Die Situation der Geflüchteten auf Sizilien - neuer Bericht 2019

Am 18. Dezember 1990 wurde die Internationale Konvention zum Schutz der Rechte aller Wanderarbeitnehmer*innen und ihrer Familienangehörigen von der UN-Vollversammlung angenommen und zählt zu den Menschenrechtsübereinkommen der Vereinten Nationen. Der Schutz der UN-Wanderarbeiter*innenkonvention erstreckt sich sowohl auf Migrant*innen mit Arbeitnehmer*innenstatus, Saison- und Gelegenheitsarbeiter*innen als auch auf Menschen, die sich in einem Land illegal aufhalten und einer Beschäftigung nachgehen. Zu diesem besonderen Anlass erscheint unser Bericht 2019 zur Situation der Geflüchteten auf Sizilien. Dabei geht es zunächst um die Veränderungen im Asylsystem, die die „Sicherheitsdekrete“ von 2018 mit sich gebracht haben. Weitere Themen sind die Folgen der Dekrete auf das Unterbringungs-, Schutz- und Versorgungssystem für Migrant*innen auf Sizilien und in ganz Italien.Tomaten und Oliven kommen ebenso aus Sizilien wie Orangen und Zitronen, die sich auf unseren Tischen wieder finden. So beschäftigen wir uns im Bericht auch mit der saisonalen Arbeit in der Landwirtschaft, die seit den 1990er Jahren auf Sizilien vor allem von Migrant*innen getätigt wird und oft mit Ausbeutungsmechanismen auf verschiedenen Ebenen gekoppelt ist.

Sprache(n): Deutsch / German
Herausgeber: borderline-europe Sizilien

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Kurzinfo aus Italien - Scirocco Nr. 2 2025

Scirocco [ʃiˈrɔkko-Schirokko] ist ein südöstlicher, heißer starker Wind, der für oftmals nur wenige Stunden Staub und Sand über das Mittelmeer nach Sizilien und Italiens Norden trägt. Diese Kurzinfo erscheint seit März 2021 etwa einmal im Monat. Die aktuelle Ausgabe vom Scirocco befasst sich mit der Verschärfung der EU-Rückführungsregelungen für Migrant*innen, der unsicheren Zukunft des Italien-Albanien-Deals, dem juristischen Erfolg im Fall Diciotti sowie Protesten und den prekären Bedingungen von Geflüchteten in Italien.
Sprache(n): Deutsch / German

„Unerwünscht“ – Auslagerung von Grenzverfahren und Verschärfung der Abschieberegelungen in Italien. Ist Widerstand noch möglich?

Am 11. März 2025 stellte die EU-Kommission ihren neuen Vorschlag für die Rückführungsverordnung vor. Die Abschieberegeln sollen nun erheblich verschärft werden, und erneut ist von sogenannten „Return Hubs“ die Rede. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen schlägt vor, dass diese Haftzentren für Abzuschiebende auch in Nicht-EU-Staaten eingerichtet werden – in sogenannten „sicheren Drittstaaten“ (Art. 38 der Asylverfahrensrichtlinie). Kommt also die ‚Albanien-Lösung‘ der italienischen Regierung wieder ins Spiel? In unserem letzten Artikel haben wir die Frage aufgeworfen, warum Italien so großen Wert auf dieses teure und, wie wir weiter unten sehen werden, schlecht durchdachte Abkommen zwischen Italien und Albanien legt. Ein erneuter Blick auf die Lage in Italien, insbesondere auf den ‚derzeitigen Stopp‘ der Umsetzung des Italien-Albanien-Protokolls, den direkten Angriff der Regierung auf die Unabhängigkeit der Justiz und die damit verbundenen Herausforderungen für den Rechtsstaat, ist entscheidend, um die jüngsten politischen Entwicklungen der EU in den Bereichen Asyl und Rückführungen zu verstehen.
Sprache(n): Deutsch / German

Jahresbericht 2023: Widerstand gegen das europäische Grenzregime

2023 war kein gutes Jahr für die Menschenrechte. Politisch scheint in der EU alles dafür getan zu werden, die Festung Europa zu stärken. Damit sollen möglichst viele Menschen davon abgehalten werden, Schutz in der EU zu suchen. Die Leidtragenden sind, wie immer, die Flüchtenden selbst. Bei alldem können wir nicht tatenlos zuschauen. Auch 2023 haben wir kritisch beobachtet, dokumentiert, informiert und interveniert. Die Ergebnisse unserer Arbeit findet ihr im folgenden Bericht.
Sprache(n): Deutsch / German