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borderline-europe Menschenrechte ohne Grenzen e. V.
05.11.2010, Bieler Tagblatt
Die zur Bewältigung des Flüchtlingsstroms aus der Türkei in Griechenland eingesetzten Grenzschützer aus anderen EU-Staaten haben erste "Erfolge" erzielt. Am ersten Einsatztag entlang des Grenzflusses Evros wurden 115 Migranten aufgegriffen, berichtete die griechische Presse am Freitag. read more
04.11.2010, Neue Presse Coburg
Sie kommen zum größten Teil aus Schwarzafrika, wollen Asyl bei uns und hausen unter unwürdigen Zuständen in der Uferstraße. Die FDP will jetzt Aufklärung, wer dafür verantwortlich ist. Ein Zimmer für drei Asylbewerber ist vielleicht 20 Quadratmeter groß. Für rund 50 Menschen, darunter vier Frauen, gibt es einen Gemeinschaftsraum und eine Küche, die eigentlich ein Fall fürs Gesundheitsamt wäre. Leitungen liegen offen, überall machen sich Dreck und Schimmel breit. Ein völlig vergammelter Tisch, mehrere Spülbecken und zwei Herde waren schon vor zehn Jahren reif für den Sperrmüll. "Wer soll hier um Himmels willen kochen?" read more
04.11.2010, Goslaer Zeitung
Der Verein zeichnet ein düsteres Bild. Einige der von der Abschiebung bedrohten Roma würden seit bald 20 Jahren in Deutschland leben, manche ihrer Kinder seien hier geboren. „In den Familien gibt es Angehörige, die ein Aufenthaltsrecht in Deutschland haben, die im Jugoslawienkrieg geflohenen Eltern nicht“, sagt Vereinsvorstand Susanne Ohse. Abgeschoben, so Ohse, würden auch Menschen mit Behinderungen oder schweren Krankheiten. read more
04.11.2010, RP online
Gegen zunehmende illegale Einwanderung unterstützen 40 Bundespolizisten Griechenland bis Ende des Jahres. Die Beamten sind für die EU-Grenzschutzagentur Frontex im Einsatz und sollen heute in Griechenland eintreffen. Der Schwerpunkt des Einsatzes liegt in der Region um die Stadt Orestiada. Insgesamt werden 175 Grenzschützer aus den EU-Mitgliedsstaaten anreisen. Griechenland hatte als erstes Land um die Entsendung des Teams gebeten. read more
03.11.2010, Der Standard
Am 2. November startete der erste Einsatz einer "Schnellen Eingreiftruppe" (Rapid Border Intervention Team, Rabit) der europäischen Grenzschutzagentur Frontex am 12,5 Kilometer langen Landstrich an der Grenze zwischen der Türkei und dem EU-Staat Griechenland. Dort betreten derzeit besonders viele Flüchtlinge die EU. 175 Grenzwächter und Experten aus verschiedenen EU-Ländern sollen am Fluss Evros vorerst bis Anfang Jänner 2011 die griechischen Kräfte unterstützen - unter griechischer Verantwortung. read more
03.11.2010, BMI
n den kommenden Wochen werden Polizeivollzugsbeamte der Bundespolizei ihre griechischen Kollegen an der griechisch-türkischen Landgrenze bei der Bewältigung des wachsenden Flüchtlingsstroms unterstützen. Zeitweise werden bis zu 40 deutsche Beamtinnen und Beamte an dem FRONTEX-Einsatz teilnehmen. Die Bundesregierung stellt darüber hinaus sieben Dienstfahrzeuge sowie vier Wärmebildfahrzeuge der Bundespolizei bereit. Der Schwerpunkt des Einsatzes wird in der Gegend um die Stadt Orestiada liegen. read more
03.11.2010, Junge Freiheit
Der Schriftsteller Günter Grass hat gegen die Abschiebung von Zigeunern in das Kosovo protestiert. In einem Offenen Brief forderte er die Bundesregierung sowie die Regierungen der einzelnen Bundesländer auf, ihre Entscheidung über die Ausweisung der Roma „umgehend zu revidieren“. Während ganz Europa auf Frankreich schaue und sich über den dortigen Umgang mit „den Vertriebenen und Armutsflüchtlingen der Roma aus Rumänien“ empöre, sei in Deutschland zur gleichen Zeit eine Abschiebeaktion großen Ausmaßes in den Kosovo im Gange, die die französischen Maßnahmen noch in den Schatten stelle, empörte sich Grass. read more
