Diese Webseite verwendet Cookies für eine optimale Darstellung und Präsentation. Mehr Informationen dazu finden sie in unseren Datenschutz-Richtlinien
Erweiterte Suche
borderline-europe Menschenrechte ohne Grenzen e. V.
30.05.2009, Times of Malta
Italiens Schritt, mehr Einwanderer nach Lybien zurück zu schicken, hat die EU gezwungen, das Problem nun ernster zu nehmen. Jetzt komme es aber darauf an, einen neuen Rahmen zu finden, durch den Menschenleben gerette werden könnten, sagte die stellvertretende niederländische Justizministerin Nebahat Albayrak bei einem Besuch auf Malta gestern. Sie unterstützte bei dieser Gelegenheit den Plan, Asyl-Agenturen in Libyen einzurichten, die Migranten durchlaufen müßten, ehe sie auf verschiedene EU-Länder verteilt würden. "Wer aber kein Anrecht auf Asyl hat, wird weiterhin an den Grenzen zurück gewiesen", fügte die Ministerin hinzu. (in englischer Sprache) Mehr lesen
30.05.2009, Schweizer Fernsehen
Italien hält an den Abschiebungen von Flüchtlingen nach Libyen fest. Auf einer Medienkonferenz nach dem G8-Ministertreffen in Rom verteidigte der italienische Innenminister Roberto Maroni die Rückweisungen von auf See aufgegriffenen Afrikanern. Gleichzeitig demonstrierten in Rom rund 2000 Personen gegen die Flüchtlingspolitik der Regierung Berlusconi. Mehr lesen
29.05.2009, Die Welt
Im Asyl-Streit hat der Innenausschuss-Vorsitzende des Bundestags, Sebastian Edathy (SPD), eine faire Verteilung von Flüchtlingen in den EU-Mitgliedsstaaten gefordert. "Wir müssen im Zuge einer Harmonisierung des europäischen Asylrechts dazu kommen, die Verteilung von Flüchtlingen in der EU fair zu organisieren. Und zwar je nach der Einwohnerzahl der Aufnahmeländer", sagte Edathy der WELT. Ein ähnliches Modell habe auch im Kosovo-Konflikt gut funktioniert. Edathy forderte die Bundesregierung dazu auf, die Mittelmeer-Anrainer mit dem Flüchtlingsproblem nicht alleinzulassen. Mehr lesen
29.05.2009, Süddeutsche Zeitung
Die EU-Kommission will Deutschland und die anderen Staaten der Europäischen Union auffordern, freiwillig Bootsflüchtlinge aus den Mittelmeer-Ländern aufzunehmen. Diesen Vorschlag wird die Kommission den EU-Innenministern am 4. und 5. Juni in Luxemburg unterbreiten. Asylberechtigte Flüchtlinge, die über das Mittelmeer nach Italien, Malta oder Griechenland gekommen sind, sollen in der gesamten EU aufgenommen werden, um Südeuropa zu entlasten. Mehr lesen
29.05.2009, Kleine Zeitung, Graz
Die Innen- und Justizminister der acht führenden Industrieländer kommen heute in Rom zu einem zweitägigen Arbeitstreffen zusammen. Dem Gastgeber Italien brennt vor allem das Problem der Bootsflüchtlinge unter den Nägeln. Rund 36 500 Immigranten strandeten 2008 an italienischen Küsten, davon kanpp 32 000 auf der winzigen Insel Lampedusa, die dadurch zu trauriger Berühmtheit gelangte. Die Flüchtlingspolitik des Landes war in den vergangenen Monaten international als ausländerfeindlich kritisiert worden. Mehr lesen
29.05.2009, taz
Im vergangenen Jahr zählte man auf Lampedusa 31.000 Bootsflüchtlinge - das geschätzte Drittel, das unterwegs irgendwo im Mittelmeer ertrunken ist, nicht dazu gerechnet. Die Migranten stammen aus allen Ländern Nordafrikas. Als Europas südlichster Flecken im Mittelmeer bildet die Insel für die Flüchtlinge eine Brücke ins erträumte Wohlstandsparadies. Während der warmen Jahreszeit, wenn das Meer voraussichtlich ruhig bleibt, stranden jetzt wieder Tag für Tag Hunderte an der flachen Südküste. Mehr lesen
