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borderline-europe Menschenrechte ohne Grenzen e. V.
17.03.2010, Augsburger Allgemeine
AsylwerberInnen protestieren nun auch in Bayern und nehmen die staatlichen Essenspakete nicht an. Sie fordern eine Sanierung ihrer Unterkünfte, dies betreffe besonders die schlechte hygienische Versorgung und die kaum vorhandenen Kochmöglichkeiten. Mehr lesen
17.03.2010, die linke.hamburg
Die Linken und die SPD beschuldigen die zuständigen Behörden im Fall des 17 jährigen Georgiers, der sich vergangene Woche in Abschiebehaft das Leben genommen hat, grob fahrlässig gehandelt zu haben. Außerdem wird darauf hingewiesen, dass, obwohl der Senat beschloss, dass Schubhaft für Jugendliche ausgesetzt wird, sich immer noch Jugendliche in Abschiebehaft befinden. Mehr lesen
16.03.2010, tagesanzeiger.ch
Italien müsse Libyen unter Druck setzen, nicht die Schweiz, sagt Christa Markwalder, Präsidentin der Aussenpolitischen Kommission. Morgen will sie ihren italienischen Kollegen ins Gewissen reden. Die Äusserungen des italienischen Aussenministers Franco Frattini sind in Bern auf scharfe Kritik gestossen. «Italien übt den Druck gegen die falsche Seite aus», sagte die Präsidentin der Aussenpolitischen Kommission (APK) des Nationalrats, Christa Markwalder. «Italien muss Kritik gegen Libyen üben, nicht gegen die Schweiz», erklärte Markwalder am Montag gegenüber Schweizer Radio DRS. «Es geht nicht an, dass sich ein Nachbarstaat so verhält». Mehr lesen
16.03.2010, Pro Asyl
Immer öfter werden KosovarInnen aus Deutschland abgeschoben. Teilweise trifft dies Personen, die schon zehn bis zwanzig Jahre in Deutschland leben. Sowohl Kinder sind betroffen, die der albanischen Sprache nicht mächtig sind, als auch ältere und kranke Personen. In erster Linie betreffen die Abschiebungen Minderheiten, zBsp. Roma, die, laut berichten des UNHCR, im Kosovo immer noch bedroht werden. Pro Asyl und der Flüchtlingsrat Niedersachsen fordern die Aussetzung der Abschiebungen und Bleiberechtsregelungen für die betroffenen Minderheiten. Mehr lesen
15.03.2010, Nordwest Zeitung
Weltweit haben Flüchtlinge nach Expertenansicht heute kaum noch Chancen auf sicheres Asyl. Zu Zeiten der Nazi-Herrschaft seien Exilanten gezielt in bestimmte Länder gegangen und dabei auch unterstützt worden, sagte die Vorsitzende der Gesellschaft für Exilforschung, Ursula Langkau-Alex, in Bremerhaven. „Heute sind Flüchtlinge dagegen praktisch rechtlos und auf sich gestellt. Mittlerweile handelt es sich um Massenbewegungen, bei denen sich Menschen von einem Land zum anderen bewegen“, so die Forscherin. Mehr lesen
15.03.2010, Main-Spitze
Was treiben Bundeswehr und andere Nato-Truppen in und vor Afrika, fragten sich die Rüsselsheimer Globalisierungskritiker. Und welche Lebensumstände treiben so viele Afrikaner dazu, den gefährlichen Weg übers Mittelmeer anzutreten, um nach Europa zu kommen? Am Freitag, 19. März, wird unter dem Titel "Von Bootsflüchtlingen und Piratenjagden" die Lage in Somalia dargestellt und von Kerstin Wierse (amnesty) die oft tödliche Flucht von Afrikanern übers Mittelmeer sowie der Umgang der EU-Länder Migranten diskutiert. Mehr lesen
15.03.2010, Times of Malta
