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Extended Search
borderline-europe Menschenrechte ohne Grenzen e. V.
03.09.2009, Die Zeit
Sie kommen aus Afghanistan, aus Somalia und dem Irak. Aus Regionen, in denen ein Leben nicht viel zählt, in denen die Macht aus den Gewehrläufen stammt, in denen Hunger zum Alltag gehört und Menschenrechte ein Fremdwort ist. Sie haben viele gute Gründe, ihre Heimat zu verlassen. Sie, das sind die Hunderte Flüchtlinge, die versuchen, über das Mittelmeer und die Türkei nach Europa zu gelangen. Sie sind zum Streitfall innerhalb der Europäischen Union geworden. read more
03.09.2009, Der Westen
Italien gehört zu den Ländern, die angesichts ihrer geographischen Lage besonderes Interesse haben müssten, dass es bei der Aufnahme von Flüchtlingen einigermaßen fair zugeht in der EU. Doch ausgerechnet Italiens Ministerpräsident Silvio Berlusconi hat mit einem rabiaten Ausfall gegen Brüssel die jüngste Initiative zur fairen Verteilung der Lasten durch den nicht abreißenden Flüchtlingsstrom an den Rand gedrängt. Erbost über vermeintliche Kritik aus den niederen Rängen der EU-Kommission, droht Berlusconi mit einer Gipfel-Blockade und fordert die Entlassung unbotmäßiger Bediensteter in der EU-Zentrale. read more
03.09.2009, FAZ
Vor vier Jahren überrannten Tausende die Grenzen zu den spanischen Exklaven Ceuta und Melilla, es gab Tote. Nicht nur wegen der neuen Grenzzäune ist es dort ruhiger geworden. Doch sobald die Wirtschaftskrise vorbei ist, dürfte der Ansturm von neuem beginnen. Ein Zaun markiert in dreifacher Absperrung mit rasiermesserscharfen Spitzen und bemannten Wachtürmen die Grenze zwischen der spanischen Exklave und Marokko. In dem „Zeitweiligen Aufenthaltszentrum für Immigranten“ (Ceti) schlagen noch etwa 400 Afrikaner und Asiaten die Zeit tot oder suchen sich tagsüber eine Handlangertätigkeit in der Garnisonsstadt. read more
03.09.2009, podster.de
Im Internet kann sich derzeit jeder ein Video ansehen, das deutsche und griechische Menschenrechtler am 20. August aus einem Internierungslager in Griechenland geschmuggelt haben. Heimlich gedreht von einem Insassen zeigen sie katastrophale Zustände in einem Lager.. Das Internierungslager Pagani auf Lesbos: "Schockierend" nennt das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen in Genf die Bilder, die in den vergangenen Tagen ihren Weg aus dem Lager fanden. "Totales Versagen" in ihrer Flüchtlings- und Asylpolitik warf die Organisation Human Rights Watch der griechischen Regierung vor. read more
03.09.2009, Nürnberger Nachrichten
Kaum aus der Sommerfrische zurückgekehrt, schockte Berlusconi seine europäischen Amtskollegen mit einem «Ausraster« gegen die EU-Kommission. Grund: Eine Äußerung eines Kommissionssprechers zur umstrittenen italienischen Praxis, Flüchtlingsschiffe direkt nach Nordafrika zurückzuschicken. Die seit Anfang des Jahres von Italien praktizierte Abschiebung von Flüchtlingen, bevor diese überhaupt einen Fuß auf italienischen Boden setzen und Antrag auf Asyl stellen können, war international wiederholt als Verstoß gegen die Genfer Flüchtlingskonvention kritisiert worden. read more
03.09.2009, Die Presse
Endlich gibt es ein gemeinsames Europa, wenigstens in den Köpfen der EU-Bürokraten: Am Mittwoch legte die EU-Kommission einen ambitionierten Plan für eine gemeinsame Flüchtlings- und Asylpolitik in der EU vor. Lasst uns, die EU-Staaten, künftig mehr Flüchtlinge aus Kriegs- und sonstigen besonders gefährlichen Gebieten aufnehmen. Österreich ist schon seit Jahren nicht mehr dabei. Warum, bitte, nimmt sich Österreich aus – während Schweden mit ähnlich vielen Einwohnern sehr wohl gerade Iraker neu ansiedelt? Weil wir es eh schon mit so vielen Flüchtlingen und Asylanträgen zu tun haben, heißt es in Wien. read more
03.09.2009, DCRS
