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borderline-europe Menschenrechte ohne Grenzen e. V.
13.06.2013, DomRep Magazin
Nicht weniger als 1.100 Flüchtlinge hatten die Grenze zwischen Haiti und der Dominikanischen Republik heimlich passiert. Wie das Militär mitteilte versuchten die Haitianer in der Provinz Dajabon (Nordwesten des Landes) die Grenze zu passieren um ins Cibao zu gelangen. Zur Zeit haben die Flüchtlinge auf Plätzen und Straßen der Grenzstadt übernachtet, werden aber nun schnell repatriiert berichtete ein Mitarbeiter der CESFRONT (Spezialeinheit zur Grenzsicherung). read more
Language(s): Deutsch / German Region(s): Weltweit
13.06.2013, aero telegraph
Es ist ziemlich gruselig. Ein Flüchtling wollte als blinder Passagier im Fahrwerk fliehen und erfror dabei. Entdeckt wurde der Mann erst Tage später - Für die Wartungsmitarbeiter muss es ein ziemlich schlimmer Anblick gewesen sein. Als sie den Airbus A330 der russischen Charterairline I-Fly am Moskauer Flughafen Moskau Wnukowo untersuchten, sahen sie plötzlich Blut. Das Flugzeug war aus Rimini gekommen, der Flug war ohne Zwischenfälle verlaufen. Als die Mechaniker das Fahrwerk näher untersuchten, entdeckten sie die Quelle für das Blut. Darin steckte die Leiche eines jungen, dunkelhäutigen Mannes, wie russische Medien berichten. read more
13.06.2013, Radio Hamburg
Den rund 300 in Hamburg gestrandeten afrikanischen Flüchtlingen droht die zwangsweise Rückkehr nach Italien. Der SPD-Senat lehnte das von Grünen und Linken geforderte Moratorium für ein sechsmonatiges Bleiberecht ab. „Hierfür gibt es keinerlei tragende Begründung“, sagte Innensenator Michael Neumann (SPD) am Mittwoch in einer Aktuellen Stunde der Bürgerschaft. Es gebe keine hinreichenden Anhaltspunkte dafür, dass Italien seinen Verpflichtungen gegenüber den aus Libyen geflohenen Afrikanern nicht nachkomme. read more
Language(s): Deutsch / German Region(s): Deutschland
13.06.2013, junge Welt
Seit einigen Jahren setzen die griechischen Behörden rigoros auf eine Politik der Abschreckung durch Haft. Menschen, die ohne gültige Papiere und Visa über die Grenze kommen, werden eingesperrt, sobald die Polizei ihrer habhaft wird. Egal, ob sie Asyl beantragen oder nicht – die staatlichen Stellen und ein Großteil der Bevölkerung betrachten sie als Straftäter. Eingesperrt werden sie in den Zellen der Polizeiwachen gemeinsam mit Kriminellen oder in Anstalten, die schönfärberisch »Aufnahmezentrum« genannt werden. read more
Language(s): Deutsch / German Region(s): Griechenland / Türkei, Europäische Union
12.06.2013, The Guardian
A vast dataset, which details every incident reported in each operational immigration detention facility in Australia between October 2009 and May 2011, shows the number of logged incidents - including self-harm, assaults, hunger strikes and damage as well as minor incidents - across much of Australia's immigration detention network. read more
Language(s): Englisch / English Region(s): Australien, Weltweit
12.06.2013, Human Right Watch
The key tactic of Operation Xenios Zeus is the use of police powers to conduct identity checks to verify the legal status of individuals presumed to be irregular migrants. While such police stops were frequent before the launch of the operation, official statistics indicate a significant intensification of stops since its onset. Between August 4, 2012 and February 22, 2013 police had stopped almost 85,000 people of foreign origin on the streets of Athens and taken to a police station for examination of their identification papers and legal status. Only 4,811—about 6 percent—were found to be residing unlawfully in Greece. (The whole report) read more
Language(s): Englisch / English Region(s): Griechenland / Türkei
12.06.2013, Märkische Oderzeitung
An der polnischen Grenze werden so viele illegale Einreisen wie seit Jahren nicht mehr registriert. Zumeist Familien aus dem Nordkaukasus lassen sich von Schleusern nach Deutschland bringen. Die Polizei spricht von gut organisierten Banden. "Der Migrationsdruck aus Osteuropa ist anhaltend hoch", sagt Maik Gauer, Sprecher der Bundespolizeidirektion Berlin. Von Januar bis April wurden an der deutsch-polnischen Grenze 685 illegale Einreisen registriert - ein Anstieg um 250 Prozent gegenüber dem Vorjahreszeitraum. read more
