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borderline-europe Menschenrechte ohne Grenzen e. V.
27.04.2012, Badische Zeitung
Darf man Kunst verkaufen, die Flucht und Abschiebung thematisiert? Darf man mit Elend Geld verdienen? Die Freiburger Ausstellungsmacher haben lange diskutiert. Dann haben sie eine Lösung gefunden: Sie ließen die Künstler entscheiden, jeden für sich. Das passt ins Konzept – sie haben jeden ausstellen lassen, der bis zum Stichtag ein Kunstwerk eingereicht hat. Freiheit für alle. Und Kunst für die, die von Freiheit nur träumen können. Mehr lesen
27.04.2012, DW
Seit Beginn des Arabischen Frühlings sind hunderttausende Menschen auf der Flucht – viele von ihnen im eigenen Land. Vor allem in Syrien wächst die Zahl der Vertriebenen. Mehr lesen
26.04.2012, TAZ
Die Innenminister von Frankreich und Deutschland sind in der vergangenen Woche vehement kritisiert worden. Gegen ihren gemeinsamen Vorschlag der Wiedereinführung von Grenzkontrollen wandte sich neben anderen EU-Ländern auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU): „Am Grundsatz der Freizügigkeit wird auf keinen Fall gerüttelt“, sagte sie dem Flensburger Tageblatt. Mehr lesen
26.04.2012, iz3w
Der Fall erregte weltweit nur mäßiges Aufsehen: Einhundertachtzig junge eritreische Flüchtlinge werden im ägyptischen Nordsinai von Menschenhändlern gekidnappt. Sie werden in einem Camp nahe der israelischen Grenze festgehalten. Unter Folter werden sie gezwungen, ihre Familien anzurufen, um Lösegeld zu erpressen. Wenn ihre Angehörigen nicht zahlen, drohen ihnen nicht nur Torturen, sexuelle Misshandlungen und ein Dasein als SklavInnen, sondern auch die Entnahme von Organen und damit der sichere Tod. Mehr lesen
Es passiert im Stillen und praktisch ohne öffentliche Kontrolle: Die Europäische Union rüstet auf für eine lückenlose Überwachung vor allem an den Außengrenzen, aber auch in den 27 Mitgliedstaaten. Millionen Euro Steuergelder fließen dabei in diverse Programme für Technologien, mit denen die EU Flüchtlinge abwehrt und gegen organisierte Kriminalität vorgeht. Dass dabei immer mehr Grundrechte auf der Strecke bleiben, wird in Kauf genommen. Mehr lesen
26.04.2012, Entwicklungspolitik Online
Das Flüchtlings-Kommissariat der Vereinten Nationen (UNHCR) hat die deutsche und österreichische Regierung dazu aufgerufen, sich engagierter für eine europäische Flüchtlingspolitik mit deutlich verbesserten Schutzstandards einzusetzen. Insbesondere dürfe in der EU die langwierige Inhaftierung von Asylsuchenden allein aufgrund ihres Schutzgesuches nicht zum Regelfall werden. Mehr lesen
26.04.2012, Deutsche Welle
Ihre Bootsfahrt über das Mittelmeer hat für mehr als 60 afrikanische Flüchtlinge im März 2011 mit dem Tod geendet - obwohl mehrere Schiffe in der Nähe waren. Der Europarat wirft der NATO schwere Versäumnisse vor. Mehr lesen
26.04.2012, NDR
Nach Italien oder Ungarn abgeschobene Flüchtlinge müssen dort unter unwürdigen Bedingungen leben. Viele deutsche Richter weigern sich mittlerweile, Asylanten dorthin abzuschieben. Der NDR zeigte am Dienstag abend eine kurze Reportage zur Situation der dort lebenden Flüchtlinge. Mehr lesen
26.04.2012, Telepolis
Die Forderung zur Wiedereinführung temporärer Kontrollen an den EU-Binnengrenzen wurde schon letztes Jahr im Rahmen eines Treffens der sogenannten G6-Staaten entwickelt. Das Schengen-Abkommen, das die Freizügigkeit unabhängig von der Nationalität der Reisenden bestimmt, wird dadurch untergraben. Darauf machte jetzt die britische Bürgerrechtsorganisation Statewatch aufmerksam. Der Artikel gibt eine gute Zusammenfassung über die letzten Geschehnisse. Mehr lesen
26.04.2012, Occupied London
Seit heute Morgen finden in Athen große Polizeieinsätze statt. Polizeibusse mit Hunderten von Polizisten blockieren Gebäude und Häuserblocks. Sie stoppen und durchsuchen alle, die wie Ausländer aussehen. Diejenigen, die keine Papiere dabeihaben, werden festgenommen und in die neuen Abschiebungsgefängnisse verlegt. Der Minister für den Schutz der Bürger M. Chrysochoidis erklärte: "Athen wird in wenigen Tagen "gesäubert", wir müssen die öffentlichen Plätze wieder zurückerobern" (Artikel in engl. Sprache). Mehr lesen
26.04.2012, ANSA
