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borderline-europe Menschenrechte ohne Grenzen e. V.
17.07.2010, Financial Times
Kommentar: Die EU-Kommission arbeitet an einer stärkeren Vereinheitlichung des Asylrechts in Europa. Doch wie umstritten der Umgang mit den Flüchtlingen ist, haben die Innenminister bei ihrem jüngsten Treffen erst wieder bewiesen. Verbessern die Vorschläge der Kommission die aktuelle Lage? Dazu Pro und Contra. read more
16.07.2010, Tagesschau
Es ist ein Fall, wie es viele gibt. Ein Ehepaar aus Aserbaidschan flüchtet nach Deutschland, landet in Thüringen, versucht zu bleiben und kämpft um Anerkennung: eine "normale" Flüchtlingsgeschichte. Auch Laman Tahmazov und ihr Mann Ulvi mussten um ihr Aufenthaltsrecht kämpfen. read more
In den 27 EU-Mitgliedsländern gelten derzeit völlig unterschiedliche Asylrechte. Das will die belgische EU-Ratspräsidentschaft ändern. Dabei stößt sie auf erbitterten Widerstand. Die Bundesregierung fürchtet beispielsweise, dass "bewährte Verfahren" untergraben werden. read more
16.07.2010, Neue Rheinische Zeitung
Während subventioniertes europäisches Gemüse afrikanische Märkte zerstört und regionale Konflikte geschürt werden, um weiterhin Rohstoffe verbilligt ausbeuten zu können, sehen sich vor allem junge afrikanische Männer gezwungen, ihre Heimat zu verlassen, um stellvertretend für eine große Familie in Europa ihr Glück zu versuchen und von den Töpfen von Wohlstand und Gleichberechtigung etwas abzubekommen. read more
15.07.2010, Die Presse
Asylwerber, die keine Aussicht auf Aufenthalt in Österreich haben, können sich für eine Rückkehr in ihre Heimat entscheiden und dafür auch Beratung in Anspruch nehmen. Insgesamt knapp 2000 Personen haben dies im ersten Halbjahr 2010 getan, geht aus Daten der in diesem Bereich hauptsächlich tätigen Organisationen hervorInsgesamt ist die Zahl der Ausweisungen im Jahr 2009 gegenüber den Vorjahren stark gestiegen, geht aus einer Anfragebeantwortung des Innenministeriums hervor. Finanziert wird die Rückkehrhilfe durch den europäischen Rückkehrfonds sowie vom Innenministerium. Die Unterstützung umfasst Maßnahmen wie etwa die Abdeckung der Reisekosten, Beschaffung von Dokumenten, Buchung der Reise oder Transfer. Zudem gibt es die Möglichkeit einer finanziellen Starthilfe in der Höhe von maximal 370 Euro. read more
14.07.2010, Basler Zeitung
Wann die Sonderflüge für Zwangausschaffungen von der Schweiz nach Nigeria wieder aufgenommen werden, ist weiter offen. Die Schweiz und Nigeria stünden in engem Kontakt, um den Zeitpunkt für die Wiederaufnahme der Flüge zu bestimmen, teilte das Bundesamt für Migration mit. Sämtliche Sonderflüge waren nach dem Tod eines nigerianischen Ausschaffungshäftlings im vergangenen März auf dem Flughafen Zürich gestoppt worden. Nachdem sich herausgestellt hatte, dass der Mann an einer schweren Herzkrankheit gelitten hatte, wurden die Flüge wieder aufgenommen - außer nach Nigeria. read more
14.07.2010, kna
Der Dachverband der Orden in Australien hat gefordert, Schluss zu machen mit einer Angstkampagne gegen Flüchtlinge. Die Politiker dürften Asylbewerber nicht als Spielball im Wahlkampf benutzen. Die Politik müsse vielmehr dazu beitragen, „unbegründete Ängste abzubauen“ und zeigen, dass es in Australien anständig, mitfühlend und gerecht zugehe. - Die Regierung hält offenbar an der Absicht fest, in Osttimor ein Lager für Bootsflüchtlinge zu bauen. Australiens Premierministerin Julia Gillard hatte das Vorhaben in der vergangenen Woche bekanntgegeben. read more
14.07.2010, RP online