Language(s): Deutsch / German Region(s): Deutschland, Europäische Union
12.06.2013, pro Asyl
Heute verabschiedet das Europaparlament ein so genanntes Asylpaket, welches für hunderttausende Asylsuchende in der EU von existenzieller Bedeutung sein wird. Nachdem am 7. Juni 2013 bereits die EU-Innenminister formell zugestimmt hatten, werden die Bauarbeiten am gemeinsamen europäischen Asylsystem nun bis auf Weiteres eingestellt. Die bittere Bilanz von PRO ASYL: Die heute angenommenen Richtlinien zur sozialen Aufnahme, zu Asylverfahren und die Verordnungen zur Asylzuständigkeit (Dublin III) und dem europaweiten Fingerabdruckabgleich (Eurodac) werden die „europäische Schutzlotterie“ nicht beenden. Der Flickenteppich im Asylrecht wird fortbestehen. read more
Language(s): Deutsch / German Region(s): Europäische Union
12.06.2013, daily star
When Mohammad, a Sudanese refugee, learned last week that his resettlement application had been cleared by UNHCR, he, along with his wife, a refugee from Somalia, were in the midst of staging a hunger strike to expedite the request. His successful bid for resettlement was rare, as only about 1 percent of refugees worldwide are resettled to a third country. Of that statistic, 20 percent are resettled from Lebanon alone, a relatively high number which is indicative of the Lebanese national law which does not recognize refugees and often results in their arbitrary detention as illegal migrants. read more
Language(s): Englisch / English Region(s): Weltweit
12.06.2013, dw
Laut Schätzungen des Bundesfachverbandes für minderjährige Flüchtlinge e.V. leben zwischen 8000 und 9000 Kinder und Jugendliche in Deutschland, die alleine aus ihren Heimatländern geflohen sind. Einige haben ihre Eltern verloren, bei anderen konnten ihre Angehörigen nicht mehr für ihre Sicherheit oder ihr Wohlergehen sorgen und mussten sie fortschicken. Ein Großteil von ihnen stammt aus Afghanistan und dem Iran. Wenn sie es bis nach Deutschland schaffen, haben sie gewaltige Anstrengungen hinter sich. Aus ihren Erlebnissen ist jetzt ein Film entstanden. read more
11.06.2013, linksfraktion-hamburg
Die Parteien und Bürgerschaftsfraktionen von GRÜNEN und LINKEN haben heute einen gemeinsamen Aufruf vorgestellt, der ein Abschiebe-Moratorium für die bis zu 300 Flüchtlinge aus Libyen fordert. Die Erklärung wurde bereits von zahlreichen Persönlichkeiten und gesellschaftlichen Gruppen unterzeichnet. Den SPD-Senat fordern GRÜNE und LINKE auf, sich endlich für eine humanitäre Lösung zu öffnen und gleichzeitig im Bund und auf EU-Ebene für eine Lösung aktiv zu werden. read more
11.06.2013, NDR
Im Streit um den Verbleib der in Hamburg gestrandeten afrikanischen Flüchtlinge hat jetzt auch Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) bekräftigt, dass die Afrikaner zurück nach Italien müssen. Gegenüber dem NDR-Politikmagazin "Panorama 3" sagte er: "Italien ist ja jetzt mal nicht so fürchterlich. Es geht darum, dass jedes Land seine Verpflichtungen, die es aus der Mitgliedschaft in der Europäischen Union hat, auch erfüllt. Und wir haben eine Dublin-Verordnung, die vorsieht, dass ein Asylbewerber in dem Land, in dem er zuerst ankommt, ein Verfahren bekommt. Diese Ordnung ist einzuhalten." read more
Language(s): Deutsch / German Region(s): Italien / Malta, Deutschland, Europäische Union
10.06.2013, huffington post
Australian authorities Monday said they had called off their search for a boat carrying at least 55 asylum-seekers which disappeared suddenly off a remote Indian Ocean territory, adding they were unable to recover any bodies due to separate ongoing operations. Officials suspended the search for a vessel off Christmas Island -- which was seen before it went down carrying men, women and children -- late on Sunday after failing to find any survivors. Up to 13 bodies were spotted in the water during the extensive air and sea search. But customs said staff were occupied with a number of "high priority operations" in Australian waters and would not be able to recover the bodies on Monday. read more
