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borderline-europe Menschenrechte ohne Grenzen e. V.
23.08.2008, taz
Wieder einmal herrscht "Notstand" in Lampedusa. In bloß zwei Tagen sind an die 900 Flüchtlinge in schiffbrüchigen Kähnen auf der Insel südlich von Sizilien eingetroffen, wieder ist das dortige Flüchtlingslager mit 2.000 Insassen heillos überfüllt. Nichts könnte unwahrer sein. Jahr für Jahr sind es lächerliche 20.000 Menschen, die den Weg über die Straße von Sizilien schaffen; auch dieses Jahr wieder kamen bis Ende Juli gerade einmal 11.000 Bootsflüchtlinge an. Das ist kein Drama - das ist ein Klacks für das reiche Europa, für ein Europa, das es zugleich ohne das kleinste logistische Problem schafft, auf Lampedusa zehntausende, auf den Kanaren gleich Millionen Touristen "unterzubringen" und zu "versorgen". Je nach Jahr kommen bloß 4 bis 12 Prozent der boat-people auf dem Seeweg nach Italien; der übergroße Rest reist ganz unspektakulär mit Touristenvisum ein. read more
23.08.2008, tagesspiegel.de
Italien ist erneut Ziel einer massiven Flüchtlingswelle geworden (...). Flüchtlingsorganisationen und Beobachter werfen der EU vor, dass ihr Grenzregime nicht nur Geld, sondern auch Menschenleben kostet – und zwar immer mehr: In der Straße von Sizilien starben nach Berechnungen von „Fortress Europe“ mindestens 2 962 Menschen auf den Routen zwischen Libyen, Tunesien, der Türkei und Ägypten und den italienischen und maltesischen Zielhäfen. Mehr als die Hälfte von ihnen würden vermisst. „Trotz eines deutlichen Rückgangs der Landungen hat sich die Zahl der Toten 2007 verdoppelt“, heißt es auf der Homepage der Organisation. Frontex rühmt sich der Rettung von Menschenleben: Im Jahre 2007 zum Beispiel habe man 166 Migranten retten können. read more
23.08.2008, Der Standard, Wien
Ein spanischer Fischkutter hat 49 afrikanische Flüchtlinge im Seegebiet zwischen Libyen und Malta vor dem Ertrinken gerettet. Wie das spanischen Außenministerium am Freitag mitteilte, hatte die Besatzung der "Clot de l'Illot" die Afrikaner auf einem sinkenden Schlauchboot im Mittelmeer entdeckt. Die Flüchtlinge hatten vermutlich nach Italien gelangen wollen. read more
22.08.2008, MAZ
Das Flüchtlingslager auf der italienischen Ferieninsel Lampedusa hat eine eigene Abteilung für Mütter mit Kindern und allein stehende Minderjährige eingerichtet. Bis zu 130 Insassen, vorwiegend aus Eritrea, Somalia und Nigeria drängten sich während des Flüchtlingsansturms der vergangenen Wochen in diesem vom Rest der Einrichtung abgetrennten Teil. (...) Mit den Bootsflüchtlingen kamen allein zwischen Mai und Juli 775 Kinder und Jugendliche auf Lampedusa an. read more
22.08.2008, Süddeutsche Zeitung
In einer neuen Flüchtlingswelle sind etwa 350 illegale Einwanderer auf der süditalienischen Mittelmeerinsel Lampedusa angekommen, darunter 42 Frauen. Erst gestern hatte die italienische Küstenwache mehrere Boote mit zusammen 455 Immigranten überwiegend aus Eritrea gestoppt. Die Einwanderer werden nach italienischen Medienberichten alle in das überfüllte Aufnahmelager auf Lampedusa gebracht, in dem bereits rund 1200 Flüchtlinge aufgenommen worden seien. read more
22.08.2008, Der Standard
Ein spanischer Fischkutter hat 49 afrikanische Flüchtlinge im Seegebiet zwischen Libyen und Malta vor dem Ertrinken gerettet. Wie das spanischen Außenministerium am Freitag mitteilte, hatte die Besatzung der "Clot de l'Illot" die Afrikaner auf einem sinkenden Schlauchboot im Mittelmeer entdeckt. Die Flüchtlinge hatten vermutlich nach Italien gelangen wollen. (...) nach Libyen gebracht weigerten sich die Flüchtlinge in Tripolis zunächst, den Kutter zu verlassen, und verbarrikadierten sich im Innern des Schiffes. 14 von ihnen wurden nach spanischen Medienberichten gewaltsam an Land gebracht. Die anderen verließen freiwillig das Schiff. read more
