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borderline-europe Menschenrechte ohne Grenzen e. V.
11.12.2011, RTM
Gestern erreichten 9 Flüchtlinge die südsizilianische Küste, sie wurden von einem Zollpolizisten entdeckt. Sie gaben an, Palästinenser zu sein, die Polizei geht jedoch davon aus, dass es sich um Ägypter handelt. (Artikel in ital. Sprache) Mehr lesen
10.12.2011, Wiener Zeitung
Anlässlich des Internationalen Tags der Menschenrechte am 10. Dezember appelliert das UNO-Hochkommissariat für Flüchtlinge (UNHCR) an die politisch Verantwortlichen in Österreich, schutzbedürftigen Menschen durch "Resettlement", die Neuansiedlung in Drittländern, eine Zukunft zu geben. Statistisch gesehen müssten jede Minute acht Menschen vor Konflikt oder Verfolgung flüchten; weltweit wachse die Zahl von lang anhaltenden, gewaltsamen Konflikten, hieß es in einer UNHCR-Aussendung. Die Verletzung von Menschenrechten sei nach wie vor die Hauptursache für globale Flucht und Vertreibung. Mehr lesen
10.12.2011, Profil, Wien
Sie bringen Ausländer illegal über die Grenze und gehen angeblich dabei über Leichen. Aber wie böse sind Menschenschmuggler wirklich? Eine Recherche mit überraschenden Ergebnissen. Mehr lesen
10.12.2011, telepolis
Seit letztem Jahr hat auch die maritime Abteilung der Bundespolizei (BPOL See) einen bis 2013 gültigen Kooperationsvertrag mit dem Deutschen Zentrum für Luft- und Raumfahrt unterzeichnet. Das DLR liefert hierfür Bilder der Radarsatelliten TerraSAR-X und TanDem-X, die in "öffentlich gemeinsamer Partnerschaft" gemeinsam mit der Firma Astrium betrieben werden. Die Satellitenaufklärung verzeichnet Schiffsbewegungen und liefert aufbereitete Karten mit Schiffsinformationen. Bereits früher hatte die Bundespolizei ebenso wie das BKA am GMES-Projekt MARISS partizipiert. Die Bundespolizei will damit die Bekämpfung unerwünschter Migration an den Schengen-Außengrenzen vorantreiben. Mehr lesen
10.12.2011, Europäischer Menschenrechtsgerichtshof
Berichten zufolge entprechen die Haftbdingungen für Flüchtlinge auf der Komoreninsel La Mayotte, das zu Frankreich gehört, nicht den Standards. Zwei große Zellen, in denen Männer sowie Frauen und Kinder untergebracht werden, Dreck, kein warmes Wasser, nur Reis mit Fleisch mittags und abends, kein Ausgang. (Artikel und Video in englischer und französischer Sprache) Mehr lesen
09.12.2011, Europa Press
Almería: Heute morgen um 8:30 Uhr leitete der Seenotrettungsdienst von Almería die Rettung von 20 Personen ein, die sich in zwei Booten 45 Seemeilen vor Carboneras befinden. (Artikel in Spanisch) Mehr lesen
09.12.2011, UNHCR
Das UN-Flüchtlingskommissariat (UNHCR) begrüßt die Entscheidung der Innenministerkonferenz (IMK) zur Einführung eines kontinuierlichen Resettlement-Programms für Flüchtlinge in Deutschland. Nach Beschluss der IMK sollen in den nächsten drei Jahren 300 besonders schutzbedürftige Flüchtlinge pro Jahr aus Erstzufluchtsländern dauerhaft aufgenommen werden. Mehr lesen
09.12.2011, Pro Asyl
Hat die Bundesregierung in der ersten Hälfte ihrer Amtszeit konsequent auf den Schutz und die Wahrung von Menschenrechten hingewirkt? Das Forum Menschenrechte – ein Netzwerk von 50 Menschenrechtsorganisationen, dem auch PRO ASYL angehört – kritisiert, dass es der Menschenrechtspolitik der Bundesregierung an Kohärenz, Transparenz und Glaubwürdigkeit mangelt. Mehr lesen
09.12.2011, taz
Deutschland wird in den kommenden drei Jahren jeweils 300 Flüchtlinge aus Krisengebieten aufnehmen. Das kündigte Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) zum Abschluss der Innenministerkonferenz am Freitag in Wiesbaden an. Die zum Jahresende auslaufende Bleiberechtsregelung für geduldete Ausländer in Deutschland werde nicht verlängert, beschloss die Innenministerkonferenz. Mehr lesen
09.12.2011, domradio
Der nordrhein-westfälische Landtag hat einen Winterabschiebestopp für „schutzbedürftige“ Roma-Flüchtlinge in NRW beschlossen. Ein absoluter Abschiebestopp für Flüchtlinge sei gegenwärtig aufgrund der bundeseinheitlichen Regelungen für NRW nicht möglich. Mehr lesen
09.12.2011, Tagesanzeiger