Der häufigste Grund für die Ablehnung des Flüchtlingsstatus war die Angabe von Einwanderern, in ihrer Heimat herrsche Armut. In keinem der 486 Fälle, über den die Berufungsinstanz im vergangenen Jahr zu entscheiden hatte, wurde mit dieser Begründung der Flüchtlingsstatus gewährt. Insgesamt gaben 25 Prozent der Antragsteller wirtschaftliche Fluchtgründe an, 18 Prozent nannten "instabile politische Verrhältnisse" und 16 Prozent "private Probleme" und 14 Prozent religiöse oder ethnische Spanungen. (in englischer Sprache) Mehr lesen
15.03.2010, news search
Italiens Aussenminister Frattini reist am Montag nach Tripolis. Ziel ist es, einen Ausweg aus der Krise zwischen der Schweiz und Libyen um die Blockierung von Schengen-Visa zu finden, welche auch die Europäische Union betrifft. Italien unterhält mit dem nordafrikanischen Land enge Beziehungen auf politischer und wirtschaftlicher Ebene, zudem gibt es zahlreiche Abkommen unter anderem für den Bereich Migration. Mehr lesen
15.03.2010, british embassy in turkey
Um illegale Einreisen in die EU, besonders zwischen Griechenland und der Türkei, zu bekämpfen werden in der Türkei Projekte gestartet. Partner sind u.a. Großbritannien, Griechenland und die Niederlande. Die EU finanziert die Bekämpfung der illegalen Einreise in der Türkei. U.a. sollen sechs Rückführzentren aufgebaut werden, die die Abschiebung von illegal Eingereisten beschleunigt. (Art. in engl. Sprache) Mehr lesen
15.03.2010, Radio Salü
Alle VertreterInnen im kommunalen Raum Lebach sind sich einig, dass sich im Flüchtlingslager Zustände ändern müssen, um ein menschenwürdiges Leben zu ermöglichen. Die Regierung plant nun eine Anhörung von diversen VertreterInnen in Lebach um danach gezielte Veränderungen durchzusetzen. Mehr lesen
15.03.2010, Gesellschaft für bedrohte Völker
Immer mehr Menschen fliehen aus Burma und nehmen auf ihrer Flucht riskante Überfahrten auf dem Meer auf sich. Da der Flüchtlingsschutz nicht in allen asiatischen Ländern gleich ist, sind sie oft auch gezwungen in ein anderes Land weiterzuziehen. Es wird berichtet, dass Thailand immer wieder Bootsflüchtlinge zur Umkehr oder weiterfahrt zwingt. Mehr lesen
14.03.2010, Die Presse, Wien
Ja, meint Fremdenrechtsexperte Wolf Szymanski. Aber es ist »eine Tochter der Zeit, die sich gründlich gewandelt hat«. Im Jänner haben 122 Menschen Asyl bekommen. Den größten Andrang an Asylsuchenden haben andere Länder zu bewältigen, etwa die Mittelmeeranrainer, wo Jahr für Jahr tausende Bootsflüchtlinge landen. Die einzelnen EU-Länder kommen damit eher schlecht als recht zu Rande. In Griechenland etwa ist die Lage für Asylwerber so elend – sogar von einer Notversorgung ist keine Rede, es gibt Übergriffe von Polizei und Privaten –, dass das deutsche Bundesverfassungsgericht Abschiebungen dorthin gestoppt hat. Mehr lesen
14.03.2010, Deutschlandradio Kultur
Ein aktueller veröffentlichter Bericht erklärt die Situation vieler Menschen auf dem afrikanischen Kontinent. Dadurch wird das sogenannte "Migrationspotenzial" festgelegt. Dies beschreibt die "Abwanderungswilligkeit" in einer Region. Klar gesagt wird auch, dass die meisten Migrationsbewegungen innerhalb des afrikanischen Kontinents passieren und nicht Richtung Europa tendieren. Mehr lesen
14.03.2010, Deutsche Welle
Die israelische Regierung hat endgültig den Bau einer Sperranlage an der Grenze zu Ägypten beschlossen. Nach offiziellen Angaben soll damit vor allem die illegale Einwanderung und der Drogenhandel von der Sinai-Halbinsel aus verhindert werden. Die Kosten der Sperranlage entlang der 250 Kilometer langen Grenze sind mit umgerechnet 265 Millionen Euro angesetzt. Bis 2013 soll der Zaun fertig sein. Mehr lesen
