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borderline-europe Menschenrechte ohne Grenzen e. V.
20.10.2013, kurier.at
Die 387 Opfer von Lampedusa, darunter viele Kinder, junge Frauen und Männer, wurden mit Nummern und ohne Namen und Zeremonie in einer Blitzaktion auf Sizilien begraben. Das von der Regierung versprochene Staatsbegräbnis fand nicht statt. Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German Region(en): Italien / Malta
20.10.2013, taz.de
Die streikenden Flüchtlinge verlangten die Anerkennung ihrer Asylanträge – und zwar für alle Streikenden zusammen. Das Bundesamt für Flucht und Migration (BAMF) lehnte dies ab. Denn tatsächlich ist eine kollektive Asylerteilung für ganze Gruppen rechtlich ausgeschlossen. Trotzdem bietet das geltende Asyl- und Ausländerrecht aber sowohl dem Bundesamt als auch den Innenministerien des Bundes und der Länder durchaus Spielräume, um den Flüchtlingen entgegenzukommen. Wie diese aussehen, hängt entscheidend vom bisherigen Ablauf ihres Asylantrags ab. Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German Region(en): Deutschland, Europäische Union
20.10.2013, Euronews
Die Italienische Küstenwache hat mehr als 250 in Seenot geratene Migranten gerettet. Die vermutlich aus Syrien stammenden Menschen wurden 240 Kilometer vor der sizilianischen Küstenstadt Siracusa an Bord genommen. Da die Flüchtlingslager auf der Insel überfüllt sind, konnten die Behörden ihnen zunächst keine Unterkunft zur Verfügung stellen. Mehr lesen
19.10.2013, Tagesspiegel
Utopie und Wirklichkeit: In Tirana diskutierten Schriftsteller über das Mittelmeer als Symbol der Trennung - und der Hoffnung. Im August 1991, sechs Jahre nach dem Tod des Diktators Enver Hodscha, das kommunistische System war endlich zusammengebrochen, stürmten 20 000 Menschen die „Vlora“, den einzigen albanischen Ozeandampfer, und zwangen den Kapitän, Kurs auf Italien zu nehmen. Dort wurden sie interniert und wieder zurückgeschickt. Der Massenexodus scheiterte. Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German Region(en): Italien / Malta, Osteuropa
Nach Tagesspiegel-Informationen ist am Samstagabend beim Hungerstreik der Flüchtlinge vor dem Brandenburger Tor eine Lösung in Sicht. Seit Freitag gibt es Verhandlungen zwischen Berlin und dem Bund mit Vertretern der Flüchtlinge. Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German Region(en): Deutschland
18.10.2013, Süddeutsche
Täglich brechen Flüchtlingsboote nach Europa auf und geraten in Seenot. Die EU-Kommission will die europäische Grenzagentur Frontex stärker in die Pflicht nehmen. Die Mitgliedsstaaten empfinden das als Angriff auf ihre Souveränität. Mehr lesen
Sprache(n): Deutsch / German Region(en): Europäische Union
18.10.2013, Die Zeit
Frontex soll gestärkt werden. Dadurch könnten weitere Tragödien verhindert werden, sagen Befürworter. Kritiker sehen die Agentur als Teil des Problems an Europas Grenzen. Frontex selbst versteht sich als "Dreh- und Angelpunkt" der europäischen Grenzpolitik. Nun soll die Arbeit der EU-Agentur, die derzeit über rund 300 Mitarbeiter verfügt, gestärkt werden: EU-Kommissarin Cecilia Malström kündigte an, mehr Mittel für den Schutz der EU-Außengrenzen bereitzustellen, damit weitere Tragödien verhindert werden können. Sogar Drohnen sollen künftig bei Frontex-Operationen zum Einsatz kommen. Mehr lesen
18.10.2013, shortnews
Selbst noch nachdem der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte dies 2012 als menschenrechtswidrig eingestuft und der Europäische Gerichtshof die entsprechende EU-Einsatzvorschrift 2012 für nichtig erklärt hatte, wurden Mittelmeerflüchtlinge - auch gewaltsam - in Drittstaaten abgedrängt. Mehr lesen
18.10.2013, Stern
Eigentlich wollte Immanuel mit seinen Freunden nur zur S-Bahn-Station Reeperbahn. Es sollte ein kurzer Ausflug in die Innenstadt werden. Plötzlich ist die kleine Gruppe von 15 Polizisten umringt, die sie kontrollieren. Die Beamten verlangen die Ausweispapiere des 28-Jährigen. Immanuel zeigt seinen Reisepass und eine in Italien ausgestellte Aufenthaltsgenehmigung vor. "Sie wollten mir nicht sagen, warum sie mich kontrollieren. Dann haben sie mich aufgefordert in den Polizeiwagen zu steigen" sagt Immanuel. Mehr lesen
17.10.2013, Die Zeit
