dramatisierte. Mehr lesen
01.04.2010, borderline-europe/ macerie
Am 30.3. brach in der römischen Abschiebungshaft Ponte Galeria ein Rivolte aus. Im Männdertrakt legten die Gefangenen Feuer. Erst am nächsten Tag konnte es gelöscht werden, 18 Männer wurden dem Richter vorgeführt, jedoch nur drei von ihnen bleiben unter Anklage. Der Frauentrakt war nicht betroffen, die Frauen sind, wie auch viele der Männer, nach eigenen Angaben meist unter Beruhigungs- und Schlafmittel gesetzt. (Artikel in ital. Sprache) Mehr lesen
01.04.2010, times of malta
Nachdem Malta den Ausstieg aus Frontex Missionen bekannt gab, sucht nun Kommessarin für Inneres Cecilia Malmström den Dialog mit Malta. Die Position der Insel ist von strategischer Bedeutung für die irreguläre Migration und somit auch für Frontex. Daher ist die Mitarbeit von Seiten Maltas in Frontex Operationen wichtig. (Art. in engl. Sprache) Mehr lesen
01.04.2010, kathweb nachrichten
Diakoniedirektor Michael Chalupka kritisiert das österreichische und auch das europäische Asylwesen. Er verlangt ein eigenes Migrationsministerium, das Themen Flucht und Asyl können nicht nur durch Polizeibrillen gesehen werden. Außerdem kritisiert er die die Dublin II Verordnung. Sie verursache eine ungerechte Aufteilung der Lasten und gefährdet Flüchtlinge, da in manchen Ländern der EU kein Zugang zu einem fairen Verfahren möglich ist. Mehr lesen
01.04.2010, new york times
Nach dem Erdbeben auf Haiti kamen viele Personen nach Florida. Aufgrund von illegaler Einreise wurden sie in Haft genommen. Viele AnwältInnen bezeichneten diese Aktionen als ungerechtfertigte und unverhältnismäßige Härte. Es wird von einem Haitianer im Gefängnis berichtet, der Angst vor einem erneuten Erdbeben hatte, nur würde er dieses mal sterben, da er nicht aus dem Gefängnis fliehen kann. Nun werden die Erdbebenopfer wird freigelassen. (Art. in engl. Sprache) Mehr lesen
31.03.2010, heraldsun.com.au
Im Jahr 2009 kamen auf der Weihnachtsinsel 61 Boote an, dieses Jahr wurden bereits 32 Boote mit etwa 2000 Flüchtlingen gezählt. Dies wird in der online Ausgabe im heraldsun auf die zu lockere Asylpolitik zurückgeführt. Flüchtlinge müssen nicht beweisen, dass sie in ihrem Herkunftsland verfolgt werden, sondern der Staat muss beweisen, dass sie nicht verfolgt werden. Diese Politik zieht Flüchtlinge an, sodass nicht nur mehr Personen in Abschiebehaft sind, sondern, dass auch mehr Personen den Tod im Meer finden. (Art. in engl. Sprache) Mehr lesen
31.03.2010, irin
In Syrien leben im Moment eine Vielzahl an Flüchtlinge. Sie kommen zu einem großten Teil aus Somalien, aber auch aus dem Irak, Afghanistan, Äthopien und Eritreer. Jede Community hat ihre eigenen Bedürfnisse und Schwierigkeiten in Syrien. Iraki können sich kaum verständigen, da sie weder arabisch noch englisch sprechen. Auch Bestechung ist ein großes Thema. Flüchtlinge, die zu wenig Geld haben um die entsprechenden Bestechungsgelder zu bezahlen, fürchten Deportationen. (Art. in engl. Sprache) Mehr lesen
31.03.2010, Ulla Jelpke.de
„Ungeachtet der Kritik der Mehrheit der Europaabgeordneten sind die Leitlinien für die EU-Grenzschutzagentur Frontex in Kraft getreten. Auf der Strecke bleibt der effektive Flüchtlingsschutz. In den Leitlinien enthaltene Absichtserklärungen zur Achtung von Flüchtlingsrechten sind solange reine Augenwischerei, wie es keine verbindlichen Vorgaben dazu gibt, wie sie auf Hoher See konkret umgesetzt werden sollen“, erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke. Zur Ablehnung und Neuverhandlung des Frontex-Leitlinien-Entwurfs der Kommission hätte es einer qualifizierten Mehrheit im Europaparlament bedurft, die am Donnerstag vergangener Woche jedoch knapp nicht zustande kam. Ulla Jelpke weiter: völkerrechtswidrige Zurückweisungen von Flüchtlingsbooten durch EU-Staaten ohne Frontex-Beteiligung geben wird – etwa durch Italien nach Libyen oder vor den Küsten Afrikas. Mehr lesen
