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borderline-europe Menschenrechte ohne Grenzen e. V.
10.03.2010, WOZ
Pino Esposito zeigt in seiner filmischen Reflexion ein Süditalien, das sich vom Ort der Emigration zu einem Ort der Immigration gewandelt hat. Sein Film beginnt aber vorher: Mit Schwarz-Weiss-Bildern von Antonio Murgeri, der den Schiffsfriedhof von Lampedusa fotografisch festgehalten hat. Die Bilder zeigen die Wracks jener Schiffe, mit denen Zehntausende von Flüchtlingen in den letzten zehn Jahren von Libyen nach Italien kamen. Schätzungsweise 7000 Menschen verloren dabei ihr Leben. Nun kommen keine Flüchtlinge mehr: Silvio Berlusconi hat mit Muammar al-Gaddafi ein dubioses Abkommen geschlossen. read more
10.03.2010, the guardian
Glasgow - Nach dem Freitod von drei Kosovaren, 2 Frauen und einnem Mann, die am vergangenen Sonntag, den 7. März aus dem 15. Stock in den Tod gesprungen waren, untersucht die schottische Polizei den Fall. Die drei hatten Selbstmord begangen, nachdem ihre Asylanträge abgelehnt worden waren. (Artikel in engl. Sptrache) read more
10.03.2010, jetzt.de
Die aktuelle Situation in Hamburg löste nun auch eine politische Diskussion über Abschiebehaft für Jugendliche aus. CDU-Innensenator Christoph Althaus gibt bekannt, dass sich dennoch zwei Jugendliche in Abschiebehaft befinden und diese auch dort bleiben. In Zukunft sollen keine Anträge auf Abschiebehaft mehr gestellt werden, wenn dies Jugendliche betrifft, außer sie wurden straffällig. read more
10.03.2010, evangelisch.de
Innensenator Ahlhaus betont am Mittwoch, dass die AusländerInnenbehörden keine Fehler machten im Fall des 17 jährigen Georgier, der am Sonntag Suizid begangen hat. Dennoch werde Abschiebehaft für Minderjährige vorerst ausgesetzt. read more
09.03.2010, Welt Online
Tage befand sich ein 17-Jähriger, vermutlich aus Georgien, im Hungerstreik. Am Sonntagnachmittag wurde er tot in seinem Krankenzimmer einer Untersuchungshaftanstalt aufgefunden. read more
09.03.2010, open report
Aufgrund des Suizides in einer Hamburger Justizanstalt eines 17 jährigen Georgier fordert Pro Asyl das Ende von Inhaftierung und Abschiebung von Minderjährigen. Es wird betont, dass der Suizid eines Jugendlichen in Abschiebehaft dafür stehe, dass Kinderrechte sowie das Kindeswohl für jugendliche AsylwerberInnen in Deutschland nicht garantiert werden. read more
09.03.2010, Via Blog
Das BAMF veröffentlichte nun den deutschen Migrationsbericht 2008. Er behandelt in erster Linie Zu- und Abwanderungsstatistiken und gliedert diese auch in verschiedene Migrationsarten auf. Der Bericht zeigt auch Statistiken über AsylwerberInnen in Deutschland. read more
09.03.2010, Saarländische Online Zeitung
AsylwerberInnen kämpfen für mehr Selbstbestimmung im saarländischen Lebach. Sie fordern statt Lebensmittelpaketen finanzielle Unterstützung. Außerdem wollen sie auf die generelle Situation im Lager hinweisen, die aus bürokratischen Gründen Flüchtlingen sogar die tägliche Körperhygiene erschweren kann. read more
09.03.2010, Premiumpresse
Der Tod eines jugendlichen Georgier in Abschiebehaft löste Proteste in Deutschland aus. NGOs kritisieren den nicht vorhandenen Schutz des Kindeswohles für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge und fordern die Abschaffung der Abschiebehaft für Minderjährige. read more
09.03.2010, taz.de
Nach dem Freitod eines Jugendlichen in Abschiebehaft in Hamburg meldet sich nun auch die Politik zu Wort. Die innenpolitische Sprecherin der GAL-Fraktion, Antje Möller, stellt "das System der Abschiebehaft" in Frage. Es soll koalitionsintern diskutiert werden. read more
09.03.2010, Hamburger Morgenpost
Auch Mehmet Yildiz (Linke) kritisiert Abschiebehaft in Deutschland. 16 jährige AusländerInnen werden als handlungsfähig bezeichnet und bekommen deswegen auch keinen Vormund. Außerdem kritisiert er, dass Hungerstreiks in der Praxis nicht als Hilfeschreie wahrgenommen und verstanden werden. Auch Mehmet Yildiz spricht sich gegen Abschiebehaft für Jugendliche aus. read more
