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borderline-europe Menschenrechte ohne Grenzen e. V.
16.01.2011, skynet
Ein Boot mit sieben Tunesiern an Bord ist am Samstag von der Küstenwache vor Lampedusa angehalten worden. Die Männer gaben an, am Freitag von Sfax gestartet zu sein. Sie wurden nach Sizilien gebracht. Die Küstenwache sucht weiterhin nach einem Boot mit 24 Personen as Tunesien, das mit einem Satellitentelefon ein SOS abgesetzt hatte. (Artikel in franz. Sprache) Une embarcation avec à son bord sept étrangers, qui se sont présentés comme étant des Tunisiens fuyant les "persécutions", a été interceptée samedi près de l'île de Lampedusa dans le sud de l'Italie, ont annoncé les autorités locales. Mehr lesen
16.01.2011, Comprendes
Die spanische Regierung hat bei den 22 Flüchtlingen aus Westmauretanien nur 5 Asylanträge angenommen. Die restlichen 17 Immigranten werden jetzt wieder in den von Marokko besetzten Teil abgeschoben. Das Flüchtlingsboot war am 5. Januar mit 22 Immigranten an Bord auf der Kanareninsel Lanzarote angekommen. Jetzt hat das Innenministerium gestern bereits die Entscheidung zu den Asylanträgen bekannt gegeben. Bei 17 der Anträge hieß die Begründung: „ Der Asylantrag ist grundlos.“ Mehr lesen
16.01.2011, Online Focus
Die griechische Hafenpolizei hatte zunächst mitgeteilt, dass aus dem in Not geratenen Boot, das offenbar in Richtung Italien unterwegs war, insgesamt 241 Flüchtlinge gerettet worden seien. Nach Angaben von Überlebenden stürzten mehrere Flüchtlinge ins Meer, als die Menschen auf einen holländischen Frachter umstiegen, der dem Boot zu Hilfe gekommen war. Es habe starke Winde gegeben und das etwa 35 Meter lange Boot sei mit Wasser vollgelaufen. Mehr lesen
16.01.2011, Märkische Oderzeitung
Ein tschetschenischer Familienvater und seine vier Töchter wohnen derzeit im Kirchenasyl in Frankfurt. Ihr Ziel ist Belgien, wo die Mutter mit fünf weiteren Kindern lebt. Eine Tochter ist schwer zuckerkrank und wurde wochenlang im Klinikum behandelt. Mehr lesen
15.01.2011, Hamburger Abendblatt
Neun von zehn Flüchtlingen kommen über die Grenze Griechenlands. Zwei Schicksalsfälle die Hamburg erreichten und doch verloren haben. Mehr lesen
14.01.2011, NZZ
Viele junge Nigerianerinnen verlassen ihr Land mit der Hoffnung auf ein besseres Leben in Italien. Stattdessen sind sie bereits bei Reisebeginn in den Fängen der Frauenhändler. Nach ihrer Ankunft werden die Frauen zur Prostitution gezwungen. Mehr lesen
14.01.2011, Der Westen
Die Europäische Union soll ihre Grenzschutzagentur stärken, fordert die CSU. Frontex soll mehr Kompetenzen bekommen. Und vielleicht auch mehr Geld. „Wir müssen Frontex handlungsfähiger machen“, urteilt der CSU-Europaabgeordnete Manfred Weber. Derzeit beschäftigen sich mehrere Ausschüsse im Europaparlament mit entsprechenden Vorschlägen der EU-Kommission. Er geht davon aus, dass die Ideen Mehrheiten finden. Mehr lesen
13.01.2011, ots