Deutschland nimmt Malta in einem EU-Pilotprojekt 100 afrikanische Flüchtlinge ab. Es gehe um einen solidarischen Beitrag zur Hilfe, teilte das Bundesinnenministerium mit. Bereits seit vorigem Jahr versucht die EU, Mitgliedsländer zu bewegen, Malta Flüchtlinge abzunehmen. Dort kommen immer wieder Afrikaner an, die in Europa ein besseres Leben suchen. Nach Angaben des Ministeriums kommen die Flüchtlinge zur Hälfte aus Somalia, außerdem aus Sudan, Eritrea, Sierra Leone, Äthiopien und der Elfenbeinküste. read more
14.07.2010, Neue Rheinische Zeitung
Während subventioniertes europäisches Gemüse afrikanische Märkte zerstört und regionale Konflikte geschürt werden, um weiterhin Rohstoffe verbilligt ausbeuten zu können, sehen sich vor allem junge afrikanische Männer gezwungen, ihre Heimat zu verlassen, um stellvertretend für eine große Familie in Europa ihr Glück zu versuchen und von den Töpfen von Wohlstand und Gleichberechtigung etwas abzubekommen. Wenn sie nicht schon jenseits des Mittelmeeres interniert und rückgeführt bzw. in der Wüste ausgesetzt werden, sterben sie sehr oft durch Erschöpfung oder Ertrinken vor den Küsten Europas. Verstärkt wird das Sterben durch die „Abwehr“-Flotte der EU, die sich Frontex nennt und nicht aus humanitären Gründen im Mittelmeer kreuzt. read more
14.07.2010, Der Westen
Ein besseres Leben in Europa. Diesen Traum hatte der Senegalese Idrissa Sane, als er sich im Sommer 2007 wie 18 000 weitere Afrikaner von der Westküste des schwarzen Kontinents, dicht gedrängt auf morschen Pirogen auf lebensgefährliche Fahrt machte, um über die Kanaren das spanische Festland zu erreichen. Drei Jahre später wird es wohl weniger Bilder geben von ausgemergelten Afrikanern, die an den kanarischen Stränden zwischen Touristen erschöpft an Land paddeln. Europa hat das Meer abgeschlossen. Umso mehr könnten sich die Ströme der Migranten in die EU auf das Nadelöhr Südosteuropa, auf die Türkei und Griechenland konzentrieren. read more
14.07.2010, die presse
2003 waren 72 tschetschenische Flüchtlinge in Gmünd/Österreich aufgegriffen und tags darauf gleich abgeschoben worden. Bereits damals gab es Vorwürfe, die Polizeibeamten hätten Asylanträge der Menschen schlicht ignoriert. Ein österreichisches Gericht hat sich nun dieser Darstellung angeschlossen, so dass sich Fremdenpolizisten und der damals verantwortliche Minister Strasser nun mit dem Vorwurf des Amtsmissbrauchs konfrontiert sehen. Der ÖVP-Politiker Strasser ist mittlerweile Europaparlamentarier. read more
14.07.2010, nrhz online
Seit nun mehr über 500 Jahren beuten Regierungen Länder dieser Welt aus. Konsequenz ist unter andere, dass viele von diesen Ländern versuchen zu flüchten oder zu emigrieren. Die EU antwortet darauf mit Abschottungspolitik, verstößt gegen die UN Menschenrechts-Charter sowie Genfer Konventionen, um zu verhindern, dass MigrantInnen in die EU kommen. Elias Bierdel führt dies auf einen tief sitzenden Rassismus zurück, der sein Ende nur durch bewusst machen und Aufklärung erreichen kann. read more
14.07.2010, swissinfo
Wann die Sonderflüge für Zwangsausschaffungen nach Nigeria wieder aufgenommen werden, ist weiterhin offen. Eine Delegation des Bundesamtes für Migration hat in Nigeria konstruktive Gespräche führen können, wie Amtsdirektor Alard du Bois-Reymond sagte. Die Schweiz und Nigeria stünden in engem Kontakt, um den Zeitpunkt für die Wiederaufnahme der Flüge zu bestimmen, schrieb das Bundesamt für Migration (BFM) am Mittwoch dazu. Alle Sonderflüge für Ausschaffungen waren nach dem Tod eines nigerianischen Ausschaffungshäftlings im März gestoppt worden. read more
14.07.2010, ORF.at