29.05.2009, Times of Malta
Die Europäische Kommission hat ein Kurz- und Langzeitpacket entschieden, um Malta und anderen südlichen EU-Grenzstaaten zu helfen, die Ziel von illegaler Migration und Asylsuchenden sind. Justizkommissar Jacques Barrot will nächste Woche den Innenministern seine Vorschläge schicken, die auch finanzielle Hilfe, so auch ein extra ausgearbeitetes burdon sharing und die Eröffnung eines EU/UNHCR-Büros in Libyen beinhalten. "Ich war schockiert, als ich die Situation auf Malta sah und entschloss, dass die Insel schnelle Hilfe benötigt." Mehr lesen
28.05.2009, HL-Live
Der Vorplatz des Rathauses wurde kurzerhand in einen symbolischen Tatort der tödlichen europäischen Flüchtlingspolitik verwandelt. Gleichzeitig setzten die Jugendlichen in der Trave zwei selbst gebastelte "Wasserleichen" aus. "Mit dieser Aktion wollten wir den tödlichen Alltag an Europas Außengrenzen nach Lübeck holen", so die Organisation. "Über das Ausmaß des Dramas gibt es wenig offizielle Statistiken, allerdings starben laut spanischer Regierung allein 6000 Flüchtlinge im Jahr 2006 auf dem Weg nach Europa. Maßnahmen, wie die europäische Grenzagentur Frontex führen zusätzlich dazu, dass die Flüchtlinge immer riskantere Wege auf sich nehmen." Mehr lesen
28.05.2009, FR online
Nicolas Beger von ai im Interview: Man muss sich die Zahlen mal wirklich ansehen: Zwar steigt die Zahl derer, die auf immer gefährlicheren Wegen versuchen, nach Europa zu kommen. Aber die Gesamtmigrationszahl hat sich massiv verringert. In der Bundesrepublik Anfang der 90er hatten wir noch 400.000 Flüchtlinge im Jahr - jetzt haben wir ungefähr 19.000, nicht einmal fünf Prozent. Auf Lampedusa steigt die Zahl - in Italien insgesamt sinkt sie. Dieses ganze "Das Boot ist voll" ist schlicht nicht wahr. Mehr lesen
28.05.2009, El Annabi
Der italienische Botschafter in Algerien, Giampaolo Cantini, hat bekannt gegeben, dass es Verhandlungen zwischen Algerien und Italien gibt, um gemeinsame Seepatrouillen gegen die illegale Migration durchzuführen. In 2008 seien 446 Algerier abgeschoben worden. Algerien soll pro Jahr 1000 Arbeitsvisa erhalten, es sind in 2008 aber nur 40% davon abgerufen worden. (Artikel in franz. Sprache) Mehr lesen
28.05.2009, Der Standard
Bundeskanzler Werner Faymann hat bei seinem Treffen mit EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso für eine Stärkung und Sicherung der Schengen-Außengrenzen geworben. "Wir nehmen die Anliegen der österreichischen Regierung sehr ernst", betonte Barroso. Man habe für Österreich wichtige Fragen der Außengrenze und Kriminalitätsbekämpfung "offen angesprochen", sagte Faymann. Für Österreich sei etwa die Bekämpfung des Kriminalitätstourismus sehr wichtig. Mehr lesen
28.05.2009, no-racism.net
Nabruka Mimuni, so der Name der Frau, die sich in der Nacht vom 6. zum 7. Mai 2009 im Lager von Ponte Galeria vor den Toren Roms :: das Leben genommen hat. 227 die Menschen, von denen wir weder die Namen noch das Schicksal kennen, die in der selben Nacht als Auftakt des harten Kurses von Minister Maroni: nach Libyen zurückgewiesen wurden. Es ist zwecklos, von unantastbaren Menschenrechten zu sprechen, es ist illusorisch, sich auf irgendwelche internationalen Abkommen zu berufen, es genügt nicht, sich zu erheben, um die italienische Verfassung zu verteidigen. Mehr lesen