Schweiz. Steigende Gesuchszahlen machen den Asylbehörden zu schaffen. Die Bilder sind schnell zur Hand. Von einem «Strom», ja von einer «Flutwelle» an Asylbewerbern ist die Rede, wenn das Bundesamt für Migration (BFM) monatlich die eingegangenen Gesuchszahlen publik macht. Doch die Misere bei den Asylunterkünften ist hausgemacht, sagen unabhängige Organisationen. Mehr lesen
09.12.2011, la Repubblica
Die italienische Küstenwache hat am frühen Morgen einen Fischkutter mit 75 Flüchtlingen an Bord entdeckt und nach Gallipoli (Apulien) gebracht. Die Flüchtlinge gaben an Ägypter zu sein. Unter ihnen befanden sich circa 15 Minderjährige. Es konnte bisher noch nicht geklärt werden von wo aus das Boot in See stach. (Artikel in ital. Sprache) Mehr lesen
09.12.2011, WDR 3
Als die tunesischen Kapitäne Zenzeri und Bayouth – gemeinsam mit den fünf weiteren tunesischen Fischern ihrer Besatzung – im Jahr 2007 44 Flüchtlinge in Seenot retteten, erlebten sie als Antwort auf diese menschliche Aktion die Härte der italienischen Justiz. Sie wurden wegen Schlepperei angeklagt, und, da sich diese Anschuldigung nicht beweisen ließ, wegen Widerstands gegen die Staatsgewalt verurteilt. Erst im September dieses Jahres erwirkte ein engagierter Anwalt im Berufungsverfahren ihren Freispruch. Und der wurde am Mittwoch in Berlin in der Heilig-Kreuz-Kirche gefeiert. Mehr lesen
09.12.2011, Nürnberger Zeitung
"Die Humanität suchen wir teils verzweifelt", sagt Anne Maya vom Bündnis "Aktiv für Menschenrechte" bei der Veröffentlichung des vierten "Alternativen Menschenrechtsberichts". Zum vierten Mal skizziert er zum Tag der Menschenrechte ein Bild über die Lage von Flüchtlingen in der Region. Mehr lesen
08.12.2011, NZZ online
Die Schutzmassnahmen für Flüchtlinge sollen auf Umweltflüchtlinge ausgedehnt werden, sagte Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey an einer Konferenz des Uno-Hochkommissariats für Flüchtlinge (UNHCR). Die Schweiz will Lösungen finden für Menschen, die durch den Klimawandel vertrieben wurden. Calmy-Rey kündigte zudem an, die Schweiz werde demnächst eine neue Gruppe von Flüchtlingen im Rahmen der Neuansiedlung aufnehmen. Mehr lesen
08.12.2011, Financial Times
Sollte ein Land seine Außengrenzen zu Nicht-EU-Staaten nicht gegen Flüchtlingsströme dicht halten können, soll es künftig von den anderen Nationen im Extremfall verpflichtet werden, Ausreisekontrollen an den Binnengrenzen einzuführen. Der Vorschlag verpflichtender Binnenkontrollen bei schweren Problemen mit der Kontrolle der EU-Außengrenze richtet sich vor allem gegen Griechenland. Jedes Jahr kommen über das Land mehrere Zehntausend Flüchtlinge in die Europäische Union. Mehr lesen
08.12.2011, taz.de
Rund 14.000 Personen, so schätzen Pro Asyl und die Hilfswerke der Kirchen, droht Ende 2011 der Rückfall in die Duldung. Der Grund dafür: Die Frist für die sogenannte Aufenthaltserlaubnis auf Probe läuft aus. Nun will auch Schwarz-Gelb ein liberaleres Bleiberecht. Mehr lesen
08.12.2011, ZDFheute.de
Soll Deutschland Flüchtlinge aus Afrika aufnehmen? Darüber beraten heute die Innenminister der Länder. Günter Burkhardt, Geschäftsführer von "Pro Asyl", spricht im heute.de-Interview über die Situation der Flüchtlinge und die Strategie Europas. Mehr lesen
08.12.2011, europe online magazine
Trotz internationaler Kritik besteht Athen auf dem Bau eines knapp elf Kilometer langen Zauns entlang der Grenze zur Türkei. Nach Angaben des griechischen Ministers für Bürgerschutz, Christos Papoutsis, soll der Bau der Barriere gegen illegale Einwanderer «bald» beginnen. Anfang der Woche hatte die zuständige EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström Geld aus EU-Fonds für den Bau des Zauns verweigert. Der Zaun werde nicht den Flüchtlingsstrom stoppen, hieß es. Mehr lesen
08.12.2011, Financial Times Deutschland
Wenn die Bürger von den Kanaren bis zum Nordkap eine Errungenschaft Europas positiv erleben, dann ist es seine gefühlte Grenzenlosigkeit. Allerdings hat es in diesem Jahr einige bizarre Störmanöver gegeben, die, wenn nicht gegen das Schengen-Abkommen selbst, so doch zumindest gegen den Geist der Freizügigkeit verstießen. Mehr lesen
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