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borderline-europe Menschenrechte ohne Grenzen e. V.
15.07.2014, Yahoo
Aus Angst vor der Ausbreitung der Ebola-Epidemie haben die Behörden der Elfenbeinküste hunderte Landsleute abgewiesen, die aus dem benachbarten Liberia in ihre Heimat zurückkehren wollten. Die rund 400 ivorischen Flüchtlinge seien völkerrechtswidrig an der Rückkehr gehindert worden, sagte Mohammed Touré vom UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR. Das UNHCR organisiert die Rückführung der Flüchtlinge, die in den Jahren 2010 und 2011 vor der Gewalt nach den Wahlen in der Elfenbeinküste nach Liberia geflohen waren. Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German Region(en): Afrika
14.07.2014, New York Times
Die Zahl der Menschen, die den gefährlichen Weg über das Mittelmeer einschlagen um die europäischen Grenzen zu erreichen hat eine Rekordhöhe erreicht. Mindestens 23.000 Menschen sind bei dem Versuch Europa zu erreichen seit 2000 gestorben und jede Woche sterben weitere. Ein neuer Bericht vom Amnesty International kritisiert die europäische Flüchtlingspolitik als Festung. Mehr lesen
Sprache(n): Englisch / English Region(en): Europäische Union, Europa
14.07.2014, TAZ
Die Union geht auf die Grünen zu, damit diese das umstrittene Gesetz über „sichere Herkunftsstaaten“ im Bundesrat durchwinken. In der letzten Woche traf sich eine Vermittlungsgruppe unter Leitung von Kanzleramtsminister Peter Altmaier mit den Ländern, um auszuloten, welchen Spielraum es für Kompromisse gibt. Dabei machte die Union ein Angebot, das die Grünen in eine politische Zwickmühle bringt: Sie zeigte nicht nur Bereitschaft, mehr Flüchtlinge aus dem syrischen Bürgerkrieg aufzunehmen, sondern auch, die sogenannte Vorrangprüfung für Asylbewerber und Geduldete, die einen Job suchen, zu streichen. Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German Region(en): Osteuropa, Deutschland
14.07.2014, Tiroler Tageszeitung
Die Tiroler Polizei hat am Montag die restlichen 51 Flüchtlinge jener 94-köpfigen Gruppe am Brenner den italienischen Behörden übergeben, die am Samstagabend in einem internationalen Reisezug aufgefallen waren. Lediglich ein Flüchtling aus Eritrea stellte einen Asylantrag. Ziel der vorwiegend syrischen Staatsangehörigen ist laut Polizei offenbar Deutschland und Nordeuropa. Mehr lesen
Sprache(n): Italienisch / Italiano Region(en): Italien / Malta, Österreich / Schweiz
14.07.2014, Freie Radios
Wir haben Dr. Karin Waringo zur Situation von abgeschobenen Flüchtlingen befragt. Sie engagiert sich für die Organisation Chachipe und hat einen Bericht über die Situation abgeschobener Flüchtlinge in Serbien geschrieben. Das Projekt wird co-finanziert von der Europäischen Union im Rahmen des vom Europäischen Parlament subventionierten Ausbildungsförderungsprogramms im Bereich Kommunikation. Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German Region(en): Osteuropa, Deutschland, Europäische Union
14.07.2014, Die Freiheitsliebe
Afrikanische Flüchtlinge sollen noch effektiver davon abgehalten werden, die EU-Außengrenze zu überqueren. Dafür sollen die Grenzwege in der Sahara mit Hilfe europäischer Militärs und Polizisten noch besser dicht gemacht werden. Die in einem EU-Strategiepapier vorgestellten Pläne zeigen ein weiteres Mal, wie systematisch und von der Öffentlichkeit größtenteils unbemerkt die EU versucht, Flüchtlingen Einhalt zu gebieten und ihnen dadurch die Chance zu nehmen, einen Asylantrag in der EU zu stellen. Mit dieser politischen Grundhaltung wird das Menschenrecht auf Asyl jedoch mit Füßen getreten. Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German Region(en): Nordafrika, Europäische Union
14.07.2014, Tagesspiegel
