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borderline-europe Menschenrechte ohne Grenzen e. V.
04.05.2010, no racism net
Flughafen Wien: Die nächste Frontex-Sammelabschiebung wurde für Dienstag, 4. Mai 2010, angesetzt, es gibt Informationen dass die Abschiebung um 20 Uhr in Wien Schwechat stattfinden soll. Davon akut betroffen sind mehr als 20 Menschen, unter anderem zwei Mitglieder des Fußballvereins FC Sans Papiers, die derzeit im PAZ Rossauer Lände inhaftiert sind und von da aus, am Mittwoch, zum Flughafen Schwechat gebracht werden sollen. read more
04.05.2010, Der Standard
Mehr als ein Drittel der Abschiebe- flüge, die in Zusammenarbeit aller EU-Staaten durchgeführt werden, gehen vom Flughafen Wien aus. Die Charterabschiebung von über 20 Afrikanern - großteils nigerianischen Staatsbürgern, unter ihnen auch zwei Fußballer der Wiener "Sans papiers"-Mannschaft - am Dienstagabend ist nur einer von einer ganzen Reihe Rückkehrflügen, die die österreichischen Behörden in Zusammenarbeit mit der Europäischen Agentur für die operative Zusammenarbeit an den Außengrenzen, Frontex, durchführt. "Wien hat sich in den vergangenen Jahren zur EU-weiten Drehscheibe für solche Abschiebeflüge entwickelt", erläutert Karl Kopp; Europareferent der deutschen Flüchtlingshilfsorganisation pro asyl. read more
04.05.2010, africanouvelles
" Die EU muss Libyen jedes Jahr 5 Millarden Euro für einen speziellen Fonds überweisen, der der Eindämmung der illegalen Migration dient", dso Ghaddafi gegenüber der Europäischen Kommission. Diese schließt ein Abkommen zur Bekämpfung der illegalen Migration mit Libyen, wie es auch Italien schon abgeschlossen hat, nicht aus. "Wir haben da einen genauen Plan", so Ghaddafi gegenüber dem "Spiegel". (Artikel in franz. Sprache) read more
04.05.2010, Die Presse
2009 flogen 621 Ausgewiesene in speziellen Maschinen in ihre Heimat zurück. Seit einigen Jahren bemüht sich die EU, Abschiebungen von Menschen aus Mitteleuropa in fernere Destinationen gemeinsam durchzuführen. Dabei hilft auch die EU-Grenzschutzagentur Frontex mit Sitz in Warschau. Von dort aus werden gemeinsame Abschiebungen in gecharterten Flugzeugen organisiert. Ziele dieser Flüge sind in den meisten Fällen Länder in Westafrika, Zentralasien oder im Kaukasus. read more
04.05.2010, die presse
In Österreich werden ca. 1000 NigerianerInnen von der Abschiebung bedroht. Schwierigkeiten gab es jedoch in der Zusammenarbeit mit der nigerianischen politischen Vertretung. Es sollten NigerianerInnen abgeschoben werden, die einer kriminellen Handlung verdächtigt wurden. Eine Verdächtigung alleine war für Nigeria jedoch nicht ausreichend, daher stellte die Vertretung kein Heimreisezertifikat aus. Seitdem Österreich Druck auf Nigeria ausübt, werden die Zertifikate wieder vermehrt ausgestellt und Abschiebungen nach Nigeria öfter vollzogen. read more
