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borderline-europe Menschenrechte ohne Grenzen e. V.
11.01.2011, Kanal 8
Einen Rettungswagen mit Kurzzeitkennzeichen nahmen die Beamten der Hofer Autobahnpolizei am Montag in den Abendstunden näher unter die Lupe. Fahrer und Mitfahrer, beide offensichtlich Schwarzafrikaner, waren mit dem Vehikel in Richtung Berlin unterwegs gewesen. So weit so gut, doch der Mitfahrer war laut Polizeicomputer schon im Oktober 2010 nach der illegalen Einreise zurückgeschoben worden. Solche Personen dürfen dann bis auf Weiteres nicht mehr nach Deutschland einreisen. Mehr lesen
11.01.2011, Bild.de
Die Bundesagentur für Arbeit hält weiteren Zuzug ausländischer Arbeitnehmer nach Deutschland für unumgänglich. «Wir müssen erkennen, dass es einen Mangel an Fachkräften gibt», sagte BA-Chef Frank-Jürgen Weise am Dienstag in Wildbad Kreuth. In erster Linie seien die Arbeitgeber gefragt, die Arbeitnehmer zu qualifizieren. Die Qualifizierung einheimischer Arbeitnehmer und Arbeitsloser wird nach Weises Einschätzung aber den Fachkräftemangel nicht beheben können. «Offen gesagt, es wird nicht reichen.» Deshalb müsse auch über die Frage des Zuzugs gesprochen werden. Mehr lesen
10.01.2011, Rechtslupe
Flüchtlinge oder Personen mit internationalem Schutzstatus können in der Europäischen Union die Rechtsstellung eines langfristig Aufenthaltsberechtigten erlangen. Das Europäische Parlament und der Ministerrat hatten sich auf eine Neuregelung geeinigt, mit der die seit 2003 geltende EU-Richtlinie1 novelliert werden soll und die jetzt vom Europäischen Parlament verabschiedet wurde. Die neuen Regeln gewähren Flüchtlingen die gleichen Rechte wie Drittstaatsangehörigen mit langfristigem Aufenthaltsstatus. Darunter fallen das Recht, sich innerhalb der Europäischen Union frei bewegen zu dürfen, sowie unter bestimmten Voraussetzungen auch das Recht auf Gleichstellung mit EU-Bürgern in vielen wirtschaftlichen und sozialen Belangen. Mehr lesen
10.01.2011, Open Report
Malta hat seit Jahren mit einem Ansturm von Bootsflüchtlingen aus Nordafrika zu kämpfen. Merkel sagte dazu, die wirkliche Bekämpfung müsse an den Wurzeln, also in den Heimatländern des afrikanischen Kontinents stattfinden, "so schwierig das auch ist". Sie glaube, "dass wir hier noch viel gemeinsame Arbeit vor uns haben", sagte Merkel. Mehr lesen
09.01.2011, Radio Vatikan
Für die Aufnahme von mehr Flüchtlingen aus dem Irak hat sich Berlins Innensenator Ehrhart Körting (SPD) ausgesprochen. In einem Brief an Bundesinnenminister Thomas de Mazière (CDU) forderte er, 25.000 Iraker – vornehmlich Christen – nach Deutschland kommen zu lassen. Bislang wurden lediglich 2.500 aufgenommen. Körting sagte gegenüber der „Berliner Morgenpost“, dass es sich bei der Aufnahme der verfolgten Christen um einen Akt der Humanität handele. Berlin müsste etwa 1.500 Flüchtlinge aufnehmen. Schätzungen zufolge sind in den vergangenen Jahren von den 1,2 Millionen Christen im Irak bereits mehr als 800.000 in die Nachbarländer geflohen. Mehr lesen
09.01.2011, dpa
Schleuserbanden finden immer neue Wege, Flüchtlinge illegal nach Mitteleuropa zu bringen. Die griechische Polizei entdeckte jetzt 15 Afghanen, die als Touristen getarnt mit kleinen Privatflugzeugen von Griechenland nach Norditalien gebracht werden sollten. Sechs mutmaßliche Schleuser wurden festgenommen. Die Polizei wurde auf die Gruppe aufmerksam, als sie mit vier Taxis von Athen zum kleinen Flughafen der nordgriechischen Hafenstadt Kavala fuhr. Mehr lesen
