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borderline-europe Menschenrechte ohne Grenzen e. V.
23.03.2009, Bild.de
In einem Flüchtlingslager auf der Mittelmeerinsel Malta haben Insassen rebelliert. Die protestierenden Flüchtlinge setzten große Teile des Lagers in Brand. Mehreren Lagerinsassen gelang es, zu fliehen, mindestens ein Mensch wurde verletzt. Auf Malta gibt es mehrere geschlossene, von Militär und Polizei kontrollierte Auffanglager, in denen die Bootsflüchtlinge bis zu 18 Monate festge- halten werden dürfen. Die Lager haben einen extrem schlechten Ruf. Mehr lesen
22.03.2009, Die Welt
Vor der Küste der arabischen Halbinsel sind womöglich Dutzende Elendsflüchtlinge aus Afrika ertrunken. Wie am Samstag aus Sicherheitskreisen im Jemen verlautete, bargen Rettungsteams vor der Küste neun Leichen, nachdem ein Boot mit nahezu 100 Flüchtlingen an Bord gekentert war. 17 Menschen seien gerettet worden, nach Dutzenden werde noch gesucht, hieß es. Mehr lesen
22.03.2009, Times of Malta
Libyen hat Großbritannien um ein spezielles Trainingsprogramm zur Grenzsicherung gebeten, um wirkungsvoller die "Infiltration" von Schleppern und illegalen Einwanderern unterbinden zu können. Die Kurse sollen in Libyen und im Vereinigten Königreich stattfinden. Die Anfrage erfolgte im Rahmen der Gespräche mit EU-Staaten über das Problem der illegalen Einwanderung. (Artikel in englischer Sprache) Mehr lesen
Entgegen den offiziellen Angaben, die beim Untergang eines Flüchtlingsbootes vor der tunesischen Küste weiterhin von sieben Toten sprechen, gehen tunesische Medien von einer weit höheren Zahl von Opfern aus. Die in Tunis erscheinende Zeitung "Achourouk" schreibt, an Bord des Bootes hätten sich mindestens 100 Menschen aus verschiedenen afrikanischen Ländern befunden, als es kenterte. Bisher seien 17 Tote geborgen worden, 33 Flüchtlinge konnten lebend gerettet werden, weitere 50 gelten als vermisst. (englisch) Mehr lesen
21.03.2009, Focus
Vor der Küste Tunesiens sind mindestens sieben Menschen ertrunken, als sie mit einem Schlauchboot nach Europa flüchten wollten. Die Angaben über die Zahl der Flüchtlinge und der Ertrunkenen gehen auseinander. Tunesische Quellen sprechen von mindestens 17 Toten. Mehr lesen
21.03.2009, Die Presse, Wien
Das Kriegsmarine habe Überlebende geborgen. Die Zahl der Toten soll weit höher liegen. An Bord des Bootes sollen etwa 100 Flüchtlinge aus verschiedenen afrikanischen Ländern gewesen sein. 33 Menschen seien gerettet worden, 50 würden noch vermisst. Die Flüchtlinge dürften am Montag von Libyen aus zur Überfahrt nach Italien aufgebrochen sein. Donnerstag kenterte das Boot vor Tunesien. Mehr lesen
21.03.2009, Die Zeit
Mindestens acht Afrikaner ertranken, wie aus Kreisen der jemenitischen Küstenwache in Aden verlautete. Mehrere Flüchtlinge seien verletzt worden. Das nach einem Maschinenschaden antriebslose Boot war von einem französischen Marineschiff etwa 65 Meilen vor Aden treibend entdeckt und in Schlepptau genommen worden. Die Männer und Frauen an Bord stammten zumeist aus Somalia. Mehr lesen
20.03.2009, dpa
Wegen des bevorstehenden NATO-Gipfels kontrolliert die Bundespolizei ab sofort wieder an den deutschen Land- und Seegrenzen sowie auf den Flughäfen. Die vorübergehende Wieder- einführung solcher Kontrollen sei erforderlich, um im Vorfeld des Spitzentreffens in Straßburg (Frankreich) und Kehl (Deutschland) am 3. und 4. April die Sicherheit zu gewährleisten, hieß es. Mehr lesen
20.03.2009, Reuters
Die Vereinten Nationen haben die europäische Gemeinschaft aufgerufen, wie Deutschland in diesem Jahr irakische Flüchtlinge aufzunehmen. Er hoffe, dass andere europäische Länder dem Beispiel Deutschlands folgten, sagte der Sprecher des UN-Flüchtlings- kommissariats, Ron Redmond, am Freitag auf einer Pressekonferenz in Genf. Die EU hat sich bereiterklärt, 2009 bis zu 10.000 Iraker aufzunehmen. Deutschland wll 2500 Flüchtlinge übernehmen. Die ersten 122 waren am Donnerstag in Hannover eingetroffen. Mehr lesen
20.03.2009, Deutsche Welle
Die italienische Regierung will auf Lampedusa ein Abschiebezentrum einrichten. Dort sollen Bootsflüchtlinge aus Afrika bis zu einem halben Jahr festgehalten werden können. Das wird heftig kritisiert. Mehr lesen
20.03.2009, Agence France Presse