22.08.2008, domradio.de
Eine neue Flüchtlingswelle erreicht die italienische Insel Lampedusa. Am Morgen kam ein Kutter mit 349 Afrikanern im Hafen der Insel an, wie der italienische Rundfunk berichtete. Unter den Flüchtlingen seien zahlreiche Frauen und Minderjährige. Das Flüchtlingslager auf Lampedusa mit 800 Plätzen ist mit 1.600 Insassen erneut überfüllt. read more
22.08.2008, taz
(...) Trotz verschärfter Überwachung durch die Marinepatrouillen der EU-Grenzagentur Frontex, trotz immer neuer Abkommen zwischen europäischen und afrikanischen Regierungen zur Zusammenarbeit bei der Verhinderung von Migration - der Zuzug aus dem Nachbarkontinent nach Europa über das Meer, mit den regelmäßigen Dramen ertrunkener oder unterwegs gestorbener Reisender, hält auch im Sommer 2008 unvermindert an. Die jüngsten Berichte nennen eine auffällig hohe Zahl von unbegleiteten Kindern oder Frauen unter den Flüchtlingen, und ein größerer Anteil der Migranten als sonst kommt aus fernen Ländern wie Sudan, Eritrea oder Somalia.(...) read more
Charter der Schande" und "für grenzenlose Bewegungsfreiheit". Der Flughafen in Hamburg-Fuhlsbüttel ist mittlerweile - neben Frankfurt am Main - zu einem Knotenpunkt in der europäischen Abschiebelogistik geworden. Hamburg gilt als Vorreiter für Sammelabschiebungen per Charter-Flieger. Die hanseastische Ausländerbehörde hat deshalb seit Anfang dieses Jahres zwei Stabsstellen mit dem Namen "Rückführungen per Charter auf europäischer Ebene" geschaffen, die künftig Abschiebungen mit der europäischen Grenzschutzagentur "Frontex" koordinieren sollen. Die finanziell üppig ausgestattete EU-Agentur Frontex erwägt jedoch, ein eigenes Flugzeug anzuschaffen. read more
21.08.2008, dpa/APA
In einer erneuten Flüchtlingswelle sind innerhalb weniger Stunden mehr als 400 illegale Einwanderer in Süditalien angekommen, darunter zahlreiche Frauen und Jugendliche. Vor Sizilien stoppte die italienische Küstenwache am Donnerstag ein altes Fischerboot mit 355 Immigranten aus Eritrea. Wie die Behörden mitteilten, sind unter den Flüchtlingen 57 Frauen. read more
20.08.2008, Fortress Europe
Die Zahl der Todesopfer steigt unaufhörlich. Mindesten 158 Menschen haben ihr Leben im Juli auf den Weg nach Europa verloren. Zwischen Libyen, Malta und Italien gab es mindestens 48 Opfer, unter ihnen zwei Kinder von zwei und vier Jahren und zwei schwangere Frauen. Zwischen Marokko und Andalusien (Spanien) sind 30 Menschen ertrunken, unter ihnen mindestens fünf Frauen und 11 neugeborene Kinder. Weiter 18 MigrantInnen starben vor den Kanaren. (Bericht in ital. und engl. Sprache) read more
19.08.2008, Neues Deutschland
Im Rahmen des derzeit laufenden Antirassismus- und Klimacamps in Hamburg wird es am heutigen Dienstag auch eine Aktion in Lübeck geben, die auf die Rolle der Bundespolizei aufmerksam machen soll. Bei der dortigen Ausbildungsakademie steht auf dem Schulungsplan nämlich auch die Vermittlung von Know-how im Zusammenhang mit der europäischen Grenzabschottung gegen Flüchtlinge. Die Grundlagen dafür bildet die vor drei Jahren gegründete Grenzschutzagentur Frontex, deren Aufgabe es ist, die EU-Außengrenzen so undurchlässig wie möglich zu machen, um die ohnehin zurückgehenden Einwanderungs- und Asylbewerberzahlen noch weiter zu reduzieren. read more
19.08.2008, HL-Live
