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borderline-europe Menschenrechte ohne Grenzen e. V.
02.05.2011, Zeit online
Wer nach England will, versucht sein Glück in Ostende. Hier gibt es weniger Bedingungen als in Calais. Auch erste Tunesier sind schon da. read more
01.05.2011, Stern
Tausende afrikanische Flüchtlinge haben am Wochenende die italienische Insel Lampedusa erreicht. Vermutlich wegen ruhiger See gelang nach Angaben der Küstenwache von Freitag bis Sonntag mehr als 3000 Flüchtlingen die gefährliche Überfahrt nach Europa. Den Angaben zufolge kam am Sonntag ein Schiff aus Libyen mit fast 300 Menschen an Bord auf Lampedusa an, ein weiteres mit ebenfalls rund 300 Menschen wurde 20 Kilometer südlich der Insel geortet. read more
30.04.2011, Sächsische Zeitung
Unter dem Titel Perspektiven veröffentlicht die Sächsische Zeitung kontroverse Essays, Kommentare und Analysen zu aktuellen Themen. Heute: Wolf-Dieter Just, Professor für Ethik und Sozialphilosophie, über die Flüchtlinge aus Nordafrika. Wir müssen den Menschen wirtschaftliche Chancen in ihrer Heimat eröffnen und Migranten als Gewinn begreifen. Ein Plädoyer für eine neue Afrika-Politik. read more
29.04.2011, Deutschlandfunk
Die Situation abertausender Flüchtlinge im Grenzland zwischen Tunesien und Libyen bleibt trotz finanzieller EU-Hilfen desolat. Viele könnten nicht in ihre Heimat zurück, sagt Barbara Lochbihler - und fordert deren Aufnahme. read more
29.04.2011, taz
Frankreich - Rund 400 tunesische Flüchtlinge halten sich in einer Gartenanlage am Rande von Paris auf. Jetzt werden sie nach und nach festgenommen. read more
29.04.2011, Wiener Zeitung
Die Flüchtlingswelle in Richtung Lampedusa nimmt wieder zu. Ein aus Libyen abgefahrenes Fischerboot mit 178 Flüchtlingen an Bord erreichte in der Nacht auf Freitag die Insel Lampedusa, nachdem es von einem Schiff der italienischen Küstenwache in Sicherheit gebracht worden war. read more
28.04.2011, Migreurop
Der Europäsche Gerichtshof hat sich gegen die italienische Praxis der illegalen Einreise als Straftat, geahndet mit Haftstrafen, ausgesprochen. Dise Praxis gehe nicht konform mit der europäischen Rückführungsrichtlinie. (Text in engl., franz. und italien. Sprache) read more
28.04.2011, Märkische Allgemeine Zeitung
Das ist also das Eldorado, das Mohamed erträumt hat. Ein kleiner Park mit Bänken, etwas abseits unter den Bäumen liegen Matratzen und Pappkartons als provisorische Schlafstätten. Nicht der Eiffelturm, sondern triste Hochhäuser ragen hinter ihm in den Himmel, hier im äußersten Nordosten von Paris, gleich unterhalb der Ringautobahn, die die Stadt einrahmt. Die Tage vergehen mit Nichtstun. read more
28.04.2011, tagesschau.de
Die Versorgung der Menschen in der libyschen Hafenstadt Misrata wird angesichts der heftigen Kämpfe immer schwieriger. Die EU-Kommission äußerte große Besorgnis. Lieferungen von Hilfsgütern und Nahrungsmitteln über den Hafen hätten unterbrochen werden müssen, sagte die zuständige Kommissarin Kristalina Georgiewa. Auch sei es so gut wie unmöglich für Hilfsorganisationen, Menschen über den Seeweg zu retten. "Ich appelliere an alle Seiten in dem Konflikt, Zivilisten zu schonen und die humanitäre Hilfe in Misrata wieder zu ermöglichen", sagte die Kommissarin. read more
28.04.2011, Süddeutsche Zeitung
Immer wieder kritisieren Menschenrechtler Italien wegen des harten Umgangs mit Flüchtlingen. Nun hat der Europäische Gerichtshof entschieden, dass das Land kein Recht hat, illegale Einwanderer zu verhaften, wenn sie sich der Ausweisung entziehen. Die Regierung in Rom protestiert: Das mache Abschiebungen unmöglich. read more
28.04.2011, Domradio
Wegen des Ansturms von Rückkehrern aus Libyen hat die Regierung des Niger die internationale Gemeinschaft um finanzielle Hilfe gebeten. Jeden Tag kämen im Durchschnitt rund 1.000 Menschen über die Landesgrenzen, sagte Abibatou Wane von der Organisation für Internationale Migration (IOM) dem epd am Donnerstag. Seit Beginn der Unruhen in der arabischen Welt Ende vergangenen Jahres hätten rund 58.000 Menschen das westafrikanische Land erreicht. read more
28.04.2011, Focus online
Der Vorstoß von Frankreich und Italien zu einer Revision des europäischen Schengen-Abkommens ist laut den Grünen im Europa-Parlament „völlig absurd“. Frankreich und Italien wollen zudem die EU-Grenzschutzagentur Frontex massiv ausbauen. read more
28.04.2011, Neues Deutschland