03.11.2010, Die Presse
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrecht (EGMR) hat in einem offiziellen Brief an Österreich einen Abschiebestopp nach Griechenland angeregt. "Ihre Regierung würde das Gericht unterstützen, indem sie Rückführungen von Asylwerbern nach Griechenland zwischenzeitlich unterlässt, wenn die Asylwerber vorbringen, dass die Rückführung sie in ihrem von der Konvention garantierten Menschenrecht verletzen würde", steht laut "Standard" in dem mit 27. Oktober datierten Brief. read more
02.11.2010, Berliner Morgenpost
Die Bundespolizei hat am Montagnachmittag die illegale Einreise von 27 Kongolesen verhindert. Die Afrikaner, darunter ein elfjähriges Mädchen, waren aus Casablanca kommend mit einer Maschine der Fluglinie Air Maroc am Flughafen Berlin-Tegel gelandet. Sie wollten nach Russland weiterreisen. Die Afrikaner, sieben Frauen und 19 Männer, hatten angegeben, eine Musikgruppe zu sein, die sich auf dem Weg zu einem Auftritt nach Moskau befand. Im Gepäck der Gruppe fand sich allerdings nur eine einzige Gitarre. Zurzeit werden die Afrikaner im Transitterminal des Flughafens festgehalten. Ob die Kongolesen von dort aus direkt zurück nach Afrika geschickt werden, ist allerdings noch unklar. Gemäß einem Abkommen müssen die Fluglinien bei der Einreise gestoppte illegale Einwanderer auf eigene Kosten wieder an den ursprünglichen Abflugort zurück transportieren. read more
02.11.2010, Der Standard
Der Frontex-Einsatz am Fluss Evros ist für den Leiter der NGO Borderline Europe, Elias Bierdel, ein verkehrtes Signal: Europa schiebe die Flüchtlingsthematik zunehmend nach außen ab. read more
01.11.2010, karameloo
Zwei Tage vor dem Beginn des Einsatzes der EU-Grenzschutzagentur Frontex gegen die illegale Einwanderung in Griechenland sind noch zahlreiche Menschen unerlaubt in das Land geströmt. Dutzende Flüchtlinge überquerten zwischen Samstagnacht und Sonntagmorgen die griechisch-türkische Grenze nahe der Stadt Orestiada. read more
01.11.2010, Wiener Zeitung
Der Ansturm war groß: Dutzende Flüchtlinge haben zwischen Samstagnacht und Montagmorgen noch versucht, illegal die griechisch-türkische Grenze nahe der Stadt Orestiada zu überqueren. Denn ab heute, Dienstag, ist sie mehr oder weniger dicht. Seit den Morgenstunden sichert die EU-Grenzschutzagentur Frontex mit schwerem Gerät die Grenze mit ab. read more
01.11.2010, Griechenland.net
Eine 175 Mann starke „schnelle Eingreiftruppe“ der europäischen Agentur für die operative Zusammenarbeit in den Außengrenzen der Europäischen Union (Frontex) wird am morgigen Dienstag an der Grenze zur Türkei in der Nähe von Orestiada stationiert. Ihr Auftrag ist es, die griechischen Behörden beim Grenzenschutz und bei der Bekämpfung der illegalen Einwanderdung zu unterstützen. Die Fronzex-Spezialisten kommen aus Deutschland, Österreich, Rumänien, Bulgarien, Ungarn, Slowakei, und Dänemark. Ausgerüstet werden sie u.a. mit einem Hubschrauber sowie mit Bussen und Minibussen. Griechenland hatte angesichts der Tatsache, dass die illegale Immigration am Evros-Fluss im Zeitraum zwischen Januar und September 371,94 % angestiegen ist, um die Unterstützung durch Frontex gebeten. read more
31.10.2010, NZZ
Die EU schickt nächste Woche Grenzschützer aus ganz Europa nach Griechenland, um die Schengen-Aussengrenze gegen Migranten und Schlepper zu sichern. Ab nächstem Jahr sollen auch Schweizer an solchen Einsätzen teilnehmen. In Griechenland droht die Eskalation: Jeden Tag kommen 200 bis 300 Männer, Frauen und Kinder auf Booten, auf Lastwagen und zu Fuss im Land an. Es sind – je nach weltanschaulicher Warte – Migranten, illegale Einwanderer oder schutzbedürftige Asylsuchende. Viele von ihnen versuchen, aus Griechenland in andere europäische Staaten zu gelangen. Viele landen in einem der überfüllten Flüchtlingszentren, in denen zum Teil miserable hygienische Zustände herrschen. Und nur wenige haben in Griechenland Zugang zu einem ordentlichen Asylverfahren. read more