In Österreich leben etwa 100 000 Personen ohne Aufenthaltsgenehmigung. Diese Zahl ist natürlich mit Vorsicht zu genießen. In Österreich ist es leicht in einen illegalen Aufenthalt zu rutschen, sei es, wenn das Visum abläuft, irreguläre Einreise von AsylwerberInnen, da eine legale Einreise für diese immer schwieriger wird, Scheidung… Es wird auch berichtet, dass sich besonders viele Kinder und Jugendliche irregulär in Österreich aufhalten. Sie gehen hier zur Schule, erlernen die deutsche Sprache und werden dann nach Jahren womöglich von der Abschiebung bedroht. read more
04.05.2010, der standard
Abschiebeflüge finden an Flughäfen meist abgelegen statt. Auch Medien wird der Zutritt meist verweigert. Wie Abschiebungen funktionieren wird oft nur anonym berichtet, von AbschiebeflugbegleiterInnen. Zum Alltag gehören in allen europäischen Ländern Hand- und Fußfesseln oder auch Helme für die Abzuschiebenden. read more
03.05.2010, lasprovincias.es
Über einhundert Illegale in zwölf Booten haben im vergangenen Jahr die gefährliche Überfahrt bis an die Küsten der Region Valencia geschafft. Die Zahl entspricht in etwa der des Jahres 2007, in dem 128 illegale Einwanderer in zehn Booten bei Alicante und Valencia das spanische Festland erreichten. (Artikel in spanischer Sprache) read more
03.05.2010, oe24.at
FC "Sans Papiers"-Präsident Di-Tutu Bukasa setzt sich zwar noch für seine Jungs ein, er sieht aber keine Chance mehr. Seit dem vergangenen Donnerstag ist das Team stark dezimiert. Mit Vincent E. und dem Kapitän Cletus Ugonna fehlten zwei Stützen. Sie waren vom Training weg verhaftet worden, was zu spontanen Demos und einem gewaltigen Verkehrschaos geführt hatte. Am Mittwoch sollen die beiden Fußballer gemeinsam mit 18 anderen Nigerianern in ihre Heimat abgeschoben werden. Der Flug wird von der EU-Agentur Frontex organisiert. read more
03.05.2010, Südeutsche Zeitung
Leben oder Tod: Für die Flüchtlinge in Somalia geht es um alles. 120 Passagiere soll das Boot fassen, nur elf von ihnen werden ihr Ziel im Jemen erreichen. Derartige Schicksale wiederholen sich täglich: Tausende versuchen, über den Golf von Aden zu fliehen. read more
03.05.2010, medico international
Eine Abschiebungswelle von Libyen nach Mali startete schon Ende des letzten Jahres. Nun wird sie fortgesetzt. Insgesamt wurden am 3. Mai 149 MalierInnen mit Waffengewalt abgeschoben. Alle waren zwischen 4 und 6 Monaten inhaftiert, ohne Betreuung und willkürlicher Behandlung ausgesetzt. Sie berichten von Folter, physischer und sexueller Gewalt, besonders gegen Frauen. Aktuell sind in Libyen etwa 600 Frauen inhaftiert, teilweise auch mit ihren Kindern. Dies alles muss unter dem Blickwinkel gesehen werden, dass weder Mali, noch die Europäische Union, die Verträge mit Libyen unterzeichnete, die Behandlung von MigrantInnen in Libyen kontrollieren oder bessere Behandlung einfordern. read more
03.05.2010, A.M.E.
