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borderline-europe Menschenrechte ohne Grenzen e. V.
02.05.2011, Zeit online
Nach Informationen der "Süddeutschen Zeitung" will die EU-Kommission wieder Kontrollen an den Grenzen der Schengen-Staaten ermöglichen, um gegen illegale Einwanderer vorzugehen. Mehr lesen
02.05.2011, Krone
Der beliebte griechische Touristenhafen von Igoumenitsa wurde in der Nacht auf Donnerstag zum brandgefährlichen Hexenkessel. Mittendrin zwei Urlauber aus Klagenfurt: "Es hagelte Steine, die Flüchtlinge sprangen aus Verzweiflung ins Meer, um auf die Fähren zu gelangen. Es ist bedrückend." Mehr lesen
02.05.2011, nachrichten .ch
Tausende Menschen haben zum 1. Mai in den USA eine Reform des Einwanderungsrechts gefordert. Bei einer Grosskundgebung in der kalifornischen Stadt Los Angeles verlangten die Teilnehmer von US-Präsident Barack Obama, sein Wahlversprechen einzulösen und Millionen illegalen Einwanderern in den Vereinigten Staaten ein Aufenthaltsrecht zu geben. Mehr lesen
Wer nach England will, versucht sein Glück in Ostende. Hier gibt es weniger Bedingungen als in Calais. Auch erste Tunesier sind schon da. Mehr lesen
01.05.2011, Stern
Tausende afrikanische Flüchtlinge haben am Wochenende die italienische Insel Lampedusa erreicht. Vermutlich wegen ruhiger See gelang nach Angaben der Küstenwache von Freitag bis Sonntag mehr als 3000 Flüchtlingen die gefährliche Überfahrt nach Europa. Den Angaben zufolge kam am Sonntag ein Schiff aus Libyen mit fast 300 Menschen an Bord auf Lampedusa an, ein weiteres mit ebenfalls rund 300 Menschen wurde 20 Kilometer südlich der Insel geortet. Mehr lesen
30.04.2011, Sächsische Zeitung
Unter dem Titel Perspektiven veröffentlicht die Sächsische Zeitung kontroverse Essays, Kommentare und Analysen zu aktuellen Themen. Heute: Wolf-Dieter Just, Professor für Ethik und Sozialphilosophie, über die Flüchtlinge aus Nordafrika. Wir müssen den Menschen wirtschaftliche Chancen in ihrer Heimat eröffnen und Migranten als Gewinn begreifen. Ein Plädoyer für eine neue Afrika-Politik. Mehr lesen
29.04.2011, Deutschlandfunk
Die Situation abertausender Flüchtlinge im Grenzland zwischen Tunesien und Libyen bleibt trotz finanzieller EU-Hilfen desolat. Viele könnten nicht in ihre Heimat zurück, sagt Barbara Lochbihler - und fordert deren Aufnahme. Mehr lesen
29.04.2011, taz
Frankreich - Rund 400 tunesische Flüchtlinge halten sich in einer Gartenanlage am Rande von Paris auf. Jetzt werden sie nach und nach festgenommen. Mehr lesen
29.04.2011, Wiener Zeitung
Die Flüchtlingswelle in Richtung Lampedusa nimmt wieder zu. Ein aus Libyen abgefahrenes Fischerboot mit 178 Flüchtlingen an Bord erreichte in der Nacht auf Freitag die Insel Lampedusa, nachdem es von einem Schiff der italienischen Küstenwache in Sicherheit gebracht worden war. Mehr lesen
28.04.2011, Migreurop
Der Europäsche Gerichtshof hat sich gegen die italienische Praxis der illegalen Einreise als Straftat, geahndet mit Haftstrafen, ausgesprochen. Dise Praxis gehe nicht konform mit der europäischen Rückführungsrichtlinie. (Text in engl., franz. und italien. Sprache) Mehr lesen
28.04.2011, Märkische Allgemeine Zeitung
Das ist also das Eldorado, das Mohamed erträumt hat. Ein kleiner Park mit Bänken, etwas abseits unter den Bäumen liegen Matratzen und Pappkartons als provisorische Schlafstätten. Nicht der Eiffelturm, sondern triste Hochhäuser ragen hinter ihm in den Himmel, hier im äußersten Nordosten von Paris, gleich unterhalb der Ringautobahn, die die Stadt einrahmt. Die Tage vergehen mit Nichtstun. Mehr lesen
28.04.2011, tagesschau.de
Die Versorgung der Menschen in der libyschen Hafenstadt Misrata wird angesichts der heftigen Kämpfe immer schwieriger. Die EU-Kommission äußerte große Besorgnis. Lieferungen von Hilfsgütern und Nahrungsmitteln über den Hafen hätten unterbrochen werden müssen, sagte die zuständige Kommissarin Kristalina Georgiewa. Auch sei es so gut wie unmöglich für Hilfsorganisationen, Menschen über den Seeweg zu retten. "Ich appelliere an alle Seiten in dem Konflikt, Zivilisten zu schonen und die humanitäre Hilfe in Misrata wieder zu ermöglichen", sagte die Kommissarin. Mehr lesen
