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borderline-europe Menschenrechte ohne Grenzen e. V.
19.10.2013, Tagesspiegel
Nach Tagesspiegel-Informationen ist am Samstagabend beim Hungerstreik der Flüchtlinge vor dem Brandenburger Tor eine Lösung in Sicht. Seit Freitag gibt es Verhandlungen zwischen Berlin und dem Bund mit Vertretern der Flüchtlinge. read more
Language(s): Deutsch / German Region(s): Deutschland
18.10.2013, Süddeutsche
Täglich brechen Flüchtlingsboote nach Europa auf und geraten in Seenot. Die EU-Kommission will die europäische Grenzagentur Frontex stärker in die Pflicht nehmen. Die Mitgliedsstaaten empfinden das als Angriff auf ihre Souveränität. read more
Language(s): Deutsch / German Region(s): Europäische Union
18.10.2013, Die Zeit
Frontex soll gestärkt werden. Dadurch könnten weitere Tragödien verhindert werden, sagen Befürworter. Kritiker sehen die Agentur als Teil des Problems an Europas Grenzen. Frontex selbst versteht sich als "Dreh- und Angelpunkt" der europäischen Grenzpolitik. Nun soll die Arbeit der EU-Agentur, die derzeit über rund 300 Mitarbeiter verfügt, gestärkt werden: EU-Kommissarin Cecilia Malström kündigte an, mehr Mittel für den Schutz der EU-Außengrenzen bereitzustellen, damit weitere Tragödien verhindert werden können. Sogar Drohnen sollen künftig bei Frontex-Operationen zum Einsatz kommen. read more
18.10.2013, shortnews
Selbst noch nachdem der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte dies 2012 als menschenrechtswidrig eingestuft und der Europäische Gerichtshof die entsprechende EU-Einsatzvorschrift 2012 für nichtig erklärt hatte, wurden Mittelmeerflüchtlinge - auch gewaltsam - in Drittstaaten abgedrängt. read more
18.10.2013, Stern
Eigentlich wollte Immanuel mit seinen Freunden nur zur S-Bahn-Station Reeperbahn. Es sollte ein kurzer Ausflug in die Innenstadt werden. Plötzlich ist die kleine Gruppe von 15 Polizisten umringt, die sie kontrollieren. Die Beamten verlangen die Ausweispapiere des 28-Jährigen. Immanuel zeigt seinen Reisepass und eine in Italien ausgestellte Aufenthaltsgenehmigung vor. "Sie wollten mir nicht sagen, warum sie mich kontrollieren. Dann haben sie mich aufgefordert in den Polizeiwagen zu steigen" sagt Immanuel. read more
Language(s): Deutsch / German Region(s): Deutschland, Europäische Union
17.10.2013, Die Zeit
Italien startet eine umstrittene Militär-Operation im Mittelmeer. Angeblich sollen damit Katastrophen wie vor Lampedusa verhindert werden. Doch es geht um mehr. "'Mare Nostrum' dient der italienischen Marine als Schaufenster für die neuste Dual-use-Technologie", sagt er. In der Tat hat kürzlich der Chef des Führungsstabs der Marine, Giuseppe De Giorgi, mehrmals darauf hingewiesen, dass die italienische Marine Investitionen im Wert von zehn Milliarden Euro braucht, um nicht strategisch "irrelevant" zu werden. read more
Language(s): Deutsch / German Region(s): Italien / Malta
17.10.2013, Die Welt
Ein Kriegsschiff der US-Marine hat 128 Insassen eines Flüchtlingsboots im Mittelmeer gerettet, das in stürmischer See offenbar zu kentern drohte. Die Bergungsaktion sei auf Bitten der maltesischen Behörden erfolgt, sagte ein Marinesprecher am Donnerstag. Tags zuvor hatte ein maltesisches Militärflugzeug das Schlauchboot gesichtet. Die Insassen waren den Angaben zufolge allesamt Männer im Alter zwischen 20 und 30 Jahren. read more
In Calais stranden Flüchtlinge, die von Frankreich nach England wollen. Eine beispiellose Vertreibungskampagne sorgt jedoch dafür, dass die Flüchtlingszahlen sinken. Die Auswüchse der prekären europäischen Einwanderungspolitik manifestieren sich an vielen Orten. Im nordfranzösischen Calais ungewöhnlicherweise durch einen Rückgang der Flüchtlingszahlen. read more
17.10.2013, WDR, Monitor,
Europäische Sicherheitskräfte verstoßen offenbar regelmäßig gegen die Menschenrechte beim Einsatz gegen Flüchtlinge. Die ARD-Sendung "Monitor" berichtet heute Abend über entsprechende Aktionen der europäischen Grenzagentur Frontex. So seien zum Beispiel Bootsflüchtlinge mit Gewalt davon abgehalten worden, Europa zu erreichen. read more
17.10.2013, woz.ch
Die Schiffskatastrophe von Lampedusa hat vielen die Augen geöffnet, dass eine Umkehr in der Flüchtlingspolitik dringend ist. Bloss: Wie ist sie zu schaffen? Sieben Vorschläge, die sofort umgesetzt werden oder zumindest als Horizont dienen können. read more
17.10.2013, Junge Welt