Aus Afrika kommende Flüchtlinge haben im italienischen Lampedusa schwere Vorwürfe gegenüber Malta erhoben. Angeblich sollen Angehörige der Marine die entkräfteten Menschen auf hoher See gesichtet, aber nicht geholfen haben. Lediglich Lebensmittel und Schwimmwesten seien ihnen durch die Seeleute zugeworfen wurden. Malta hat die Vorwürfe bereits zurückgewiesen. read more
03.09.2009, Independent
Dreizehn gescheiterte Asylsuchende wurden nach einem anstrengenden Berufungsverfahren nun definitiv nach Nigeria zurückgesandt. Frontex organisierte den Rückflug von Dublin nach Nigeria. Die Gruppe besteht aus drei Männern, sechs Frauen und vier Kindern. Der Flug, der über Wien nach Lagos führte, wo sie auf einen Anschlussflug nach Nigeria warten, kostete insgesamt 43.000€. Begleitet wurde die Gruppe von Detektiven des Nationalen Büros für Immigration, einem Arzt und einer Krankenschwester. (in englischer Sprache) read more
02.09.2009, Teletrader
Europa soll nach dem Willen der EU-Kommission künftig mehr Flüchtlinge aufnehmen. Die Kommission will heute über die Aufnahme besonders schutzbedürftiger Flüchtlinge beraten, die es nicht aus eigener Kraft nach Europa schaffen. Laut UNO werden allein im Jahr 2010 weltweit rund 200.000 Menschen einen Zufluchtsort in einem sicheren Land benötigen. Unterdessen attackierte Italien erneut die EU wegen ihrer Migrationspolitik. Die Union habe zu lange das Problem der illegalen Migration ignoriert, kritisierte Europaminister Ronchi. read more
02.09.2009, Frankfurter Rundschau
Die Europäische Kommission hat die Mitgliedstaaten zur verstärkten Aufnahme von Flüchtlingen aus Krisenländern aufgerufen. Den Anstoß will die Kommission mit einem "gemeinsamen EU-Umsiedlungsprogramm" geben. Aufnahmequoten für einzelne Mitgliedstaaten solle es nicht geben, versicherte Barrot. Stattdessen sollen die EU-Staaten stärkere finanzielle Anreize aus dem Europäischen Flüchtlingsfonds erhalten. Der Fonds ist in diesem Jahr mit rund 90 Millionen Euro dotiert. read more
02.09.2009, ots.at
Entschieden spricht sich der freiheitliche Delegationsleiter im Europäischen Parlament, Andreas Mölzer, gegen Pläne der EU-Kommission aus, daß Europa freiwillig mehr Flüchtlinge aufnehmen soll. "Wir brauchen kein gemeinsames EU-Übersiedlungs-Programm, sondern ein gemeinsames EU-Rückführungsprogramm für die Abertausenden illegalen Zuwanderer, die sich in Europa aufhalten" sagt Mölzer zu den Plänen von Justizkommissar Jacques Barrot. Sonst sei, so der freiheitliche EU-Mandatar, mit einem dramatischen Anstieg der Massenzuwanderung aus der Dritten Welt zu rechnen. read more
02.09.2009, Kleine Zeitung
Calais ist einer der größten Wartesäle Europas. Jede Nacht versuchen hunderte Flüchtlinge heimlich über den Ärmelkanal nach Großbritannien zu gelangen. Für die meisten ist die nordfranzösische Hafenstadt aber Endstation. In der Nacht erwacht der Dschungel zum Leben. Dann knistert und knackt im Dünengebüsch von Calais das Unterholz unter verstohlenen Tritten, und die Bewohner des Dickichts machen sich auf die Jagd nach einem besseren Leben. read more
02.09.2009, Al-Manara
Eine halboffizielle Quelle enthüllte gegenüber dem Portal Al-Manara, dass an die 700 "illegale" Migranten erklärten, sich seit dem 2. September im Hungerstreik zu befinden. Der Protest richtet sich gegen die Bedingungen im Haftzentrum Ganfuda in der Stadt Bengasi. Die Migranten stammen aus Mauretanien, Somalia und dem Sudan. Bestätigt wurde auch, dass gestern an die 120 Sudanesen nach Tripolis gebracht worden seien, um Vorbereitungen zu treffen, sie außer Landes zu bringen. Die Sicherheitsorgane ergriffen bezüglich des Streiks "große" Verschleierungsmaßnahmen. Die Quelle rief die Stellen, die mit der Problematik zu tun haben, dazu auf, sich rasch der Sache der verhafteten Afrikaner anzunehmen, welche unter "entwürdigenden" humanitären Bedingungen litten. read more
01.09.2009, Südkurier
