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borderline-europe Menschenrechte ohne Grenzen e. V.
11.06.2008, UNHCR
Zwei sizilianische Fischerkapitäne haben mit Hilfe von UNHCR abermals 27 Bootsflüchtlinge aus Somalia im Mittelmeer vor dem Ertrinken gerettet. Nachdem die beiden Fischer bereits letztes Jahr zahlreiche Flüchtlinge in Sicherheit gebracht haben, werden sie anlässlich des Weltflüchtlingstages am 20. Juni 2008 für ihre Verdienste geehrt. read more
11.06.2008, Spanien Bilder
Auf Gran Canaria ist wieder ein kleines Flüchtlingsboot eingetroffen, an Bord sieben Immigranten aus Afrika, zwei von ihnen Minderjährig. Das Boot landete in Castillo del Romeral im Südosten von Gran Canaria, abseits von den Touristenzentren der Playa del Ingles am Mittwochmorgen. Die sieben Immigranten stammen aus Marokko und wurden nach ihre Landung auf Gran Canaria vom Roten Kreuz versorgt und dann von der Polizei erst einmal festgesetzt. read more
10.06.2008, Die Welt
Die Besatzung eines amerikanischen Kriegsschiffes hat im Golf von Aden 70 Insassen eines Flüchtlingsbootes gerettet. Das Boot war in Seenot geraten und trieb bereits zwei Tage auf dem offenen Meer. In einer Erklärung der US-Armee hieß es, von den Flüchtlingen hätten einige medizinische Hilfe gebraucht. Sie hätten nicht genügend Nahrungsmittel und Trinkwasser an Bord gehabt. Die meisten der Flüchtlinge stammen aus Somalia. read more
10.06.2008, Deutschlandfunk
Seitdem in Italien die populistische Partei Lega Nord gemeinsam mit Berlusconis Forza Italia und der rechtsnationalen Alleanza Nazionale regiert, setzt die Koalition das "Paket für innere Sicherheit" um. Auch in der Bevölkerung findet die 'harte Linie' gegen Einwanderer eine hohe Zustimmung. Dem entgegen engagieren sich Priester für Einwanderer und Roma. read more
09.06.2008, Österreichischer Rundfunk
An Dokumentationsmaterial mangelt es Apostolos Liourdis nicht. Der Hafenmeister von Patras hat auf seinem Computer ein umfangreiches Fotoarchiv mit Bildern, die Verstecke von Flüchtlingen zeigen. Sie befinden sich in LKWs, die nach Italien fahren. Hinter doppelten Wänden befinden sie sich, oder in der Mitte von Gefahrengut. Für die Luftzufuhr sorgen eine Batterie und viel Glück. read more
08.06.2008, Österreichischer Rundfunk
Die maltesische Armee hat insgesamt 56 Flüchtlinge aus Seenot gerettet, die mit zwei Booten Südeuropa angesteuert hatten. Nachdem eines der beiden Boote gestern bei schwerer See gekentert war, hatten sich die 28 illegalen Immigranten an Bord an einer großen Thunfischreuse festgeklammert, die sie im Schlepptau hatten, berichtete die Armee des Mittelmeerstaates. Italiens Küstenwache hatte am Freitag 13 Leichen von Flüchtlingen aus dem Meer vor Libyen geborgen. Die meisten waren wahrscheinlich beim Kentern ihres Schlauchbootes ums Leben gekommen. read more
08.06.2008, Times of Malta
Nach dem kentern eines Flüchtlingsbootes konnten sich die 28 illegale Migranten an ein Thunfischnetz retten. Sie wurden von der Küstenwache nach Malte gebracht. read more
06.06.2008, NZZ
Beim Untergang eines Flüchtlingsboots mit Afrikanern an Bord sind mindestens zwölf Personen ertrunken. 27 Überlebende wurden von einem Fischkutter aufgenommen und anschliessend von der italienischen Marine auf die Insel Lampedusa gebracht. read more
05.06.2008, RP Online
Die EU-Innenminister haben sich auf umstrittene Mindeststandards bei Abschiebungen geeinigt. Sie billigten am Donnerstag in Luxemburg einen entsprechenden Gesetzentwurf. Zuletzt war unter den EU-Staaten noch strittig, unter welchen Umständen von Abschiebung bedrohte Ausländer Prozesskostenhilfe erhalten können. Die EU-Minister einigten sich darauf, diese Hilfe gemäß den in den jeweiligen Staaten allgemein für Prozesskostenhilfe geltenden Regeln zu gewähren. Damit das EU-Gesetz in Kraft treten kann, muss das Europaparlament am 18. Juni zustimmen. read more
05.06.2008, taz
Die "Rückführungsrichtlinie", auf die sich die Innen- und Justizminister der EU einigten, stellt zum ersten Mal einheitliche Kriterien für die Abschiebung illegaler Einwanderer auf. Sie verpflichtet die Regierungen zur Ausweisung aller Illegalen: "Mitgliedstaaten sollen jedem Bürger eines Drittlandes, der sich illegal auf ihrem Territorium aufhält, einen Rückkehrbescheid ausstellen." read more
