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borderline-europe Menschenrechte ohne Grenzen e. V.
09.08.2010, frontexplode
Es gibt eine neue Version des FRONTEX-Films, der nun auch die Aktionen gegen Frontex auf der griechischen Insel Lesbos und die "Geburtstagsparty" in Warschau zeigt. Zu sehen unter: read more
09.08.2010, ansa
In der Nacht zum 9.August hat die Polizei 40 Flüchtlinge auf der kleinen Insel Linosa (in der Nähe von La,mpedusa) gestoppt. Das Boot, mit dem die Flüchtlinge angekommen waren, konnte nicht gefunden werden, so dass die Polizei vermutet, sie wurden von einem größeren Boot ausgesetzt. In den letzten Monaten kam es wieder vermehrt zu Anlandungen auf den pelagischen Inseln und an der Südküste Siziliens. Die letzten 39 Flüchtlinge wurden dort am 2.August aufgegriffen. (Artikel in ital. Sprache) read more
09.08.2010, Südkurier
Am Informationsstand konnten die Besucher aktiv werden: Aus zwei Tischen voller Hausrat, Spielzeug, Dokumenten, Familienfotos, Schmuck und Kleidung sollte ein Koffer für die Flucht gepackt werden; an den Wasserbecken mit den Gebetskerzen konnte man Papierboote falten und mit Halmafigürchen bestückt als Flüchtlingsboote auf die Reise schicken.Auch die Atempausen wurden von den ehrenamtlichen Flüchtlingshelferinnen und -helfern gestaltet: Die Bootsflüchtlinge im Mittelmeer und die Opfer von Folter und Gewalt waren die das Thema der Andacht. read more
08.08.2010, Rosa Luxemburg Stiftung
Auch die letzte Woche war EU-politisch hochgradig interessant, wenngleich wenig erfreulich. Es geht im Folgenden um Statistik, Krisenbearbeitung, Überwachung und Militarisierung, aber zunächst um die „Stuttgarter Erklärung“ vom 6.8.2010, die besondere Aufmerksamkeit linker Politiker/innen erfordert. Die Präsidentinnen und Präsidenten der Landesparlamente haben über die Umsetzung des Lissabonner Vertrages beraten und mehr Einwirkungs- und Teilhabemöglichkeiten ihrer Parlamente gefordert. Sie wollen das Subsidaritätsprinzip stärken und ihren Beitrag zu fortschreitender europäischer Integration leisten. read more
08.08.2010, il paese nuovo
Bei einer Anti-Immigtrations-Operation des Zolls im süditalienische Otranto wurden am frühen Morgen 66 Flüchtlinge aufgehalten. Die wohl aus Afghanen, Kurden und Türken bestehende Gruppe war gerade angelandet, unter ihnen auch 15 Frauen und 11 Kinder. Die Flüchtlinge wurden für die Identifizierung in das von der Kommune Otranto bereit gestellte Zentrum „Don Tonino Bello“ gebracht. Die Polizei sucht indessen nach den kriminellen Organisationen, die hinter der „Schlepperei“ von Flüchtlingen stehen. (Artikel in ital. Sprache) read more
07.08.2010, corriere del mezzogiorno
16 Migranten versuchten in der vorletzten Nacht aus der Abschiebungshaft Brindisi in Süditalien zu fliehen, acht Männern aus Tunesien und Marokko gelang die Flucht. Es gab Auseinandersetzungen mit der Polizei, bei der zwei Beamte und ein Flüchtling, der versuchte, über die Mauer zu gelangen, verletzt wurden. Letzterer, ein Tunesier, musste mit einem gebrochenen Fuß ins Krankenhaus gebracht werden. (Artikel in ital. Sprache) read more
07.08.2010, Rheinische Post
Was Mamadou Allareny Diallo in seinem noch jungen Leben erfahren hat, ist kaum zu fassen, wenn man es hört. Auf einer Odyssee durch Afrika schaffte er es bis nach Libyen. Auf dem Weg suchte er Schutz und Lebensmöglichkeiten in mehreren afrikanischen Ländern – erfolglos. Von Libyen aus floh er weiter. Mit einem Flüchtlingsboot setzte der Nichtschwimmer gemeinsam mit 40 anderen Passagieren über – nach Lampedusa in Italien. Dort kam er in eines von vielen völlig überfüllten Lagern. read more
06.08.2010, Neues Deutschland