Den Flüchtlingen, die einst auf dem Oranienplatz und in der Gerhart-Hauptmann-Schule lebten, wurde eine Einzelfallprüfung ihres Asylantrags versprochen. Zum Stand der Dinge will die Senatsinnenverwaltung nichts sagen. Ein großer Teil der Flüchtlinge war ursprünglich in anderen Bundesländern registriert, in denen dann auch die regulären Asylverfahren laufen. Andere sind über die italienische Insel Lampedusa mit italienischen Papieren nach Deutschland und Berlin gekommen. Bekannt ist lediglich, dass Innensenator Frank Henkel (CDU) stets betonte, dass Berlin keine Verfahren an sich ziehen wird. Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German Region(en): Deutschland
14.07.2014, Neues Deutschland
Nicht nur Anwälte kritisieren die Gesetzespläne zur leichteren Ausweisung von Flüchtlingen. Mit 200 000 Asylsuchenden rechnet das Innenministerium 2014. Um die meisten schnell wieder loszuwerden, ist ein Gesetz zur Neubestimmung des Bleiberechts und der Aufenthaltsbeendigung geplant. In der »Süddeutschen Zeitung« hatte Heribert Prantl den Entwurf »das Schärfste und das Schäbigste, was einem deutschen Ministerium seit der Änderung des Asylgrundrechts vor 21 Jahren eingefallen ist«, genannt. Mehr lesen
14.07.2014, Jura Forum
Keine Abschiebung von Asylbewerbern nach Ungarn wegen unmenschlicher Behandlung. Nach Ungarn abgeschobene Flüchtlinge müssen mit einer „unmenschlichen oder erniedrigenden Behandlung“ rechnen. Asylsuchende dürfen wegen „systemischer Mängel“ nicht dorthin abgeschoben werden, entschied das Verwaltungsgericht Stuttgart in einem am Samstag, 12. Juli 2014, veröffentlichten Urteil. Damit kann ein iranischer Flüchtling vorerst weiter in Deutschland bleiben. Der Mann war am 27. Mai 2013 über Ungarn nach Deutschland gereist. Mehr lesen
14.07.2014, Huffington Post
Es fällt schwer sich vorzustellen, was auf den Marineschiffen passiert, die im Rahmen der Mare Nostrum Operation im Mittelmeer patrouillieren und retten. Es ist auch schwer, davon zu berichten. Jetzt sind wir hier, auf einem Schiff der Marine, der Etna. Lampedusa ist schon in unserem Rücken, wir steuern auf die libysche Küste zu. Mehr lesen
Sprache(n): Italienisch / Italiano Region(en): Italien / Malta, Europäische Union
14.07.2014, OE24
Autobahnpolizei fand die Flüchtlinge auf dem Weg nach Deutschland. Beamte der Autobahnpolizei Ried im Innkreis haben bei einer Kontrolle Samstagabend auf der Innkreisautobahn (A8) drei syrische Flüchtlinge aufgegriffen. Die Polizisten hielten gegen 23.00 Uhr im Gemeindegebiet von Suben im Bezirk Schärding das Auto eines in Wien lebenden 39-jährigen Türken an. In seinem Fahrzeug befanden sich drei illegal eingereiste Syrer - zwei 20, einer 31 Jahre alt. Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German Region(en): Österreich / Schweiz, Asien
14.07.2014, Blick.ch
Das Grenzwachtkorps (GWK) nimmt das Vorgehen bei Rückübergaben von Migranten unter die Lupe. Grund sind Vorwürfe der Familie einer schwangeren Syrerin, die nach einer Überführung von Frankreich über die Schweiz nach Italien ihr Kind in Domodossola tot geboren hatte. Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German Region(en): Italien / Malta, Österreich / Schweiz
14.07.2014, Stimme Russlands
Die Situation um die Flüchtlinge aus der Ukraine weckt allmählich die Aufmerksamkeit der Weltöffentlichkeit. Nach dem Besuch einer Delegation der Uno in Rostow, wo hochrangige Beamte ein Lager für Flüchtlinge aus dem Gebiet Donezk besucht haben, gab der Vertreter des Hohen UN-Kommissars für Flüchtlingsfragen Bayisa Wak-Woya endlich zu, dass die Ukrainer, mit denen er in Russland gesprochen hat, keine „Touristen“ seien, wie es manche Politiker in Übersee behauptet hatten. Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German Region(en): Osteuropa, Asien
14.07.2014, Nordbayern
