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borderline-europe Menschenrechte ohne Grenzen e. V.
06.07.2012, Migreurop/boats4people
Während das Schiff Oloferne von Boats4People auf See ist, beteiligen sich viele Andere an der Kampagne zu Land, in Afrika, Europa und selbst in den USA. Unter ihnen sind Forscher des Forensic Oceanography Forschungsprojekts an der Goldsmiths University in London, die im Rahmen der B4p-Kampagne eine neue Online-Mapping-Plattform erstellt haben, mit deren Hilfe zeitnah der drohende Tod von MigrantInnen und Verletzungen von deren Rechten an den EU-Seegrenzen öffentlich gemacht werden kann. Mehr lesen
05.07.2012, Hamburger Abendblatt
Zwei Patrouillenboote der australischen Marine haben 162 Menschen an Bord eines Schiffes mit Asylbewerbern aus indonesischen Gewässern gerettet. Die in Seenot geratenen Menschen sollten am (heutigen) Donnerstag in ein Aufnahmelager für Asylsuchende auf der abgelegenen Weihnachtsinsel gebracht werden. Mehr lesen
05.07.2012, Donaukurier
Es ist 10 Uhr, als Mohamad Kalali gestern die Fäden an seinen Lippen durchtrennt. Als letzter von ursprünglich fünf Demonstranten mit zugenähten Mündern. Er wolle wieder reden und mit den anderen kämpfen, sagt er. Am 4. Juni hatte sich Kalali mit vier Stichen den Mund zugenäht. Aus Protest gegen die seiner Meinung nach unmenschlichen Zustände für Asylbewerber in Deutschland. Seit Wochen begehren iranische Flüchtlinge in Würzburg auf. Mehr lesen
05.07.2012, extremnews
Im Flüchtlingslager Jamam im Südsudan sind die Lebensbedingungen alarmierend. Täglich sterben im Lager neun Kinder. Die Sterblichkeitsraten liegen doppelt so hoch wie die, die eine akute Notsituation und damit eine humanitäre Krise kennzeichnen. Dies ergab eine von Ärzte ohne Grenzen in der dritten Juniwoche durchgeführte Erhebung. Heftige Regenfälle haben das Lager zudem vor einer Woche weitgehend überschwemmt und das Trinkwasser kontaminiert. Die Gefahr von Erkrankungen steigt dadurch noch. Mehr lesen
05.07.2012, Jungle World
Im Rahmen der Kampagne »Boats 4 People« beginnt in diesen Tagen eine Flottille ihre Fahrt über das Mittelmeer, von Palermo aus geht es über Tunis und Monastir nach Lampedusa. Die Kampagne möchte auf die Todesopfer der europäischen Flüchtlingspolitik und die Kriminalisierung von Migration aufmerksam machen. Organisiert hat sie ein Netzwerk von europäischen und afrikanischen antirassistischen Gruppen und Flüchtlingsinitiativen. Mehr lesen
05.07.2012, Times of Malta
Die Bischöfe von Malta und Gozo verlangen Gerechtigkeit für den Mord an einem jungen Migranten in einem Polizeiwagen. Man müsse den Polizeigewahrsam unter die Lupe nehmen. Zwei Soldaten waren am Samstagmiorgen des Mordes an Mamadou Kamara angeklagt worden. "Wie konnte es dazu kommen, dass der Mann in den Händen der Polizei zu Tode kam?", fragen sie. (Artikel in engl. Sprache) Mehr lesen
05.07.2012, Boats4People
Nach mehr als zwei Tagen Schifffahrt hat die Oloferne – unsere erste Mission auf See – die Küsten Siziliens am 04.07.2012 um 23:00 Uhr erreicht. Es wurde von Boats4people-AktivistInnen vor Ort begrüsst. Mit dieser Ankunft beginnt die zweite Etappe unserer Aktion, mit der wir die europäische Migrationspolitik öffentlich kritisieren wollen, die für den Tod von Boat-people im Mittelmeer verantwortlich ist. Mehr lesen
04.07.2012, Informationsverbund Asyl & Migration
Das Bundesverfassungsgericht hat mitgeteilt, dass es am 18. Juli 2012 das Urteil im Verfahren um das Asylbewerberleistungsgesetz verkünden wird. Grundlage des Verfahrens sind zwei Vorlagen des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen. In den Vorlagebeschlüssen hatte das Landessozialgericht argumentiert, dass die sog. Grundleistungen des § 3 AsylbLG um gut 31% unter den Leistungen des Sozialgesetzbuchs liegen, die das Existenzminimum sichern sollen. Mehr lesen
04.07.2012, Kleine Zeitung
Ein Flüchtlingsboot mit 65 Menschen an Bord ist nach einer Panne vor der kroatischen Küstenwache gerettet und in den Hafen von Dubrovnik gebracht worden. Die Behörden hätten Zelte aufgestellt, in denen die illegalen Einwanderer medizinisch untersucht werden könnten, berichtete Nova TV. Demnach sollen die Flüchtlinge in einer zur Notunterkunft umfunktionierten alten Lagerhalle untergebracht werden. Mehr lesen
04.07.2012, LVZ Online