Die Linke verurteilt Abschottung der EU Antje Jansen, Landesvorsitzende der Linken in Schleswig-Holstein, nahm am Dienstag, den 19. August 2008, mit etwa 300 Teilnehmern an der Demonstration vor der Bundespolizeiakademie in Lübeck-St. Hubertus teil. Anlass waren die Schulungen, die FRONTEX in Lübeck für Grenzpolizeioffiziere durchführt. Mit massiver Aufrüstung und Abschreckung reagieren Deutschland und andere EU-Staaten auf die Flüchtlinge an den Grenzen. Seit der Gründung von FRONTEX, der gemeinsamen europäischen Grenzpolizei, werden Flüchtlinge auf ihrer Flucht nach Europa massiv und unbarmherzig abgewehrt und kriminalisiert. FRONTEX missachtet planmäßig geltendes Flüchtlingsrecht und die Menschenrechte. read more
18.08.2008, tagesschau.de
Um Melilla, die spanische Exklave an Marokkos Mittelmeerküste, ist es ruhig geworden. Sie ist zu abgeschirmt, um afrikanischen Flüchtlingen als Tor nach Europa zu dienen. Sicherheitskräfte gegen mit harten Bandagen gegen die Illegalen vor. Nun verstecken sich die Flüchtlinge vor allem in den Wäldern an der algerisch-marokkanischen Grenze. Dort warten sie, bis sich eine Chance ergibt, nach Europa zu gelangen. read more
18.08.2008, Wochenblatt
63 Immigranten, darunter vermutlich sechs Minderjährige, erreichten am Sonntag die Küste von La Gomera. Ein Thunfisch-Trawler hatte die Flüchtlinge etwa sechs Meilen vor La Gomera entdeckt und die Küstenwache alarmiert, welche die Ankömmlinge daraufhin mit einem Kreuzer in den Hafen von Playa Santiago geleitete. read more
18.08.2008, Junge Welt
Eine sechsköpfige Familie, die seit über zwölf Jahren in Frankfurt am Main lebt, soll abgeschoben werden. Ein Gespräch mit Asna Naeem (14). Sie und ihre zwei Jahre ältere Schwester Anam sind von der Abschiebung nach Pakistan bedroht. read more
18.08.2008, Deutschlandradio Kultur
Der Erziehungswissenschaftler Micha Brumlik hat sich gegen Forderungen gewandt, jugendliche Gewalttäter mit Migrationshintergrund einfach abzuschieben. Die meisten der Jugendlichen seien hier "unter miserablen Schulbedingungen sozialisiert worden". Deshalb läge es auch in der Verantwortung der Deutschen, sich um die jungen Leute zu kümmern. Man müsse die Kultur der Gewalt unter Migranten an ihren Wurzeln packen. read more
18.08.2008, Bundespolizei
Bei der Kontrolle eines Kleinbusses auf der BAB 11 in Richtung Berlin stellten Bundespolizisten drei Vietnamesen fest, die ohne Ausweisdokumente die Grenze überquert hatten. Sie gaben an, in Stettin in den Kleinbus des polnischen Reiseunternehmens gestiegen zu sein. Da die zwei 18jährigen sowie der 14jährige bei ihrer Festnahme einen Asylantrag stellten, wurden sie nach anschließend dem Landesamt für Asyl- und Flüchtlingsangelegenheiten in Nostorf bzw. der 14jährige dem Jugendhaus Rossow überstellt. read more
18.08.2008, Fortress Europe
Das erste Mal hat ein italienisches regionales Verwaltungsgericht (TAR) eine Dublin-II-Überstellung nach Griechenland ausgesetzt. Die 3. Kammer des TAR in Lecce (Apulien) hat der Klage eines afghanischen Asylsuchenden stattgegeben und Griechenland als nicht sicheres Land angesehen. (Artikel in italien. Sprache) read more
18.08.2008, jetzt.de
Die Flüchtlingsdramen, die sich auf den trügerischen Gewässern des Mittelmeers abspielen, lassen in Deutschland die Kritik an der Agentur für die operative Zusammenarbeit an den EU-Außengrenzen (Frontex) wachsen. Quer durch die Parteien formiert sich Widerstand gegen die rechtlich fragwürdigen Operationen von Frontex auf hoher See, an denen auch Beamte der Bundespolizei beteiligt sind und in deren Zug es um das Abfangen und Eskortieren von Flüchtlingsbooten in Länder außerhalb der Europäischen Union geht. Im Zentrum der Kritik steht die Frage, inwieweit die Grenzschützer auch bei "exterritorialem Handeln", also außerhalb der Zwölf-Seemeilen-Zone, international verbriefte Flüchtlingsrechte einhalten müssen. read more
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