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borderline-europe Menschenrechte ohne Grenzen e. V.
14.06.2010, suite101
Die Familie Zogaj kam 2002 aus dem Kosovo nach Österreich und suchte um Asyl an. Nachdem sich die Familie in Oberösterreich bestens integriert hatte, kam 2007 dennoch ein Abschiebungsbescheid. Die Tochter Arigona, damals 15 Jahre alt, sollte danach die Behörden drei Jahre auf Trab halten. Sie versteckte sich, ließ ein Video aus diesem Versteck drehen und drohte mit Selbstmord. read more
14.06.2010, Der Standard
Der Verfassungsgerichtshofentscheid, der die Ausweisung Arigona Zogajs, ihrer Mutter und ihrer zwei kleinen Geschwister als rechtmäßig bestätigt, ist nicht wirklich unerwartet gekommen. Doch nur, weil es manche Spatzen bereits länger von den Dächern gepfiffen haben, wäre es falsch, sich jetzt achselzuckend abzuwenden und zu meinen, zur ausländerpolitischen Routine übergehen zu können. read more
14.06.2010, Firmenpresse
In Deutschland wird die Ein- und Ausreise und der Aufenthalt von Ausländern durch das Zuwanderungsgesetz von 2005 geregelt. Hauptbestandteil des Zuwanderungsgesetzes ist das Aufenthaltsgesetz (AufenthG). Die Reform vom August 2007 bearbeitete u.a. die Richtlinien zum Aufenthalts- und Asylrecht. Um für einen längerfristigeren Zeitraum in Deutschland bleiben zu dürfen, ist es notwendig, über eine befristete Aufenthaltserlaubnis oder eine unbefristete Niederlassungserlaubnis zu verfügen. Grundlage dafür ist das für die Einreise notwendige Visum, das dann entsprechend abgeändert werden kann. read more
14.06.2010, Deutschlandradio Kultur
Das vor 25 Jahren unterzeichnete Schengener Übereinkommen markierte den Beginn des Endes von Grenzkontrollen innerhalb Europas. An den Außengrenzen wird dafür schärfer kontrolliert. Im Schengenraum leben heute rund 400 Millionen Menschen, die sich innerhalb des gemeinsamen Hauses Europa weitgehend ungehindert bewegen können: Die Wohnungstüren sind offen, die Haustüre dagegen wird strenger bewacht denn je zuvor. read more
14.06.2010, ptext
Eine Migration ist per se weder krankmachend noch krankheitsauslösend. Flüchtlinge - dieses Wort steht für existentielle Entscheidungen, die Suche nach Weiterentwicklung und Wiederkehr, schwere Lebensbrüche und manchmal erfüllte Träume. Es ist nicht verwunderlich, dass gerade jene Menschen, welche aus ihren Ländern vertrieben wurden bzw. noch rechtzeitig die Entscheidung getroffen haben, ihr Zuhause zu verlassen, unter besonderer psychischer und körperlicher Last ihrer Entscheidung leiden. read more
13.06.2010, Tagesschau
Europa ohne Schlagbäume - vor 25 Jahren wurde im luxemburgischen Schengen aus der Idee Wirklichkeit. Mit einem Festakt wurde das Ereignis am Vortag des eigentlichen Jahrestages gefeiert. Doch für Menschenrechtler ist das Schengen-Abkommen nicht unbedingt ein Grund zum Feiern. Denn während innerhalb Europas die Grenzkontrollen fielen, wurden sie nach außen verschärft. Menschenrechtler kritisieren vor allem Italiens strikten Umgang mit Flüchtlingen. read more
13.06.2010, Blick.ch
Als sich der neue Direktor des Bundesamtes für Migration (BFM) am 17. März in Kloten ZH persönlich ein Bild von den Ausschaffungen abgewiesener Asylbewerber machen wollte, kam es zur Tragödie: Alard du Bois- Reymond erlebte live mit, wie ein Nigerianer tot zusammenbrach. Der Ausschaffungshäftling war seit einigen Tagen im Hungerstreik. Seither hat die Schweiz keine Nigerianer mehr zwangsweise in ihre Heimat abgeschoben. Anfang Juni gab das Amt bekannt, dass die Familie des verstorbenen Afrikaners eine finanzielle Entschädigung zur «Deckung der Bestattungskosten» erhält. Den Angehörigen des Toten überweist die Schweiz 50‘ 000 Franken. Das BFM verneint. «Die Zahlung ist kein Schuldeingeständnis, sondern eine humanitäre Geste gegenüber der Familie», betont Avet. read more