08.01.2011, das islamische portal
Erneut sind vor der Küste Jemens mindestens 43 Bootsflüchtlinge aus Afrika ertrunken. Das Schiff sei vor der Küste gekentert, teilte das Innenministerium in Sanaa mit. Die meisten Opfer stammten aus Äthiopien. Viele Afrikaner versuchen immer wieder auf der Flucht vor Krieg, Armut und Verfolgung über das Meer in den Jemen und in die reichen arabischen Golfstaaten oder nach Europa zu gelangen. Mehr lesen
08.01.2011, Deutsche Welle
Die Regierungen der Türkei und Griechenlands wollen gemeinsam gegen illegale Einwanderung vorgehen. Der türkische Regierungschef Recep Tayyip Erdogan bekundete bei einem Treffen mit seinem Kollegen Giorgos Papandreou im ostanatolischen Erzurum Verständnis für griechische Pläne, an der gemeinsamen Landgrenze eine 12,5 Kilometer lange Sperranlage zu bauen. - Die Grenzregion ist zum Haupteingangstor für Flüchtlinge in die EU geworden. Mehr lesen
07.01.2011, Neues Deutschland
Aufgrund des Drucks der Europäischen Union beginnt Griechenland damit, sich gegenüber der Türkei noch stärker abzuschotten. Es ist geplant, einen zwölfeinhalb Kilometer langen und drei Meter hohen Zaun entlang des Grenzflusses Evros bei der Stadt Orestiada zu errichten, um die dortige EU-Außengrenze für Flüchtlinge undurchdringbar zu machen. Vorbild hierfür ist die Abschottung der USA an der mexikanischen Grenze. Mehr lesen
07.01.2011, NZZ Online
Erstmals seit dem Erdbeben in Haiti vor knapp einem Jahr geht die Dominikanische Republik wieder gegen haitianische Flüchtlinge vor. Die Regierung errichtete überall Kontrollpunkte und wies seit Montag rund 700 Haitianer aus, die illegal die Grenze überquert hatten. Mehr lesen
06.01.2011, novinite
Die griechische Regierung hat eine neue Idee: sie will zwei Schiffe als Haftzentren für illegale Migranten zur Verfügung stellen. Der letzte Woche geäußerte Gedanke, einen Grenzzaun an der türkisch - griechischen Grenze zu ziehen, stieß auf massive Kritik in Europa. (Artikel in engl. Sprache) Mehr lesen
06.01.2011, Comprendes
Gestern kam das erste Flüchtlingsboot des neuen Jahres auf den Kanaren an. In der Patera waren 52 Immigranten. Das Schiff kam an der Nordküste Lanzarotes an. Die Flüchtlinge waren ein einem guten gesundheitlichen Zustand. Von der Besatzung dieses Flüchtlingsbootes waren nach ersten Informationen 23 Minderjährige an Bord. Das sieben Meter lange Boot war nur mit einem 40 PS Außenbordmotor ausgerüstet. Mehr lesen
05.01.2011, everyone
Die ägyptishe Polizei hat wieder begonnen, auf Flüchtlinge an der israelischen Grenze zu schiessen. Letzten Sonntag, so everyone, gab es eine Schießerei zwischen der Polizei und der Schleusern, bei der ein junger Polizist getroffen wurde. Zeitgleich erschoss die Grenzpolizei einen jungen Eritreer, der versuchte, die isrealische Grenze zu überqueren. Laut everyone hat sich die Situation an der Grenze trotz Runderlass des ägyptischen Inneninisteriums, nicht mehr zu schießen, nicht genändert. (Artikel in ital. Sprache) Mehr lesen
05.01.2011, Comprendes
