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borderline-europe Menschenrechte ohne Grenzen e. V.
24.01.2012, Pro Asyl
In Malta sind die ersten geretteten Flüchtlinge des Jahres 2012 gelandet – vor allem somalische Flüchtlinge, die aus Libyen flohen. Mitarbeiter des UN-Flüchtlingskommissariats UNHCR haben die Flüchtlinge interviewt. Die Asylsuchenden berichteten von großer Unsicherheit in Libyen, von Plünderungen, Raub und Vergewaltigungen. Insbesondere für schwarze Menschen aus den Subsahara-Staaten sei die Lage lebensgefährlich. Eine somalische Frau sagte gegenüber dem UNHCR, dass sie sich fürchteten, das Haus zu verlassen. Einige sagten, die Lage in Teilen Libyens sei vergleichbar mit der in Somalia herrschenden Rechtlosigkeit. Mehr lesen
23.01.2012, nachrichten.at
Zum dritten Mal binnen vier Wochen versorgten Helfer des Roten Kreuzes in Lambach am vergangenen Wochenende Flüchtlinge aus Afghanistan. Sie waren stark erschöpft in Lkw-Containern nach Oberösterreich gekommen. Die Rettungskräfte stellen sich auf die Verpflegung weiterer Asylanten ein. Mehr lesen
23.01.2012, oe24.at
Einen Schlepper, der mit 20 illegalen Grenzgängern in einem Kastenwagen unterwegs war, haben Polizisten in der Nacht auf Montag im Burgenland festgenommen. Beamte hatten den 41-Jährigen gegen 0.30 Uhr an der B10 beim Grenzübergang Nickelsdorf angehalten. Im Laderaum des weißen Kastenwagens befanden sich elf Afghanen, acht Iraner - unter ihnen zwei Kleinkinder - sowie eine Person aus Palästina. Die Geschleppten wurden von den Ermittlern befragt. Nähere Details waren vorerst nicht bekannt. Mehr lesen
23.01.2012, Deutschlandradio
In Deutschland leben schätzungsweise rund eine Million Menschen ohne Aufenthaltsgenehmigung, Flüchtlingsinitiativen sprechen von "Illegalisierten". Gefährlich wird es, wenn sie ohne medizinische Betreuung krank sind oder schwanger werden. Die Stadt München beschreitet daher einen Sonderweg. Mehr lesen
23.01.2012, Mitteldeutsche Zeitung
Die Grünen im Bundestag und „Pro Asyl“ fordern einen vollständigen Stopp aller Deportationen nach Syrien. „Zwar schiebt Deutschland momentan nicht direkt nach Syrien ab, dafür aber in Staaten wie Ungarn, von wo aus syrische Flüchtlinge dann zurück in ihre Heimat abgeschoben werden“, sagte der grüne Fraktionsgeschäftsführer Volker Beck der „Berliner Zeitung“. Schuld daran sei die Dublin-II-Richtlinie, nach der immer jener Staat für die Abschiebung in den Heimatstaat zuständig sei, in dem Flüchtlinge zum ersten Mal den Schengen-Raum betreten haben. „Dieses zynische und menschenverachtende Verfahren muss endlich gestoppt werden“, mahnte er. Mehr lesen
23.01.2012, OVB.Online
Die Bundespolizei hat am Wochenende zwei mutmaßliche Schleuser auf der A 8 geschnappt. Sie sollen mehrere Ausländer ins Land gebracht haben. Es handelt sich um einen Deutschen und einen Albaner. Ihnen wird vorgeworfen, mehrere Ausländer illegal ins Land gebracht zu haben. Sie müssen mit einer Anklage rechnen. Mehr lesen
22.01.2012, human rights watch