Zum Sonnenaufgang ist in Palma di Montechiaro, nahe Agrigento (Sizilien), ein Boot einer Gruppe Nordafrikaner angekommen. Etwa 15-16 Tunesier wurden von der Polizei festgenommen, im Moment läuft die Suche nach weiteren MigrantInnen, die gleich nach der Anlandung fliehen konnten (Artikel in italien. Sprache). Mehr lesen
26.04.2012, Reuters Italia
Einen Toten und einen Schwerverletzten gab es bei der Anlandung von 40 Personen aus Afghanistan gestern Nacht in Locri, Calabrien. Nach Berichten der Polizei wurde der verletzte Mann ins Krankenhaus gebracht. Die ingesamt 44 Migranten sollen an Bord von zwei Booten, begleitet von Schleusern, welche sie kurz vor der Küste zurückließen, nach Calabrien gekommen sein. Die Boote sollen am 23. April in Griechenland losgefahren sein (Artikel in italien. Sprache). Mehr lesen
Um einen Eindruck über die Lage von Minderheiten wie Roma und Sinti zu gewinnen, reist Niedersachsens Landtagsinnenausschuss ab Sonntag für fünf Tage ins Kosovo. Anträge der Opposition für einen Abschiebestopp zum Schutz vor Armut und Ausgrenzung waren erst im Frühjahr gescheitert. Als Kompromiss einigte sich der Innenausschuss danach auf die Delegationsreise. Mehr lesen
26.04.2012, El Periódico.com
Barcelona: Der Bürgerbeauftragte, Rafael Ribó, wendete sich mit einem Brief an den Innenminister, Jorge Fernández Díaz, um so die Abschiebung zweier Insassen im CIE "Zona Franca" zu verhindern. Er bat darum die ergangene Abschiebeanordnung erneut zu überprüfen. (Artikel in Spanisch) Mehr lesen
26.04.2012, Der Standard, Wien
Schlepper haben am Donnerstag ungefähr 45 afghanische Migranten vor der Küste Kalabriens bei Locri von einem Boot ins Meer geworfen. Eine Person ist dabei ertrunken, vier wurden in ein Spital eingeliefert, eine davon in kritischem Zustand, berichteten italienischen Medien. Mehr lesen
25.04.2012, TAZ
Seit Anfang Februar hat Sam Saheli eine eigene Zwei-Zimmer-Wohnung. Das ist für die Meisten nichts besonderes. Der Iraner aber lebte, seit er 2010 Asyl beantragt hat, in einer Sammelunterkunft. Weil dort die Bedingungen schlimm sind, sogar krank machen, handeln in Bremen nun die Sozialdemokraten: Am Dienstag beschloss die Bremer Bürgerschaft, Gemeinschaftsunterkünfte für Flüchtlinge stufenweise abzuschaffen. Stattdessen sollen Flüchtlinge nach spätestens drei Monaten in normalen Miet-Wohnungen leben dürfen. Mehr lesen
25.04.2012, Süddeutsche Zeitung
In der Gemeinschaftsunterkunft in Würzburg hat sich ein iranischer Asylbewerber mit Scherben am Montagabend schwer selbst verletzt. Sanitäter versorgten den Mann und brachten ihn in eine psychiatrische Klinik, wie die Polizei am Dienstag mitteilte. Es ist nicht der erste Zwischenfall in der Gemeinschaftsunterkunft: Ende Januar hatte sich ein Mann aus Iran das Leben genommen. Der traumatisierte Asylbewerber hatte das Leben in der ehemaligen Kaserne nach der Einschätzung von Medizinern nicht mehr ertragen. Mehr lesen
25.04.2012, Latina Press
Angesichts des starken Anstiegs von Flüchtlingen aus Kuba hat sich die Regierung von Costa Rica besorgt gezeigt. Präsidentin Laura Chinchilla übte Kritik an ihren Amtskollegen in Ecuador und Panama, die nach ihren Worten über keine ausreichenden und wirksamen politischen Schranken in ihren Grenzgebieten verfügen. Mehr lesen
25.04.2012, Agrigento TIVU
Ein Boot mit 78 Flüchtlingen aus Somalia, unter ihnen 15 Frauen, hat vor einigen Tagen die libyschen Küsten verlassen und ist nun in Linosa, der kleinsten der pelagischen Inseln, angekommen. Der Gesundheitszustand der Flüchtlinge scheint gut zu sein. In den nächsten Stunden sollen sie in ein Erstaufnahmezentrum verlegt werden (Artikel in ital. Sprache). Mehr lesen
Die Europäische Union rüstet auf gegen Flüchtlinge. Nach einem Vorschlag der Europäischen Kommission will die Gemeinschaft ihre Außengrenzen direkt bis an die Küsten des afrikanischen Kontinents verschieben. Mithilfe ausgefeilter Überwachungstechnik, Datenaustausch mit den Ländern in Nordafrika und dem Einsatz von Drohnen über dem Mittelmeer wollen die EU-Länder Flüchtlinge abgreifen, bevor sie die afrikanische Küste überhaupt verlassen können. Der Vorschlag wird zurzeit in Brüssel diskutiert. Mehr lesen
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