Tausende Asylsuchende wurden in den vergangenen Jahren nach Griechenland abgeschoben. Ob dies mit den Europäischen Grundrechten vereinbar ist, muss nun der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg klären. In den letzten Wochen haben sowohl ein irisches als auch ein britisches Gericht entschieden, den EuGH in dieser Frage anzurufen. Vom Ideal eines »Gemeinsamen Europäischen Asylsystems« ist die EU noch weit entfernt. In der EU findet eine Schutzlotterie statt, bei der in jedem EU-Land die Chancen auf Schutz anders sind. read more
06.08.2010, The Sunday Morning Herald Australia
Familien mit Kindern, die abgeschoben werden sollen, werden in Großbritannien zukünftig 2 Wochen Zeit zugestanden, um freiwillig auszureisen. Sollten sie diese Zeit nicht wahrnehmen für die Ausreise werden sie "innerhalb der nächsten Wochen" abgeschoben. Diese neue Regelung wurde getroffen, nachdem Kinder in GB nicht mehr inhaftiert werden sollen. Da schiebt man gleich die ganze Familie ab. (Artikel in engl. Sprache) read more
06.08.2010, Freitag
Die Verankerung von gemeinsamen Standards für Asylverfahren stößt in den EU-Staaten auf eine breite Front der Ablehnung. Ole Schröder malte gleich den ganz alten Teufel an die Wand: Auf Deutschland würden „längere Asylverfahren, höhere Kosten und eine neue Sogwirkung“ zukommen, warnte der CDU-Innenstaatssekretär angesichts von Plänen der EU-Kommission, das europäische Asylrecht zu vereinheitlichen. read more
05.08.2010, Times of Malta
Angeblich befürwortet die EU-Kommission die Zurückweisungen von Italien nach Libyen doch nicht, aber es bedürfe einer Klärung der Aussagen von Stefano Manservisi, Generaldirektor für Inneres der Kommission, so der UNCHR. Manservisi hatte behauptet, diese Politik sei absolut EU-konform. (Artikel in engl. Sprache) read more
05.08.2010, zeit online
Im Hintergrund der heutigen Zeit, während die Menschen in den Grenzen Europas, tagtäglich in den Tag hineinleben und das vermeindlich Selbstverständliche tun; und zwar Leben; versuchen tausende von Menschen, bewaffnet mit einem Schlauchboot, im Schattenreich der Dunkelheit, durch das wüten des Meeres in den grenzen Europas zu gelangen, um das vermeindlich selbstverständliche zu tun. Täglich sterben bis Hunderte, im Jahr vielleicht tausende von Flüchtlingen. Aber wer vermag eine Zahl zu nennen? Sie haben keine Papiere. Sie existieren nicht in dieser Welt der Papiere. Ihre Existenz ist nichtig. Wenn in Afrika die Wiege der Menschheit war, so ist das Ende der Menschheit in Europa. read more
05.08.2010, Frankfurter Rundschau
Die Europäer wehren immer mehr Flüchtlinge aus Afrika ab. Sie sollten lieber die Armut auf dem Kontinent bekämpfen. Vor einem knappen Monat richteten sich noch alle Blicke auf Afrika. Besser gesagt auf Südafrika und die Fußball-WM. Bei aller Begeisterung für das Mega-Event blendeten die Medien das tägliche Drama im Norden des Kontinents wieder mal aus. Zehntausende Afrikaner riskieren alljährlich – Tendenz weiter steigend – auf maroden Booten ihr Leben, um ein besseres und sicheres in Europa zu finden. In ihren Ohren musste das offizielle WM-Motto „Ke Nako – Es ist Zeit, Afrikas Menschlichkeit zu feiern“ wie reiner Hohn klingen. Für sie gibt es derzeit weder einen Grund, Afrikas noch Europas Menschlichkeit zu feiern. Missachten doch beiden Seiten regelmäßig ihre Menschenrechte. Doch das ist den Medien kaum noch eine Meldung wert. read more
04.08.2010, Wiener Zeitung
Die EU-Grenzschutzagentur Frontex eröffnete ihre erste Zweigstelle, sie hat nun im griechischen Piräus ein Büro. Dies besiegelten Frontex-Direktor Ilkka Laitinen (l.) und Griechenlands Minister für Bürgerschutz Michalis Chrysochoidis (r.) mit ihrer Unterschrift. Frontex soll die Zusammenarbeit der EU-Länder beim Grenzschutz koordinieren. Die Überwachung und Kontrolle der südöstlichen Außengrenzen, von Zypern und Malta bis nach Griechenland und Italien, stelle eine große Herausforderung für die EU dar, sagte Laitinen read more
04.08.2010, Deutschlandfunk