Die Stadtverwaltung hat am Dienstag ihr überarbeitetes Konzept für die künftige Unterbringung von Asylbewerbern in Leipzig vorgestellt. Besonders die im ersten Entwurf angeführten Standorte hatten in den vergangenen Wochen für intensive Diskussionen innerhalb der Bevölkerung, der Stadtbezirksbeiräte und der Fraktionen des Stadtrates gesorgt. Jetzt kommt die Stadt einigen Kritikern entgegen. Mehr lesen
04.07.2012, Bild
Die Härtefallkommission ist wieder komplett. Nachdem die freien Wohlfahrtsverbände in der vergangenen Woche ihre Mitarbeit aufgekündigt hatten, hat der niedersächsische Innenminister Uwe Schünemann (CDU) neue Mitglieder berufen. Sybille Naß vom Verein für interkulturelle Kommunikation, Migration und Flüchtlingsarbeit werde ordentliches Mitglied, teilte ein Ministeriumssprecher am Dienstag in Hannover mit. Mehr lesen
04.07.2012, Der Teckbote
Die Zahl der Flüchtlinge, die in der Bundesrepublik Asyl suchen, steigt weiter an. Der Landkreis, der für die Unterbringung von Flüchtlingen zuständig ist, sucht deshalb dringend nach neuen Gebäuden. Doch die Bereitschaft von Vermietern, Räume bereitzustellen, ist gering. Mehr lesen
04.07.2012, Scharf Links
In einer gemeinsamen Erklärung appellieren die saarländische Bundestagsabgeordnete Yvonne Ploetz und die jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Regionalverband Saarbrücken, Dagmar Trenz, dringend an die Landesregierung, sich für ein Bleiberecht des 18-jährigen Ehsan Jafari im Saarland einzusetzen. Die drohende Abschiebung des hoch traumatisierten Jugendlichen müsse unter allen Umständen verhindert werden. Mehr lesen
04.07.2012, Sächsische Zeitung
Vor der indonesischen Küste ist am Mittwoch erneut ein Flüchtlingsboot in Seenot geraten.Die indonesische Such- und Rettungsbehörde war mit einem Flugzeug im Einsatz, um das Boot zu finden, sagte ein Sprecher. Die Marine wollte Patrouillenboote in die Region südlich von Java schicken. An Bord sollen sich bis zu 150 Flüchtlinge befinden. Mehr lesen
04.07.2012, Liechtensteiner Vaterland
15 Asylsuchende aus Ostafrika, die im Herbst 2009 nach Liechtenstein gekommen waren, sind im Lauf des vergangenen halben Jahres als Flüchtlinge anerkannt worden. Inzwischen hat sich allerdings herausgestellt, dass es Widersprüche zwischen den in den Asylverfahren gemachten Angaben und neu gewonnenen Erkenntnissen des Ausländer- und Passamtes gibt. Mehr lesen
04.07.2012, TAZ
In der sächsischen Kleinstadt Gröditz macht die NPD gegen ein Heim für Asylbewerber mobil – sie druckte Flyer, warnte vor der „Nordafrikanersiedlung“, Diebstahl, Vergewaltigungen, Schmutz. Die Stadt will dagegen vorgehen. Und macht fleißig mit. Mehr lesen
03.07.2012, Pfälzischer Merkur
Er hat Angst, sagt Ehsan. Angst, dass bald wieder Beamte der Bundespolizei vor der Türe seiner Wohngruppe in Burbach stehen. Jede Nacht kann es passieren, dass sie ihn packen, nach Frankfurt fahren und dort in ein Flugzeug Richtung Italien setzen. Zwei Mal hat Ehsan das Prozedere schon mitgemacht. Seine Betreuerin in Saarbrücken sagt, sie wisse nicht, wie er es ein drittes Mal verkraften würde. Mehr lesen
03.07.2012, Welt Online
Mindestens 8500 illegale Einwanderer in Polen haben ein Amnestieangebot der Regierung in Warschau angenommen, das ihnen einen legalen Aufenthalt ermöglichen soll. Rund 2300 Bewerbern sei bereits eine zweijährige Aufenthalts- und Arbeitserlaubnis gewährt werden, teilte das polnische Innenministerium am Montag mit. Die Mehrheit der Bewerber stammt den Angaben zufolge aus der Ukraine, Vietnam und Armenien. Mehr lesen
Die kroatische Küstenwache hat ein Boot voller Flüchtlinge vor der eigenen Küste mit Lebensmitteln und Medikamenten versorgt. Das Schiff mit 65 illegalen Einwanderern an Bord sei auf dem Weg nach Italien und treibe nach einer Panne in der südlichen Adria vor der Insel Mljet, erklärte das Verteidigungsministerium in Zagreb am Montag. Die Küstenwache zögere, das Boot abzuschleppen, weil die Flüchtlinge verschwiegen, wer ihr Kommandant ist. Mehr lesen
03.07.2012, Bild
Der Streit zwischen den Kirchen und dem niedersächsischen Innenministerium über den Umgang mit Flüchtlingen schlägt weiter Wogen. Auch nach den von der Landesregierung beschlossenen Lockerungen für die Härtefallkommission pochen die evangelischen Kirchen auf wesentliche Verbesserungen im humanitären Bereich. Mehr lesen
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