31.10.2010, FAZ
Griechenland bekommt bei der Überwachung seiner Grenze zur Türkei Hilfe von EU-Grenzschützern. Mehr als 80 Prozent der illegalen Einwanderer reisen über Griechenland in die EU ein. Athen ist mit dem Ansturm völlig überfordert. Nein, diesmal geht es nicht um Geld. Zumindest nicht allein. Es geht um Frontex. So heißt eine EU-Behörde, deren Aufgabe es ist, die 27 Mitgliedstaaten beim Schutz ihrer Grenzen zu unterstützen. Die Aufmerksamkeit gilt vor allem den Außengrenzen der EU – und damit Griechenland, dessen Grenzen das am häufigsten frequentierte Einfallstor illegaler Einwanderer auf dem Weg nach Europa sind. read more
31.10.2010, Freitag
Vor Sizilien und Lampeduas haben nur Migranten, die sich zu schwimmen trauen, die Chance, das Netz der italienisch-libyschen Grenzboote zu überwinden. (...) Kenner der Materie wie Judith Gleitze von der in Palermo residierenden Nichtregierungsorganisation Borderline Europe vermuten, Libyens Regierungschef wolle einerseits zeigen, dass er die Migration signifikant drosseln könne, andererseits den Flüchtlingstransit nicht soweit eindämmen, dass Forderungen nach EU-Geld für seinen Küstenschutz darunter leiden. read more
31.10.2010, Der Standard
Zwei Tage vor dem Beginn des Einsatzes der EU-Grenzschutzagentur Frontex gegen die illegale Einwanderung in Griechenland sind noch zahlreiche Menschen unerlaubt in das Land geströmt. Dutzende Flüchtlinge überquerten zwischen Samstagnacht und Sonntagmorgen die griechisch-türkische Grenze nahe der Stadt Orestiada. Frontex will unter österreichischer Beteiligung ab Dienstag insgesamt 175 Grenzpolizisten in dem Gebiet stationieren, um die griechischen Behörden im Kampf gegen illegale Einwanderung zu unterstützen. read more
Einem Fax hängt im modernen kommunikativen Alltag inzwischen etwas leicht Gestriges, Verstaubtes an. Für manchen Flüchtling ist es in diesen Wochen und Monaten hingegen die letzte Hoffnung: wenn er oder sie unter dem EU-internen Asylwerber-Verschickungssystem Dublin II nach Griechenland „rückgeführt" werden soll. Weil er oder sie in einem EU- und Europaratsmitgliedstaat lebt, der sich nicht an die dringende Aufforderung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) in Strassburg, hält, derlei Abschiebungen fürs Erste bitte sehr von sich aus zu unterlassen. read more
31.10.2010, 20 Minuten
Geht es nach dem Willen der EU-Grenzschutzbehörde Frontex, patroullieren schon in zwei Monaten bewaffnete Schweizer an der EU-Aussengrenze. «Das Grenzwachtkorps wird vor allem Fachleute wie Dokumenten- und Fahrezeug-Spezialisten entsenden», sagte die Sprecherin der Eidgenössischen Zollverwaltung, Stefanie Widmer, der «NZZ am Sonntag». Undenkbar seien hingegen Einsätze auf hoher See. read more
Nach der griechisch-türkischen könnte dann die bulgarisch-türkische oder die bulgarisch-griechische Grenze zu einem neuen Loch in der Schengener Mauer werden. Das wäre ein zynischer Treppenwitz der Geschichte, denn als sich der Eiserne Vorhang noch durch Europa zog, versuchten Menschen unter Einsatz ihres Lebens, die bulgarische Grenze in umgekehrter Richtung zu überqueren. Es waren DDR-Bürger, die über Griechenland oder die Türkei nach Westdeutschland gelangen wollten. Viele wurden, die Freiheit vor Augen, von bulgarischen Grenzsoldaten entdeckt, manche an Ort und Stelle hingerichtet. read more
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