Durchführbarkeitsstudie über die Einrichtung eines robusten und unabhängigen Menschenrechtsüberwachungsmechanismus an an den Außengrenzen der Europäischen Union

Diese Studie wurde vor dem Hintergrund zahlreicher Entwicklungen im Bereich des Schutzes der Außengrenzen der Europäischen Union erstellt. In den letzten Jahren ist der Schutz dieser Außengrenzen zunehmend robuster geworden. Trotz der Verpflichtung der nationalen und europäischen Grenzschutzbeamt*innen, die Grundrechte aller Migrant*innen zu achten, wurde in zahlreichen glaubwürdigen Berichten auf weit verbreitete Rechtsverletzungen hingewiesen. Dennoch werden diese Berichte von den zuständigen Behörden offenbar routinemäßig abgetan, ohne dass dies rechtliche und politische Konsequenzen hätte. Dies hat zu dem Eindruck geführt, dass es an politischer Aufsicht und gerichtlicher Kontrolle der Vorgänge an den europäischen Grenzen mangelt, was dazu führen kann, dass begangene Verstöße, einschließlich möglicher Straftaten, ungestraft bleiben.
Um dem entgegenzuwirken, untersucht die Studie die Möglichkeit einer "neuen Antwort" auf die Herausforderung der Menschenrechtsüberwachung an den Außengrenzen der EU. Sie schlägt einen Weg vor, der sich auf einen kollektiven Mechanismus nationaler Menschenrechtsüberwachungsstellen stützt, um eine wirksame Überwachung im Einklang mit den im ersten Teil der Studie dargelegten Kriterien und Grundsätzen zu gewährleisten. Insbesondere wird in dieser Studie ein Konsortium unabhängiger nationaler Institutionen vorgeschlagen, das sich mit der Überwachung der Menschenrechte an den Grenzen befasst. Mehr lesen

Sprache(n): Englisch / English
Region(en): Europäische Union