Am Montag, dem 3. Mai 2010 wurde die AME (Association Malienne des Expulsés) dank der Benachrichtigung durch die Korrespondenten des Französischen Internationalen Radio (RFI) gegen 16 Uhr Zeugin der Abschiebung von 149 Maliern aus Libyen. Eine weitere Person, ein schwerkranker Mann, konnte den Flug nicht antreten. Der Charter-Flug folgt zwei vorherigen Abschiebungswellen vom 30. September 2009 mit 153 abgeschobenen Personen und vom 9. Dezember 2009 mit 149 Personen. read more
02.05.2010, Ansa
In der vergangenen Nacht hat ein Fischerboot 3 Migranten auf der kleinen Felseninsel Lampione vor Lampedusa ausgesetzt und ist dann geflüchtet. Küstenwache und Carabiniere hatten gemeinsam versucht, das Boot innerhalb der nationalen Gewässer zu stellen, was ihnen jedoch nicht gelang. (Artikel in ital. Sprache) read more
02.05.2010, ZEIT Online/dpa
Zur Frage von Bootsflüchtlingen, die auch von Libyen aus in großer Zahl ihre gefährliche Reise über das Mittelmeer nach Europa antreten, zeigte sich Gaddafi gesprächsbereit. Er wolle sie künftig aufhalten lassen und Siedlungs- und Beschäftigungsprojekte für die Menschen starten. Allerdings müsse die Europäische Union dafür jährlich fünf Milliarden Euro beisteuern. read more
01.05.2010, transact
Die Rauchschwaden aus den brennenden Zellen haben sich verzogen. Pagani, der „Kinderknast auf Lesbos“, musste nach anhaltenden Kämpfen von drinnen und draußen im letzten Oktober faktisch geschlossen werden. Das war der sichtbarste Erfolg der Dynamik des Nobordercamps im letzten August, mit dem es gelungen ist, politische Proteste und soziale Kämpfe um Bewegungsfreiheit unmittelbar zu verbinden. Im September werden sich (daran anknüpfend) wieder AktivistInnen in die Ägäis aufmachen: „Welcome-to-Europe“ auf Lesbos und Samos als Teil verschiedener Noborder-Aktivitäten in einem Griechenland, das angesichts der dortigen Krisenprozesse unter sozialer Hochspannung steht. read more
01.05.2010, Migrants at Sea
Ein neuer Bericht vom UNHCR zur Gewalt gegen Frauen ist erschienen: "Die Gewalt, die Frauen auf ihrer "Reise" als Illegalisierte angetan wird: Algerien, Frankreich, Spanien, Marokko." (Artikel in franz. Sprache) read more
01.05.2010, Times of Malta
Die EU verstehe die Entscheidung Maltas, nicht an der Frontex-Mission teilzunehmen, so die Kommissarin für Innteres, Malmström, auch wenn eine Teilnahme im Interesse des Inselstaates wäre. Malta sei immer willkommen, wenn es seine Meinung ändere. Die Kommissarin hat Malta besucht, um sich selber ein Bild von der Situation zu machen. Malmström habe auch an die libysche Regierung geschrieben, um die Zusammenarbeit zu verstärken. (Artikel in engl. Sprache) read more
30.04.2010, literaturkritik.de
Gatti zitiert einen Flüchtling: „Wenn wir nicht auf See umkommen würden, würde ein Teil von uns von Lampedusa aus nach Libyen abgeschoben, der andere Teil nach Italien gebracht und dann mit einem Ausweisungsbescheid freigelassen. Wenn du erst mal in Italien bist, zerreißt du den Bescheid und machst das, was ich mache: Schwarzarbeit. Alle, die den Sprung nach Europa wagen, hoffen, dass sie diese Chance bekommen. Ihr Italiener beschäftigt Schwarzarbeiter, um Steuern zu sparen. Maurer, Maler, […], Pflegekräfte, Kellner, Hilfsarbeiter. Das ist der Motor der illegalen Einwanderung.“ read more
29.04.2010, dpa
Das ist die Quintessenz eines Berichts des Antifolterkomitees des Europarates, der am Mittwoch in Straßburg veröffentlicht wurde. "Halbverhungerte Bootsflüchtlinge in dieses Land zu schicken, wo ihnen Folter und schwere Misshandlungen drohen, ist eine Missachtung aller internationalen Regeln", sagte der Delegationsleiter des Antifolterkomitees Jean-Pierre Restellini. read more
29.04.2010, Stuttgarter Zeitung
Das Bundesverwaltungsgericht entscheidet gegen einen Flüchtling, der die Taliban fürchtet. Die Richter äußerten Zweifel daran, ob eine Zwangsrekrutierung durch die radikalislamistische Taliban in Afghanistan ein ernsthafter Schaden ist. Mit dieser Begründung hat das oberste deutsche Verwaltungsgericht eine Entscheidung des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs aufgehoben, der einem afghanischen Flüchtling ein Abschiebeverbot zugebilligt hatte. read more
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