Die politisch korrekten Kräfte im EU-Parlament versuchten, eine wirksame Arbeit der EU-Grenzschutzagentur Frontext zu verhindern, sagte der freiheitliche Delegationsleiter im Europäischen Parlament, Andreas Mölzer. Nun sollen, so der freiheitliche EU-Mandatar, die Befugnisse der Grenzschutzagentur verwässert werden. "Nicht die effiziente Sicherung der EU-Außengrenzen und der Schutz der historisch gewachsenen Völker Europas vor der Massenzuwanderung sollen im Vordergrund stehen, sondern die Menschenrechte der Wirtschaftsflüchtlinge. Natürlich müssen die Menschenrechte eingehalten werden, aber hier wird deutlich über das Ziel geschossen", kritisierte Mölzer. Mehr lesen
"Der Außenpolitische Ausschuss im Europäischen Parlament hat sich heute klar für eine Stärkung der Grenzschutzagentur ausgesprochen. Frontex muss Menschenrechte einhalten. Dies hat das Parlament durch seine Stellungnahme deutlich gemacht. "Im Innenausschuss setze ich mich zusätzlich dafür ein, dass Frontex verstärkt für Rückführungen von Personen, die sich illegal in der EU aufhalten, genutzt wird. Mehr lesen
13.01.2011, Deutsche Welle
Das griechische Parlament hat eine Überarbeitung der Bestimmungen beschlossen, die den Behörden das Vorgehen gegen illegal eingereiste Flüchtlinge erleichtern soll. So erhalten die Behörden neue Rechte zur Überprüfung von Asylbewerbern sowie zu deren Inhaftierung, sollten sie zur Abschiebung vorgesehen sein. Das Parlament billigte zudem die Verwendung ehemaliger Kasernen als Auffanglager. Mehr lesen
13.01.2011, Border Monitoring Project Ukraine
Kurz vor Übernahme der EU-Präsidentschaft zum Jahreswechsel hat die ungarische Regierung unter Premier Orban zum 24.12.2010 eine erneute Verschärfung der Asylgesetzgebung verfügt. Noch skandalöser erscheint, was ein kürzlich vom „Border Monitoring Project Ukraine“ (BMPU) veröffentlichter Bericht dokumentiert: Flüchtlingen wird an der ungarischen Ost- und damit EU-Außengrenze regelmäßig der Zugang zum Asylverfahren verweigert. Sogar unbegleitete Minderjährige werden innerhalb weniger Stunden in die Ukraine zurückgeschoben. Mehr lesen
13.01.2011, rfi espanol
Sie prügelten und traten einen jungen Marrokaner, weil er angeblich sein Mobiltelefon an einen anderen Gefangenen weitergegeben hatte. Dann stellten sie das Foto seiner Mutter auf den Boden und zertrampelten es - das berichtet ein Sizialarbeiter aus einer Abschiebungshaft. Er begab sich in die Höhle des Löwen, weil er mit eigenen Augen sehen wollte, wie es dort zugeht. Die Gewalt hat sich in seine Erinnerung eingebrannt, nun will er es nur noch öffentlich machen. (Artikel in span. Sprache) Mehr lesen
12.01.2011, Eurasia Press
Griechenland ist mit den illegalen Migranten überfordert, die über die türkisch-griechische Grenze kommen, so der Bericht der Agentur Frontex. 31000 Flüchtlinge, die meisten von ihnen aus Afghanistan und Algerien, seien von Januar bis September 2010 aufgehalten worden. (Artikel in engl. Sprache) Mehr lesen
12.01.2011, Jesus.de
Eine wachsende Fremdenfeindlichkeit registrieren protestantische Kirchen in Italien, Frankreich und den Niederlanden. So hätten etwa die drastische Gesetzgebung und die Roma-Abschiebungen in Frankreich zu einem negativen Bild aller Fremden geführt, sagte der französische Pfarrer Didier Crouzet am Mittwoch in Bad Neuenahr am Rande der Synode der rheinischen Landeskirche. In der Öffentlichkeit würden alle «Zigeuner» als Verbrecher wahrgenommen. Darauf habe die Reformierte Kirche von Frankreich auch die Regierung hingewiesen. Mehr lesen
