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borderline-europe Menschenrechte ohne Grenzen e. V.
24.12.2011, orf.at
Emmanuel ist 16 Jahre alt, kommt aus dem Tschad und hat einen Traum. Er möchte zur Schule gehen. Er möchte internationale Beziehungen und humanitäres Recht studieren. Er will, dass anderen afrikanischen Kindern und Jugendlichen sein Schicksal erspart bleibt. Mit 13 Jahren musste er aus seinem Heimatland fliehen, seine Angehörigen hat er nie mehr gesehen Mehr lesen
24.12.2011, 20 Minuten Online
Kantone und Gemeinden versuchen intensiv, Platz für Asylsuchende zu schaffen. Hotels, Zivilschutzanlagen und selbst Abbruchhäuser werden inzwischen als Unterkünfte genutzt – nicht immer reicht das. Viele Kantone und Gemeinden in der Schweiz suchen derzeit Unterkünfte für Asylsuchende. Obwohl um die 2000 Plätze in den vergangenen Monaten neu eingerichtet wurden, ist der Bedarf nicht überall gedeckt, wie eine Umfrage der Nachrichtenagentur SDA bei den Kantonen zeigt. Mehr lesen
23.12.2011, Frankfurter Rundschau
Interview mit Menschenrechtlern. Christian Schwarz-Schilling und Tom Koenigs fordern eine grundsätzliche Änderung der deutschen Flüchtlings- und Einwanderungspolitik - aus humanitären und demografischen Gründen. Mehr lesen
23.12.2011, taz.de
Seit 2010 haben rund 30 Prozent aller Minderheitenangehörigen aus dem Kosovo, die vor dem Krieg hierher geflüchtet sind, Deutschland verlassen. Die meisten davon waren Roma. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken hervor. Über 3.250 "Abschiebeaufträge" in das Kosovo haben die Länder demnach erteilt, bei 1.650 davon handelte es sich um Familien mit Kindern. Viele dieser Kinder sind in Deutschland geboren und noch nie im Kosovo gewesen. Mehr lesen
23.12.2011, 99 Prozent Hamburg
Jeden Tag landen tausende von Flüchtlingen vom afrikanischen Kontinent an Europas Küsten an, um hier eine Chance zum Überleben zu finden. In ihren Heimatländern regieren Despoten, die ihre Geschäfte mit der europäischen Industrie machen und davon leben wie die Maden im Speck. Für die Bevölkerung bleibt dabei nichts über. Im Gegenteil: Wird Wasser gebraucht, um etwas für Europa günstig zu produzieren, wird es der Bevölkerung entzogen und deren Lebensraum nachhaltig geschädigt. Mehr lesen
23.12.2011, T-Online
An das Weihnachtsfest in ihrer Heimat Eritrea kann sich Ruta nicht mehr erinnern. Ihr Vater muss nachhelfen: "Wir hatten dort auch einen Weihnachtsbaum", sagt er. Vor zwei Jahren floh die Familie nach Deutschland - aus politischen Gründen. In dem nordostafrikanischen Land herrsche eine Militärdiktatur. Rutas Vater fürchtete Repression und Verfolgung. Mehr lesen
23.12.2011, Pro Asyl
In zahlreichen Kommunen bereitet die Unterbringung von Asylsuchenden Probleme, denn 2010 und 2011 sind die Flüchtlingszahlen gestiegen. Doch die Probleme sind hausgemacht. Dass jetzt an vielen Orten neue Unterkünfte gesucht werden und teils von „Notunterkünften“ die Rede ist, vermittelt jedoch ein falsches Bild der Lage. Denn die hektische Herbergssuche in den Kommunen liegt nicht an einem angeblichen „Flüchtlingsstrom“ oder einer „Bewerberwelle“, sondern schlicht daran, dass die Kommunen im Zuge der seit 1992 extrem gesunkenen Asylbewerberzahlen ihre Unterkunftsplätze teils stark reduziert hatten. Mehr lesen
22.12.2011, Frankfurter Rundschau
Europa braucht ein faires, modernes Quotensystem, das die gemeinsame Verantwortung für Menschen in Not wahrnimmt. Im Jahr 2010 wurden laut dem europäischen Statistikamt in den Mitgliedstaaten der EU insgesamt 257 800 Asylantragssteller registriert. Allerdings sind die Chancen der Asylsuchenden in den 27 Staaten sowie die Bedingungen für deren Aufnahme trotz der Vergemeinschaftung des Asylrechts sehr unterschiedlich. Mehr lesen
22.12.2011, Deutsche Welle (Video)
Tunesien, Ägypten, Libyen - der arabische Frühling hat die Diktatoren hinweggefegt. Während der Kämpfe sind viele über das Mittelmeer nach Europa geflüchtet. Und nicht alle sind sicher, ob sie zurückkehren sollen. Sie haben eine Odyssee hinter sich. Erst überquerten sie in altersschwachen Nussschalen das Mittelmeer, campierten dann in überfüllten italienischen Flüchtlingslagern bis ihnen schließlich die illegale Weiterreise nach Frankreich gelang. Auch dort gleicht ihr Leben einem Versteckspiel, immer in der Angst, von den Behörden entdeckt zu werden. Immer noch. Mehr lesen
22.12.2011, no-racism.net
Bereits im September schlug die asylkoordination österreich Alarm. In der Erstaufnahmestelle Ost waren von insgesamt 194 unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen 120 nur notdürftig untergebracht und betreut. Seit damals hat sich die Situation weiter zugespitzt. Mehr lesen
