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borderline-europe Menschenrechte ohne Grenzen e. V.
21.09.2010, ABC net
Die Protest in der Abschiebungshaft Villawood in Australien gehen weiter. Seit einigen Tagen halten sich mehrere Flüchtlinge auf dem Dach auf und fordern Hilfe und Freiheit. Ein 36-jähriger Asylsuchender von den Fidji-inseln sprang vom Dach in den Tod: Lieber sterben als abgeschoben zu werden, sagte er vorher. (Artikel in engl. Sprache) read more
21.09.2010, Hamburger Morgenpost
Der Hungerstreik von Asylbewerbern in mecklenburgischen Nostorf weitet sich aus. Inzwischen verweigern 16 Flüchtlinge die Aufnahme von Nahrung. Damit wollen sie gegen unzumutbare Lebensbedingungen in der sogenannten „Zentralen Erstaufnahmeeinrichtung“ demonstrieren, in der auch 93 Flüchtlinge aus Hamburg untergebracht sind. Zwei Hungerstreikende mussten gestern ins Krankenhaus eingeliefert werden. Ihnen geht es schlecht. Die Flüchtlinge bemängeln vor allem mangelnde ärztliche Versorgung. Selbst Schwerkranke erhielten aus Kostengründen statt einer Behandlung lediglich Paracetamol gegen die Schmerzen. Dr. Andreas Crusius, der Präsident der Ärztekammer Mecklenburg-Vorpommern hat angekündigt, diesen Vorwürfen nachzugehen. read more
21.09.2010, Malta Today
23 Asylsuchende sind heute morgen auf Lampedusa angelandet. Unter ihnen befinden sich 7 Minderjährige. Alle geben an, marokkanischer Herkunft zu sein. Sie werden in den nächsten Stunden nach Porto Empedocle auf Sizilien gebracht, um dann abgeschoben zu werden. (Artikel in engl. Sprache) read more
21.09.2010, International Crisis Group
Viele der Flüchtlinge, die in nordafrikanischen Ländern wie Ägypten auf eine Möglichkeit hoffen, nach Europa herüber zu fahren, stammen aus Eritrea. Ein jüngst erschienener Bericht des Think-Tanks "International Crisis Group" über die Lage in Eritrea hilft zu verstehen, warum so viele Menschen aus diesem Land fliehen: Das militarisierte Regime reagiert unduldsam auf Opposition, die Wirtschaft ist zerrüttet. (Artikel in englischer Sprache) read more
20.09.2010, Jungle World
Spätestens ab 2014 will die Europäische Union mit sechs neuen Aufklärungssatelliten zur »maßgebenden Weltraummacht« werden. Die Daten aus dem Orbit sollen unter anderem von Militär, Geheimdiensten und Polizei genutzt werden (...) Im Bereich der Meeresüberwachung verweisen die Beteiligten stolz auf die »Einrichtung eines Dienstes zur Überwachung des Seeverkehrs, der eine echtzeitnahe Erfassung und Identifizierung von Schiffen und das Erkennen ungewöhnlicher Schiffsbewegungen ermöglicht«. Gemeint ist das Aufspüren von Flüchtlingsbooten im Mittelmeer und im Atlantik, die sich nicht auf üblichen Routen bewegen und damit als verdächtig gelten. read more
20.09.2010, Kleine Zeitung, Graz
Auf Kärntens Transitrouten rollen immer häufiger Schleppertransporte in Richtung Italien und Frankreich. Schleppungen illegaler Afghanen, Inder, in den letzten Wochen aber vor allem von Bürgern der Russischen Föderation nehmen sprunghaft zu. "Nach jüngsten Schätzungen laufen bereits 45 Prozent der Schleppungen in Österreich durch Kärnten", so ein Fahnder. Derzeit verfolgen Ermittler der Gruppe "Menschenhandel" im Landeskriminalamt in Kooperation mit dem Bundeskriminalamt konkrete Spuren zu einer mächtigen Organisation in Griechenland. read more
20.09.2010, ZEIT Online
Sie sind Juristen, Computerexperten, Altenpfleger. Es gäbe Tausende Jobs für sie – doch die meisten Asylbewerber dürfen in Deutschland nicht arbeiten. Was läuft hier schief? read more