12.01.2011, latina-press.com
Die Behörden der Dominikanischen Republik haben erneut 34 haitianische Staatsangehörige verhaftet und in ihr Heimatland deportiert. Laut Berichten der Nationalen Polizei wurden die Ausländer während einer Razzia in El Batey, Sosua und Cabarete verhaftet. Mehr lesen
11.01.2011, Al Watan
Al Watan meldete vor zwei Tagen den Untergang eines Flüchtlingsbootes. Die Zahl der von der jemenitischen Küstenwache gefundenen Leichen von ertrunkenen Afrikanern ist auf 39 gestiegen. Ihr Schmugglerboot war am 2. Januar in der Gegend von Al-Areed (zwischen Bab Al-Mandab und Dhubab) gekentert. Insgesamt seien es 40 Äthiopier und sechs Somalis gewesen, nebst der sämtlich aus Jemeniten bestehenden Crew. (Artikel in arabischer Sprache) Mehr lesen
11.01.2011, Reuters
Malta dringt auf ein rasches Abkommen der Europäischen Union (EU) mit afrikanischen Staaten, um die Flüchtlingsströme über das Mittelmeer einzudämmen. Dabei müssten unbedingt auch jene Länder einbezogen werden, aus denen die Flüchtlinge kämen, sagte der maltesische Ministerpräsident Lawrence Gonzi am Montag nach einem Treffen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel. Die Zahlung großer Geldsummen an die nordafrikanischen Transitstaaten allein würde das Problem nicht lösen. Mehr lesen
11.01.2011, Kanal 8
Einen Rettungswagen mit Kurzzeitkennzeichen nahmen die Beamten der Hofer Autobahnpolizei am Montag in den Abendstunden näher unter die Lupe. Fahrer und Mitfahrer, beide offensichtlich Schwarzafrikaner, waren mit dem Vehikel in Richtung Berlin unterwegs gewesen. So weit so gut, doch der Mitfahrer war laut Polizeicomputer schon im Oktober 2010 nach der illegalen Einreise zurückgeschoben worden. Solche Personen dürfen dann bis auf Weiteres nicht mehr nach Deutschland einreisen. Mehr lesen
11.01.2011, Bild.de
Die Bundesagentur für Arbeit hält weiteren Zuzug ausländischer Arbeitnehmer nach Deutschland für unumgänglich. «Wir müssen erkennen, dass es einen Mangel an Fachkräften gibt», sagte BA-Chef Frank-Jürgen Weise am Dienstag in Wildbad Kreuth. In erster Linie seien die Arbeitgeber gefragt, die Arbeitnehmer zu qualifizieren. Die Qualifizierung einheimischer Arbeitnehmer und Arbeitsloser wird nach Weises Einschätzung aber den Fachkräftemangel nicht beheben können. «Offen gesagt, es wird nicht reichen.» Deshalb müsse auch über die Frage des Zuzugs gesprochen werden. Mehr lesen
10.01.2011, Rechtslupe
Flüchtlinge oder Personen mit internationalem Schutzstatus können in der Europäischen Union die Rechtsstellung eines langfristig Aufenthaltsberechtigten erlangen. Das Europäische Parlament und der Ministerrat hatten sich auf eine Neuregelung geeinigt, mit der die seit 2003 geltende EU-Richtlinie1 novelliert werden soll und die jetzt vom Europäischen Parlament verabschiedet wurde. Die neuen Regeln gewähren Flüchtlingen die gleichen Rechte wie Drittstaatsangehörigen mit langfristigem Aufenthaltsstatus. Darunter fallen das Recht, sich innerhalb der Europäischen Union frei bewegen zu dürfen, sowie unter bestimmten Voraussetzungen auch das Recht auf Gleichstellung mit EU-Bürgern in vielen wirtschaftlichen und sozialen Belangen. Mehr lesen
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