Auseinandersetzung um Hamburger Lampedusa-Flüchtlinge eskaliert. Die Polizei prügelt, der SPD-Bürgermeister Scholz setzt auf Kriminalisierung. Der Hamburger Senat läßt weiterhin afrikanisch aussehende Menschen kontrollieren, um die Identität der mehr als 350 Flüchtlinge der Gruppe Lampedusa in Hamburg festzustellen. Nachdem am Wochenende bereits 19 der schwarzafrikanischen Kriegsflüchtlinge aus Libyen vorübergehend in Gewahrsam genommen und widerrechtlich erkennungsdienstlich behandelt worden waren, setzte die Polizei am Dienstag und Mittwoch erneut 14 Afrikaner fest. read more
16.10.2013, Spiegel Online
Sie schlafen auf den Straßen Hamburgs, treten in München und Berlin in den Hungerstreik, fordern Asyl. Die Katastrophe im Meer vor Lampedusa verschärft auch die Debatte um die Aufnahme derer, die über Italien nach Deutschland gekommen sind. Das Lampedusa-Drama wirkt sich auch auf Deutschland aus: Über die italienische Insel kommen Flüchtlinge nach Berlin und Hamburg. Was fordern sie und: Dürfen sie bleiben? read more
16.10.2013, MDR
Das Drama um die Lampedusa-Flüchtlinge geht auch in Deutschland weiter. So halten sich Dutzende Afrikaner seit Monaten in Hamburg auf, nachdem sie aus Italien weggeschickt wurden und fordern ein gesondertes Asylverfahren als Gruppe. Doch dies lehnt Hamburgs Senat ab, was nun Proteste der linken Szene auslöste. read more
16.10.2013, taz.de
Der Hamburger Streit über den Umgang mit den in der Hansestadt gestrandeten Lampedusa-Flüchtlingen schwelt seit Monaten und droht zu eskalieren. Während die autonome Szene angekündigt hat, ihrem Protest nicht nur mit legalen Mitteln Ausdruck zu verleihen, und sich bereits Scharmützel mit der Polizei lieferte, pocht der Senat auf das, was er für Recht und Gesetz hält. read more
15.10.2013, der Standard
Süditalien und die süditalienische Mittelmeerinsel Lampedusa sind seit Monaten mit einer großen Flüchtlingswelle konfrontiert. Seit Jahresbeginn landeten dort 35.085 Migranten nach Seefahrten, teilte das italienische Innenministerium mit. 73 Prozent davon seien berechtigt, Asylantrag in Italien zu stellen. Rund 25.000 Menschen wurden dieses Jahr aus dem Meer gerettet. Bisher seien 9.805 Menschen aus Syrien, 8.843 aus Eritrea, 3.140 aus Somalia, sowie 1.058 aus Mali in Italien eingetroffen. Etwa 21.000 Migranten seien aus Libyen und circa 8.000 aus Ägypten abgefahren. read more
15.10.2013, Kleine Zeitung
Erst jetzt verstärkt Italien im Mittelmeer die Hilfe für Flüchtlinge in Lebensgefahr. Auch EU-Aktion nimmt Formen an. Kritiker sagen, die EU-Aktivitäten seien primär zur Abwehr von unerwünschten Flüchtlingsströmen konzipiert und deshalb nur beschränkt geeignet, Hilfe zu leisten. read more
15.10.2013, Tagesspiegel
Die Lage der Flüchtlinge am Brandenburger Tor hat sich erneut verschlechtert. Nachdem einzelne von ihnen schon in den vergangenen Tagen medizinisch behandelt worden sind, mussten am Dienstag sieben der seit Tagen protestierenden Frauen und Männer in Krankenhäuser gebracht werden. Rettungskräfte waren gerufen worden, als Flüchtlinge kollabierten. Ein Sprecher der Feuerwehr sprach von akuten Schwächeanfällen, der Einsatz dauerte mehrere Stunden. read more
15.10.2013, Die Welt
Bei Rettungsaktionen im südlichen Mittelmeer sind fast 450 Bootsflüchtlinge in Sicherheit gebracht worden. Die italienische Marine nahm nach eigenen Angaben 290 Migranten nahe der Insel Lampedusa auf, weitere Menschen wurden von Frachtschiffen gerettet. Wegen der steigenden Zahl von Ankömmlingen erklärte die Insel Sizilien den Notstand. read more
14.10.2013, euobserver.com
The EU is building up a team of heavily-guarded men to help Libya stop unwanted migrants and to collect intelligence. The operation, Eubam Libya, currently boils down to 40-or-so EU countries' experts and EU officials. Eubam "should ... strengthen the Libyan authorities' ability to manage border crimes, including trafficking of people and illegal migration." It added that the EU border control agency, Frontex, is also planning "concrete … activities" in Libya under Eubam's flag. read more
Language(s): Englisch / English Region(s): Nordafrika
14.10.2013, Neues Deutschland
Von zunehmenden Gewalt in Marokko gegen Subsahara-Flüchtlinge berichten Menschenrechtsorganisationen. Illegale Abschiebungen seien an der Tagesordnung. Auch die EU wird kritisiert. Viele Subsahara-Flüchtlinge würden vom Militär verletzt »fern von jeder Versorgungsstation« bei der Grenze ausgesetzt. ÄOG versorgte im Jahr 2012 allein in Oujda 500 Verwundete nach Gewaltakten. Vor Melilla habe die spanische Guardia Civil Gummigeschosse und Elektro Teazer eingesetzt. Zwei Männer verloren ihr Augenlicht durch Geschosse. read more
Language(s): Deutsch / German Region(s): Nordafrika, Europäische Union
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