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borderline-europe Menschenrechte ohne Grenzen e. V.
22.01.2010, Deutschlandfunk
Journalist Fabrizio Gatti hat sich an die Fersen der Flüchtlinge mit dem Ziel Europa geheftet. Die dramatischste Situation sei die Landung auf der Insel Lampedusa gewesen. Zu sehen, wie die eigenen Landleute die Flüchtlinge behandelten, habe ihn zutiefst beschämt. Mehr lesen
22.01.2010, oe24
Andreas W. (Name verändert) ist seit fünf Monaten für die Grenzschutzorganisation „Frontex“ in der Region Szeged am Focal-Point in Röszke stationiert. Nicht nur aus Routine „quälte“ der Verbindungsmann täglich die ungarischen Polizisten mit Mails und Telefonaten, ob nicht doch jemand den flüchtigen Polizisten-Attentäter gesehen hat. Nach fünf Tagen kam dann am Abend die Erfolgsmeldung. Ein ungarischer Kollege erinnerte sich angesichts der ihm zugesandten Fahndungsfotos an einen Illegalen, den er festgenommen hatte und der wie der Zwillingsbruder des Gesuchten aussah. W. informierte umgehend seinen Vorgesetzten. Mehr lesen
22.01.2010, Pro Asyl
Leichter Anstieg der Antragszahlen – sinkende Schutzquote. PRO ASYL kritisiert Zunahme von Asylwiderrufen. Die jetzt veröffentlichte Asylstatistik des Bundesinnenministeriums für das Jahr 2009 weist eine Zunahme der Asylantragszahlen auf jetzt 27.649 aus (2008: 22.085). Der Anstieg der Asylantragszahlen um 25,2 Prozent wird stark dadurch relativiert, dass sich die Zahlen der Asylsuchenden in den letzten Jahren immer im Bereich des historischen Tiefstandes bewegt haben. Mehr lesen
22.01.2010, Deutsche Welle
Die Europäische Union will sich um eine bessere Integration legaler Einwanderer in Europa bemühen. Die rasche Umsetzung einer europaweit einheitlichen Integrationspolitik soll her. Spanien, das am 1. Januar turnusgemäß die EU-Ratspräsidentschaft übernommen hat, sieht die Integration legaler Einwanderer und die Steuerung legaler Migrationströme als einen Schwerpunkt seines EU-Vorsitzes. Mehr lesen
22.01.2010, Die Presse
Als sich Anfang 2009 Gerüchte über Pläne des Innenministeriums verdichteten, eine zusätzliche Erstaufnahmestelle für Asylwerber ins südliche Burgenland zu legen, brach am rechten politischen Rand Freude aus. Die Aufgabe ist alles andere als simpel. Funktional umfasst sie einen behördlichen Teil mit Polizeistation, Räumen für die medizinische Versorgung und für die Asylbehörden sowie einen Wohnteil, in dem bis zu 300 Asylwerber unterschiedlicher Nationen, Kulturen und Altersgruppen für einige Wochen unterzubringen sind. Diese Bewohner haben in der Regel eine strapaziöse Reise hinter sich, für die oft sie ihre Ersparnisse in einen Schlepper investiert haben, und sind in den meisten Fällen traumatisiert. Kasernenatmosphäre ist das Letzte, was diese Menschen brauchen. Mehr lesen
22.01.2010, AP
In der Nacht zum Freitag wurden etwa 100 Flüchtlinge, vermutlich kurdischer Herkunft, im Süden der Insel Korsika an Land gesetzt. Das Schiff fuhr mit unbekanntem Ziel weiter. Die Männer, Frauen und Kurden wurden in Bonifacio in einer Sporthalle untergebracht und notfallmäßig versorgt. (Artikel in französischer Sprache) Mehr lesen
22.01.2010, IPS
