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borderline-europe Menschenrechte ohne Grenzen e. V.
12.10.2011, Pro Asyl News
Italien hatte mit der Ausgabe von Aufenthaltspapieren an tunesische MigrantInnen im Frühjahr für Streit in der EU gesorgt – nun will das Land die Papiere verlängern. Mehr lesen
11.10.2011, Europa Press
Almería: Angestellte des Maritimen Rettungsdienstes Almería haben heute Nachmittag 129 Personen, darunter 7 Kinder und ein Baby, in spanischen Hoheitsgewässern abgefangen. Gesichtet wurden die Boote als sie ihre Fahrt in nordöstlicher Richtung zur Insel Alborán fortsetzen wollten. (Artikel in Spanisch) Mehr lesen
Madrid: NGO's des spanischen Netzwerkes gegen Menschenhandel verlangen von der Regierung Aufklärung darüber, welche Art der Zusammenarbeit mit der Justiz von den Opfern von Menschenhandel verlangt werde um eine Aufenthaltserlaubnis zu erhalten. Das sog. Protocolo Marco welches den vom spanischen Gesetzgeber verwandten Wortlaut "Zusammenarbeit mit der Justiz" konkretisieren soll, befindet sich in der Ausarbeitung. (Artikel in Spanisch) Mehr lesen
11.10.2011, Blog: Migrants at Sea
Italien hat für einen zusätzlichen Zeitraum von sechs Monaten die temporär erteilten Aufenthaltsgenehmigungen für tunesische Migranten, die in Italien nach dem 1. Januar 2011 und vor dem 6. April 2011 angekommen sind verlängert. Außerdem verlängert Italien - bis 31. Dezember 2012 - die "Erklärung über den Zustand einer humanitären Notlage wegen des außergewöhnlichen Zustroms von Bürgern aus den Ländern Nordafrikas." ("Proroga dello Stato di emergenza Umanitaria in relazione all'eccezionale afflusso di Cittadini appartenenti ai paesi del Nord Afrika. ") (Artikel in Englisch) Mehr lesen
10.10.2011, Krone.at
Ein Flüchtlingsdrama hat sich in Italien zugetragen: Drei Tage lang mussten 27 junge Afghanen in einem österreichischen Kühllaster ausharren - zusammengepfercht auf engstem Raum zwischen Tausenden Melonen. Ohne Luftzufuhr, Wasser und Licht, und das bei gerade einmal sieben Grad Celsius. Wie erst jetzt bekannt wurde, rettete die Polizei die Männer am Samstag in letzter Sekunde vor dem sicheren Tod. Mehr lesen
10.10.2011, neckar-chronik.de
Die Predigt war beeindruckend und stimmte nachdenklich. Weihbischof Thomas Maria Renz drückte in klaren Worten aus, welche Werte in unserer Zeit in Vergessenheit geraten seien. Vorneweg das Gewissen. Recht von Unrecht zu unterscheiden, die Würde eines jeden Menschen zu achten, egal ob arm oder reich. (...) Parallel dazu wurde die Ausstellung „Bootsflüchtlinge“ von Amnesty International gezeigt. Erschreckendes Szenario: Überfüllte Boote, Menschen in Seenot, keiner hilft, Hauptsache das Foto war im Kasten. Mehr lesen
10.10.2011, mallorcainfos.com
Wieder einmal sind illegale Einwanderer auf Mallorca beim Anlanden an einem Strand im Süden der Insel von Einheimischen entdeckt worden. Agenten der Guardia Civil nahmen am Donnerstag morgen die acht illegalen Einwanderer fest, die zunächst glaubten in der Nacht unbemerkt an der Küste bei Santanyí an Land gegangen zu sein. Die allesamt auf Algerien stammenen Flüchtlinge waren jedoch gegen drei Uhr morgens von Anwohnern beim Anlegen ihres kleinen Bootes beobachtet worden. Die alarmierte Polizei machte sich auf die Suche nach den flüchtigen Immigranten, und konnte die Männer schließlich nahe Es Llombards festnehmen. Mehr lesen
10.10.2011, tagesschau.de
Die Lage der Flüchtlinge auf Italiens Mittelmeerinsel Lampedusa ist prekär - und sie könnte noch schlimmer werden. Denn nach dem Brand eines Erstaufnahmelagers soll kein neues errichtet werden. Unklar ist zudem, ob Bootsflüchtlinge in Zukunft überhaupt noch in Lampedusa an Land dürfen. Mehr lesen
10.10.2011, Europa Press
Brüssel: Die EU-Staaten (der Rat) verabschiedeten heute eine neue Verordnung, die die Rolle der Grenzschutzagentur FRONTEX im Kampf gegen illegale Einwanderung stärkt. Die neue Verordnung verpflichtet die Mitgliedstaaten, FRONTEX mehr Flugzeuge, Schiffe und Personal für die See-Patrouillen zu überlassen. Darüber hinaus erlaubt sie der Agentur benötigte Ausrüstung selbst zu kaufen oder zu mieten. Den Neuregelungen hatte das Parlament zuvor zugestimmt. Die Verodnung tritt 20 Tage nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der EU in Kraft, also bis Ende 2011. (Artikel in Spanisch) Mehr lesen
10.10.2011, Rat der Europäischen Union
Luxembourg: Der Rat hat heute die neuen Regeln für FRONTEX, die Europäische Agentur für die operative Zusammenarbeit an den Außengrenzen der EU, verabschiedet. Bereits am 13. September 2011 hatte das Europäische Parlament grünes Licht dem zwischen Rat und Parlament im Juni ausgehandelten Kompromiss erteilt. Als letzter Schritt muss die Verordnung von beiden Institutionen unterzeichnet werden. Dann wird sie im Amtsblatt der EU veröffentlicht und tritt nach 20 Tagen in Kraft, jedenfalls vor Ende des Jahres. (Pressemitteilung in Englisch) Mehr lesen