20.09.2010, Mittelbayrische Zeitung
Auf der Anklagebank saßen ein 58-Jähriger und eine 50-Jährige. Beiden wurde vorgeworfen, gemeinsam im Jahr 2007 in mehreren Fällen Armenier nach Deutschland eingeschleust und ihnen dabei geholfen zu haben, sich hier illegal aufzuhalten. Außerdem hätten sie versucht, Ausländer einzuschleusen. Da die beiden Angeklagten sich in vier Fällen geständig zeigten, kam das Gericht bereits gestern zu einem Urteil: Der Angeklagte erhielt eine Freiheitsstrafe von einem Jahr und zwei Monaten, die Frau von einem Jahr. Beide Male wurde eine Bewährungszeit von vier Jahren festgesetzt. Zudem muss das Schleuser-Pärchen 200 Arbeitsstunden verrichten. read more
19.09.2010, Radio RTM
Der italienische Zoll hat heute vier Flüchtlinge an der sizilianischen Südsküste aufgehalten, die mit noch nasser Kleidung auf der Strasse unterwegs waren. Es handelte sich um zwei Palästinenser, einen Marokkaner und einen Libyer. Sie waren mit einem Fischerboot aus Libyen gekommen. Sie wurden indentifiziert und haben sofort eine Ausreiseverfügung erhalten. (Artikel in ital. Sprache) read more
17.09.2010, UNHCR
Im Golf von Aden scheint die "Saison" begonnen zu haben: laut UNHCR starten wieder vermehrt Flüchtlingsboote vom Horn von Afrika. letzten Mittwoch wurde durch im Jemen angekommene Flüchtlinge bekannt, dass ein Ähtiopier von den Schleusern zu Tode geprügelt wurde. Auf dem Boot befanden sich 105 Flüchtlinge, hauptsächliche Äthiopier. (Artikel in franz. Sprache) read more
17.09.2010, Bayerischer Flüchtlingsrat
Der Flüchtlingsrat Bayern verurteilte in einer Pressemeldung die versuchte Abschiebung des Kriegsdesserteur Ahmad P. (28) auf das Schärfste. Er sollte am Dienstag, den 7. September, von Frankfurt nach Kabul abgeschoben werden. Mit einem dramatischen Fluchtversuch über das Rollfeld konnte sich der Afghane zunächst retten. Am Freitag den 17. September wurde er dann in Polizeibegleitung abgeschoben. Ahmad P. floh im Jahr 2008 nach seiner Desertion aus der Afghanischen Armee nach Deutschland. Seine berechtigte Angst im Kampfeinsatz zu sterben ist jedoch kein Asylgrund – sein Asylantrag wurde abgelehnt. read more
16.09.2010, Die Presse
Das Fischerboot geriet in internationalen Gewässern im Golf von Sirte unter Beschuss. Rom spielt den Vorfall herunter. Dabei waren auf dem angreifenden libyschen Schiff auch italienische Offiziere. Im fernen Rom hoffte die Regierung zunächst, den Zwischenfall herunterspielen zu können, doch mittlerweile ist erneut eine scharfe Kontroverse über die Beziehungen zu Libyen entbrannt. Auch die katholische Bischofskonferenz Italiens verurteilte das zögerliche Verhalten der Regierung scharf. read more
16.09.2010, Oberbayrisches Volksblatt
Die Bundespolizei hat am Mittwoch den mutmaßlichen Drahtzieher mehrerer Menschenschleusungen gefasst. Nach dem derzeitigen Stand der Ermittlungen hat der 27-jährige Türke in mindestens zwei Fällen den Transport irakischer Staatsangehöriger von Italien nach Deutschland organisiert. Ausgangspunkt dieses Ermittlungserfolgs war die Festnahme eines Mannes Mitte August auf der A93 zwischen Kiefersfelden und dem Inntaldreieck. Er hatte versucht, sechs Iraker ohne Papiere illegal nach Deutschland zu bringen und sie hier abzusetzen. Bei Oberaudorf stoppten die Fahnder seine Fahrt. Als Entlohnung hätte ihm für diese Tour eine vierstellige Summe gewunken. read more
16.09.2010, RP Online