21.12.2011, Neue Rheinische Zeitung
"Putting a smile on people' s faces – ein Lächeln auf die Gesichter der Menschen zaubern – das ist unser Auftrag" verspricht ein Werbeslogan auf der Internetseite von "Europas führendem Reisekonzern" TUI AG. Nun gerät die TUI AG unter zunehmenden Druck von Kunden, die gegen die Entscheidung, ein Flugzeug an die britische Regierung für eine Ausweisung zu vermieten, heftig protestieren: Ein Flugzeug der niederländischen TUI-Tochter soll dazu verwendet werden, "bis zu 75 tamilische Flüchtlinge gegen ihren Willen zurück nach Sri Lanka zu schicken", wo sie Folter im Gefängnis erwartet. Mehr lesen
21.12.2011, Pro Asyl
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat heute ein Urteil zur Auslegung der EU-Asylzuständigkeitsregelung – der sogenannten Dublin II-Verordnung – gefällt und klargestellt, dass Überstellungen von Asylsuchenden nicht in einen anderen Mitgliedstaat erfolgen dürfen, in dem für sie die Gefahr besteht, unmenschlich behandelt zu werden. Eine klare Absage erteilte der Gerichtshof nationalstaatlichen Regelungen wie in Deutschland, die eine unwiderlegliche Sicherheitsvermutung beinhalten. „Das Unionsrecht lässt keine unwiderlegbare Vermutung zu, dass die Mitgliedstaaten die Grundrechte der Asylbewerber beachten, “ so der EuGH. Mehr lesen
21.12.2011, Basler Zeitung
Die Zahl von Asylsuchenden in der Schweiz hat derart stark zugenommen, dass die Empfangs- und Verfahrenszentren des Bundes in Basel, Vallorbe (VD) und Chiasso hoffnungslos überlastet sind. So kam es in den letzten Wochen mehrmals vor, dass Asylsuchende von den Bundeszentren abgewiesen wurden – noch bevor sie einen Antrag auf Asyl stellen konnten. Flüchtlingsorganisationen bezeichnen es als Skandal, dass Asylsuchende auf die Strasse geschickt werden. Mehr lesen
21.12.2011, Handelsblatt
In diesem Jahr haben deutlich mehr Menschen Asyl in Deutschland gesucht. Allein von Januar bis November stellten 41.491 Menschen einen entsprechenden Antrag, wie das Bundesinnenministerium am Mittwoch in Berlin berichtete. Das waren 10,8 Prozent mehr als in den ersten elf Monaten 2010. Im gesamten vergangenen Jahr waren es 41.332 Personen. Neben den Erstanträgen wurden im laufenden Jahr 6704 Folgeanträge gestellt. Mehr lesen
21.12.2011, 20 Minuten Online
Nach dem Untergang eines Schiffs mit über 250 Flüchtlingen an Bord vor der Küste der Insel Java wurden bislang 50 Leichen gefunden. Am Mittwoch ereignete sich ein zweites Fährunglück. 60 Menschen werden vermisst. Mehr lesen
21.12.2011, m-media
Räume sind keine festgelegten Strukturen, in denen man sich bewegt, sondern entstehen erst im menschlichen Handeln, sind Ergebnis sozialer Praktiken, die sich ständig dynamisch verändern. Es sind diese sozialen Räume, die auch einer Topographie der österreichischen Asylpolitik zu Grunde liegen. Wie die verschiedenen Orte dabei positioniert sind, hängt in erster Linie vom Standpunkt des Betrachtes bzw. Akteurs ab. Mehr lesen
20.12.2011, Migazin
Die kleine Mittelmeerinsel Lampedusa hielt dieses Jahr unfreiwillig der großen EU den Spiegel vor: Im Auffanglager des südlichsten Ortes Italiens protestierten Dutzende Asylsuchende für einen Transfer aufs Festland und damit für eine menschenwürdige Unterbringung und die zügige Klärung ihres Asylstatus. Mehr lesen
20.12.2011, Europa Press
Madrid: Die Nichtregierungsorganisation Jesuíta Pueblos Unidos verurteilt öffentlich die weit verbreiteten Misshandlungen von Migranten im Zentrum für Ausländer (CIE) von Madrid. Die Organi-sation beklagt, dass dieses Zentrum für Ausländer "schlimmer als das Gefängnissystem" sei. (Artikel in Spanien) Mehr lesen
Ceuta: Die Guardia Civil und die marokkanische Gendarmerie sind verantwortlich für die Bewachung der Grenze von Ceuta. Am südlichsten Rand, im Grenzabschnitt von Tarajal haben heute morgen über 100 Sub-Saharianer versucht in die spanische Stadt Ceuta "einzureisen". Die Guardia Civil und die marokkanische Gendamerie griffen zwischen 7 und 7:30 Uhr ein. (Artikel in Spanisch) Mehr lesen
20.12.2011, humanrights
Solidarité sans frontières (Sosf) ist schockiert über die Zustände im Empfangs- und Verfahrenszentrum des BFM in Basel. Wiederholt wurden dort unlängst neu ankommende Flüchtlinge weggewiesen und sich selbst überlassen, was zu Übernachtungen auf privater Basis oder gar im Freien führte. Ist bloss Platzmangel für diese skandalösen Zustände verantwortlich? Mehr lesen
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