Im vergangenen Jahr ist die Zahl der illegalen Einwanderer auf den Kanaren stark zurück gegangen. Es kamen deutlich weniger Flüchtlingsboote aus Afrika auf den Inseln an. Ganze 184 illegale Flüchtlinge wurden im Jahr 2010 registriert. Im Jahr 2009 dagegen waren es noch 2.242 Flüchtlinge die die Kanaren erreicht haben. Die Zahlen wurden gestern offiziell vom Delegación del Gobierno de Canarias veröffentlicht. Die Gründe für diesen Erfolg sind unterschiedlicher Natur. Die Behörden sehen in der besseren Überwachung der Gewässer rund um die Kanaren den Grund dafür, dass immer weniger Menschen die gefährliche Reise über den Atlantik antreten. Auch die bessere Zusammenarbeit mit den afrikanischen Behörden ist ein weiterer Grund. Mehr lesen
05.01.2011, Südkurier
Die Flüchtlingsunterkünfte im Landkreis sind praktisch belegt, die Gemeinden müssen laut Vorwarnung des Landratsamtes wieder mit mehr Zuweisungen rechnen. Wie sich die Zahlen in der Gemeinschaftsunterkunft Albbruck konkret entwickeln, hängt auch von der politischen Entwicklung in Krisengebieten ab. Die Zahl der Asylbewerber geht laut Bundesamt für Migration und Flüchtlinge in Deutschland wieder nach oben. Mehr lesen
05.01.2011, Norschleswiger.dk
Positive Nachrichten zum Jahresende hat die Pattburger Grenzpolizei zu verkünden. Denn die Kontrollen an der deutsch-dänischen Grenze scheinen das richtige Signal zu senden. Die Zahl der Illegalen, die unerlaubt nach Dänemark einreisen wollten, ist an der deutsch-dänischen Grenze in diesem Jahr im Verhältnis zu 2009 fast halbiert worden. Insgesamt wurden dieses Jahr 539 Personen von der Pattburger Grenzpolizei festgenommen, und das sind 44 Prozent weniger als im vergangenen Jahr. Gleichzeitig sind nur 43 Schleuser festgenommen worden, und das sind laut Radio Syd sogar 53 Prozent weniger als im Vorjahr. Mehr lesen
05.01.2011, canarias 7
Sie haben aus Angst und Protest gegen die Abschiebung 970 Tage in den Bergen um Ceuta in einem illegalenFlüchtlingslager verbracht, gebaut aus Karton und Holz. Das ist die Geschichte von 67 Hindus, die nun beschlossen haben, das Lager aufzulösen. (Artikel in span. Sprache) Mehr lesen
04.01.2011, El País
Schon vor zwei Tagen rettete die Küstenwache 37 Flüchtlinge vor der Insel Alborán an der spanischen Küste. Es handelt sich ausnahmslos um Afrikaner aus dem Subsahararaum, unter ihnen eine schwangere Frau und ein acht Monate altes Baby. Sie befinden sich in kritischem Gesundheitszustand. Die restlichen Flüchtlinge wurden ins Aufnahmelager nach Motril bei Granada gebracht. (Artikel in span. Sprache) Mehr lesen
04.01.2011, El Watan
Das euro-mediterrane Menschenrechtsnetzwerk Remdh gab bekannt, dass in Algerien drei Abschiebungslager für Flüchtlinge mit europäischen Mitteln gebaut werden sollen. Angeblich soll die Haftzeit 30 Tage betragen, die aber verlängerbar sind. Es wurde nicht gesagt, wie oft man diese verlängern kann. Die unter der Verwaltung durch das Innenministerium stehenden Haftzentren dürfen nicht vom Roten Kreuz besucht werden. Bisher konnte das Rote Kreuz die Polizeigewahrsame und sonstige Hafteinrichtungen für Migranten besuchen. (Artikel in franz. Sprache) Mehr lesen
04.01.2011, Focus online
Trotz internationaler Kritik besteht Athen auf dem Bau eines 12,5 Kilometer langen Zauns entlang der Grenze zur Türkei. Nach Angaben des griechischen Ministeriums für Bürgerschutz soll die Barriere gegen illegale Einwanderer bis April fertiggestellt sein. Der Zaun werde höher als drei Meter, aber auf keinen Fall elektrisch geladen sein, berichtete das Staatsradio am Dienstag. Er werde mit Wärmekameras und Bewegungsdetektoren versehen. Mehr lesen
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