Der Verwaltungsgerichtshof (VGH) hat die geplante Abschiebung eines afghanischen Flüchtlings verhindert. Es bestehe die Gefahr, dass der 23-Jährige in seiner Heimat verhungere. Der Tadschike hatte das Land nach einer Familienfehde verlassen. Im Jahr 2003 reiste der Kläger mit Hilfe von Schleppern nach Deutschland. Im Asylantrag behauptete der Mann, er werde von seinen Vettern mit dem Tode bedroht. Der Antrag wurde vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge als unbegründet abgelehnt. read more
01.09.2009, Financial Times
Wer Opfer eines amerikanischen Krieges ist, ein von Muslimen verfolgter Christ und dazu am besten noch ausgebildeter Arzt, hat ganz gute Chancen, in der EU Unterschlupf zu finden - überspitzt formuliert. Der Fall der irakischen Flüchtlinge, die im Frühjahr endlich in Europa angekommen sind, hat verdeutlicht, dass eine gemeinsame Einwanderungs- und Asylpolitik zwar möglich ist - dass sie aber zugleich vor gewaltigen Hürden steht. So mangelt es vor allem an einem einheitlichen Verfahren. read more
01.09.2009, kathweb
Die EU-Kommission will am Dienstag Vorschläge für neue Regeln beim Asylverfahren und für die Verteilung von Flüchtlingen vorstellen. Die katholische Kirche hofft, dass es zu einer internationalen Rechtsvereinbarung kommt - und zwar zwischen Ursprungs-, Transit- und Zielländern. In den einzelnen europäischen Ländern ist aber nach wie vor umstritten, ob es ein Quotensystem für die Aufnahme von Flüchtlingen geben soll. Die Kirche dürfe nicht schweigen, wenn Menschenrechte verletzt werden, sagte der Apostolische Vikar für die arabische Halbinsel, Bischof Paul Hinder. read more
01.09.2009, Associated Press
Auf dem Weg in den Jemen sind nach UN-Angaben mindestens zehn somalische Flüchtlinge im Golf von Aden ertrunken. Sechs weitere wurden am Montag noch vermisst, wie das UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR mitteilte. Sie waren in zwei Booten von der somalischen Küste aufgebrochen und wurden von Schleusern über Bord gezwungen. Die Boote mit fast 90 Menschen an Bord seien daraufhin vor der jemenitischen Küste gekentert. read more
01.09.2009, Reuters
Italiens Regierungschef Silvio Berlusconi hat aus Wut über Fragen der EU-Kommission zur Flüchtlinsgpolitik Italiens die Entlassung von EU-Kommissaren samt ihrer Sprecher gefordert. Hintergrund der Attacke auf die Kommission ist deren Anfrage zu einem Vorfall mit Flüchtlingen aus Afrika. Italien soll ein Flüchtlingsboot nach Libyen zurückgeschickt haben, wie eine Vertreterin der Vereinten Nationen beklagt hatte. Die italienische Regierung hatte entgegnet, das Boot sei in internationalem Gewässer gewesen. read more
01.09.2009, Wiener Zeitung
Die marokkanische Sonderbotschafterin Assia Bensalah-Alaoui findet harte Worte für die europäische Integrationspolitik: Europa gebe zwar vor, die Menschenrechte hochzuhalten, in Wahrheit würden aber Menschen an den Grenzen zurückgestoßen und Einwanderern die Integration verunmöglicht. "Europa verliert hier an Glaubwürdigkeit". Sie fordert auch mehr Kooperation der EU mit den afrikanischen Herkunftsländern. Marokko ist zwar in den Grenzschutz eingebunden, will aber nicht nur "die Drecksarbeit für Europa machen", wie sie sagt. Die Kooperation von Libyen und Italien in Sachen Abschiebungen bezeichnet sie vorsichtig als Zusammenarbeit zweier "schwieriger Partner". read more
31.08.2009, euronews
Italiens Ministerpräsident Silvio Berlusconi ist zu einem umstrittenen Besuch in Libyen eingetroffen. Er will dort mit dem libyschen Revolutionsführer Muammar al-Gaddafi den Jahrestag des im August 2008 unterzeichneten Freundschaftsvertrags der beiden Länder begehen. Berlusconi eröffnete zudem den Bau einer Autobahn, die mit italienischen Mitteln finfanziert wird. Unterdessen sind von der italienischen Küstenwache vor Lampedusa erneut 75 Menschen aufgegriffen und direkt nach Libyen abgeschoben worden. read more
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