Die Nummer der Asylbewerber und anderer Migranten, die von der Europäischen Union in gemeinsamen Operationen zwischen den Ländern wieder ausgewiesen werden, stieg enorm an. Zwischen Januar und Dezember 2009 wurden mindestens 1.570 Personen in 31 Flügen, koordiniert durch Frontex, aus der EU ausgewiesen. Dieses Jahr betrifft das bereits 428 Migranten. Die bisher unveröffentlichten Daten beinhalten, dass Frontex seine Aktivitäten seit seiner Gründung erheblich ausgebaut hat. (in englischer Sprache) Mehr lesen
22.01.2010, Noows
Die USA wollen auch nach dem verheerenden Erdbeben von Haiti keine weiteren Flüchtlinge aus dem Karibikstaat aufnehmen. Die Katastrophe sei "keine Gelegenheit zur Auswanderung in die USA" stellte US-Heimatschutzministerin Janet Napolitano heute klar. Mehr lesen
21.01.2010, Wiener Zeitung
Im Jahr 2000 war der Tschetschene Ahmed Tschataev in seiner Heimat vom russischen Geheimdienst FSB verhaftet und fast zu Tode gefoltert worden. Zehn Jahre später droht dem heute 29-Jährigen erneut ein solches Schicksal. Der Grund: Er wollte in der Ukraine seine Mutter und seine Schwester treffen, die er seit 2000 nicht mehr gesehen hatte. Mehr lesen
21.01.2010, Times of Malta
Malta und Italien sollen besser in der Seenotrettung kooperieren, so der Präsident des italienischen Abgeordnetenhauses Gianfranco Fini gestern. Beide Staaten müssten der EU zeigen, dass illegale Migration ein europäisches Problem und nicht nur eines der Mittelmeerstaaten sei. Letztes Jahr gab es immer wieder Probleme welches der beiden Länder Migranten auf Hoher See rettet. (Artikel ion engl. Sprache) Mehr lesen
Lybiens Außenminister Mousa Kousa wies Vorwürfe, dass Libyen gegen Menschenrechte illegaler Einwanderer verstoßen hätte, zurück. Er beschuldigte NGOs, das Thema der Migration als Propagandazweck zu nutzen. „Wir handeln als Wächter Europas und Lybien wird nicht in der Lage sein, dies fortzusetzen. Sie kennen das Problem nicht. Das Problem wird von Libyen getragen. (in englischer Sprache) Mehr lesen
21.01.2010, Junge Welt
Fünf Tage nach seiner Ankunft vor den Küsten Haitis haben die 55 auf dem US-Flugzeugträger »USS Carl Vinson« stationierten Ärzte bislang nur zehn Opfer des verheerenden Erdbebens behandelt. Neben den Hilfsleistungen für Haiti bestehe die Hauptaufgabe der »USS Carl Vinson« gemeinsam mit anderen Schiffen der US Navy darin, Flüchtlinge abzufangen, die sich auf dem Seeweg nach Florida in Sicherheit bringen wollen. Das bestätigte der Kommandeur der US-Küstenwache, Christopher O’Neil: »Das Ziel ist, sie auf hoher See abzufangen und zurückzubringen.« US-Offiziere hätten außerdem bereits die Orte festgelegt, an denen die erwarteten Flüchtlinge interniert werden sollten. Dazu gehöre auch das US-Gefangenenlager in Guantánamo. Mehr lesen
21.01.2010, Agence France Presse
Die Zahl der Asylbewerber ist in Deutschland im vergangenen Jahr deutlich gestiegen: Beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge wurden im Jahr 2009 laut Bundesinnenministerium rund 27.500 Erstanträge gestellt und damit 25 Prozent mehr als im Vorjahr. Trotz der Steigerung liegen die Zahlen aber weiterhin auf einem vergleichsweise niedrigen Niveau. So kamen vor zehn Jahren noch rund 100.000 Asylbewerber nach Deutschland. Im Jahr 1992 waren es fast 440.000. Mehr lesen
21.01.2010, Jungle World
Mitte vergangener Woche kehrte in der kalabresischen Kleinstadt Rosarno wieder der Frieden ein. Die Stadt ist nun ausländerfrei, nachdem rund 1 100 aus Afrika stammende Migranten, die bei der Obsternte arbeiteten, »freiwillig« flohen oder von der Polizei weggebracht wurden. Die Stadtbewohner klatschten Beifall, als die Busse abfuhren, die rund 800 Afrikaner zu den Aufnahme- und Abschiebezentren von Bari und Crotone abtransportierten. Mehr lesen
