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borderline-europe Menschenrechte ohne Grenzen e. V.
18.04.2011, Hamburger Abendblatt
Sie kommen in ihren überfüllten Kuttern nach Lampedusa. Ausgezehrt, gezeichnet von Elend, Leid oder den Spuren eines Bürgerkriegs, flüchten sich Schwarzafrikaner sowie Tunesier und Libyer auf die italienische Insel, den Vorposten von Europa im Mittelmeer. Hunderte starben auf der Überfahrt. Die, die es schaffen, drängen weiter in den Norden, nach Frankreich, Deutschland, Großbritannien oder Skandinavien. Doch die Europäische Union hat noch keine praktikable Idee, wie sie mit politischen und Wirtschaftsflüchtlingen umgehen kann. read more
18.04.2011, Corriere del Ticino
Heute morgen sind wieder Züge von Ventimiglia über die französische Grenze gefahren, mit ihnen auch die Tunesier, die einen zeitweiligen Aufenthalt in Italien erhalten haben. Frankreich will zudem einen Pass und genügend Geld für den Lebensunterhalt sehen. 150 Migranten schliefen in der letzten Nacht im Auffanglager Ventimiglia. (Artikel in ital. Sprache) read more
18.04.2011, rianovosti
Die Internationale Organisation für Migration (IOM) hat am Montag rund 1000 Ausländer aus der libyschen Stadt Misurata in Sicherheit gebracht. In einem am Montag veröffentlichten IOM-Kommuniqué heißt es: "Eine 971-köpfige Migrantengruppe, von der 650 Bürger aus Ghana sind, sowie Vertreter anderer Länder, nämlich Philippiner und Ukrainer, darunter Frauen und Kinder, haben Montag früh auf einem von IOM gemieteten Schiff Misurata verlassen." read more
18.04.2011, Der Stern
"Wie human ist es, Flüchtlinge abzuweisen?", fragte Anne Will zu Beginn ihrer Sendung am 17. April. Darüber sollten Joachim Herrmann (CSU), Katrin Göring-Eckardt (B'90/Grüne), Flüchtlingshelfer Elias Bierdel, Thilo Sarrazin und Gerald Asamoah diskutieren. Von einer Lösung des Flüchtlingsproblems auf Lampedusa entfernte sich die Gesprächsrunde allerdings stetig. read more
18.04.2011, noows
Bei Late Night Anne Will äußerten sich unter anderem Thilo Sarrazin ("Deutschland schafft sich ab"), Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) und Fußballspieler Gerald Asamoah zur Flüchtlingsproblematik auf der Lampedusa und den Auswirkungen auf Deutschland. Elias Bierdel, Vorsitzender der Menschenrechtsorganisation "Borderline Europe", wies darauf hin, dass die Grenze zwischen Wirtschaftsflüchtlingen und politischen Verfolgten nicht pauschal gezogen werden könne. Außerdem sei der europäische Handel mit Afrika eine "Ausbeutestruktur" - afrikanische Bauern verdienten aufgrund von Agrarsubventionen für EU-Produkte kaum etwas mit ihren Erzeugnissen. read more
17.04.2011, SPIEGEL Online
Tausende Flüchtlinge sind seit Beginn der Jasmin-Revolution aus Nordafrika nach Lampedusa gekommen. Italien fordert von Deutschland und anderen EU-Staaten, die Männer und Frauen aufzunehmen. Wolfgang Bosbach widerspricht: "Wir können nicht die Verpflichtungen anderer Länder übernehmen." read more
17.04.2011, tagesschau.de
Seit Beginn des Umsturzes in Nordafrika sind Zigtausende auf die italienische Insel Lampedusa und nach Malta geflohen. Doch die meisten Flüchtlinge bleiben in Nordafrika. Dennoch gibt es Streit in der EU über den Umgang mit den Flüchtlingen. tagesschau.de hat Fragen und Antworten dazu zusammengestellt. read more
17.04.2011, Kleine Zeitung
Italien hat in den letzten Tagen aufgrund eines Migrationsabkommens mit Tunesien rund 330 tunesische Migranten abgeschoben. Dies berichtete der italienische Innenminister Roberto Maroni. Der Flüchtlingsnotstand in Italien sei nicht beendet, das Land habe jedoch die akuteste Phase der Krise überwunden. Unterdessen stoppte Frankreich Züge mit Tunesiern aus Italien. read more
17.04.2011, nzz
Die tunesischen Migranten, die via Italien nach Frankreich reisen wollen, sorgen zwischen den beiden EU-Ländern für böses Blut. Frankreich verweigerte am Sonntag allen Zügen aus der italienischen Grenzstadt Ventimiglia die Weiterfahrt nach Frankreich. read more
16.04.2011, Kleine Zeitung, Graz
Die ersten, aufgrund politischer Unruhen in ihrem eigenen Land in Italien gestrandeten tunesischen Flüchtlinge sind in Bozen angekommen. Dies teilte das Land Südtirol am Samstag in einer Aussendung mit. Die zehn Männer aus Tunesien wurden in einer ehemaligen Kaserne untergebracht. Sie seien im Besitz einer aus humanitären Gründen ausgestellten Aufenthaltsgenehmigung. read more