Ägyptische Polizisten haben am Samstag an einem Grenzübergang zu Israel einen sudanesischen Einwanderer erschossen und drei weitere verletzt. Die Polizei habe Warnschüsse abgefeuert, sagte ein Sicherheitsbeamter. Die Sudanesen hätten sich aber nicht ergeben. Der Zwischenfall habe sich in der Nähe des Grenzübergangs Al-Audscha ereignet. Ein Sanitäter sagte, der getötete Sudanese habe einen Kopfschuss erhalten. read more
15.09.2010, Wiener Zeitung
Ein Motorboot der libyschen Küstenwache hat rund 30 Meilen vor der libyschen Küste einen italienischen Fischkutter beschossen. Dabei handelte es sich ausgerechnet um ein Boot, das im Rahmen eines der jüngsten italienisch-libyschen Abkommen den Libyern übergeben worden war. Die Besatzung des Fischkutters "Ariete" war zuvor in akzentfreiem Italienisch gewarnt worden: "Bleibt stehen, oder wir schießen auf euch!" read more
14.09.2010, Comprendes
In der letzten Woche wurden 18 Personen als illegale Einwanderer festgenommen. Alle befanden sich auf einem rostigen Fischkutter, der einem deutschen Staatsbürger gehört. Der Kutter wurde in den Hafen von Las Palmas de Gran Canaria geschleppt. Wie die Regierungsdelegierte Carolina Darias berichtet, lagen bereits Informationen über die Ankunft des Fischkutters Vape I vor, der von den Sicherheitskräften bereits erwartet und auf offener See aufgebracht worden war. read more
14.09.2010, jp
Dem Dänischen Flüchtlingsrat ist es vor dem Europäischen Menschenrechtsgerichtshof gelungen, 15 Dublin-Zurückschiebungen nach Griechenland zu stoppen. Es heißt, das Zurücksenden von Asylsuchenden nach Griechenland könnte gefährlich für diese werden. Der Leiter des Dänischen Flüchtlingsrat bezeichnet das Asystem in Griechenland als nicht existent. (Artikel in dänischer Sprache) read more
14.09.2010, cyprus mail
In Nikosia, Zypern verstarb ein Asylwerber, der an Diabetes litt. Zurückgeführt wird sein Tod auf die Kürzungen seiner staatlichen Unterstützungen. Ihm wurden seine Diabetiker gerechten Mahlzeiten gekürzt. (Art. in engl. Sprache) read more
14.09.2010, arizona daily star
Das Institut für Grenzsicherung und Migration der Universität Arizona stellt Ende September ihr neuestes Projekt in Europa vor. Es handelt sich dabei um eine Art Lügendetektor, der an den Grenzen und an Flughäfen in Einsatz kommen soll. Die Maschine stellt einer Person Fragen und soll anhand von Augenzwinkern, Pulsschlag und Körpertemperatur der befragten Person erkennen, ob diese lügt oder nicht. Die Präsentation in Europa findet in Warschau statt, sitz der Grenzschutzagentur Frontex, die bereits Interesse bekundete. (Art. in Engl. Sprache) read more
13.09.2010, Rainews
Die "Ariete", ein Fischerboot aus Mazara del Vallo (Sizilien), wurde vor den tunesisch-libyschen Gewässern südlich von Lampedusa von einer libyschen Einheit beschossen. Das Schiff habe wie eines des italienischen Zolls ausgesehen, aber unter libyscher Flagge. Das deutet darauf hin, dass es sich um eines der sechs von Italien an Libyen gegebenen Boote handelt, die nun Patrouillie fahren. Man habe ihnen auf italienisch zurgerufen, zu stoppen und dann geschossen. Der Kapitän des Bootes, Gaspare Marrone, hat schon mehrere Preise für das Retten von schiffbrüchigen Flüchtlingen erhalten. Marrone vermutet, dass der Beschuss mit der Zurückweisungspolitk nach Libyen zu tun hat. Ein Glücksfall, dass die von den Schüssen gestreiften Gasbomben an Bord nicht explodiert sind und auch sonst keines der 10 Besastzungsmitglieder verkletzt wurde. Einige stehen jedoch unter Schock. (Artikel in ital. Sprache) read more
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