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borderline-europe Menschenrechte ohne Grenzen e. V.
28.06.2012, DNN Online
Der Migrantenbeirat der Messestadt unterstützt die Kommune bei der geplanten Umsiedlung von Flüchtlingen aus einem maroden Heim in der Torgauer Straße in diverse Stadtteile. „Einige von uns haben selbst in Sammelunterkünften gelebt, und weil wir die Lebenssituation in solchen Unterkünften kennen, begrüßen wir die in dem neuen Konzept enthaltenen Ansätze für ein besseres Wohnen für Flüchtlinge“, erklärte die Beiratsvorsitzende Marcela Zuñiga Medina. Mehr lesen
28.06.2012, Stern
Zypern ist bereit, bei der Evakuierung von Flüchtlingen aus Syrien zu helfen. Der Inselstaat im Mittelmeer sei nur hundert Kilometer von der syrischen und libanesischen Küste entfernt, sagte Außenministerin Erato Kozakou-Marcoullis der Nachrichtenagentur AFP in einem Interview. "Alles, was dort falsch läuft, wird auch uns betreffen", betonte sie. Zusammen mit den anderen EU-Ländern bereite Zypern daher bereits eine mögliche Evakuierungsaktion vor. So werde etwa ein Krisenzentrum auf Zypern ausgebaut. Mehr lesen
28.06.2012, Aargauer Zeitung
Aargauer Mitte-Politiker verstehen den Entscheid des Gemeinderats Muri, dass keine nordafrikanischen Asylsuchenden mehr aufgenommen werden. Noch heute sollen neue Asylsuchende in der Asylunterkunft untergebracht werden. Mehr lesen
28.06.2012, Süddeutsche Zeitung
Der Berliner Senat prüft derzeit Möglichkeiten für den Internetzugang in Flüchtlingsunterkünften. Bei den Heimbetreibern bestehe eine grundsätzliche Bereitschaft, Computerplätze einzurichten, sagte der Staatssekretär in der Sozialverwaltung, Michael Büge, auf eine parlamentarische Anfrage der Piraten. Es gebe aber wegen der sogenannten Störerhaftung bei Urheberrechtsverletzungen Sicherheitsbedenken. Sollte die Prüfung letztlich positiv ausgehen, werde keine Nutzungsgebühr verlangt, sagte Büge weiter. Mehr lesen
28.06.2012, Südostschweiz
Ein Fischerboot mit 115 Migranten an Bord hat in der Nacht auf Donnerstag den Hafen der sizilianischen Stadt Catania erreicht. Das Boot mit 30 Minderjährigen an Bord war aus Ägypten abgefahren und wurde von der italienischen Küstenwache aufgegriffen. Mehr lesen
28.06.2012, Neue Zürcher Zeitung
Weil der Kanton Basel-Stadt keine Liegenschaft für vom Bund zugewiesene Asylbewerber findet, wird ein ehemaliges Hotelschiff als Unterkunft eingesetzt. Die Anwohner wehren sich – doch ein ähnliches Projekt verlief 1988 weitgehend problemlos. Mehr lesen
28.06.2012, Hamburger Abendblatt
Nach einer emotionalen Debatte über Flüchtlingspolitik hat der australische Senat gegen Gesetze gestimmt, mit denen Asylbewerber von der gefährlichen Flucht über das Meer nach Australien abgeschreckt werden sollten. Nachdem das australische Unterhaus am Mittwochabend mit knapper Mehrheit für einen entsprechenden Gesetzesentwurf gestimmt hatte, votierte der Senat am Donnerstag mit 39 Stimmen zu 29 dagegen. Mehr lesen
27.06.2012, Caritasverband Diözese Mainz
Für das zurückliegende Jahr fällt die Bilanz der Caritas und des Diakonischen Werkes zum gemeinsamen Rechtshilfefonds in der Abschiebungshaft in Ingelheim bedrückend aus: Denn nach wie vor werden zu viele Menschen zu Unrecht inhaftiert. Zugleich begrüßen Diakonisches Werk in Hessen und Nassau (DWHN) und Caritasverband für die Diözese Mainz (DiCV) die Bemühungen der Landesregierung, die Haftbedingungen grundsätzlich zu ändern. Mehr lesen
27.06.2012, TAZ
Die Arbeitsregeln der niedersächsischen Härtefallkommission für von Abschiebung bedrohte Ausländer werden geändert. Wie das niedersächsische Kabinett am Dienstag beschlossen hat, soll künftig eine einfache Mehrheit in dem Gremium ausreichen, um eine Abschiebung zu verhindern. Mehr lesen
27.06.2012, Süddeutsche Zeitung
Unerwartet zügig will das Bundesverfassungsgericht sein Urteil über das Asylbewerberleistungsgesetz verkünden. Das Gericht teilte am Dienstag in Karlsruhe mit, dass die Entscheidung am 18. Juli bekanntgemacht wird. Die mündliche Verhandlung hatte erst vergangene Woche stattgefunden. In der Verhandlung vor dem Ersten Senat ging es um die Frage, ob Flüchtlinge genug Geld und Sachleistungen bekommen. Mehr lesen
27.06.2012, Frankfurter Rundschau
