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borderline-europe Menschenrechte ohne Grenzen e. V.
15.07.2014, ORF Tirol
Tirol ist das Haupttransitland für Flüchtlinge. Die Fremdenpolizei griff im ersten Halbjahr so viele Flüchtlinge wie noch nie auf und schob sie nach Italien zurück. In Tirol bleiben wollen die wenigsten. Entspannung ist nicht in Sicht. 1.584 Menschen auf der Flucht hat die Fremdenpolizei in Tirol in diesem Jahr bereits aufgegriffen. Das sind fast doppelt so viele wie im Vorjahr, weiß der Leiter der Fremdenpolizei, Harald Baumgartner. read more
Language(s): Deutsch / German Region(s): Italien / Malta, Österreich / Schweiz, Europäische Union
15.07.2014, Aljazeera
At least two Indonesian passengers are confirmed drowned, with around 17 missing and 61 others rescued. A boat carrying about 80 Indonesians has sunk off the southern coast of Malaysia after colliding with a patrol boat out to arrest illegal workers, a Malaysian maritime official said. read more
Language(s): Deutsch / German Region(s): Asien
15.07.2014, TAZ
Lange war die Grenze für syrische Palästinenser offen. Doch für sie gelten nun verschärfte Einreise- und Aufenthaltsbestimmungen. Syrien hatte die Palästinenser bereits 1957 als fast vollwertige Bürger anerkannt. Khalils Vater baute ein Haus für die Familie, Khalil ging arbeiten, die Kinder besuchten staatliche Schulen. Dann fielen die ersten Bomben auf Jarmuk und die Familie musste fliehen. Nun lebt sie im libanesischen Palästinenserlager Bourj al-Barajneh in Beirut. read more
15.07.2014, Repubblica
E' stato recuperato dalla Marina militare il cadavere di una vittima del nuovo naufragio di immigrati al largo delle coste della Libia. Imprecisato il numero dei dispersi, mentre proseguono le ricerche da parte della corvetta "Sfinge". La Marina ha ricevuto ieri sera la segnalazione dal mercantile turco "Seyit Ali", che aveva avvistato un gommone semiaffondato a circa 40 miglia da terra. Le unità navali della Marina militare e delle Capitanerie di Porto si sono subito dirette verso il punto segnalato, e hanno tratto in salvo 12 persone. read more
Language(s): Deutsch / German Region(s): Italien / Malta, Nordafrika
15.07.2014, Yahoo
Aus Angst vor der Ausbreitung der Ebola-Epidemie haben die Behörden der Elfenbeinküste hunderte Landsleute abgewiesen, die aus dem benachbarten Liberia in ihre Heimat zurückkehren wollten. Die rund 400 ivorischen Flüchtlinge seien völkerrechtswidrig an der Rückkehr gehindert worden, sagte Mohammed Touré vom UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR. Das UNHCR organisiert die Rückführung der Flüchtlinge, die in den Jahren 2010 und 2011 vor der Gewalt nach den Wahlen in der Elfenbeinküste nach Liberia geflohen waren. read more
Language(s): Deutsch / German Region(s): Afrika
14.07.2014, New York Times
Record numbers of migrants are risking perilous crossings by sea to reach Europe’s borders. At least 23,000 have died attempting to make it to Europe since the year 2000, and more are dying every week. A new report from Amnesty International puts the blame squarely on “Fortress Europe” migration policies. read more
Language(s): Englisch / English Region(s): Europäische Union, Europa
14.07.2014, TAZ
Die Union geht auf die Grünen zu, damit diese das umstrittene Gesetz über „sichere Herkunftsstaaten“ im Bundesrat durchwinken. In der letzten Woche traf sich eine Vermittlungsgruppe unter Leitung von Kanzleramtsminister Peter Altmaier mit den Ländern, um auszuloten, welchen Spielraum es für Kompromisse gibt. Dabei machte die Union ein Angebot, das die Grünen in eine politische Zwickmühle bringt: Sie zeigte nicht nur Bereitschaft, mehr Flüchtlinge aus dem syrischen Bürgerkrieg aufzunehmen, sondern auch, die sogenannte Vorrangprüfung für Asylbewerber und Geduldete, die einen Job suchen, zu streichen. read more