Die Wirtschaftskrise schürt nach Ansicht von europäischen Menschenrechtsgremien Rassismus und Fremdenfeindlichkeit besonders gegen die schwächsten Bevölkerungsgruppen. Die Krise nähre "die rassistische und fremdenfeindliche Intoleranz", warnten die Grundrechteagentur der Europäischen Union, das Europäische Komitee gegen Rassismus und Intoleranz (ECRI) vom Europarat sowie die entsprechende Abteilung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in einer gemeinsamen Erklärung. Mehr lesen
19.03.2009, taz
Die Residenzpflicht von Asylsuchenden ist Flüchtlingsinitiativen seit je ein Dorn im Auge. Eine Sozialwissenschaftlerin hat nun die Auswirkungen untersucht. Auch sie plädiert für die Abschaffung. Mehr lesen
19.03.2009, Times of Malta
Bei einer Debatte zur illegalen Einwanderung im maltesischen Parlament forderten Abgeordnete aller Parteien ein entschlosseneres Vorgehen. Ein Sprecher der Nationalisten sagte: "Frontex ist ein Schritt in die richtige Richtung, aber es braucht größere Anstrengungen, damit keine Flüchtlingsboote mehr einen europäischen Hafen erreichen." Auf Malta wurden im letzten Jahr 2755 Ankünfte gezählt. (Artikel in englischer Sprache) Mehr lesen
19.03.2009, Badische Zeitung
Die Bilder, die dieser Tage in den Medien auftauchen, gleichen sich. Auf der italienischen Insel Lampedusa oder an der EU-Außengrenze in Polen bleiben Flüchtlinge auf dem Weg nach Mitteleuropa in staat- lichen Fangnetzen hängen und landen allenfalls in Auffanglagern. Verurteilt zum Nichtstun, halb geborgen, halb gefangen, warten sie zwischen Mitleid und Misstrauen auf Entscheidungen. Mehr lesen
19.03.2009, FOCUS online
Deutschland hat die ersten 120 Flüchtlinge aus dem Irak aufgenom- men. Insgesamt können 2500 Flüchtlinge in die Bundesrepublik kommen, unabhängig davon, ob es sich um Christen handelt oder nicht. Die meisten von ihnen waren nach Syrien oder Jordanien geflohen, weil in ihrer Heimt Gewalt und Unsicherheit herrschten. Die Iraker werden im Rahmen eines Resettlement-Programms aufgenommen. Das heißt, sie sollen langfristig in Deutschland leben. Mehr lesen
19.03.2009, Die Welt
Zeitgleich haben in der Nacht zum Mittwoch Bundespolizisten in Hamburg, Osnabrück, Hannover und Schneverdingen 15 Wohnungen und Unterkünfte durchsucht. Der Großeinsatz, an dem etwa 200 Beamte beteiligt waren, galt einer Schleuserbande, die im großen Stil illegal Iraner, Afghanen und Kosovaren nach Deutschland brachten. Die drei Köpfe der Bande konnten in Hamburg festgenommen werden. Mehr lesen
19.03.2009, Handelsblatt
Afrikanische Fußballstars, australische Zahnärzte, philippinische Krankenschwestern - Nicht-EU-Bürger, die ab 1. April legal in Großbritannien arbeiten wollen, müssen zusätzlich zu den Visa- Gebühren eine "Einwanderersteuer" in Höhe von 50 Pfund bezahlen. Mehr lesen
18.03.2009, Megawelle Canarias
Die spanische Regierung will bis Ende 2010 mit EU-Subventionen von 90 Millionen Euro für die Verbesserung der Grenzkontrollen und den Rückgang illegaler Einwanderung sorgen. Die meisten Projekte haben direkte Auswirkungen auf die Kanarischen Inseln. Die Gesamtmittel für Spanien bis zum Jahr 2013 werden 356 Millionen Euro betragen. In diesen Budgets sind auch die Mittel für den Frontex- Einsatz eingeschlossen. Im Jahr 2008 wurden auf dem Archipel 8.024 Immigranten in ihre Herkunftsländer abgeschoben (2007: 5.613). Mehr lesen
17.03.2009, www.comprendes.de
Spanien kann in den Jahren 2009 und 2010 mit einer Beihilfe von 90 Millionen Euro der Europäischen Union für die Verbesserung der Grenzkontrollen und die Bekämpfung der illegalen Einwanderung rechnen. Die meisten geplanten Projekte haben direkte Auswirkungen auf die Kanarischen Inseln und kommen den Behörden vor Ort zu Gute. Die Gesamtmittel für Spanien bis zum Jahr 2013 werden 356 Millionen Euro betragen. Gerade auch im europäischen Maßstab trägt hier der Solidaritätsgedanke gegen die illegale Einwanderung. Mehr lesen
17.03.2009, Kathimerini, Athen
Die Polizei in Igoumenitsa, im Nordwesten des Landes, hat gestern einen Taxifahrer festgenommen, der beschuldigt wird, zwei illegale Einwanderer aus Albanien eingeschmuggelt zu haben. Die Beamten beschlagnahmten das Taxi und 1.650 Euro in bar. (englisch) Mehr lesen
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