21.01.2010, Earthtimes
Die EU will damit fortfahren, ihre Grenzen gegen illegale Immigranten zu verstärken, gleichzeitig aber auch nach einer Möglichkeit suchen, aufgenommene Migranten besser zu integrieren. Am 25. Januar soll ein Abkommen unterzeichnet werden, dass die verstärkte Kontrolle der Seegrenzen durch die Grenzschutzagentur Frontex verstärken soll. (in englischer Sprache) Mehr lesen
21.01.2010, Spiegel online
Viele wollen nach dem Erdbeben von Haiti vor dem Elend fliehen. Doch kaum einer bekommt die Chance dazu. Die USA bereiten ihren Militärstützpunkt Guantanamo auf Kuba für einen möglichen Ansturm von Flüchtlingen vor. Auf dem Gelände wurden etwa hundert Zelte für jeweils zehn Personen errichtet. Sollten Überlebende der Erdbebenkatastrophe in Massen ihr Land verlassen, stünden mehr als tausend weitere Zelte zur Verfügung. Mehr lesen
Frankreich und Griechenland verfassten ein gemeinsames Schreiben an die spanische Regierung, die nun die EU Ratspräsidentschaft innehat, und forderten eine Erweiterung der Aktionen der Europäischen Grenzschutzagentur Frontex. Sie verlangen nach einer engeren Zusammenarbeit zwischen Frontex, den Herkunftsländern der Migranten und den Transitländern. Weiterhin sollen reguläre Rückführungsflüge durch Frontex erfolgen. (in englischer Sprache) Mehr lesen
21.01.2010, Axis of Logic
Die italienische Polizei verhaftete am Wochenende rund 1.300 afrikanische Gastarbeiter in Calabri und brachte sie mit Bussen und Zügen in Inhaftierungslager. Die Immigranten hatten Proteste angezettelt, welche sich gegen das Erschießen von einigen Migranten durch Unbekannte einen tag zuvor richteten. (in englischer Sprache) Mehr lesen
20.01.2010, borderline-europe.de
Sozialer Raum und Flüchtlingsunterkunft sollen geschlossen werden - Mit einem Aufgebot von Dutzenden von Polizisten und Carabinieri wurde gestern die Räumung des sozialen Zentrums Laboratorio Zeta in Palermo eingeleitet. Die Straßen wurden abgesperrt, Medien hatten keinen Zutritt zu dem Gelände. Im Laufe des Tages versammelten sich immer mehr Aktivisten und Unterstützer vor der Absperrung, drei Vertreter des Laboratorio schafften es, auf das Dach des Gebäudes zu gelangen und dort über 12 Stunden mit einem Transparent auszuharren. Die Situation eskalierte gegen 11 Uhr zum erstem Mal, als die Unterstützer forderten, der Bauwagen zur Versiegelung des Gebäudes solle abziehen. Es kam zu ersten kurzen Rangeleien mit der Polizei, die sofort Schlagstöcke einsetze. Am Nachmittag dann die zweite, schwerwiegendere Auseinandersetzung. Mehr lesen
20.01.2010, no-racism.net
Der Aufstand, der zu dem Brand im größten Gefängnis für AusländerInnen in Frankreich geführt hat, ist eine konkrete Antwort auf die Existenz von Abschiebelagern sowie auf die gesamte Politik der Kontrolle von Migration. Der Aufstand von Vincennes ist kein isolierter Vorfall. Überall, wo sich Abschiebezentren befinden, brechen Aufstände aus, finden Brandstiftungen, Ausbrüche, Hungerstreiks, Meutereien und Zerstörungen statt. Das war der Fall in Frankreich oder auch in Ländern, wo die Grenzkontrollen nach außen verlegt werden, wie in der Türkei oder in Libyen. Mehr lesen
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