Italien startet eine umstrittene Militär-Operation im Mittelmeer. Angeblich sollen damit Katastrophen wie vor Lampedusa verhindert werden. Doch es geht um mehr. "'Mare Nostrum' dient der italienischen Marine als Schaufenster für die neuste Dual-use-Technologie", sagt er. In der Tat hat kürzlich der Chef des Führungsstabs der Marine, Giuseppe De Giorgi, mehrmals darauf hingewiesen, dass die italienische Marine Investitionen im Wert von zehn Milliarden Euro braucht, um nicht strategisch "irrelevant" zu werden. Mehr lesen
17.10.2013, Die Welt
Ein Kriegsschiff der US-Marine hat 128 Insassen eines Flüchtlingsboots im Mittelmeer gerettet, das in stürmischer See offenbar zu kentern drohte. Die Bergungsaktion sei auf Bitten der maltesischen Behörden erfolgt, sagte ein Marinesprecher am Donnerstag. Tags zuvor hatte ein maltesisches Militärflugzeug das Schlauchboot gesichtet. Die Insassen waren den Angaben zufolge allesamt Männer im Alter zwischen 20 und 30 Jahren. Mehr lesen
In Calais stranden Flüchtlinge, die von Frankreich nach England wollen. Eine beispiellose Vertreibungskampagne sorgt jedoch dafür, dass die Flüchtlingszahlen sinken. Die Auswüchse der prekären europäischen Einwanderungspolitik manifestieren sich an vielen Orten. Im nordfranzösischen Calais ungewöhnlicherweise durch einen Rückgang der Flüchtlingszahlen. Mehr lesen
17.10.2013, WDR, Monitor,
Europäische Sicherheitskräfte verstoßen offenbar regelmäßig gegen die Menschenrechte beim Einsatz gegen Flüchtlinge. Die ARD-Sendung "Monitor" berichtet heute Abend über entsprechende Aktionen der europäischen Grenzagentur Frontex. So seien zum Beispiel Bootsflüchtlinge mit Gewalt davon abgehalten worden, Europa zu erreichen. Mehr lesen
17.10.2013, woz.ch
Die Schiffskatastrophe von Lampedusa hat vielen die Augen geöffnet, dass eine Umkehr in der Flüchtlingspolitik dringend ist. Bloss: Wie ist sie zu schaffen? Sieben Vorschläge, die sofort umgesetzt werden oder zumindest als Horizont dienen können. Mehr lesen
17.10.2013, Junge Welt
Auseinandersetzung um Hamburger Lampedusa-Flüchtlinge eskaliert. Die Polizei prügelt, der SPD-Bürgermeister Scholz setzt auf Kriminalisierung. Der Hamburger Senat läßt weiterhin afrikanisch aussehende Menschen kontrollieren, um die Identität der mehr als 350 Flüchtlinge der Gruppe Lampedusa in Hamburg festzustellen. Nachdem am Wochenende bereits 19 der schwarzafrikanischen Kriegsflüchtlinge aus Libyen vorübergehend in Gewahrsam genommen und widerrechtlich erkennungsdienstlich behandelt worden waren, setzte die Polizei am Dienstag und Mittwoch erneut 14 Afrikaner fest. Mehr lesen
16.10.2013, Spiegel Online
Sie schlafen auf den Straßen Hamburgs, treten in München und Berlin in den Hungerstreik, fordern Asyl. Die Katastrophe im Meer vor Lampedusa verschärft auch die Debatte um die Aufnahme derer, die über Italien nach Deutschland gekommen sind. Das Lampedusa-Drama wirkt sich auch auf Deutschland aus: Über die italienische Insel kommen Flüchtlinge nach Berlin und Hamburg. Was fordern sie und: Dürfen sie bleiben? Mehr lesen
16.10.2013, MDR
Das Drama um die Lampedusa-Flüchtlinge geht auch in Deutschland weiter. So halten sich Dutzende Afrikaner seit Monaten in Hamburg auf, nachdem sie aus Italien weggeschickt wurden und fordern ein gesondertes Asylverfahren als Gruppe. Doch dies lehnt Hamburgs Senat ab, was nun Proteste der linken Szene auslöste. Mehr lesen
16.10.2013, taz.de
Der Hamburger Streit über den Umgang mit den in der Hansestadt gestrandeten Lampedusa-Flüchtlingen schwelt seit Monaten und droht zu eskalieren. Während die autonome Szene angekündigt hat, ihrem Protest nicht nur mit legalen Mitteln Ausdruck zu verleihen, und sich bereits Scharmützel mit der Polizei lieferte, pocht der Senat auf das, was er für Recht und Gesetz hält. Mehr lesen
15.10.2013, der Standard
Süditalien und die süditalienische Mittelmeerinsel Lampedusa sind seit Monaten mit einer großen Flüchtlingswelle konfrontiert. Seit Jahresbeginn landeten dort 35.085 Migranten nach Seefahrten, teilte das italienische Innenministerium mit. 73 Prozent davon seien berechtigt, Asylantrag in Italien zu stellen. Rund 25.000 Menschen wurden dieses Jahr aus dem Meer gerettet. Bisher seien 9.805 Menschen aus Syrien, 8.843 aus Eritrea, 3.140 aus Somalia, sowie 1.058 aus Mali in Italien eingetroffen. Etwa 21.000 Migranten seien aus Libyen und circa 8.000 aus Ägypten abgefahren. Mehr lesen
15.10.2013, Kleine Zeitung
Erst jetzt verstärkt Italien im Mittelmeer die Hilfe für Flüchtlinge in Lebensgefahr. Auch EU-Aktion nimmt Formen an. Kritiker sagen, die EU-Aktivitäten seien primär zur Abwehr von unerwünschten Flüchtlingsströmen konzipiert und deshalb nur beschränkt geeignet, Hilfe zu leisten. Mehr lesen
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