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borderline-europe Menschenrechte ohne Grenzen e. V.
01.06.2008, polskaweb.eu
"In Warschau wurden bereits im Februar bei einer gemeinsamen Aktion von Grenzschutz und Polizei 89 Vietnamesen, die sich illegal in Polen aufhielten, durch Mitarbeiter einer Sonderabteilung der vietnamesischen Volkwehr, die sich mit der Überwachung von Auswanderern beschäftigt, verhört und zur Mitarbeit für den vietnamesischen Geheimdienst angehalten", berichtet Robert Krzyszton von Amnesty International. Wer nicht unterschreiben wollte, dem wurde mit Zwangsverbringung in die Heimat gedroht - klagt auch die polnische "Helsinki Stiftung für Menschenrecht". Mehr lesen
01.06.2008, El Aviso
Von den Menschen, die auf der Strasse vorbeigehen, sieht Juanita nur die Füße. Die kleinen Fenster des feuchten Kellers in Palmas Altstadt sind auf Höhe der Strasse. Was sich dahinter verbirgt, bleibt den vorbeischlendernden Urlaubern verborgen: Auf dreißig Quadratmetern leben hier neun Personen, zusammengepfercht in drei dunklen Räumen. Und das ist kein Einzelfall. Mehr lesen
01.06.2008, DI-VE
Am Sonntagmorgen erreichte ein Boot mit 27 Migranten Malta. Im laufe des Tages übernahm ein Patrullienboot weitere 27 Menschen an Bord. Unter den 54 Migranten sind 10 Frauen. Alle Personen seien in einem guten Gesundheitszustand und wurden den zuständigen Behörden überstellt. Mehr lesen
31.05.2008, Kanaren Nachrichten
Die Polizisten wurden von Zeugen angerufen, welche beobachtet hatten, wie in der Nähe des Aeroclubs in Tarajalillo (El Berriel) ein Flüchtlingsboot angelegt hatte. Als die Beamten am Ort des Geschehens eintrafen, waren die mutmaßlichen Menschenschmuggler gerade dabei, 10 Nordafrikaner in einen bereitstehenden Kleintransporter zu pferchen. Die illegalen Einwanderer konnten vor dem Zugriff der Policia Nacional Beamten flüchten- nicht so die beiden Männer marokkanischer Staatsbürgerschaft, sowie ein Canario… Mehr lesen
31.05.2008, südtirol online
Ein in Österreich gesuchter Tscheche ist am italienisch-österreichischen Grenzübergang von Tarvis wegen Schlepperei festgenommen worden. Im Lieferwagen des 30-jährigen Tomas N. zusammengepfercht entdeckten die italienischen Grenzpolizisten fünf Inder, die unter unmenschlichen Bedingungen gereist waren. Laut der italienischen Polizei waren die Inder 30 Stunden lang im Lieferwagen ohne Wasser eingesperrt gewesen. Dies hätte zu einer Tragödie führen können. Mehr lesen
31.05.2008, Österreichischer Rundfunk
Seit 1996 haben italienische Staatsanwälte immer wieder Fischer verklagt, die Schiffbrüchige Flüchtlinge an Bord genommen haben - wegen Beihilfe zur illegalen Einreise. Seither sagen viele Fischer aus Angst niemals, was sie gefangen haben. Sie sagen nichts, sondern sortieren einfach nur die Leichenteile aus den Netzen. Mehr lesen
30.05.2008, wienweb.at
Der französische Präsident Nicolas Sarkozy will EU-weite Maßnahmen gegen Zuwanderer treffen. Das "Einwanderungspaket" soll schnellere Abschiebungen und mehr Grenzkontrollen beinhalten.Der Präsident, der zur Zeit in einem Umfragetief steckt, setzt auf das Reizthema Integration. In der kommenden französischen EU-Präsidentschaft will er einen Schwerpunkt dahingehend setzen. Ab Juli erhält Frankreich den Vorsitz. Drittstaaten würden dem Plan nach enger eingebunden - illegale Einwanderer sollen dorthin noch schneller abgeschoben werden. Die Grenzschutzbehörde Frontex soll gleichzeitig ausgebaut werden. (rom) Mehr lesen
30.05.2008, Neues Deutschland
Antirassistische Initiativen aus Polen und Deutschland rufen zu Protesten in Warschau auf. In Warschau wissen nur wenige Menschen, dass die EU-Grenzagentur Frontex hier ihren Sitz hat. Proteste gegen die junge europäische Grenzagentur Frontex und ihre Rolle in der europäischen Abschottungspolitik gab es schon einige, jedoch noch nie vor dem Hauptquartier der Behörde in Warschau. Erstmals wollen GegnerInnen am 6. Juni unter dem Motto »Frontex dicht machen« ihren Protest vor der Zentrale zeigen, schon am Abend zuvor informiert eine Konferenz über die europäische Abschottungspolitik, u.a. zur Situation in Mauretanien. Mehr lesen
29.05.2008, Financial Times Deutschland
Frankreichs Staatschef Nicolas Sarkozy hat sein Thema für den im Juli beginnenden EU-Ratsvorsitz seines Landes gefunden. Er möchte einen europäischen Einwanderungspakt vorantreiben, mit dem Ziel schärfere Kontrolle der EU-Außengrenzen und eine härtere Abschiebepraxis. Darüber hinaus fordert Sarkozy einen gemeinsamen europäischen Standard für Asylverfahren. Mehr lesen
29.05.2008, Nachrichten Heute
