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borderline-europe Menschenrechte ohne Grenzen e. V.
23.05.2010, ANSA
Sie erlaubten ihm keinen Telefonkontakt mit der Familie - daraufhin nähte sich ein afghanischer Flüchtling den Mund zu und fügte sich Schnittwunden mit einer Rasierklinge zu. Der Afghane sitzt in der Abschiebungshaft im apulischen Brindisi. Er wurde von der Notaufnahme im Krankenhaus behandelt, wiederholte die Tat jedoch am darauffolgenden Tag. Er befindet sich nun stationär im Krankenhaus. (Artikel in ital. Sprache) read more
22.05.2010, ansa
Eine ca. 30-jaehrige Fluechtlingsfrau aus dem Maghreb hat sich mit Nadel und Faden den Mund zu genaeht, um gegen die Ablehnung ihres Asylersuchens zu protestieren. Sie wurde in die psychiatrische Abteilung eines Krankenhauses in Bologna gebracht, doch der Arzt konnte nur feststellen, dass sie im Vollbesitz ihrer geistigen Kreafte ist. Sie verweigert jegliche Behandlung und wurde zurueck in die Abschiebungshaft Bologna gebracht. (Artikel in ital. Sprache) read more
22.05.2010, hagalil
Das eigene Heimatland verlassen zu können, ist ein Menschenrecht. In ein anderes Land ohne Erlaubnis einzureisen, gilt als Verbrechen. Mit hohem Aufwand versuchen Nationalstaaten unerwünschte Migration durch Grenzkontrollen zu verhindern. Dennoch leben laut Schätzungen allein in Europa bis zu 3,8 Millionen Menschen ohne Papiere. Irreguläre Migration ist ein politisch umkämpftes Thema, bei dem ordnungspolitische und menschenrechtliche Präferenzen im Widerstreit stehen. Seit der Veröffentlichung einer Studie zu "Menschen ohne Papiere" im letzten Jahr wird in Hamburg über Möglichkeiten eines angemessenen Umgangs mit irregulärer Migration ernsthaft diskutiert. read more
22.05.2010, OÖ Nachrichten
Italien führt die Punkte-Aufenthaltsgenehmigung für Migranten ein. Ausländer im Alter zwischen 16 und 65 Jahren, die eine Aufenthaltsgenehmigung erhalten, müssen ein "Integrationsabkommen" unterzeichnen, wie aus einem neu verabschiedeten Dekret der Regierung Berlusconi hervorgeht. read more
22.05.2010, Cyprus Mail
Zypern: Der Vater eines Pflegekindes flehte das Wohlfahrtssystem an, ihm seine fünf Monate alte Tochter zurückzugeben, welche mit ihrer inhaftierten Mutter jeden Moment abgeschoben werden kann. Ali Kazemi appellierte aus dem Iran an das Wohlfahrtssystem, seine Freundin und ihre Tochter nicht ohne seine Einwilligung zu den Philippinen zurückzusenden. Die letzten neun Jahre arbeitete die Mutter legal auf Zypern und besaß damit das Recht, eine Langzeit-Aufenthaltsgenehmigung zu beantragen. Rechte, über die sie nie informiert wurde. (in englischer Sprache) read more
„Wenn andere EU Länder uns als Flüchtlinge akzeptieren, warum dann nicht auch Zypern?“ Mehr als 250 syrisch-kurdische Asylsuchende protestieren an diesem Wochenende in Nicosia gegen die Weigerung der zyprischen Regierung, sie als Flüchtlinge anzuerkennen. „Wir protestieren für Flüchtlingsrechte für syrische Kurden in Zypern. Irakische Kurden erhalten hier Asyl und syrische Kurden ebenso in anderen EU Ländern. Zypern weigert sich hingegen und weist uns aus.“, so ein Sprecher. (in englischer Sprache) read more
21.05.2010, meltingpot
Hafen von Venedig (Italien): Am 17. mai wurden erneut 21 afghanische Fluechtlinge aus dem Hafen von Venedig nach Griechenland zurueck geschoben. Hier erwartet sie Haft und Abschiebung nach Kabul. Selbst die europaeische Kommission hat die Zustaende in Griechenland mehrfach als desastroes bezeichnet. Der italienische Fluechtlingsrat wurde dieses Mal sogar von der Polizei gerufen - doch was hilft eine NGO, wenn sie nur auf Zuruf kommen darf und nichts bewirken kann? (Artikel in ital. Sprache) read more