07.10.2011, FAZ
Der niederländischen Einwanderungsminister Gerd Leers im Interview: "Es geht uns um Qualität, nicht um Quantität. Wir wollen eine selektive Einwanderungspolitik: Die Leute, die zu uns kommen, müssen das Beste aus sich herausholen, um bei uns mitmachen zu können. Dafür stellen wir Anforderungen, und die kann nicht jeder Migrant erfüllen. Das führt zwar dazu, dass weniger Einwanderer kommen - aber das ist ein Effekt, kein Ziel an sich." Mehr lesen
07.10.2011, Gießener Anzeiger
Immer wieder sind in den Fernsehnachrichten Bilder von der italienischen Mittelmeerinsel Lampedusa zu sehen, wie dort Flüchtlingsboote aus Afrika ankommen. Die Bootsinsassen häufig am Rande des Todes und abgemagert nach der langen Überfahrt. Viele lassen dabei ihr Leben. Doch das Martyrium der Flüchtlinge hat nach oft wochenlanger Reise mit der ersehnten Ankunft in Europa noch längst kein Ende. Mehr lesen
07.10.2011, oönachrichten.at
11.800 Tunesier, die im vergangenen Frühjahr in Italien eingetroffen sind, droht eine Zukunft als Illegale. Die provisorische Aufenthaltsgenehmigungen mit sechsmonatiger Dauer, die die Regierung von Ministerpräsident Silvio Berlusconi den Migranten im vergangenen April gewährt hatte, laufen Freitag aus. Mehr lesen
07.10.2011, taz
Ihr Bruder und 71 weitere Eritreer starben als Flüchtlinge auf dem Mittelmeer. 1.300 Angehörige der Toten brachte Gergishu Yohannes zusammen. Und verklagt Italien. Mehr lesen
06.10.2011, Kurier, Wien
Der Präsident des Bauernbundes, Fritz Grillitsch, hatte Thilo Sarrazin zu einem Vortrag nach Graz eingeladen; der Wirbel war wegen Sarrazins Migrationsthesen groß. (...) Es muss eine Diskussion geben - im Wissen, dass wir vor einer demografischen Explosion stehen. Es gibt immer mehr Alte und immer weniger Junge. Daraus leitet sich die Frage ab: Wie kann ich das Sozialsystem künftig finanzieren?" Da das mit Österreichern allein nicht gelinge, sei Zuwanderung nötig - "qualifizierte", betont Grillitsch. "In die Migranten sollte frühzeitig, schon wenn sie kommen, investiert werden: Mit den Schwerpunkten Bildung, also Sprache, und Arbeit" Mehr lesen
05.10.2011, Südkurier Villingen
Der politische und gesellschaftliche Druck war hoch: Am Dienstag zeigte sich im Fall Sidar nun eine erste Wende. Das Karlsruher Regierungspräsidium verfügte eine vorläufige Duldung des 18-Jährigen für zunächst zwei Monate. Der junge Mann, der zu Fuß aus seiner Heimat geflüchtet ist, die Sahara zu Teilen durchquerte und mit einem Flüchtlingsboot nach Europa übersetzte, soll eine sehr schwere Zeit in seiner Kindheit erlebt hat. Als er im Alter von zwölf Jahren war, sei sein Heimatdorf von Rebellen überfallen worden. Sidar habe zusehen müssen, wie seine Eltern ermordet worden seien. Mehr lesen
05.10.2011, Sueddeutsche.de
Auf seiner Flucht nach München wurde er verprügelt und eingesperrt. Gerade 16 Jahre war der Afghane Ahmad A. damals alt. Heute hat er ein neues Leben in Deutschland, doch seine Vergangenheit beschäftigt ihn noch immer. Mehr lesen
05.10.2011, World Socialist Web Site
Die italienische Regierung ist dabei, Hunderte Flüchtlinge aus Nordafrika abzuschieben. In den letzten Tagen wurden über 600 Tunesier von Palermo aus nach Tunis ausgeflogen, wie das Innenministerium am 2. Oktober berichtete. Das Flüchtlingslager Lampedusa wurde schon vor zehn Tagen komplett geräumt. Mehr lesen
04.10.2011, Radio Vatikan
Die Schließung des Hafens auf Lampedusa löst keine Probleme. Das sagt Pater Giovanni La Manna, Leiter des italienischen Jesuiten-Flüchtlingsdienstes. Die Entscheidung müsse so schnell wie möglich zurückgenommen werden, um Menschenleben zu retten, so der Priester gegenüber dem Vatikanischen Pressedienst. Italiens Regierung hatte den Hafen von Lampedusa für „nicht sicher“ erklärt. Deshalb war es unmöglich geworden, an dem Hafen anzulegen und Hilfeleistungen des Flüchtlingsdienstes zu erhalten. Mehr lesen
04.10.2011, rage against abschiebung
Es entspannt sich schwer, angesichts der tödlichen Flüchtlingspolitik der Europäischen Union. Also den Strandkorb vom offenem Meer flux abgewendet. Abkehr und Abwehr statt Schutz lautet die Devise. Wir, also die EU, halten eine bestens funktionierende Abschottungs- und Abschiebungsmaschinerie am Laufen, die tagtäglich Tote produziert. Wir, also die Öffentlichkeit, nehmen das zur Kenntnis und begegnen dem hausgemachten Flüchtlingsdrama größtenteils mit fatalem Desinteresse. Dem etwas entgegen zu setzen gibt es dieses Jahr, zusätzlich zum Rage against Abschiebung Festival, die Lampedusa Beach Party. Mehr lesen
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