Language(s): Deutsch / German Region(s): Osteuropa, Deutschland
14.07.2014, Tiroler Tageszeitung
Die Tiroler Polizei hat am Montag die restlichen 51 Flüchtlinge jener 94-köpfigen Gruppe am Brenner den italienischen Behörden übergeben, die am Samstagabend in einem internationalen Reisezug aufgefallen waren. Lediglich ein Flüchtling aus Eritrea stellte einen Asylantrag. Ziel der vorwiegend syrischen Staatsangehörigen ist laut Polizei offenbar Deutschland und Nordeuropa. read more
Language(s): Italienisch / Italiano Region(s): Italien / Malta, Österreich / Schweiz
14.07.2014, Freie Radios
Wir haben Dr. Karin Waringo zur Situation von abgeschobenen Flüchtlingen befragt. Sie engagiert sich für die Organisation Chachipe und hat einen Bericht über die Situation abgeschobener Flüchtlinge in Serbien geschrieben. Das Projekt wird co-finanziert von der Europäischen Union im Rahmen des vom Europäischen Parlament subventionierten Ausbildungsförderungsprogramms im Bereich Kommunikation. read more
Language(s): Deutsch / German Region(s): Osteuropa, Deutschland, Europäische Union
14.07.2014, Die Freiheitsliebe
Afrikanische Flüchtlinge sollen noch effektiver davon abgehalten werden, die EU-Außengrenze zu überqueren. Dafür sollen die Grenzwege in der Sahara mit Hilfe europäischer Militärs und Polizisten noch besser dicht gemacht werden. Die in einem EU-Strategiepapier vorgestellten Pläne zeigen ein weiteres Mal, wie systematisch und von der Öffentlichkeit größtenteils unbemerkt die EU versucht, Flüchtlingen Einhalt zu gebieten und ihnen dadurch die Chance zu nehmen, einen Asylantrag in der EU zu stellen. Mit dieser politischen Grundhaltung wird das Menschenrecht auf Asyl jedoch mit Füßen getreten. read more
Language(s): Deutsch / German Region(s): Nordafrika, Europäische Union
14.07.2014, Tagesspiegel
Den Flüchtlingen, die einst auf dem Oranienplatz und in der Gerhart-Hauptmann-Schule lebten, wurde eine Einzelfallprüfung ihres Asylantrags versprochen. Zum Stand der Dinge will die Senatsinnenverwaltung nichts sagen. Ein großer Teil der Flüchtlinge war ursprünglich in anderen Bundesländern registriert, in denen dann auch die regulären Asylverfahren laufen. Andere sind über die italienische Insel Lampedusa mit italienischen Papieren nach Deutschland und Berlin gekommen. Bekannt ist lediglich, dass Innensenator Frank Henkel (CDU) stets betonte, dass Berlin keine Verfahren an sich ziehen wird. read more
Language(s): Deutsch / German Region(s): Deutschland
14.07.2014, Neues Deutschland
Nicht nur Anwälte kritisieren die Gesetzespläne zur leichteren Ausweisung von Flüchtlingen. Mit 200 000 Asylsuchenden rechnet das Innenministerium 2014. Um die meisten schnell wieder loszuwerden, ist ein Gesetz zur Neubestimmung des Bleiberechts und der Aufenthaltsbeendigung geplant. In der »Süddeutschen Zeitung« hatte Heribert Prantl den Entwurf »das Schärfste und das Schäbigste, was einem deutschen Ministerium seit der Änderung des Asylgrundrechts vor 21 Jahren eingefallen ist«, genannt. read more
14.07.2014, Jura Forum
Keine Abschiebung von Asylbewerbern nach Ungarn wegen unmenschlicher Behandlung. Nach Ungarn abgeschobene Flüchtlinge müssen mit einer „unmenschlichen oder erniedrigenden Behandlung“ rechnen. Asylsuchende dürfen wegen „systemischer Mängel“ nicht dorthin abgeschoben werden, entschied das Verwaltungsgericht Stuttgart in einem am Samstag, 12. Juli 2014, veröffentlichten Urteil. Damit kann ein iranischer Flüchtling vorerst weiter in Deutschland bleiben. Der Mann war am 27. Mai 2013 über Ungarn nach Deutschland gereist. read more
14.07.2014, Huffington Post
È difficile immaginare quello che succede sulle navi militari che pattugliano il Mediterraneo nello svolgimento dell'Operazione Mare Nostrum. È difficile anche raccontarlo. Ora siamo qui, su una nave della Marina Militare, l'Etna. Lampedusa è già alle nostre spalle, stiamo viaggiando verso le coste libiche, al di là anche di Malta, pattugliando il Mare Nostrum. read more