05.06.2008, 7th Space
Die Europäische Union hat heute ein 'Mobilitätsabkommen' mit Moldawien abgeschlossen. Ziel dessen sei laut EU-Vizekommissionspräsident Jacques Barrot eine geregelte und verantwortliche Migration zum Nutzen beider Seiten. Bei dem Abkommen handelt es sich um ein Novum. read more
Sie sind aus den Schlagzeilen verschwunden, nicht aber aus der Realität. Der Sommer 2008 ist wieder ein Sommer voller Leichen an Europas Außengrenzen, auf dem Weg von Afrika nach Europa über Atlantik und Mittelmeer. Dass diese Katastrophen kaum noch wahrgenommen werden, weil die Wanderung der Armen zur Saison gehört wie der Flug der Zugvögel, ändert nichts an ihrer Dramatik. read more
04.06.2008, Presse Portal
Die Regierung von Lichtenstein hat am Dienstag, 3. Juni 2008, die Vertragstexte zur Beteiligung Liechtensteins an den Abkommen von "Schengen" und "Dublin" dem Landtag zur Ratifizierung vorgelegt. Durch das Assoziierungsprotokoll "Dublin" wird Liechtenstein verstärkt an der europäischen Zusammenarbeit im Asylbereich beteiligt. read more
04.06.2008, SPD-Bundestagsfraktion
Eine solche Hilfsaktion muss in enger Abstimmung mit dem Fluechtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) erfolgen. Der UNHCR kuemmert sich bereits in den Aufnahmestaaten um die Menschen und koennte rasch Listen jener erstellen, die am dringendsten Hilfe benoetigen und keine Chance auf eine Rueckkehr in den Irak haben. Darunter werden mehrheitlich Christen und Angehoerige anderer religioeser Minderheiten sein, aber auch schutzbeduerftige Muslime muessen beruecksichtigt werden. read more
04.06.2008, Handelsblatt
Ein Vorschlag sieht für den am Mittwoch in Riga tagenden Ostsee-Gipfel sechs Prioritäten vor: Umwelt, wirtschaftliche Entwicklung, Energie, Bildung und Kultur und zivile Sicherheit, womit der Kampf gegen Menschenschmuggel gemeint ist. read more
04.06.2008, Der Standard
Die Immigrationspolitik sorgt für Spannungen in der Koalition des italienischen Premiers Berlusconi. Nach einem Treffen mit Frankreichs Präsidenten Sarkozy sagte Berlusconi, dass Italien die illegale Einwanderung nicht als Straftatbestand, sondern als "erschwerenden Umstand" betrachten werde, sollte sich ein Ausländer eines Verbrechen schuldig machen. Die Worte Berlusconis lösten Ärger bei der verbündeten Lega Nord aus. read more
03.06.2008, Der Westen
Zehntausende Afrikaner versuchen jedes Jahr, im Frühling und Sommer über den gefährlichen Seeweg die Kanarischen Inseln und von dort das europäische Festland zu erreichen. Landeten 2006 über 31.000 illegale Flüchtlinge auf den Kanaren, waren es im letzten Jahr durch die verstärkten Anstrengungen der spanischen Behörden nur 12.500. Idrissa Sane (31), einer der es nicht schaffte, erzählt seine Geschichte. read more
03.06.2008, OE 24
Ab Donnerstag tagen die EU-Innenminister in Luxemburg. Sie wollen bei ihrem Treffen die umstrittenen gemeinsamen EU-Bestimmungen zur Abschiebung illegal Einreisender beschließen. Strittig ist vor allem die Regelung der Prozesskostenhilfe bei Anfechtung einer Entscheidung, die das Europaparlament als Verpflichtung haben will. Der deutsche Innenminister Wolfgang Schäuble will zudem erneut seinen Vorstoß für ein Sonderkontingent zur Aufnahme von Irak-Flüchtlingen diskutieren. read more
03.06.2008, Times of Malta
Der maltesische Staatssekretäre für Gesundheit Joe Cassar hat gegenüber anders lautenden Medienberichten die gesundheitliche Versorgung von irregulären Migranten durch sein Land verteidigt. Malta habe in den vergangenen 16 Monaten insgesamt 385,678 € hierfür ausgegeben. read more
02.06.2008, Radio MegaWelle
Gestern sind wieder über 80 illegale Immigranten in einer Barkasse aufgegriffen worden. Nachdem das Cayuco rund 40 Seemeilen südlich von Teneriffa lokalisiert wurde, konnten 70 Immigranten an Bord des Seenotrettungsschiffes „Punta Salinas“ genommen werden. 10 Flüchtlinge wurden aufgrund ihres schlechten Gesundheitszustands mit Hubschraubern evakuiert und in die umliegenden Krankenhäuser gebracht. Unter den Flüchtlingen befanden sich neun Minderjährige. read more
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