Sie pflücken Orangen, ernten Tabak und stechen Spargel: In Italien schuften Zehntausende Einwanderer auf den Feldern, meist illegal und für einen Hungerlohn. Doch ohne die ungeliebten Clandestini stünde die Landwirtschaft still. Nach Angaben der Gewerkschaft CGIL sind 90 Prozent der Plantagenarbeiter in Süditalien illegale Einwanderer. read more
04.08.2010, Pro Asyl
Wie aus den gestern veröffentlichten EURODAC-Statistiken hervorgeht, ist die Zahl der irregulären Einreisen nach Europa im vergangenen Jahr um 50 % zurückgegangen. Der starke Rückgang kann unter anderem auf ein bilaterales Abkommen zwischen Italien und Libyen zurückgeführt werden, in dessen Folge es seit Sommer 2009 zu Massenrückführungen von Bootsflüchtlingen nach Libyen kam. Der offene Bruch der Genfer Flüchtlingskonvention durch Italien schlägt sich nun in sinkenden Einreisezahlen nieder. Noch ein Jahr zuvor war Italien das Land mit den höchsten Zugangszahlen in der EU. Auch Spanien verhindert unter anderem durch Polizeikooperationen mit verschiedenen afrikanischen Staaten, dass Flüchtlinge es überhaupt bis dorthin schaffen. read more
04.08.2010, Österreichischer Rundfunk
Sechs Menschhändler, die u.a. Iraner, Afghanen und Türken nach Österreich oder weiter geschleppt haben, sind Anfang Juli ausgeforscht und in Wien festgenommen worden. Das teilte die Polizei heute mit. Unter den Festgenommenen befindet sich einer der Haupttäter. Ein weiterer Kopf des Rings dürfte in der Türkei untergetaucht sein. Nach ihm wird noch gefahndet, sagte Gerald Tatzgern, Leiter des Büros für Menschenhandel- und Schleppereibekämpfung im BK. Den Männern, für die in Wien die Handschellen klickten, werden zumindest zehn Schleppungen nachgewiesen. Die Dunkelziffer dürfte weit höher sein, aber "nicht dreistellig", betonte Tatzgern. Für eine Schleppung kassierten die Menschenhändler zwischen 5.000 und 7.500 Euro. read more
04.08.2010, lavanguardia.es
Die spanische Küstenwache hat zwei Boote mit insgesamt 29 Flüchtlingen gestoppt, die auf dem Weg nach Europa waren. Vier Menschen befanden sich auf einem Schlauchboot sechs Meilen vor der Küste von Ceuta. (Artiikel in spanischer Sprache) read more
03.08.2010, latina press
Eine Gruppe von 31 kubanischen Flüchtlingen wurde von der US-Küstenwache südlich von Key Biscayn festgenommen und den Einwanderungsbehörden übergeben. Nach Angaben der Behörden befand sich die Gruppe von Männern, Frauen und Kinder bei guter Gesundheit. Da weder ein Boot noch ein grösseres Schiff entdeckt wurde gehen die Beamten davon aus, dass Menschenhändler mit schnellen Booten die illegalen Einwanderer bis vor die Küste brachten und dann aussetzten. Durch ein Gesetz von 1966, den sogenannten Cuban Adjustment Act «wet foot, dry foot», wird den Kubanern/innen, die US-amerikanischen Boden trockenen Fußes erreichen, automatisch Aufenthaltsrecht gewährt, während diejenigen, die auf See gestoppt werden, in ihre Heimat zurückkehren müssen. read more
03.08.2010, griechenland net
Ein Büro der „Europäischen Agentur für die operative Zusammenarbeit an den Außengrenzen – FRONTEX“ wurde in dieser Woche in Piräus eröffnet. Die Kontrolle und Überwachung der südöstlichen Außengrenzen der EU, von Zypern und Malta bis nach Griechenland und Italien, stelle eine große Herausforderung für die gesamte EU dar, sagte der Direktor von FRONTEX, Ilka Laitinen. „Bisher wurde in Griechenland hinsichtlich der illegalen Immigration exzellente Arbeit geleistet“, so Laitinen nach der Eröffnung der ersten FRONTEX-Zweigstelle in Europa. Die Koordination zwischen EU-Ländern bei der Bekämpfung von Schleuserringen und der illegalen Immigration gehört zu den Hauptaufgaben von FRONTEX. Das Projekt in Piräus wird als zweijähriger Pilotversuch mit 13 Angestellten durchgeführt read more
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