Im Fall der 74 Tschetschenen, die im Jahr 2003 nach Tschechien abgeschobenen wurden, obwohl sie in Österreich einen Asylantrag stellen wollten, könnte es jetzt doch Konsequenzen für die beteiligten Beamten geben. Das Innenministerium prüft, ob disziplinarrechtliche Schritte möglich sind. Strafrechtlich sind die Vorwürfe verjährt. read more
13.07.2010, DailyNet
Der Bundesvorstand der bürgerlich-konservativen Wählervereinigung BÜRGER IN WUT (BIW) hat Pläne der EU-Kommission zu einem einheitlichen Asylrecht in Europa scharf kritisiert. Nach Meinung der BIW darf die Asyl- und Zuwanderungspolitik nicht vergemeinschaftet werden, sondern muß nationale Angelegenheit der Mitgliedsstaaten bleiben. read more
13.07.2010, Bieler Tagblatt
Die Zahl der Asylgesuche hat leicht abgenommen: Im zweiten Quartal des Jahres reichten 3544 Menschen in der Schweiz ein Asylgesuch ein, rund 4 Prozent weniger als im ersten Quartal. Die meisten Asylsuchenden stammten in den vergangenen Monaten aus Nigeria. An zweiter Stelle lag bei den Herkunftsländern Eritrea, vor Serbien und Sri Lanka. Abgenommen hat die Zahl der Gesuche von mazedonischen Staatsangehörigen. read more
13.07.2010, Der Standard
Der Abflug Arigona Zogajs, ihrer Mutter und ihrer zwei kleinen Geschwister in den Kosovo steht unmittelbar bevor. Damit tritt die Causa prima des österreichischen Fremdenwesens, die dessen Begrenzungen, ja Absurditäten so deutlich wie kein anderer "Fall" zeigt, in eine neue Phase: jene der absoluten Unsicherheit, wie es existenziell weitergehen soll - für die betroffene Familie. Aber so ist es eben, wenn man ausgewiesen oder abgeschoben worden ist, so geht es jährlich hunderten Ausländern, die Österreich aus fremdenrechtlichen Gründen verlassen müssen. Das sind die Folgen der vielfach auf Ausreise abzielenden harten Regeln der österreichischen Fremdenpolitik, und eine Wählermehrheit findet das gut oder nimmt es in Kauf, auch wenn die Konsequenzen unmenschlich sind. read more
13.07.2010, Deutschlandradio Wissen
Um Malta zu „entlasten“, hat das deutsche Innenministerium entschieden, 100 zumeist somalische Migranten in der Bundesrepublik aufzunehmen, die zuvor über das Mittelmeer zu dem Inselstaat gelangt waren. Die Aktion geht zurück auf eine Initiative der EU, einige Flüchtlinge von Malta auf andere Staaten der Union zu verteilen. read more
13.07.2010, berliner morgenpost
Laut einer von der OECD vorgestern veröffentlichten internationalen Studie zur Migration hat sich die Zahl der Personen, die die Bundesrepublik verlassen, seit dem Jahre 2000 verdoppelt. Deutschland belege damit in dieser Hinsicht den siebten Platz weltweit. Außerdem zeigt die Untersuchung, dass sich die OECD-Staaten einen "Wettbewerb“ um die Rekrutierung Hochqualifizierter liefern, während sog. Geringqualifizierte es heute schwerer haben einzuwandern. read more
12.07.2010, Märkische Allgemeine
Immer mehr afrikanische Frauen, die als Flüchtling in Malta gestrandet sind, versuchen weiter nach Europa zu kommen. Sie suchen in Europa ihr Glück. Doch meist enden sie in der Prostitution. „Die Wahrscheinlichkeit, dass sie zu Sexsklavinnen werden, ist hoch“, sagt der Polizeibeamte. Viele Afrikanerinnen sind darauf nicht vorbereitet. Sie hoffen auf eine „arrangierten Ehe“ – also etwas, das sie aus ihrer Heimat gewohnt sind – und damit auf ein aus ihrer Sicht besseres Leben. Prostitution dagegen ist für sie ein Tabu. Doch die falschen Freunde, die ihnen zu Papieren und Flugtickets verhelfen, haben sie schon an Zuhälter in einem der Schengenländer verkauft. read more
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