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borderline-europe Menschenrechte ohne Grenzen e. V.
08.03.2012, art
Lampedusa liegt winzig und wie verloren im Mittelmeer, fast auf halbem Weg von Afrika nach Sizilien. (...) Die italienische Insel ist Europas südlichster Außenposten und gilt heute als Ort europäischer Schande.Wer den Namen Lampedusa hört, sieht Bilder von hilflosen Flüchtlingen aus Afrika vor sich und von völlig überforderten Inselbewohnern. Allein im Jahr 2011 sind vermutlich mehr als 2000 Bootsflüchtlinge im Mittelmeer ertrunken. Mehr lesen
08.03.2012, El País
Die Polizeigewerkschaft(SUP) prangert erneut die massive, ungerechtfertigte Identifikationspraxis an. Diese Praxis ist Erbe der alten Regierung aber die neue Exekutive führt sie weiter. Cifuentes bezeichnet die rassistischen Polizeikontrollen als unerträglich und versprach diese zu beseitigen. Zwischen dem 9. und dem 13. Februar gab es 370 Verhaftungen in der Hauptstadt Madrid (Artikel in spanisch). Mehr lesen
08.03.2012, Deutschlandfunk
55.000 Menschen kamen im vergangenen Jahr illegal über die Türkei nach Europa. Anlass für die Innen- und Justizminister der Europäischen Union, über eine bessere Sicherung der Grenzen zu beraten. Wohlfahrtsverbände fordern dagegen die Politik auf, mehr für den Schutz von Flüchtlingen zu tun. Mehr lesen
08.03.2012, junge Welt
Die EU-Innenminister beraten heute über besseren Schutz für Flüchtlingskinder. Ein Gespräch mit Karl Kopp (Europa-Referent von Pro Asyl) Mehr lesen
08.03.2012, Krone.at
Tausende Syrer haben sich in den vergangenen Tagen über die Grenze in den Libanon gerettet. Viele mussten alles zurücklassen. Nur das nackte Leben ist ihnen geblieben. "Es war so kalt und ich hatte große Angst", erzählt die neunjährige Nagham. Zusammen mit ihrer Familie ist die kleine Syrerin in den Libanon geflüchtet. Mehr lesen
08.03.2012, Pressemitteilung, Pro Asyl
Beim EU-Innenministertreffen fordern Deutschland und sechs andere Staaten die Abriegelung der griechischen Grenze und Einbeziehung der Türkei in die Flüchtlingsabwehr. PRO ASYL: Flüchtlinge brauchen dringend Zugang zu Schutz. Mehr lesen
07.03.2012, Neues Deutschland
Die Praxis der Abschiebehaft in Deutschland ist am Dienstag vor dem UN-Menschenrechtsrat in Genf kritisiert worden. Das Gremium befasste sich mit dem Bericht einer Arbeitsgruppe gegen willkürliche Haft, die im September und Oktober letzten Jahres Gefängnisse, Polizeidienststellen und psychiatrische Einrichtungen in Deutschland besucht hatte. Mehr lesen
07.03.2012, Pressemitteilung, Pro Asyl
Flüchtlingsorganisationen, Wohlfahrtsverbände und Juristenorganisationen fordern umgehend Änderung der Asylgesetzgebung in Deutschland: Blindes Vertrauen, dass die Menschenrechte von Asylsuchenden in anderen Mitgliedstaaten beachtet werden, steht nicht im Einklang mit EU-Recht. Mehr lesen
Geht es nach staatlicher Überwachung, dann sind Migrantinnen und Migranten, Asylsuchende und Flüchtlinge in Deutschland überproportional versorgt. In rund 30 Datenbanken sind ihre Angaben erfasst. Alleine das Ausländerzentralregister besteht aus rund 11,9 Millionen Datensätzen. Mehr lesen
07.03.2012, Linke Zeitung
Am 1. und 2. März tagte der Europäische Rat. In seinen Schlussfolgerungen wird nicht auf Libyen eingegangen oder gar auf eine EU-Beratermission, die dorthin entsandt werden solle. Eine solche war auch bislang weder Thema im Europäischen Parlament, noch im deutschen Bundestag. Mehr lesen
07.03.2012, Deutschlandfunk