16.04.2011, fruehnachrichten.de
Im Hinblick auf die Flüchtlingssituation in Italien fordert die Polizeigewerkschaft GdP verstärkte Grenzkontrollen in Deutschland. Das Schengen-Abkommen sei für eine solche Massenimmigration nicht geeignet, so GdP-Chef Josef Scheuring. Er plädierte in Erwartung der eintreffenden Welle an illegalen Einwanderern im Notfall für eine Aussetzung des Schengen-Vertrages. Nicht nur aus Italien, auch aus anderen Ländern der EU-Außengrenzen würden Flüchtlinge aus den nordafrikanischen Regionen erwartet. read more
15.04.2011, Neues Deutschland
Es dürfte das aufsehenerregendste Treffen der EU-Innenminister gewesen sein, das dieser Tage in Luxemburg stattgefunden hat. »Es ist besser allein zu sein als in schlechter Gesellschaft« – derartige wutschnaubende Äußerungen italienischer Politiker waren Höhepunkt in der Auseinandersetzung über den Umgang mit den Flüchtlingen und Migranten, die derzeit über das Mittelmeer nach Italien kommen. read more
15.04.2011, migrants at sea
Der französische Premierminister Francois Fillon sagte nach einem Treffen mit EU-Kommissionspräsident Barroso, es mache keinen Sinn, Tunesier auf dem Mittelmeer aufzuhalten und dann nach Lampedusa zu bringen. Besser wäre es, wenn die in Italien stationierte Frontexmission die Boote direkt nach Tunesien zurückbringen würde. (Artikel in eng. Sprache) read more
15.04.2011, Die Presse
Der dänische Integrationsminister Sören Pind hat erneut mit einer kontroversiellen Formulierung für Aufsehen gesorgt. In einem Interview mit der Kopenhagener Tageszeitung "Politiken" (Freitag-Ausgabe) bezeichnete er den Menschenrechtsbeauftragten des Europarates, Thomas Hammarberg, als "offensichtlichen Idioten, für den es sich nicht auszahlt, Zeit zu verschwenden". Grund für die Beschimpfung des Schweden war dessen jüngste Kritik an mangelnder Hilfsbereitschaft von EU-Mitgliedsländern für Flüchtlinge aus Nordafrika. read more
15.04.2011, FAZ
Wer aus seiner Heimat flieht, hat oft Schlimmes erlebt. Doch die Psychotherapie- Angebote für Flüchtlinge sind auch in Frankfurt nach Ansicht von Experten unzureichend. read more
Die italienische Küstenwache hat in der Nacht auf Freitag 46 Migranten gerettet, deren Boot unweit der Insel Lampedusa zu sinken drohte. Die Migranten wurden auf Lampedusa gebracht, wo sich noch rund 200 Migranten befinden. Ein Boot mit weiteren 300 Migranten an Bord wurde unweit von Lampedusa gesichtet. read more
15.04.2011, ORF
Die italienische Küstenwache hat heute 221 aus Libyen kommende Flüchtlinge gerettet und sie auf Lampedusa gebracht. Das Boot, auf dem sich die afrikanischen Migranten befanden, war wegen der rauen See 30 Seemeilen von Lampedusa entfernt in Seenot geraten. read more
15.04.2011, Kurier, Wien
So drastische Worte hört man von dem sonst so verbindlichen EU-Kommissionspräsidenten José Manuel Barroso selten: "Manche Populisten und Extremisten wollen Vorteile aus diesen Flüchtlingsproblemen ziehen", warnt er vor den Folgen des andauernden Streits in der EU, wie man mit den Flüchtlingen aus Nordafrika umgehen soll: "Europa muss mehr tun, als die Schengen-Zone zu schützen." read more
15.04.2011, Standard, Wien
In Sachen Flüchtlingspolitik liegen in der italienischen Regierungskoalition die Nerven blank. Vor allem Vertreter der rechtspopulistischen Lega Nord sorgten am Dienstag und Mittwoch für Empörung: Roberto Castelli, Staatssekretär im Infrastrukturministerium, sagte, er würde die Flüchtlingsboote am liebsten "abschießen" lassen. Auch sein Parteifreund Francesco Speroni schlug in die gleiche Kerbe: Italienische Fischer würden von der tunesischen Küstenwache beschossen, wenn sie die Grenzen der Hoheitsgewässer überfahren, das sollte Italien auch tun dürfen, meinte der EU-Parlamentarier. "Um die Invasion aufzuhalten, ist jedes Mittel erlaubt." read more
15.04.2011, SPIEGEL Online
Im Golf von Aden sind nach Angaben des Uno-Flüchtlingshilfswerks (UNHCR) 15 Somalier ertrunken, weil ein vorbeifahrendes Marineschiff laut Überlebenden ihre Hilferufe ignorierte. Ein Sprecher des UNHCR sagte am Freitag in Genf, das Boot mit 45 somalischen Flüchtlingen sei am Mittwoch vor der Küste des Jemen gesunken. 25 Menschen überlebten, fünf wurden noch vermisst. read more
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