31.03.2010, le Monde
Ein Boot mit ca. 40 Flüchtlingen erlitt vor der ägyptischen Küste Schiffbruch. Ägyptische Einheiten fischten zwei Leichen aus dem Meer. 25 Menschen konnten von der Küstenwache gerettet werden. Sie waren auf dem Weg nach Italien. Ein weiteres Boot mit auch ca. 40 Flüchtlingen wurde vor der Küste gestoppt. (Artikel in franz. Sprache) Mehr lesen
30.03.2010, neues deutschland
"Abschiebungen stoppen - Dublin II kippen" so lautet der Slogan einer neuen Kampagne in Deutschland, iniziiert von der Karawane München und dem Netzwerk kein Mensch ist illegal. Mit lokalen Aktionen wollen die AkteurInnen auf die Abschiebungen in Dublin Verfahren aufmerksam machen, die im letzten Jahr in Deutschland immerhin 40% aller Abschiebungen betrugen. Außerdem wird dafür gekämpft, dass keine Rücküberweisungen mehr u.a. nach Griechenland, Polen und Zypern stattfinden, da aufgrund der Überforderung der Staaten ein Zugang zu fairen Asylverfahren nicht gewährleistet ist. Mehr lesen
30.03.2010, pro Asyl
PRO ASYL: Familienfeindliche Entscheidung verletzt Europarecht. In seiner heutigen Entscheidung hat das Bundesverwaltungsgericht über die 2007 eingeführte Verschärfung des Ehegattennachzugsrechts geurteilt. Das Erfordernis des Nachweises von Deutschkenntnissen noch vor Einreise der nachziehenden Ehegatten sei sowohl mit der Verfassung als auch dem Europarecht vereinbar. „Es ist enttäuschend, dass eine derart familienfeindliche Regelung nun vom Bundesverwaltungsgericht bestätigt wurde“ sagte Marei Pelzer, rechtspolitische Referentin von PRO ASYL. Mehr lesen
30.03.2010, taz.de
Immer mehr Abschiebungen in Niedersachsen werden abgebrochen, Vergleichzahlen zu anderen Bundesländern existieren laut Pro Asyl nicht. Die Grünen meinen, die Abbrüche sind auf die restriktive Abschiebepraxis zurückzuführen, während Innenminister Uwe Schünemann meint, viele Flüchtlinge tauchen unter, daher müssen Abschiebungen abgebrochen werden. Mehr lesen
30.03.2010, MSF
Ärzte Ohne Grenzen hat einen Bericht veröffentlicht, der auf die große Gefahr von sexueller Gewalt für MigrantInnen in Transitländer wie Marokko aufmerksam macht. Mehr als ein Drittel der meist sehr jungen Frauen, die aus Ländern wie dem Kongo oder Nigeria vor Gewalt und Krieg nach Europa flüchten wollen, bleiben in den Transitländern stecken, wo sie zu hilflosen Opfer von sexueller Gewalt und Menschenhändlern werden. Die physischen und mentalen Folgeschäden sind katastrophal und es fehlt an angemessenen Hilfseinrichtungen. Mehr lesen
29.03.2010, Migrants at Sea
Der maltesische Premierminister Lawrence Gonzi kündigte am 28.3. an, dass Malta zukünftig nicht mehr Gastgeberland für die Frontex-Missionen sein wid. Grund seien die neuen Frontex-Regeln, die besagen, dass das Gastgeberland auch die auf See geretteten Migranten aufnehmen muss. "Unserer Meinung nach machen die Regeln keinen Sinn, und so lange das nicht geändert wird, wird Malta nicht mehr an Frontex-Operationen teilnehmen." (Artikel in engl. Sprache) Mehr lesen
29.03.2010, enet
Frontex wird in der Küste von Piräus seine Arbeit aufnehmen und die Region Griechenland, Italien, Malta und Zypern abdecken. Es handelt sich um eine erste Experementierphase bis zum September 2011 und soll auch die Rückführungen von Flüchtlingen organisieren. In dieser Zeit soll auf den Inseln ein Übesetzerpool eingerichtet werden, der feststzustellen hat, woher die Migranten kommen. (Artikel in griech. Sprache) Mehr lesen
29.03.2010, Süddeutsche Zeitung Magazin
Ab nächstem Jahr gehört die Insel Mayotte im Indischen Ozean zur EU. Schon jetzt versuchen Tausende aus Afrika per Boot dorthin zu entkommen, um als Flüchtlinge anerkannt zu werden - für viele endet die Fahrt mit dem Tod. Mehr lesen
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