Mangelnde Hygiene in Küchen und Waschräumen, Schimmel an den Wänden, Räume, die nicht abschließbar seien und generell viel zu wenig Platz – die Wohnverhältnisse in den Flüchtlingsunterkünften des Kreises seien menschenunwürdig, rügten die Grünen im Kreistag und forderten, die Missstände unverzüglich zu beseitigen. Mehr lesen
27.06.2012, Tages Woche
Nicht nur in der Schweiz sorgt der Umgang mit Asylsuchenden für grosse Debatten: Zehntausende von Flüchtlingen leiden auch unter mangelnder Kooperation in der EU und sich verschlechternden Zuständen in den Auffanglagern an der europäischen Peripherie. Mehr lesen
27.06.2012, LVZ Online
Seit Wochen wird in Leipzig über das Konzept der Stadtverwaltung zur dezentralen Unterbringung von Asylbewerbern debattiert. Das marode Heim mit mehr als 200 Bewohnern in der Torgauer Straße im Stadtteil Heiterblick soll 2013 geschlossen werden. Geplant ist, Asylbewerber und Flüchtlinge in kleineren Unterkünften verteilt im Stadtgebiet unterzubringen. LVZ-Online ließ sich von drei Flüchtlinge ihre Geschichten erzählen: Warum sie herkamen, wie sie hier leben und was sie sich wünschen. Mehr lesen
27.06.2012, Ärzte ohne Grenzen
Die Region Westafrika/Sahel ist Schauplatz einer Flüchtlings- und Dürrekatastrophe gewaltigen Ausmaßes. Kaum beachtet von der Weltöffentlichkeit wurden bislang 330.000 Malier entwurzelt. 180.000 von ihnen suchten Schutz und Sicherheit in den Nachbarländern Burkina Faso, Mauretanien und Niger. 150.000 Malier sind Vertriebene im eigenen Land. Zusätzlich zum Bürgerkrieg sind die Flüchtlinge in der Region von einer schweren Dürre, Wasser- und Nahrungsmangel betroffen. Mehr lesen
27.06.2012, Rhein Zeitung
Ausländer sollen in Rheinland-Pfalz nach dem Willen des Integrationsministerium bei bestimmten Abschiebefällen leichter Rechtshilfe bekommen. Abschiebehäftlinge sollen so viel Rechtsschutz wie möglich bekommen. Mehr lesen
27.06.2012, Stern
Für 43 illegale Einwanderer aus Ostafrika hat die Suche nach einem besseren Leben tödlich geendet. Die Flüchtlinge aus Äthiopien und Somalia erstickten im Laderaum eines Lastwagens, der sie durch Tansania nach Südafrika schmuggeln sollte. Der Fahrer sei geflüchtet, nachdem er die Toten entdeckt habe, berichtet die Zeitung «Daily News. Südafrika ist das Ziel vieler ostafrikanischer Migranten. Das Land ist die größte Wirtschaftsnation Afrikas. Mehr lesen
27.06.2012, Niedersächsischer Flüchtlingsrat
Der 21- jährige Denis O. soll heute über den Flughafen Düsseldorf in das Kosovo abgeschoben werden. Vor diesem Hintergrund wurde der junge Mann vorgestern auf Betreiben der Ausländerbehörde Lüchow-Dannenberg zur Sicherung der Abschiebung in Haft genommen. Nach Ansicht des Flüchtlingsrates stellt die drohende Abschiebung eine nicht akzeptable Gefährdung von Leben und Gesundheit von Denis O. dar. Mehr lesen
26.06.2012, EU-Infothek
Am 20. Juni 2012, dem Weltflüchtlingstag, legte der Hohe Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen (UNHCR), der Portugiese António Guterres, den Jahresbericht 2011[1] vor, der ein erschütterndes Datenmaterial enthält. Weltweit sind gegenwärtig 42,5 Mio. Menschen – davon 44% Kinder unter 18 Jahren – auf der Flucht, was nahezu dem Fünfeinhalbfachen der österreichischen Bevölkerung (!) entspricht. Mehr lesen
26.06.2012, Zeit Online
Tausende Angehörige des Kachin-Volkes aus Birma sind wegen Verfolgung in ihrer Heimat nach Südchina geflüchtet und leben dort in Angst vor der Abschiebung. Human Rights Watch hat die chinesische Regierung deshalb aufgefordert, diese Menschen besser als bisher zu schützen und zu versorgen. Flüchtlinge berichteten, dass sie weder ausreichend Unterkünfte noch Trinkwasser, oder medizinische Versorgung hätten. Einige seien festgenommen und verhört worden. Mehr lesen
26.06.2012, Reuters
Nach Angaben des türkischen Staatsfernsehens sind am Montag ein syrischer General, zwei Oberste, zwei Majore und ein Leutnant in die Türkei geflohen. Mit ihnen seien 33 weitere Soldaten übergelaufen. Der türkische Privatsender CNN Türk berichtete zudem, die ranghohen Militärs hätten ihre Familien aus Syrien mitgebracht. Es handle sich daher um insgesamt 224 Flüchtlinge. Mehr lesen
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