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borderline-europe Menschenrechte ohne Grenzen e. V.
05.05.2012, TAZ
Es greift zu kurz, die Debatte über die Wiedereinführung von Grenzkontrollen im Schengenraum nur als deutsch-französisches Wahlkampfgetöse abzutun. Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich und sein französischer Kollege Claude Guéant haben sich zwar lautstark zusammengetan im Streit um nationale Souveränität und „illegale“ Migration. Ein Kommentar von Ska Keller in der TAZ. Mehr lesen
05.05.2012, IRIN
In einem der vielen Räume, in denen die inhaftierten Migranten in der Ganfouda Haftanstalt in Benghazi, Libyen´s zweitgrößter Stadt gefangen gehalten werden, verbringt Suleiman Mansour*, ein junger Somalier aus Mogadishu, seinen Tag eingesperrt zusammen mit 15 anderen Migranten. Sie liegen auf Matratzen, die an die Wände gelehnt wurden, voll gemalt mit Namen und Slogans. Auf einem steht: "I love Somalia" (Artikel in engl. Sprache). Mehr lesen
04.05.2012, KARAWANE
„Willkommen in Deutschland“ - diese Botschaft verbreitet das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) auf seiner Website im globalen Internet. Für Flüchtlinge, die einen Asylantrag in Deutschland stellen, bedeutet die Botschaft im praktizierten Umgang allerdings: „Willkommen in der Hölle“. Mehr lesen
04.05.2012, Jungle World
Die Unterbringung in bayerischen Flüchtlingslagern soll gemäß der Asyldurchführungsverordnung »die Bereitschaft zur Rückkehr in das Heimatland fördern«. Seit über einem Monat protestieren zehn iranische Flüchtlinge in Würzburg gegen diese Politik. Sie campieren in der Innenstadt und fordern ihre Anerkennung als politische Flüchtlinge und die Verbesserung der Lebensbedingungen für Asylsuchende. Mit einem Hungerstreik haben sie den Behörden erste Zugeständnisse abgerungen. Mehr lesen
04.05.2012, Junge Welt
Protest gegen den Abschiebewahn: Flüchtlinge demonstrieren in Nürnberg vor dem Bundesamt für Migration. Ein Gespräch mit Thomas Ndindah, Aktivist der Flüchtlingsorganisation »The Voice«, die mit zur Kundgebung vorm Bundesamt für Migration und Flüchtlinge aufruft. Mehr lesen
04.05.2012, Radio Ramasuri
Einige der in Würzburg im Hungerstreik befindlichen iranischen Flüchtlinge sind als Asylbewerber anerkannt worden. Bei vier der zehn Flüchtlinge habe eine erneute Prüfung der Aktenlage zu dem entsprechenden Ergebnis geführt, sagte eine Sprecherin am Freitag in Würzburg. Mehr lesen
04.05.2012, Europa Press
Almería: Am Donnerstag Nachmittag verhaftete die Guardia Civil Almería 18 Erwachsene nordafrikanischer Herkunft. Unter ihnen befand sich eine Frau. Sie hatten mit einem Boot den Strand Cala del Carnaje in Rodalquilar bei Níjar erreicht. (Artikel in Spanisch) Mehr lesen
Sevilla: Die facua (Bund von Verbrauchern und Konsumenten in Aktion) hat eine Initiative für eine Verfassungsbeschwerde gestartet. Sie wendet sich gegen die Rücknahme der Gesundheitskarte für Einwanderer, die weder einen legalisierten Aufenthaltsstatus noch einen Arbeitsvertrag haben. (Artikel in Spanisch) Mehr lesen
03.05.2012, Tiroler Tageszeitung
Glimpflich hat in der Nacht auf Donnerstag ein Brandanschlag auf ein Flüchtlingsheim in Vintl in Südtirol geendet. Laut Angaben des Landes warfen Unbekannte drei Molotow-Cocktails auf das von der Vereinigung „Volontarius“ betriebene Ficherhaus, indem derzeit 20 nordafrikanische Flüchtlinge untergebracht sind. Verletzt wurde niemand, auch der Sachschaden halte sich in Grenzen, hieß es. Mehr lesen
03.05.2012, Der Westen
Luxusunterkünfte fordert Hans-Bernd Marks nicht für die Flüchtlinge. Aber ein 19 Quadratmeter großer Raum zum Wohnen und Schlafen für eine vierköpfige Familie war für ihn und die Mitstreiter im Arbeitskreis Asyl sozial unverträglich. Die Stadt renkte nach Gesprächen ein: Die Familie darf das zweite Zimmer behalten. Mehr lesen
03.05.2012, Flüchtlingsrat Niedersachsen