Am 19. Mai diskutierten im europäischen Haus in Berlin Ilkka Laitinen, Exekutivdirektor der europäischen Grenzschutzagentur Frontex mit Matthias Seeger, Präsident des Bundespolizeipräsidiums und Clemens Binninger, für die CDU im Innenausschuss des Bundestags über die Frage „Wie effektiv schützt die EU ihre Außengrenzen?“ Im Mittelpunkt stand dabei die Grenzschutzagentur Frontex, die 2005 gegründet wurde und seitdem massiv an Bedeutung für die europäische Grenzabschottung gewinnt. Mehr lesen
29.05.2008, Kölner Stadt-Anzeiger
Die innenpolitische Lage in Italien führt offenbar zu einem Anstieg der Zahl an Flüchtlingen, die nach Köln kommen. Nachdem die Berlusconi-Regierung den Druck in der Flüchtlingspolitik erhöht, haben sich offenbar fast zehnmal so viele Menschen bei den Kölner Wohnungsversorgungsbetrieben gemeldet wie sonst. Die Stadt nehme seit vorletzter Woche keine Flüchtlinge mehr in der Notaufnahme auf. Mehr lesen
29.05.2008, NZZ
Der Weg zur Übernahme des Schengener Grenzkodexes auf Schweizer Flughäfen ist geebnet. Der Nationalrat hat die dazu nötigen Anpassungen im Ausländer- und Asylrecht genehmigt und linksgrüne Anträge für mehr Rechtsschutz abgelehnt. Eine Vorlage zur Weiterentwicklung des Schengener Informationssystems (SIS II) wurde ebenfalls gutgeheissen. Mehr lesen
29.05.2008, Malta Independent
Amnesty International kritisiert in ihrem jährlich erscheinenden Bericht „Zur Menschenrechtslage weltweit“ den Umgang Maltas mit irregulären Migranten und Asylsuchenden. Die Menschenrechtsorganisation bemängelte vor allem die automatische Internierung von Migranten und den unzureichenden Schutz von in Seenot geratenen. Mehr lesen
29.05.2008, FAZ
Nach einem Entwurf, der der F.A.Z. vorliegt, schlägt Frankreich im einzelnen vor, in der Asylpolitik bis 2010 nicht näher bezeichnete „gemeinsame Garantien“ und einen einheitlichen Flüchtlingsstatus zu schaffen. In einem „Europa des Asyls“ sollen innerhalb von fünf Jahren „eine einzige Institution, ein Verfahren und ein Kriterienkatalog“ geschaffen werden, um Anträge auf Asyl oder Anerkennung als Flüchtling zu bearbeiten. Zu den Pariser Ideen gehört auch, die Zusammenarbeit mit den Herkunftsländern von Einwanderern zu verbessern. Mehr lesen
28.05.2008, Der Standard, Wien
Wien - Dass für sie in Österreich rund 15.000 Euro Haftentschädigung zum Abholen bereitliegen, ahnen Frau A. und Frau H. wohl nicht. Die beiden Cousinen, die als Flüchtlinge gemeinsam aus dem afrikanischen Land Somalia nach Europa gekommen sind, befinden sich irgendwo in Italien - wo genau, weiß hierzulande kein Mensch. Mehr lesen
28.05.2008, tagesschau.sf.tv
Ständerat für Einsatz von Schweizer Grenzwächtern. Die Schweiz soll sich an den Instrumenten zum Schutz der Schengen-Aussengrenze beteiligen. Der Ständerat hat die Teilnahme an der europäischen Grenzschutzagentur (FRONTEX) und die Soforteinsatzteams (RABIT) einstimmig gutgeheissen. Einsätze von Schweizer Grenzwächtern an der Aussengrenze würden damit möglich. Mehr lesen
27.05.2008, Die Presse
In der italienischen Bischofskonferenz warnte der Vorsitzende Angelo Bagnasco vor der Ausgrenzung von Ausländern. "Immigranten, die sich in Italien niederlassen wollen, soll ein Staatsangehörigkeitspakt vorgeschlagen werden, der Rechte und Pflichten vorsieht", erklärte Bagnasco. Mehr lesen
26.05.2008, Die Welt
Libyens Revolutionsführer warnt beim Problem illegaler Einwanderer vor einem "Krieg gegen Afrikaner". "Europa versucht, sich zu verteidigen, und tut alles, Flüchtlinge daran zu hindern, seine Strände zu erreichen", gab er in Tripolis zu Protokoll. Er ging sogar so weit, den europäischen Küstenwachen Mord anzulasten: "Manchmal kommen sie und tun so, als wollten sie ein Flüchtlingsboot retten, doch dann bringen sie es zum Kentern, damit die illegalen Immigranten ertrinken." Mehr lesen
26.05.2008, Der Standard
Im Auffanglager der Insel Lampedusa herrscht Notstand wegen der hohen Anzahl von Ausländern. Über 1.000 Flüchtlinge befinden sich im Lager, in dem maximal 700 Personen untergebracht werden könnten. Die Flüchtlinge waren am Wochenende an Bord einiger Boote eingetroffen. Eine Luftbrücke wurde organisiert, um die Immigranten nach Sizilien zu bringen. Wegen des schönen Wetters rechnen die Behörden in Lampedusa mit einer weiteren Ankunft illegaler Immigranten in den nächsten Tagen Mehr lesen
26.05.2008, MaltaMedia News
Ein italienisches Fischerboot hat 13 illegale Migranten gerettet. Fünf weitere Personen werden noch vermisst. Das Flüchtlingsboot kenterte 85 Seemeilen vor Malta. Mehr lesen
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