28.04.2011, Süddeutsche Zeitung
Immer wieder kritisieren Menschenrechtler Italien wegen des harten Umgangs mit Flüchtlingen. Nun hat der Europäische Gerichtshof entschieden, dass das Land kein Recht hat, illegale Einwanderer zu verhaften, wenn sie sich der Ausweisung entziehen. Die Regierung in Rom protestiert: Das mache Abschiebungen unmöglich. Mehr lesen
28.04.2011, Domradio
Wegen des Ansturms von Rückkehrern aus Libyen hat die Regierung des Niger die internationale Gemeinschaft um finanzielle Hilfe gebeten. Jeden Tag kämen im Durchschnitt rund 1.000 Menschen über die Landesgrenzen, sagte Abibatou Wane von der Organisation für Internationale Migration (IOM) dem epd am Donnerstag. Seit Beginn der Unruhen in der arabischen Welt Ende vergangenen Jahres hätten rund 58.000 Menschen das westafrikanische Land erreicht. Mehr lesen
28.04.2011, Focus online
Der Vorstoß von Frankreich und Italien zu einer Revision des europäischen Schengen-Abkommens ist laut den Grünen im Europa-Parlament „völlig absurd“. Frankreich und Italien wollen zudem die EU-Grenzschutzagentur Frontex massiv ausbauen. Mehr lesen
28.04.2011, Neues Deutschland
Die EU-Kommission in Brüssel wird demnächst einen gemeinsamen Brief von Berlusconi und Sarkozy erhalten. Angesichts der derzeitigen »außergewöhnlichen Umstände«, so wird da zu lesen sein, schlagen Italien und Frankreich ein paar winzig-kleine Änderungen am Schengener Abkommen vor. Nichts Bedeutendes, man wolle nur die Reisefreiheit ohne Passkontrolle in 26 EU-Staaten ein wenig einschränken. Mehr lesen
27.04.2011, Die Welt
Europa braucht eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik. Europa braucht Schengen. Das wissen alle Beteiligten nicht erst seit Tagen. Weltpolitisch ging es immer um die berühmte eine Telefonnummer, die man anwählen wollte. Nun: die Kakophonie der Stimmen in Brüssel ist nicht weniger geworden. Jüngstes Beispiel: die Flüchtlingsfrage aus Nordafrika. Nach dem Treffen des Franzosen Sarkozy und des Italieners Berlusconi, das schon groteske Züge trägt, fragt man sich, was Schengen eigentlich wert ist. Mehr lesen
27.04.2011, Telepolis
"Genau weil wir an Schengen glauben, wollen wir Schengen verstärken." Wer glaubt den Worten Sarkozys? Zusammen mit Berlusconi fordert er Veränderungen des Schengener Abkommens, die großen Interpretationsspielraum bei der Wiedereinführung von Grenzkontrollen einräumen würden. Die Auflösung dieser Barrieren ist der Kern des Schengener Abkommens. Mehr lesen
27.04.2011, Süddeutsche Zeitung
Die Verschärfung der Regeln im Schengen-Gebiet müsse schnell 'politisch vorangetrieben werden', heißt es in dem Schreiben an die Präsidenten des Europäischen Rates und der Europäischen Kommission. Letztere will nun schon am 4. Mai entsprechende Vorschläge vorlegen. Die europäischen Innenminister sollen am 11. Mai auf einem Sondertreffen in Brüssel darüber beraten. Läuft alles nach Plan, könnten die Reformvorschläge bereits Ende Juni von den europäischen Staats- und Regierungschefs auf ihrem EU-Gipfeltreffen beschlossen werden. Mehr lesen
27.04.2011, Radio Vatikan
Ostern auf dem Petersplatz.Die Gläubigen bedachten den Papst ihrerseits mit Applaus:„Ich begrüße die Gläubigen aus Lampedusa und ihren Pfarrer Francesco Montenegro. Ich ermutige euch, eure solidarische Hilfe für unsere Geschwister, die Flüchtlinge, fortzusetzen, die auf eurer Insel eintreffen und ein erstes Asyl finden. Gleichzeitig wünsche ich, dass die zuständigen Institutionen ihre unverzichtbaren Anstrengungen für den Schutz des Gemeinwohls fortsetzen, im Interesse aller Bürger.“ Mehr lesen
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