14.03.2010, papierlose zeitung
Es war nicht seine Absicht sein eigenes Haus durch den Hinterhof zu verlassen, doch es bestand keine andere Möglichkeit. Die Polizei war hinter ihm her, sie verdächtigen ihn sich negativ über die Regierung geäußert zu haben. Die Polizei kam täglich zu seinem Haus, er konnte nicht wieder zurück. Seine einzige Möglichkeit war die Flucht... die papierlose Zeitung erzählt eine Fluchtgeschichte aus Afrika nach. Mehr lesen
14.03.2010, Basler Zeitung
Das Ziel von Franco Frattinis Besuch in Libyen sei, einen Ausweg aus der Krise zwischen der Schweiz und Libyen um die Blockierung von Schengen-Visa zu finden, von der auch die Europäische Union betroffen ist, meldete die italienische Nachrichtenagentur Ansa. Frattini werde seinen libyschen Amtskollegen Moussa Koussa treffen. Italien unterhält mit dem nordafrikanischen Land enge Beziehungen auf politischer und wirtschaftlicher Ebene mit zahlreichen Abkommen - auch über Migration. Erst kürzliche waren Spaniens Aussenminister Miguel Angel Moratinos, zurzeit EU-Ratspräsident, sowie seine maltesischen und portugiesischen Amtskollegen, Tonio Borg und Luis Amado, zu Verhandlungen in Tripolis. Mehr lesen
14.03.2010, guardian.co.uk
Die Agentur Frontex war schon in der Vergangenheit an der Koordination von Abschiebungen beteiligt. In Zukunft sollen ihre Kompetenzen ausgeweitet werden, auch bzgl. Abschiebungen. Von Frontex selber kam jedoch der Vorschlag, dass bei diesen Abschiebungen BeobachterInnen Schritt für Schritt involviert sein sollen um die Einhaltung von Menschenrechten zu garantieren. In manchen Ländern begleitete zum Beispiel das Rote Kreuz schon "Abschiebungsflüge", in Großbritannien war dies noch nie der Fall. (Art. in engl. Sprache) Mehr lesen
13.03.2010, Saarbrücker Zeitung
Der Flüchtlingsrat hätte behauptet, es wurden Wohnungen und Zimmer von Flüchtlingen nach Essen durchsucht. Jungmann dementiert diese Aussage, bekräftigte jedoch, dass Flüchtlinge einen Anspruch auf Lebensmittelpakete haben. Wenn sie diesen Anspruch nicht geltend machen, erfolgen keine Konsequenzen. Mehr lesen
13.03.2010, Basler Zeitung
Es hängt nicht von der Vorsteherin des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements ab, wie viele Menschen in der Schweiz ein Asylgesuch stellen. Verantwortlich für die Zunahme der Gesuche waren Ströme von Leuten aus Eritrea, deren Route in die Schweiz führte. Das hat aber schlagartig wieder abgenommen. Der einfache Grund: Zwischen Italien und Libyen existiert ein Vertrag, der besagt, dass Libyen die Asylsuchenden zurückhält. Es gibt aber weitere Routen, auf denen Asylsuchende aus afrikanischen Staaten nach Europa kommen. Mehr lesen
Margareth Obexers Flüchtlingsdrama "Das Geisterschiff" im Schauspielhaus Basel. (...) es geht hier um einen anderen Schiffsuntergang, dessen namenlose Opfer tief auf dem Meeresgrund liegen: An Weihnachten 1996 versank ein kleiner Kutter mit annähernd 300 Flüchtlingen aus Indien, Sri Lanka und Pakistan vor der Südküste Siziliens – eine lange verschwiegene Tragödie, die erst ans Licht kam, als Fischer Leichenteile und Knochen in ihren Netzen hatten, diese aber ins Meer zurückwarfen, und einer die Identitätskarte eines Jungen aus dem Wasser fischte. Mehr lesen
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