Die EU-Kommission in Brüssel wird demnächst einen gemeinsamen Brief von Berlusconi und Sarkozy erhalten. Angesichts der derzeitigen »außergewöhnlichen Umstände«, so wird da zu lesen sein, schlagen Italien und Frankreich ein paar winzig-kleine Änderungen am Schengener Abkommen vor. Nichts Bedeutendes, man wolle nur die Reisefreiheit ohne Passkontrolle in 26 EU-Staaten ein wenig einschränken. read more
27.04.2011, Die Welt
Europa braucht eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik. Europa braucht Schengen. Das wissen alle Beteiligten nicht erst seit Tagen. Weltpolitisch ging es immer um die berühmte eine Telefonnummer, die man anwählen wollte. Nun: die Kakophonie der Stimmen in Brüssel ist nicht weniger geworden. Jüngstes Beispiel: die Flüchtlingsfrage aus Nordafrika. Nach dem Treffen des Franzosen Sarkozy und des Italieners Berlusconi, das schon groteske Züge trägt, fragt man sich, was Schengen eigentlich wert ist. read more
27.04.2011, Telepolis
"Genau weil wir an Schengen glauben, wollen wir Schengen verstärken." Wer glaubt den Worten Sarkozys? Zusammen mit Berlusconi fordert er Veränderungen des Schengener Abkommens, die großen Interpretationsspielraum bei der Wiedereinführung von Grenzkontrollen einräumen würden. Die Auflösung dieser Barrieren ist der Kern des Schengener Abkommens. read more
27.04.2011, Süddeutsche Zeitung
Die Verschärfung der Regeln im Schengen-Gebiet müsse schnell 'politisch vorangetrieben werden', heißt es in dem Schreiben an die Präsidenten des Europäischen Rates und der Europäischen Kommission. Letztere will nun schon am 4. Mai entsprechende Vorschläge vorlegen. Die europäischen Innenminister sollen am 11. Mai auf einem Sondertreffen in Brüssel darüber beraten. Läuft alles nach Plan, könnten die Reformvorschläge bereits Ende Juni von den europäischen Staats- und Regierungschefs auf ihrem EU-Gipfeltreffen beschlossen werden. read more
27.04.2011, Radio Vatikan
Ostern auf dem Petersplatz.Die Gläubigen bedachten den Papst ihrerseits mit Applaus:„Ich begrüße die Gläubigen aus Lampedusa und ihren Pfarrer Francesco Montenegro. Ich ermutige euch, eure solidarische Hilfe für unsere Geschwister, die Flüchtlinge, fortzusetzen, die auf eurer Insel eintreffen und ein erstes Asyl finden. Gleichzeitig wünsche ich, dass die zuständigen Institutionen ihre unverzichtbaren Anstrengungen für den Schutz des Gemeinwohls fortsetzen, im Interesse aller Bürger.“ read more
26.04.2011, Das Parlament
Abschotten oder Aufnehmen? Der Umgang mit den Flüchtlingen aus Nordafrika spaltet die EU. Poseidon, Hera, Nautilus - es sind klangvolle Namen, die die europäische Grenzschutzagentur Frontex ihren Einsatzgebieten im Mittelmeer gibt. Die Flüchtlinge aus Nordafrika, die Frontex abfangen soll, haben oftmals ihre eigene Odyssee hinter sich. Und für Hunderte von ihnen wird das Meer Jahr für Jahr zum nassen Grab. Rund 25.000 Menschen sind seit dem Umbruch in Nordafrika über das Mittelmeer nach Europa gekommen. read more
26.04.2011, Le Figaro
"Ich habe gedacht, dass Adinani aufstehen könne, aber er war bereits tot," so berichtete der ebenfalls nicht registrierte Zouheir dem örtlichen Fernsehsender auf Mayotte. Im Rahmen einer Personenkontrolle kam es heute offenbar zu einer regelrechten Menschenjagd. Der etwa 40jährige Adinani stürzte von einer Anhöhe südlich der Inselhauptstadt Moudzou hinunter. Die Polizei soll dem Flüchtenden zuvor mit den Füßen in den Rücken getreten haben. Auf der Insel Mayotte, nordwestlich von Madagaskar, sind etwa ein Drittel der 200 000 Bewohner nicht registriert, die meisten stammen von den weiter nördlich gelegenen Komoren. (Artikel in franz. Sprache) read more
26.04.2011, kapitalis.com
120 tunesische Flüchtlinge, die auf dem Weg nach Italien waren sind vielleicht in Lybien gestrandet. Die aus Tunis und Sfax stammenden Flüchtlinge waren am 14. bzw. am 29 März Richtung Italien aufgebrochen. Einige Quellen berichten, dass die Tunesier als nicht Aufenthaltsberechtigte Personen von den italienischen Autoritäten aufgegriffen wurden und womöglich irrtümlich nach Lybien abgeschoben wurden. Die Flüchtlinge sind angeblich in Tripolis gesichtet worden. Die Familien der Flüchtlinge haben unterdessen vor dem Außenministerium in Tunis demonstriert. Sie sind besorgt über den möglichen Verbleib ihrer Angehörigen im Kriegsland Libyen. Der tunesische Außenminister versicherte ihnen, dass alles getan werde um die Verschwundenen wieder aufzuspüren. Bis jetzt sind die Versuche der tunesischen Regierung, sowohl in Libyen als auch in Italien, fehlgeschlagen, Informationen über den Verbleib der Vermissten zu bekommen. Nicht auszuschließen ist auch, dass die Tunesier die libysche Küste niemals erreicht haben. (Artikel in französischer Sprache) read more
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