Thai Suppe, Krebs-Wan-Tan und Thunfischpraline – die Herkunft der Vorspeise des Vier-Gänge-Menüs gegen Abschiebungen ist eindeutig asiatischen Ursprungs. Der Zwischengang kommt aus der Balkan-Region, das Hauptgericht aus Algerien, und zum Nachtisch gibt es Süßes aus Brasilien. Fast 40 Euro kostet das von ausgesuchten Göttinger Spitzenköchinnen und -köchen zubereitete Mahl, das als “Benefizessen für Schünemann-Opfer” firmiert und am 28. März 56 Gäste anzieht. Mehr lesen
03.05.2012, BMI
Am 26./27. April fand in Luxemburg das Treffen der Justiz- und Innenminister der Europäischen Union statt. Für die Bundesregierung nahm am ersten Tag der Sitzung, an dem die Sicherheits- und Innenthemen beraten wurden, der Bundesminister des Innern, Dr. Hans-Peter Friedrich, teil. Mehr lesen
03.05.2012, meltingpot.org
Sie hatten sich zu dritt in Patras auf die Fähre nach Venedig geschlichen, eingesperrt in einem LKW. Für einen von ihnen kam jedoch jede Hilfe zu spät, der 16-Jährige erstickte. Seine zwei Freunde wurden ins Krankenhaus nach Mestre gebracht, ihr Zustand ist besorgniserregend. Aus italienischen Adriahäfen wurden von Januar 2012 bis Oktober 2011 mindestens 574 Flüchtlinge nach Griechenland zurückgeschoben. (Artikel in ital. Sprache) Mehr lesen
Die Anordnung des BMI vom 05. April 2012 zur Aufnahme bestimmter nach Choucha (Tunesien) geflohener Flüchtlinge bleibt hinter den Erwartungen zurück: Flüchtlingsverbände hatten im Vorfeld gefordert, den aufzunehmenden Flüchtlingen – anders als den irakischen Flüchtlingen vor zwei Jahren – von Beginn an eine unbefristete Aufenthaltsgenehmigung und die Möglichkeit des Familiennachzugs einzuräumen. Dazu haben sich die Ausländerreferenten von Bund und Ländern auf ihrem Treffen am 14. Februar offenbar nicht durchringen können. Mehr lesen
03.05.2012, swissinfo.ch
Den afghanischen Flüchtlingen soll die Rückkehr in ihre Heimat erleichtert werden. Dieses Ziel versuchen Afghanistan, Pakistan, der Iran und das Flüchtlingshilfswerk UNHCR gemeinsam zu erreichen. Auch die Schweiz hat ihre Unterstützung zugesichert. Mehr lesen
03.05.2012, Europa Press
Ceuta: Die Verwaltungsregierung von Ceuta, unter Leitung von Juan Vivas (PP), eröffnete gemeinsam mit Vertretern der Regierung und des Justizministeriums eine "Phase des Nachdenkens." Ceuta fordert eine Änderung der gesetzlichen Regelung über die Erfassung von Ausländern ohne Aufenthaltsgenehmigung. Es behauptet wegen seiner besonderen, auch geographischen Lage, dieser nicht entsprechen zu können. (Artikel in Spanisch) Mehr lesen
Sevilla: Seit Beginn des Jahres 2012 erreichten 519 Einwanderer in 20 Booten die Küste Andalusien. 82 von ihnen landeten diesen Mittwoch und Donnerstag an den Küstenaschnitten von Granada und Malaga. (Artikel in Spanisch) Mehr lesen
02.05.2012, News.admin.ch
Nach über drei Jahrzehnten humanitärer Krise leben immer noch Millionen afghanischer Flüchtlinge in Iran und Pakistan. Die drei vom Problem betroffenen Länder und das UNO-Hochkommissariat für Flüchtlinge (UNHCR) haben eine Strategie ausgearbeitet, die am 2. und 3. Mai an einer internationalen Konferenz in Genf vorgestellt wird. Die Konferenz, die den Weg für dauerhafte Lösungen freimachen soll, wurde von Bundesrat Didier Burkhalter, dem Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) und António Guterres, dem UNO-Hochkommissar für Flüchtlinge, eröffnet. Mehr lesen
02.05.2012, Kontext:Wochenzeitung
Fünf junge Journalisten haben sich auf den Weg an die EU-Außengrenze zwischen der Ukraine und der Slowakei gemacht. Sie sind Mitglieder der "Jungen Presse Berlin", die Nachwuchsreporter dabei unterstützt, Erfahrung zu sammeln. In der Kontext:Wochenzeitung berichten sie von ihren Beobachtungen an der Hightechgrenze zum Land der nächsten EM, dem die deutsche Politik momentan mit einem Boykott wegen Menschenrechtsverletzungen droht. Mehr lesen
02.05.2012, BILD
Die Linke im niedersächsischen Landtag fordert eine Rückkehroption für ins Kosovo abgeschobene Roma. Die Lebenssituation der Flüchtlinge sei «katastrophal», sagte Pia Zimmermann, innenpolitische Sprecherin der Fraktion am Mittwoch in Hannover. Zimmermann hatte mit anderen Mitgliedern des Innenausschusses einige abgeschobene Familien im Kosovo besucht. Mehr lesen
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