Im vergangen Jahr haben so viele Menschen wie nie zuvor die gefährliche Seereise über das Mittelmeer in Richtung Italien gewagt. Die Bilder von hilflosen Flüchtlingen auf der Insel Lampedusa schreckten auf. Inzwischen hat Italien eine neue Regierung, die Flüchtlingsproblematik aber ist geblieben. Mehr lesen
Mit Booten und auf Fähren wollen im Sommer antirassistische Aktivistinnen und Aktivisten im Mittelmeer gegen die europäische Grenzpolitik protestieren. Sie planen eine dauerhafte Beobachtung bestimmter Meeresabschnitte, um Frontex auf die Finger zu schauen und, wenn es darauf ankommt, Seenothilfe zu leisten. Mehr lesen
06.03.2012, Deutsch-Türkische Nachrichten
Die Türkei als Tor zur EU: Die meisten illegalen Einwanderer von Asien in die EU durchqueren den Evros, einen Fluß entlang der türkisch-griechischen Grenze. Die Türkei stelle sich zwar nicht mehr „blind“, akzeptiere aber nicht, ein Auffangbecken für illegale EU-Einwanderer zu sein. Mehr lesen
06.03.2012, Pressemitteilung, Pro Asyl
Borniert, herzlos und kinderfeindlich: Bundesinnenminister Friedrich stemmt sich bei den Verhandlungen über ein gemeinsames Asylsystem gegen höhere Schutzstandards für Flüchtlingskinder. Mehr lesen
06.03.2012, Neues Deutschland
Es hätte ein starkes, ein politisches Signal sein können. Alle Fraktionen des Berliner Abgeordnetenhauses sprechen sich gemeinsam gegen die am Großflughafen »Willy Brandt« geplante Unterbringung von Flüchtlingen aus, deren Asylbegehren nach dem sogenannten Flughafenverfahren im Eiltempo beschieden werden sollen. Ganz genauso wie es zahlreiche Verbände, Kirchen und Flüchtlingsorganisationen jüngst in einem humanitären Appell vom Senat eingefordert hatten. Mehr lesen
06.03.2012, Entwicklungspolitik Online
Angesichts des zunehmenden Flüchtlingselends in der Sahara hat die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) an EU-Außenministerin Catherine Ashton appelliert, sich engagierter für eine friedliche Beendigung des Tuareg-Konflikts einzusetzen. Durch die bewaffneten Auseinandersetzungen im Norden Malis sind der GfbV zufolge bereits mehr als 160.000 Menschen in die Flucht getrieben worden. Mehr lesen
05.03.2012, ausbrechen.info
In Trapani (Sizilien) gab es im dortigen Abschiebeknast zunaechst einen Aufstand. Die Polizei hat Schlagstoecke, Wasserwerfer und Traenengas eingesetzt, musste sich dann aber zurueckziehen. Dann konnten die ersten Freigekommenen alle anderen Tueren oeffnen. Zusammen konnten sie dann die Aussenmauern ueberwinden. Sechzig MigrantInnen/Fluechtlingen gelang die Flucht. Mehr lesen
04.03.2012, südostschweiz.ch
Ein italienischer Fischtrawler hat im Mittelmeer über hundert Menschen von einem leckgeschlagenen Flüchtlingsboot gerettet. Unter den insgesamt 103 Flüchtlingen befänden sich 21 Frauen und ein Kind, teilte die italienische Küstenwache am Sonntag mit. Mehr lesen
04.03.2012, Spiegel Online
Die syrische Armee hat ihre Angriffe auf Hochburgen der Protestbewegung ausgeweitet: Augenzeugen und Aktivisten berichten von Angriffen auf die Orte Kusair und Rastan. Die Uno-Flüchtlingsorganisation teilte mit, rund 2000 Menschen würden vor der neuen Gewalt in den benachbarten Libanon fliehen. Auch die Regierung in Peking, mit Assad verbündet, drängt auf ein Ende der Gewalt und legt dazu einen neuen Vorschlag vor. Mehr lesen
03.03.2012, IMI
Im Vorfeld des NATO-Krieges in Libyen war die dortige Lage – oder das, was andere hierüber berichteten – täglich Thema der Berichterstattung. Heute hören wir täglich von Syrien, aber kein Wort mehr über Libyen. Bevor man sich mit der angeblichen Notwendigkeit der nächsten Intervention auseinandersetzt, sollte man vielleicht auch die Folgen der vergangenen reflektieren. Mehr lesen
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