Die EU und ihre Mitgliedsstaaten waren weiter nicht bereit, dem Menschenrechtsschutz innerhalb ihrer Grenzen höhere Priorität zu geben, obwohl sie jedoch gleichzeitig die Bedeutung der Menschenrechte für die Demokratiebewegungen des Arabischen Frühlings betonten. Das lässt sich am deutlichsten an den Reaktionen auf die Flüchtlingsbewegung aus Nordafrika ablesen. Es wurden Forderungen laut, die Freizügigkeit innerhalb der EU einzuschränken. Auseinandersetzungen entbrannten darüber, ob Migranten in Seenot gerettet werden müssten. Flüchtlinge aus Libyen wurden nur widerstrebend aufgenommen. Mehr lesen
22.01.2012, Spiegel Online
Deutsche Behörden bereiten die Aufnahme von etwa 200 afrikanischen Flüchtlingen vor. Eine Delegation aus Mitarbeitern des Bundesinnenministeriums und des Auswärtigen Amtes will Anfang kommender Woche das Flüchtlingscamp "Choucha" im tunesischlibyschen Grenzgebiet besuchen, um die Aktion logistisch vorzubereiten. Mehr lesen
22.01.2012, Bikyamasr.com
Ägyptische Polizisten haben zwei afrikanische Flüchtlinge erschossen, die versuchten die Grenze nach Israel unentdeckt zu überqueren. Die Opfer, ein Mann und eine Frau, hätten auf die Warnungen der Polizei nicht reagiert, woraufhin diese das Feuer eröffnete. Ein weiterer Mann wurde schwer verletzt. Jedes Jahr versuchen zahlreiche afrikanische Flüchtlinge über den Sinai nach Israel zu gelangen. Werden sie dabei von der ägyptischen Polizei entdeckt, erfolgt selten eine Warnung, sondern der sofortige Beschuss. (Artikel in engl. Sprache) Mehr lesen
21.01.2012, Der Tagesspiegel
Die geplante Gewahrsamseinrichtung für Asylsuchende am Großflughafen Schönefeld stößt auf breite Ablehnung von Kirchen, Menschenrechtsgruppen, Wohlfahrtsverbänden und Anwälten. Auch Kinder und Jugendliche sollen dort eingesperrt werden. Es gleiche in der Praxis einer Inhaftierung, sei nicht nur menschenunwürdig, sondern auch rechtswidrig. Es verstoße gegen die Genfer Konventionen zum Schutz von Flüchtlingen und gegen Europarecht. Mehr lesen
21.01.2012, Nachrichten.at
13 Flüchtlinge sind am Freitagabend von der Polizei aus einem Fracht-Container in Edt bei Lambach (Bezirk Wels-Land) in Oberösterreich geborgen worden. Die Herkunft der Männer stand vorerst noch nicht eindeutig fest, da Ausweispapiere fehlten, teilte die Polizei am Samstag mit. Die Männer hatten möglicherweise stundenlang bei Temperaturen knapp um den Gefrierpunkt ausharren müssen. Mehr lesen
20.01.2012, Neue Presse
Die niedersächsische Landesregierung stößt mit ihrer Flüchtlingspolitik weiter auf Kritik. Innenminister Uwe Schünemann (CDU) will auch in Zukunft im Winter ausreisepflichtige Flüchtlinge ins Kosovo abschieben. Die Minderheiten der Roma, Aschkali und Ägypter würden im Kosovo nach wie vor massiv ausgegrenzt, sagte Kai Weber vom Flüchtlingsrat. Kindern werde der Schulbesuch unmöglich gemacht. Erwachsene fänden nur selten eine Arbeit. "Die Unterbringungssituation ist desaströs, sie sind gezwungen, in baufälligen Wohnungen ohne Strom, Heizung und fließendes Wasser zu leben und sind von Obdachlosigkeit bedroht." Mehr lesen
20.01.2012, Roseneheim24.de
Am Donnerstag (19. Januar) hat die Bundespolizei in Zügen aus Österreich mehrere junge Afghanen in Gewahrsam genommen. Für den Aufenthalt in Deutschland hatten Sie keine Papiere. Zwei von ihnen berichteten von einer regelrechten Tortur, die sie in den vergangenen Tagen hinter sich gebracht hatten. Mehr lesen
