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borderline-europe Menschenrechte ohne Grenzen e. V.
16.09.2011, Der Standard, Wien
Der Europarat hat Defizite in Österreich im Umgang mit Opfern von Schleppern gerügt. Eine Expertengruppe des Europarats zeigt sich "besorgt, dass es Mängel gibt, die aus fehlendem Bewusstsein bei bestimmten Beamten entstehen, die potenzielle Opfer des Menschenhandels als Straftäter oder illegale Migranten behandeln". Vor allem der Umgang mit Kindern sei problematisch. Mehr lesen
16.09.2011, Deutsche Welle
Syrische Flüchtlinge im Libanon fürchten Repressalien durch Assads Regime. Die syrische Armee verfolgt jetzt Dissidenten und Deserteure sogar hinter der libanesischen Grenze. Wie gefährdet sind Flüchtlinge im Libanon? Mehr lesen
16.09.2011, Neues Deutschland
Migranten werden künftig nicht nur an der EU-Außengrenze verfolgt. Der Schengen-Vertrag, mit dem in EU-Europa die Grenzkontrollen abgeschafft wurden, konnte schon in der Vergangenheit bei »Bedarf« zeitweilig ausgesetzt werden. Nun wird ein neues »Risiko« definiert, bei dem Kontrollen wieder zulässig sind: innereuropäische »Flüchtlingsströme«. Mehr lesen
15.09.2011, Neue Zürcher Zeitung
Hans Schabus schliesslich hat sich von seinem Aufenthalt im Süden zu einer ganzen Reihe von Arbeiten inspirieren lassen. Sein eindrücklichster Beitrag ist wohl «Drift», eine über mehrere Räume verteilte Installation aus Bootsfragmenten, die er an den Küsten von Lampedusa eingesammelt hat. Sicher stammen nicht all diese Wrackteile von Flüchtlingsbooten, die während der gefährlichen Überfahrt von Afrika nach Europa gekentert sind, und doch lassen die Planken und Seile, die Motorhauben und Anker auf einen Schlag all die Bilder des Dramas in uns hochsteigen, das sich täglich zwischen den Küsten Afrikas und diesem südlichsten Aussenposten Europas wiederholt. Mehr lesen
15.09.2011, europe online magazine
Gegen Widerstand aus den EU-Staaten will die Europäische Kommission künftig als letzte Instanz über die Wiedereinführung von Grenzkontrollen entscheiden. Einen Vorschlag für die Kontrolle der europäischen Binnengrenzen im Schengen-Raum legt EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström an diesem Freitag (16.) in Brüssel vor. Schon im Vorfeld hagelte es Kritik an der geplanten Kompetenzübertragung. Mehr lesen
14.09.2011, Frankfurter Rundschau
Nur ein winziger Teil der Migranten in Libyen kämpfte auf Seiten des alten Regimes. Trotzdem richtet sich unter den Aufständischen ein Generalverdacht gegen Schwarzafrikaner. Mehr lesen
14.09.2011, El País.com, última hora
Laut Efe, gibt es vier Verletzte; drei Personen vom Wachpersonal und einen Insassen. Eine Konfrontation zwischen algerischen und sub-sahrianischen Insassen lösten gegen Miternacht die Revolte aus, weil einem unter ihnen wegen Zuspätkommens der Zugang zum Speisesaal und damit das Abendessen verweigert wurde. (Notitz in Spanisch) Mehr lesen
13.09.2011, Welt-Online
Die japanische Küstenwache hat ein kleines Holzboot mit neun Flüchtlingen abgefangen. Die Insassen stammen nach eigenen Aussagen aus Nordkorea und wollten in den Süden. Mehr lesen
13.09.2011, Zeit online
Die Missionen von Europas Grenzschutzagentur werden künftig von einem Beauftragten für Menschenrechte überwacht. Außerdem wird Frontex unabhängiger von den EU-Ländern. Mehr lesen
13.09.2011, Der Standard
Unter den heftigen Kämpfen der vergangenen Monate leiden sehr viele Menschen in Libyen. Besonders schlecht ergeht es aber den Schwarzen im Land, denn sie stehen unter Generalverdacht. Den Einwanderern aus Ländern südlich von Libyen wird vorgeworfen, Söldner des langjährigen Machthabers Muammar al Gaddafi zu sein. In den vergangenen Wochen gerieten tausende Schwarze zwischen die Fronten und mussten wochenlang auf ihre Rettung warten. Mehr lesen
