19.01.2020, taz
Diskriminierung durch Asylgesetz Ohne Hilfe geht es immer noch nicht
Viele Geflüchtete leiden unter Entscheidungen der Behörden. Ist das Willkür, Strukturversagen oder einfach das Ziel des Asylgesetzes? Alle Landkreise wenden bei ihren Entscheidungen ein umstrittenes Gesetz an: das Asylbewerberleistungsgesetz. Das Gesetz ist Ausdruck einer gesellschaftlichen Debatte. Politisch will man Geflüchtete mit möglichst geringen Leistungen abschrecken. Das war der Grund für sein Inkrafttreten 1993 im Rahmen des sogenannten Asylkompromisses – und es zieht sich bis heute durch. Auf der anderen Seite kann man Geflüchteten nicht einfach ihre Grundrechte verwehren. Besonders stark scheint dieser Widerspruch, wenn es um die Gesundheit von Menschen geht. Viele Fälle nähmen nur ein gutes Ende, weil sich Menschen über Monate hinweg für die Asylsuchenden einsetzten. „Wenn ein Flüchtling keinen Fürsprecher hat, dann hat er keine Chance.“ read more
Language(s): Deutsch / German
Region(s): Deutschland