20.01.2012, UNHCR
Trotz wachsender Instabilität und der Verschlechterung der Sicherheitslage im Jemen haben letztes Jahr 103.000 Flüchtlinge, Asylsuchende und Migranten vom Horn von Afrika die gefährliche Reise über den Golf von Aden und das Rote Meer gewagt. Im Jahr 2010 sind 53.000 Menschen über die Meeresenge in den Jemen gekommen, 2009 waren es 78.000. Mehr lesen
20.01.2012, Pro Asyl
Seit dem 6. Januar befinden sich 61 somalische Flüchtlinge im Hungerstreik, um gegen ihre Inhaftierung im Haftlager in Lutsk in der Westukraine zu protestieren. Weitere Flüchtlinge in einem anderen Haftlager in Chernigiv befinden sich ebenfalls im Hungerstreik. Mehr als 20 der protestierenden Flüchtlinge sind minderjährig. Die Lage der Flüchtlinge in der Ukraine ist verzweifelt: Sie werden 12 Monate lang ohne jede Perspektive inhaftiert und klagen, dass sie keinen Zugang zu einer ärztlichen Versorgung haben. Zudem seien sie Opfer von polizeilichen Übergriffen. Mehr lesen
19.01.2012, Vogtland Anzeiger
Im Herbst vergangenen Jahres ist es in Plauen zu rassistisch motivierten Angriffen gekommen. Die polizeilichen Ermittlungen seien inzwischen vorangeschritten, so dass die Ergebnisse nun der Staatsanwaltschaft in Zwickau vorliegen, heißt es in einer Mitteilung der Chemnitzer Opferberatung des RAA Sachsen. Einer der Geschädigten habe ein Schreiben des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge erhalten. Darin wird er informiert, dass er nach Italien abgeschoben werden soll. Mehr lesen
19.01.2012, Schweizer Fernsehen
Viele Jahre leben sie bereits in der Schweiz und warten. Warten auf einen definitiven Asylentscheid. Fensterlose Unterkünfte, Leben auf engstem Raum, dürftige sanitäre Anlagen: dies sind meist die Bedingungen unter welchen die Asylsuchenden, einmal in der Schweiz angekommen, leben müssen - auch die Kinder.Neue Zahlen aus dem Bundesamt für Migration zeigen nun, dass Asylbewerber immer häufiger untertauchen, bevor ihr Gesuch abschliessend behandelt ist. Mehr lesen
Wichtigstes Herkunftsland war im Jahr 2011 Eritrea mit 3356 Gesuchen, gefolgt von Tunesien (2574) und Nigeria (1895), wie das Bundesamt für Migration (BFM) mitteilte. Der starke Anstieg von Asylsuchenden ist vor allem auf den «arabischen Frühling» und die seit März offenen Migrationsrouten von Tunesien und Libyen nach Süditalien zurückzuführen. Mehr lesen
18.01.2012, Junge Welt
Unterbringung im Lager ist oft teurer als Zahlung von Hartz IV. Demonstration vor dem Lager Nostorf. Ein Gespräch mit Franz Forsmann vom Flüchtlingsrat Hamburg. Mehr lesen
18.01.2012, Pro Asyl
Flüchtlinge, die versuchen, über die Ukraine nach Europa zu gelangen, sind nicht nur massiven Menschenrechtsverletzungen ausgesetzt, sondern finden sich auch in einem System nahezu allumfassender Korruption wieder. Egal ob Entlassung aus der Haft, die Ausstellung von Papieren oder ein Bett in einem Flüchtlingslager: All dies ist in der Ukraine für Flüchtlinge ohne die Zahlung von Bestechungsgeldern kaum zu haben. Selbst für die Hilfe von Nichtregierungsorganisationen müssen Flüchtlinge häufig Schmiergeld zahlen. Mehr lesen
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