10.06.2013, kein mensch ist illegal
Je mehr Elend die wirtschaftliche und militärische Rekolonialisierung der Welt produziert, umso mehr schottet Europa seine Grenzen gegen die Opfer seiner Politik ab. Politische Vereinbarungen wie die von Schengen und Dublin und ihre Institutionalisierung in der Europäischen Grenzsicherungsagentur „Frontex“ sollen dafür sorgen, dass alle, die nicht im Mittelmeer ertrinken, in Griechenland oder Italien unter erbärmlichen Umständen umherirren und auf keinen Fall dort ankommen, wo sich der europäische Reichtum konzentriert. Endlich organisieren sich Geflüchtete in ganz Europa und auch in Hamburg, um ihr Recht auf ein menschenwürdiges Leben einzufordern. read more
10.06.2013, NZZ
Mehr als drei Jahre nach dem verheerenden Erdbeben leben in Haiti noch mehr als 320 000 Menschen in Flüchtlingslagern. Nach Angaben von Menschenrechtsorganisationen werden viele Flüchtlinge in dem verarmten Karibikstaat zunehmend ohne Gerichtsbeschluss und unter Duldung der Behörden aus den Notlagern vertrieben. Die letzte illegale Räumung habe vor einigen Tagen in Péguy Ville nahe der Hauptstadt Port-au-Prince stattgefunden. read more
10.06.2013, taz
In der Schweiz gelten künftig verschärfte Bedingungen für Flüchtlinge und Asylbewerber. Und die Möglichkeiten für Flüchtlinge, überhaupt auf Schweizer Boden zu gelangen, werden eingeschränkt. Mit dem neuen Asylrecht wird zum einen die Möglichkeit, AsylbewerberInnen abzulehnen sowie straffällig gewordene Asylanten auszuweisen, erleichtert. Zudem können als „renitent“ geltende Asylanten künftig zwecks besserer Kontrolle und Überwachung in eigens dafür geschaffenen Asylzentren untergebracht werden. Kriegsdienstverweigerung und Desertion werden nicht mehr als Asylgründe anerkannt. Die Möglichkeit für Flüchtlinge, Asyl bei einer Schweizer Auslandsbotschaft zu beantragen, wird abgeschafft. read more
Language(s): Deutsch / German Region(s): Österreich / Schweiz
10.06.2013, junge Welt
Mehr als 2000 Menschen haben am Samstag in Hamburg für die Rechte libyscher Kriegsflüchtlinge demonstriert. »Wir haben nicht den NATO-Krieg überlebt, um auf Hamburgs Straßen zu sterben« und ähnliche Losungen waren auf Transparenten zu lesen. 300 Flüchtlinge leben seit Mitte April auf Hamburgs Straßen, nachdem sie im Herbst 2012 hier angekommen waren. Die Stadt hatte lediglich über den Winter eine Unterkunft zur Verfügung gestellt. read more
09.06.2013, rfi
En ces périodes de vaches maigres au Pentagone, les industriels de l'armement lorgnent vers de nouveaux marchés. Plusieurs appels d'offres se terminent cet été concernant des équipements de surveillance le long de la frontière entre les Etats-Unis et le Mexique. Une frontière qui se militarise singulièrement à mesure qu'arrivent drones et autres radars de dernière génération. read more
Language(s): Französisch / Français Region(s): Weltweit
09.06.2013, stopexclusion
Une large majorité du peuple suisse s’est prononcée en faveur des mesures urgentes modifiant la loi sur l’asile. Le comité référendaire prend acte de ce résultat et regrette les conséquences néfastes, et dans certains cas funestes, qu’il aura pour les demandeurs d’asile et réfugiés. read more
Language(s): Französisch / Français Region(s): Österreich / Schweiz
09.06.2013, Khaama Press
A boat carrying at least 15 migrants reportedly sank off in Turkey and Greece waters. Afghan refugees association website reported that majority of the migrants were Afghans and were looking to travel to Greece from Turkey when the incident took place. The boat sank off on Saturday and the death of at least one person has been confirmed while five others are still missing. read more
Language(s): Englisch / English Region(s): Europäische Union, Weltweit
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