13.09.2011, Deutsche Welle
Amnesty International prangert Menschenrechtsverletzungen in Libyen an. Begangen worden seien diese von Gaddafis Regime - aber auch von den Rebellen. Der EU wird vorgeworfen, sich den Flüchtlingen zu verschließen. Mehr lesen
13.09.2011, taz.de
Das EU-Parlament beschließt neue Kompetenzen für Frontex. Die Agentur darf in Zukunft selbst Abschiebeabkommen mit Drittländern aushandeln. Mehr lesen
13.09.2011, Tageblatt online
Deutschland, Frankreich und Spanien wollen weiter die Oberhoheit über die eigenen Grenzen behalten und lehnen eine Übertragung von Souveränität auf die EU ab. Mehr lesen
13.09.2011, Augsburger Allgemeine
Gaddafis Regime war für seine Brutalität berüchtigt. Doch die neuen Herren in Libyen haben laut Amnesty International auch keine rein weiße Weste. Die Organisation mahnt... Mehr lesen
13.09.2011, Pro Asyl
Auch unter der De-Facto-Regierung des libyschen Übergangsrates reißt die Gewalt gegen tausende ehemaliger Arbeitsmigranten und Flüchtlingen in Libyen nicht ab. Seit Beginn der Umwälzungen in Libyen wurden immer wieder Migranten und Flüchtlinge, die hauptsächlich aus dem Tschad, Sudan, Niger und Mali kommen. rassistischen Übergriffe und willkürlichen Festnahmen ausgesetzt. Mehr lesen
13.09.2011, net-tribune.de
Auf der Überfahrt von Marokko nach Spanien ist ein Flüchtling in der Straße von Gibraltar ertrunken. Ein Schleuser habe zwei Marokkaner auf einem Jet Ski an die spanische Küste bringen wollen, die beiden Flüchtlinge jedoch ins Wasser geworfen, als er von der Küstenwache entdeckt worden sei, teilte die Polizei am Dienstag mit. Mehr lesen
13.09.2011, DW-Word.de
Frontex wird künftig eigene Grenzschützer anfordern und eigene Ausrüstung wie Hubschrauber und Fahrzeuge anschaffen können. Die Grenzschutzagentur der EU soll damit ein Stück unabhängiger von den Mitgliedsstaaten werden. Aber auch die Einhaltung der Menschenrechte beim Grenzschutz soll besser überwacht werden. Die Vorschläge stammen von EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström. "Ohne wirkungsvolle Grenzkontrolle kann das Schengen-System nicht richtig funktionieren", sagt sie und dürfte damit vielen aus der Seele sprechen. Mehr lesen
12.09.2011, 20 Minuten online
Will der libysche Herrscher Muammar Gaddafi Lampedusa zur Hölle machen, um sich an Italien wegen seiner Militäraktion zu rächen? Das glaubt die italienische Justiz und hat Ermittlungen eingeleitet. Mehr lesen
12.09.2011, Hamburger Abendblatt
Die Europäische Kommission plant die zeitweilige Zulassung von Grenzkontrollen innerhalb des sogenannten Schengen-Raums zur Abwehr von starken Migrantenströmen. Das sehe ein entsprechender Gesetzentwurf vor, den die Kommission am Freitag in Brüssel vorstellen will, berichtet die Berliner „tageszeitung“. Bislang sind Kontrollen an den Binnengrenzen nur bei außergewöhnlichen Ereignissen wie etwa Fußballspielen, politischen Gipfeltreffen oder terroristischen Anschlägen erlaubt. Nun sollen auch Flüchtlinge als „Risiko“ eingestuft werden, schreibt die Zeitung unter Berufung auf den Gesetzesentwurf. Mehr lesen
12.09.2011, Wiener Zeitung
Die Flüchtlingsströme in Richtung Lampedusa nehmen wieder zu. Nachdem am Wochenende sechs Boote mit circa 600 Migranten eingetroffen sind, erreichten am Montag 98 Tunesier die Mittelmeerinsel. Die Migranten seien wohlauf und wurden in das Auffanglager der Insel untergebracht, berichtete die Küstenwache am Montag. Mehr lesen
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