13.06.2010, Weser Kurier
An den Vorwürfen von Flüchtlingshilfsorganisationen ist was dran, das hat der Senat jetzt eingeräumt: Bremen hat versucht, Menschen gegen Recht und Gesetz abzuschieben. In wie vielen Fällen die Behörden damit erfolgreich waren, darüber geben sie keine Auskunft. Begründung: Statistiken würden nicht geführt. Flüchtlingshelfer sprechen davon, 'dass sich die Fälle gehäuft' hätten. Inzwischen ist die beanstandete Praxis aber abgestellt. read more
12.06.2010, migreurop
Gestern Nacht wurde eine Gruppe aus Syrien stammender Kurden von der Polizei verhaftet, nachdem sie 25 Tage vor dem EU-Haus in Nicosia (Zypern) ausgeharrt hatte. Etwa 210 Menschen, darunter 30 Familien, verbrachten die letzten 3 Wochen mit einem Sitzstreik, um als von der zyprischen Regierung als Flüchtlinge anerkannt zu werden. read more
11.06.2010, Le Monde Diplomatique
Artikel von Alain Morice und Claire Rodier über die Vorverlagerung der Grenzen der Europäischen Union seit dem Fall der Berliner Mauer read more
11.06.2010, Asca
“Frattini (ital. Aussenminister) koennte schon etwas mehr gegenueber Tripolis wagen (…) Die Aussage, dass Libyen ein Staat ist und seine Gesetze hat ist eher peinlich...” So die Abgeordnete des EU-Parlaments der Demokraten Debora Serracchiani. Die Abgeordnete hat die Europaeische Kommission angefragt fuer eine gemeinsame diplomatische Aktion gegen Libyen, damit das dortige UNCHR Buero wieder eroeffnet wird. Man muesse schon Normen fuer den Fluechtlingsschutz festlegen, wenn man Abkommen mit Laendern abschliesst, die die Genfer Fluechtlingskonvention nicht unterzeichnet haben. Sie aeusserte sich zudem sehr befremdet ueber die heutige Konfiszierung von 3 italienischen Fischerbooten durch die libysche Polizei, waehrend Frattini ein neues Buch von Ghaddafi vorstellt. (Artikel in ital. Sprache) read more
11.06.2010, AFP
Der UNHCR moechte mit Libyen ueber die Schliessung des Bueros in Tripolis verhandeln. Libyen behauptet, keine Vertraege mit dem UNCHR unterzeichnet zu haben, man habe lediglich in 2001 erlaubt, dass ein Vertreter in Tripolis arbeite, um ein spezielles Problem zu loesen, dann jedoch sei die Arbeit darueber hinaus gegangen und illegal geworden. (Artikel in franz. Sprache) read more
11.06.2010, Pro Asyl
Die britische Grenzagentur will laut Medienberichten ein „Reintegrationszentrum“ in Afghanistan einrichten, um unbegleitete minderjährige Flüchtlinge dorthin abschieben zu können, berichtet u.a. der Guardian. Derzeit leben etwa 4.200 minderjährige Flüchtlinge in Großbritannien, die größte Gruppe unter ihnen kommt aus Afghanistan. Jedes Jahr sollen über 100 minderjährige Afghanen abgeschoben werden, heißt es. Geplant sind Abschiebungen von 12 Flüchtlingskindern sowie 120 Erwachsenen pro Monat. Die Pläne decken sich laut Guardian mit denen Norwegens, das ebenfalls ein Aufnahmezentrum in Kabul eröffnen will, um dorthin abschieben zu können. Menschenrechtsorganisationen kritisieren die Pläne der britischen Regierung scharf. read more
11.06.2010, taz.de