Language(s): Italienisch / Italiano Region(s): Italien / Malta, Europäische Union
14.07.2014, OE24
Autobahnpolizei fand die Flüchtlinge auf dem Weg nach Deutschland. Beamte der Autobahnpolizei Ried im Innkreis haben bei einer Kontrolle Samstagabend auf der Innkreisautobahn (A8) drei syrische Flüchtlinge aufgegriffen. Die Polizisten hielten gegen 23.00 Uhr im Gemeindegebiet von Suben im Bezirk Schärding das Auto eines in Wien lebenden 39-jährigen Türken an. In seinem Fahrzeug befanden sich drei illegal eingereiste Syrer - zwei 20, einer 31 Jahre alt. read more
Language(s): Deutsch / German Region(s): Österreich / Schweiz, Asien
14.07.2014, Blick.ch
Das Grenzwachtkorps (GWK) nimmt das Vorgehen bei Rückübergaben von Migranten unter die Lupe. Grund sind Vorwürfe der Familie einer schwangeren Syrerin, die nach einer Überführung von Frankreich über die Schweiz nach Italien ihr Kind in Domodossola tot geboren hatte. read more
Language(s): Deutsch / German Region(s): Italien / Malta, Österreich / Schweiz
14.07.2014, Stimme Russlands
Die Situation um die Flüchtlinge aus der Ukraine weckt allmählich die Aufmerksamkeit der Weltöffentlichkeit. Nach dem Besuch einer Delegation der Uno in Rostow, wo hochrangige Beamte ein Lager für Flüchtlinge aus dem Gebiet Donezk besucht haben, gab der Vertreter des Hohen UN-Kommissars für Flüchtlingsfragen Bayisa Wak-Woya endlich zu, dass die Ukrainer, mit denen er in Russland gesprochen hat, keine „Touristen“ seien, wie es manche Politiker in Übersee behauptet hatten. read more
Language(s): Deutsch / German Region(s): Osteuropa, Asien
14.07.2014, Nordbayern
Drei Stunden lang diskutierten Oberbürgermeister Ulrich Maly und Manfred Schmidt, Präsident des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF), am Samstag mit den protestierenden Flüchtlingen vom Hallplatz. Am Ende blieben beide Seiten weit auseinander. „Es war doch schon vor dem Gespräch klar, dass wir hier keine Aufenthaltstitel verteilen werden“, sagte OB Maly nach der Diskussion. Naqib Hakimi, Sprecher der Asylsuchenden, war von dem Gespräch tief enttäuscht. Er bedauerte es nun, „dass wir den Hungerstreik abgebrochen haben“. read more
14.07.2014, one.org
Nach Angaben des Berliner Tagesspiegels will Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) bei dem heute beginnenden zweitägigen Treffen der EU-Entwicklungsminister in Florenz für sofortige Maßnahmen zur Bewältigung der Flüchtlingsproblematik werben. Er spreche sich zum einen für eine Bündelung entsprechender Kompetenzen bei einem zu etablierenden EU-Flüchtlingskommissar aus und zum anderen für die Einrichtung eines EU-Sondertopfes, der eine Milliarde Euro umfassen solle, um Fluchtursachen bewältigen zu können. read more
Language(s): Deutsch / German Region(s): Deutschland, Europäische Union
14.07.2014, Blog Passeurs d'hospitalités
Hier, c’était au terme d’une manifestation l’installation d’exilés et de soutiens sur le site de l’ancienne entreprise Galloo, impasse des Salines, un concert de bienvenue, la première assemblée générale des nouveaux adhérents, puis la fête. Des Calaisiens comme des gens de plus loin sont venus en visite, en amis et parfois en voisins. Il y a toujours la peur d'une nouvelle expulsion. Mais l’occupation du lieu de distribution des repas avait déjà été un lieu de rencontre entre exilés et Calaisiens. l’expulsion n’a pas brisé ces liens, elle les a renforcés. Tout le contraire de l’apartheid que veillent imposer les autorités, en séparant et opposant les populations. read more
Language(s): Französisch / Français Region(s): Europäische Union, Europa
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