09.03.2010, pro asyl
In der offiziellen Stellungnahme von Pro Asyl wird die Inhaftierung von Minderjährigen kritisiert. Pro Asyl fordert einmal mehr die Abschaffung von Abschiebehaft für Jugendliche und kritisiert, dass die Praxis der Abschiebung über den internationalen Kinderrechten steht. read more
09.03.2010, Challenges
Großbritannien hat soeben 8 Millionen Euro an "Eurotunnel" gezahlt, als Ausgleich für die umfangreichen Investitionen, die das Unternehmen getätigt hatte, um die Grenze gegen illegale Einwanderer zu verschließen. Jacques Gounon, Chef der Betreibergesellschaft, zeigte sich zufrieden. Heutzutage sei das Problem der illegalen Einwanderung eher in den Häfen anzutreffen, denn in einem überwachten Tunnel. Frankreich hatte bereits im Jahr 2008 24 Millionen Euro überwiesen, nachdem ein Urteil des Internationalen Schiedsgerichtshofes im "Streitfall von Sangatte" ergangen war. (Artikel in französischer Sprache) read more
08.03.2010, HNA
Bereits zum zwölften Mal wurde am Samstag der Göttinger Friedenspreis der Stiftung Dr. Roland Röhl verliehen. Ausgezeichnet wurde die Menschenrechtsorganisation Pro Asyl für ihre Kampagne „Stoppt das Sterben!“. Laut Pro Asyl-Geschäftsführer Günter Burkhardt soll das Preisgeld in Höhe von 3000 Euro tunesischen Fischern zugute kommen, die von einem italienischen Gericht verurteilt wurden, weil sie vor drei Jahren 44 Bootsflüchtlinge aus Seenot gerettet hatten. read more
08.03.2010, swr.de
Die EU InnenministerInnen beschließen den Aufbau eines Asylbüros, das einzelne Staaten bei der Umsetzung der EU Asylgesetzgebung beraten soll. Auch bei Entscheidungen über Asylanträge soll es unterstützend zur Seite stehen. read more
08.03.2010, Leipziger Internet Zeitung
Abschiebehaft soll verhängt werden, wenn anzunehmen ist, dass die betreffende Person sich der Abschiebung entziehen wird. Die Abschiebehaftgruppe des Leipziger Flüchtlingsrates ging der Praxis dieser Gesetzgebung nach und zieht Bilanz. Abschiebehaft werde willkürlich verhängt und nicht immer gesetzeskonform. Viele werden ihrer Freiheit beraubt, so der Flüchtlingsrat. read more
08.03.2010, L'Orient - Le Jour
Das libanesische Menschenrechtszentrum hat ein Kommuniqué veröffentlicht, in dem die Inhaftierung von Flüchtlingen angeklagt wird, die vom UNCHR anerkannt worden sind. Sie seien also illegal im Gefängnis der Nationalen Sicherheit in Adlieh. Das Zentrum fordert die umgehende Freilassung. (Artikel in franz. Sprache) read more
08.03.2010, casafree
Zwischen der EU und Marokko herrscht trotz schon unterzeichneter Abkommen Uneinigkeit über die Bekämpfung der „illegalen Einwanderung“ nach Europa. Am 13. März wird es einen Gipfel der EU und Marokkos im spanischen Granada geben. Die Europäer verlangen eine bessere Grenzsicherung. Marokkos Außenminister Amrani wünscht sich, dass der Gipfel eine neue Art der Zusammenarbeit ermöglicht und auch den Problemen, die die Marokkaner mit der Grenzsicherung haben, Rechnung getragen wird. (Artikel in franz. Sprache) read more
08.03.2010, telepolis
Die "Grenzschutzagentur" Frontex soll gestärkt werden, so EU Kommissarin Cecilia Malmström bei einem Treffen der InnenministerInnen. Frontex solle eigene Ausrüstung und eigenes Personal erhalten. Außerdem soll die Zusammenarbeit der Mitgliedsländer mit Frontex gestärkt werden. read more
08.03.2010, Kleine Zeitung, Graz
In Kartons versteckt haben 26 Flüchtlinge versucht, in einem Lastwagen nach Griechenland zu gelangen. Die griechische Polizei entdeckte die Migranten, darunter 14 Kinder und Jugendliche, am Sonntag an der bulgarisch-griechischen Grenze bei Promahon (Kulata). Der rumänische Fahrer wurde festgenommen. Bei den Flüchtlingen handelt es sich nach Angaben der Polizei um eine große Familie aus dem Irak. Diese habe gehofft, über die Türkei, Bulgarien und Griechenland nach Italien zu gelangen. Das jüngste Kind an Bord des Lasters war erst sieben Monate alt. read more
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