Der angekündigte Rauswurf des UN-Flüchtlingshilfswerks UNHCR aus Libyen hat enorme diplomatische Reaktionen hervorgerufen, die allerdings zugleich aufgrund diplomatischer Rücksichtnahme öffentlich bedeckt ausfallen. Das UNHCR erklärte am gestrigen Donnerstag, es bestätige, sich "der Sorgen der libyschen Regierung bewusst zu sein" und "einen offenen, konstruktiven Dialog mit Libyen zu suchen". read more
10.06.2010, Hamburger Abendblatt
Vier Tage trieben sie auf dem Meer. Sie verbrannten ihre Kleidung, damit sie jemand sah. Zehn Schiffe fuhren an den Flüchtlingen vorbei. Manche sagen, es waren 20. Die Crew eines Schiffs warf ihnen sogar Essen zu, ins Salzwasser, es wurde ungenießbar. Auf dem Boot wurde Trinkwasser knapp. Es wurde still. Bathieu Luong saß tagelang nur da auf seinem Platz unter Deck. Neben ihm erbrachen sich andere. "Die Leute lagen auf dem Boden wie tote Fische", sagt Pau Ha. Viele murmelten leise Gebete, zu Gott oder Buddha. Ihre Bitte: Rettung. Oder ein schnelles Ende, wenigstens das. read more
10.06.2010, RP Online
Die EU-Kommission hat auf die am Dienstag angeordnete Schließung des Büros des UN-Flüchtlingshilfswerks UNHCR in Libyen mit Sorge reagiert. Es sei sehr wichtig, dass alle Personen, die internationalen Schutz suchten, ihn auch erhalten könnten, sagte eine Sprecherin der Kommission gestern in Brüssel. Die Arbeitsgemeinschaft für Flüchtlinge Pro Asyl forderte von Europaparlament und EU-Kommission ein Ende der "Kumpanei mit dem libyschen Regime". read more
10.06.2010, ORF
Zwei junge Nigerianer kamen getrennt als Jugendliche vor acht Jahren nach Österreich, wurden Ende April 2010 während eines Fußballspiels des Vereins FC Sans Papiers festgenommen und Anfang Mai abgeschoben. Sie leben jetzt in den Slums von Lagos und haben Angst. Cletus hat Angst, erkannt zu werden: Er ist homosexuell. "Homosexualität ist ein Tabu in Nigeria. Ich komme aus dem Norden, dort bringen sie dich um, wenn du schwul bist", erklärt Cletus. read more
10.06.2010, Jungle World
Der US-Bundesstaat Arizona will mit einer Verschärfung des Einwanderungsgesetzes gegen illegalisierte Migranten aus Mexiko und anderen Ländern Lateinamerikas vorgehen. Jede Person, bei der ein »begründeter Verdacht« auf illegale Migration besteht, kann demnach kontrolliert werden. Nicht nur Menschenrechtler warnen vor rassistischem Profiling. In mehreren US-Bundestaaten regt sich Protest, auch Barack Obama kritisierte das Gesetz. read more
10.06.2010, Frankfurter Neue Presse
Der Dokumentarfilm «Neukölln Unlimited» schildert das Leben der «geduldeten» libanesischen Geschwister Lial, Hassan und Maradona aus Berlin. Familie Akkouch lebt in Neukölln.In einer Nacht im April 2003 war sie schon einmal in den Libanon abgeschoben worden. Nach ein paar Wochen kam sie jedoch wieder zurück nach Deutschland. Seitdem hält das Warten auf eine unbefristete Aufenthaltsgenehmigung an. read more
10.06.2010, migrantsatsea
Der Schritt, die UNHCR aus Libyen auszuweisen, war eine heftige Entscheidung hinter den Verhandlungen zwischen Libyen und der EU über eine Rahmenvereinbarung, welche die bilaterale Kooperation bei der Kontrolle illegaler Migration betrifft. Die Ausweisung der UNHCR schürt weiteres Misstrauen gegen Libyen und bestätigt die EU darin, auf Verhandlungen zu beharren. Auch wenn Libyen die Flüchtlingskonvention der Vereinten Nationen nicht unterzeichnet hat, ist es dennoch an internationale Gesetze gebunden, die die Ausweisung in Länder untersagt, in denen die Gefahr auf Folter besteht. (in englischer Sprache) read more
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