Drei Stunden lang diskutierten Oberbürgermeister Ulrich Maly und Manfred Schmidt, Präsident des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF), am Samstag mit den protestierenden Flüchtlingen vom Hallplatz. Am Ende blieben beide Seiten weit auseinander. „Es war doch schon vor dem Gespräch klar, dass wir hier keine Aufenthaltstitel verteilen werden“, sagte OB Maly nach der Diskussion. Naqib Hakimi, Sprecher der Asylsuchenden, war von dem Gespräch tief enttäuscht. Er bedauerte es nun, „dass wir den Hungerstreik abgebrochen haben“. Mehr lesen
14.07.2014, one.org
Nach Angaben des Berliner Tagesspiegels will Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) bei dem heute beginnenden zweitägigen Treffen der EU-Entwicklungsminister in Florenz für sofortige Maßnahmen zur Bewältigung der Flüchtlingsproblematik werben. Er spreche sich zum einen für eine Bündelung entsprechender Kompetenzen bei einem zu etablierenden EU-Flüchtlingskommissar aus und zum anderen für die Einrichtung eines EU-Sondertopfes, der eine Milliarde Euro umfassen solle, um Fluchtursachen bewältigen zu können. Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German Region(en): Deutschland, Europäische Union
14.07.2014, Blog Passeurs d'hospitalités
Gestern haben nach einer Demonstration von Flüchtlingen und Unterstützer_innen in Calais einige von ihnen ein leerstehendes Fabrikhaus besetzt. Nach einer ersten gemeinsamen Generalversammlung wurde mit Musik und Tanz gefeiert. Während sich langsam eine Infrastruktur entwickelt, und die Bewohner über ihre neue Unterkunft glücklich sind, besteht stets die Angst vor der Räumung durch die Polizei. Doch die Erfahrung mit der Räumung des letzten Lagers hat den Zusammenhalt zwischen der Bevölkerung in Calais und den Flüchtlingen gestärkt. Mehr lesen
Sprache(n): Französisch / Français Region(en): Europäische Union, Europa
14.07.2014, Le Courrier
Die syrische Familie wollte zu ihren Cousins in Deutschland fliehen. Was zwischen ihrer Abschiebung nach Italien und der Beerdigung des toten Babys passiert ist, ist nun Gegenstand interner Untersuchungen des schweizerischen Grenzwachtkorps. Zeugen sagten aus, dass die Beamten der schwangeren Syrerin nicht zur Hilfe gekommen seien. Während sie für vier Stunden in einer Zelle eingesperrt war, beklagte sich die Frau über besorgniserregende Symptome. Ihre Hilferufe und die Bitten ihrer Familie fanden kein Gehör und führten zum Tod des Kindes. "Wenn die Frau in der Schweiz Hilfe bekommen hätte, hätte dieses Unglück verhindert werden können", sagte ein italienischer Arzt im deutschschweizerischen Fernsehen. Mehr lesen
Sprache(n): Französisch / Français Region(en): Italien / Malta, Österreich / Schweiz, Europäische Union
14.07.2014, ekathimerini
Zwei Migranten wurden tot aufgefunden und elf weitere gerettet als ihr Boot auf dem Weg von der Türkei zur Insel Samos sank. 22 werden noch vermisst. Mehr lesen
Sprache(n): Englisch / English Region(en): Griechenland / Türkei
14.07.2014, Der Standard
Der überwiegende Teil jener in einem Reisezug in Tirol am Samstagabend aufgegriffenen Flüchtlinge wird nach Italien abgeschoben. Bei der Erstbefragung durch Beamte der Tiroler Polizei stellte lediglich ein Mann aus Eritrea einen Asylantrag, teilte der zuständige Einsatzleiter mit. Die übrigen 93 Personen - darunter 28 Kinder - sollten bis Montag von den italienischen Behörden übernommen werden. 84 Personen der Gruppe stammen aus Syrien. Mehr lesen
14.07.2014, BR
Gewalt, Vertreibung, Hunger: Millionen Menschen sind weltweit auf der Flucht. Die EU hat Hilfsprogramme aufgelegt. Doch Kritiker werfen ihr ein zynisches Kalkül vor. Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German Region(en): Weltweit
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