21.05.2010, Junge Welt
Flüchtlingsorgansation veranstaltet Anfang Juni zu ihrem zehnjährigen Bestehen ein Open-Air- Festival in Jena. Osaren Igbinoba ist Aktivist der »Karawane für die Rechte der Flüchtlinge und MigrantInnen«. Die »Karawane für die Rechte der Flüchtlinge und MigrantInnen« veranstaltet vom 4. bis 6. Juni in Jena ein Festival, das in die Innenstadt ausstrahlen soll. Wie muß man sich das vorstellen? Ein Gespraech mit dem Fluechtlingsaktivisten. read more
21.05.2010, Scharf Links
Am 24. Mai 2010 werden Firmen und EU-Bürokraten an der Konferenz und Ausstellung „Überwachungstechnologie zur Grenkontrolle“ (Surveillance Technology for Border Control) teilnehmen, die von der EU-Migrantenjagdagentur FRONTEX veranstaltet wird. Am 25. Mai findet der „Europäische Tag des Grenzschutzes“ statt und auch der fünfte Gründungstag von FRONTEX, weshalb die Konferenz der Entscheidungsträger „Die Zukunft des Grenzmanagements in Europa und die Rolle von FRONTEX“ genannt wurde. Als einen kleinen Akt des Widerstands wird es eine Gegenkonferenz und Proteste am Tagungsort geben. read more
21.05.2010, NZZ online
Die Sonderflugzeuge für Zwangsausschaffungen aus der Schweiz heben bald wieder ab. Das Bundesamt für Migration (BfM) will die Flüge wiederaufnehmen, nachdem sie nach dem Tod eines nigerianischen Ausschaffungshäftlings während zwei Monaten gestoppt waren. read more
21.05.2010, taz
Interview mit dem senegalesischen Musiker Youssou N'Dour: "Es gibt in unterentwickelten Ländern immer Auswanderung, auch in Senegal, weil die Jugend keinen Platz findet. Jugendliche, die sich keine abgeschlossene Schulbildung leisten können, denen niemand eine Berufsausbildung bietet, haben nichts und sind verzweifelt. Ich rate den Jungen immer davon ab, in die Boote zu steigen, denn Europa ist nicht das Eldorado, das sie denken. Aber es schwierig, ihnen das verständlich zu machen. Man muss ja auch vom Ungleichgewicht zwischen Europa und Afrika sprechen. Das sieht man überall. Entwicklungshilfe kommt nicht bei den Menschen an, die Zusammenarbeit zwischen Reichen und Armen ist unterentwickelt. Wenn die Leute sich selbst überlassen sind, gehen sie Risiken ein." read more
21.05.2010, virgilio notizie
Das Abkommen mit Libyen im Rahmen des Kampfes gegen die illegale Migration funktioniere sehr gut und es sei nicht wahr, dass die Ausländer, die dort ankommen ihre Menschenrechte verlieren, denn „ich war in den libyschen Lagern und habe dort anständige Bedingungen vorgefunden“. So der italienische Innenminister Roberto Maroni in der TV-Sendung Otto e Mezzo auf dem Sender La7. read more
20.05.2010, Rheinische Post
Die bevorstehende Fußball-WM in Südafrika wird uns Afrika als lebenslustigen Kontinent präsentieren. In Europa sind wir bisher eher die Bilder des Elends gewohnt: In erbärmlichen Booten zusammengepferchte Menschen, die unter Lebensgefahr aus ihrer Heimat fliehen. Nirgendwo auf der Welt sind so viele Menschen auf der Flucht wie in Afrika. read more
19.05.2010, Die Presse, Wien
Mit breiter Mehrheit haben sich die Europaparlamentarier für Hilfen beim freiwilligen „Neuansiedlungsprogramm“ für Flüchtlinge aus Drittstaaten in der EU ausgesprochen. Die Abgeordneten beschlossen, dass EU-Staaten, die sich daran beteiligen, mit 6000 Euro pro Flüchtling im ersten Jahr und 5000 Euro bzw. 4000 Euro in den darauffolgenden Jahren unterstützt werden sollen. read more
19.05.2010, Der Standard, Wien
Im Jahr 2010 will die Agentur für die operative Zusammenarbeit an den europäischen Außengrenzen (Frontex) mit Sitz im polnischen Warschau mehr Flieger für Luftabschiebungen chartern als in den vergangenen Jahren. Tatsächlich stehen bei der EU-Grenzsicherungsagentur derzeit EU-weit koordinierte Abschiebungen im Mittelpunkt, nachdem laut NGO-Berichten Marineeinsätze wegen Bootsflüchtlingen im Mittelmeer aufgrund der wirksam werdenden bilateralen Abkommen mit nordafrikanischen Küstenstaaten wie Libyen zahlenmäßig abgenommen haben. read more
18.05.2010, drs
Abgewiesene Asylsuchende sollen wieder mit Sonderflügen ausgeschafft werden können. Die Kantone unterstützen die Pläne des Bundesamts für Migration. Neu sollen Ärzte jeden Sonderflug begleiten. Nachdem vor zwei Monaten in Zürich ein nigerianischer Asylsuchender vor seiner Zwangs-Ausschaffung gestorben war, waren alle Sonderflüge für Ausschaffungen gestoppt worden. Betroffen sind Flüge für abgewiesene Asylsuchende, die sich zuvor gegen eine freiwillige Rückkehr gewehrt haben. Doch jetzt machen die Kantone den Weg frei, dass die Sonderflüge wieder starten können. read more
18.05.2010, Schwäbisches Tagblatt
Die Grenzschutzagentur Frontex baut die Kontrollen an den Außengrenzen weiter aus, durch das Rückübernahmeabkommen werden Migrationsströme weiter blockiert. Doch Migranten werden immer wieder versuchen, nach Europa zu kommen. Humanitäre Nichtregierungsorganisationen fordern Reformen von Frontex, um hochqualifizierte Einwanderer in die EU einreisen zu lassen. Weiter geht zum Beispiel der Aufruf „Shut Down Frontex“. Die EU, so führten die Wissenschaftler aus, besitze keine tatsächliche, kulturell begründbare Identität, die einzige Begründung sei Abgrenzung gegenüber anderen Staaten. Durch Alltagsrassismus würden Europäer von den tatsächlichen Problemen der Flüchtlinge abgelenkt. read more
18.05.2010, Sicherheit.info
Seit dem Vertrag von Amsterdam von 1999 arbeitet die EU am Aufbau eines Raums der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts. Gleichzeitig müssen die Außengrenzen der EU insbesondere gegenüber der organisierten Kriminalität, dem Terrorismus und der illegalen Migration ausreichend geschützt werden. read more
18.05.2010, Der Standard
Im Jahr 2010 will Frontex mit Sitz im polnischen Warschau mehr Flieger für Luftabschiebungen chartern als in den vergangenen Jahren: Das verkündete Frontex-Geschäftsführer Ilkka Laitinen am 11. Jannuar 2010 vor dem Europarlament. Tatsächlich stehen bei der EU-Grenzsicherungsagentur derzeit EU-weit koordinierte Abschiebungen im Mittelpunkt, nachdem laut NGO-Berichten Marineeinsätze wegen Bootsflüchtlingen im Mittelmeer aufgrund der wirksam werdenden bilateralen Abkommen mit nordafrikanischen Küstenstaaten wie Libyen zahlenmäßig abgenommen haben. read more
18.05.2010, Kleine Zeitung
Das EU-Parlament hat sich für die Unterstützung von freiwilligen "Neuansiedlungsprogrammen" für Flüchtlinge aus Drittstaaten in der EU ausgesprochen. Die Abgeordneten in Straßburg stimmten am Dienstag mit breiter Mehrheit für eine Änderung der Bestimmungen des EU-Flüchtlingsfonds, die eine Unterstützung von 4.000 bis 6.000 Euro für EU-Staaten bringt, die sich an der "Neuansiedlung" beteiligen. read more
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