28.05.2009, Evangelischer Presse Dienst, epd
Zur Lage der Menschen, die in der EU Schutz vor Verfolgung suchen, erklärte Diakonie-Direktor Chalupka, ihre Situation verschlechtere sich derzeit dramatisch. Durch ihre Abschottungspolitik entledige sich die EU zunehmend ihrer Verantwortung für den internationalen Flüchtlingsschutz. "Rund um Europa gibt es ein riesiges Grab", sagte der Diakonie-Direktor und wies darauf hin, dass das Zurückschicken von Flüchtlingsbooten auf hoher See lebensgefährlich sei und jedem humanitären Verständnis widerspreche. Die zum Schutz der EU-Außengrenzen gegründete Agentur FRONTEX, "die Menschen in den Tod schickt", müsse vom EU-Parlament wirksam kontrolliert werden. Mehr lesen
28.05.2009, NETZEITUNG
Man dürfe die Mittelmeer-Anrainer mit dem Flüchtlingsproblem nicht allein lassen, fordert EU-Innenkommissar Barrot. Nach der Pro-Kopf-Quote von Malta hätte Deutschland zwei Millionen Afrikaner aufzunehmen. Dramatischer Appell an die Solidarität unter den EU-Staaten: Die Brüsseler Kommission will Deutschland und andere europäische Länder auffordern, Bootsflüchtlinge aufzunehmen. Damit wolle die Kommission den am Mittelmeer gelegenen Mitgliedstaaten helfen, die von anhaltenden Flüchtlingsströmen betroffen sind, berichtete die Tageszeitung «Die Welt» Mehr lesen
28.05.2009, Telepolis
G8-Innen- und Justizminister beraten über Terror- und Migrationsabwehr. Italien gibt den Kurs vor, Nach den G8-Ministertreffen zu Landwirtschaft und Umwelt beginnt heute in Rom das Treffen der Innen- und Justizminister unter italienischer G8-Präsidentschaft. Ausgegebene Prioritäten des diesjährigen Gipfels sind "Global Governance", "Kampf gegen den Terrorismus", "Schutz der Umwelt" und "Unterstützung für Afrika". Mehr lesen
27.05.2009, Passauer Neue Presse
Es sind gar nicht wenige, die von der italienischen Insel Lampedusa träumen. Es sind unterschiedliche Träume: Die einen haben Sonne und das türkisblaue Meer vor Augen - die anderen haben eben auf diesem Meer gerade ihr Leben riskiert. Für sie sind die weißen Sandstrände vor allem rettendes Ufer und die Gewissheit, dass das Mittelmeer für sie nicht zum Massengrab geworden ist - wie für Tausende vor ihnen, die bei ihrer Flucht ins vermeintliche Paradies jämmerlich ertrunken sind. Wer überlebt, landet für Monate in einem der zwei Auffanglager, die sich auf dem winzigen Eiland befinden. Mehr lesen
27.05.2009, Times of Malta
Dunkelhäutige Menschen auf einer Yacht, die in ein Schlauchboot umstiegen - und ein Hubschrauber der Armee, der darüber kreiste: schon entstanden Gerüchte, es handele sich um einen Fall illegaler Einwanderung, der möglicherweise auch noch von den Behörden gedeckt werde. Dabei handelte es sich lediglich um Dreharbeiten für einen indischen "Bollywood"-Film. (Meldung in englischer Sprache) Mehr lesen
27.05.2009, Handelsblatt
Die Länder der EU wirken wie ein Magnet auf illegale Migranten. Deshalb macht sich Europa zur Festung und streitet über die Verteilung der Kosten. Schon 2006 setzte sich der finnische EU-Vorsitz für eine Lastenteilung ein - doch vor allem Deutschland lehnt die Aufnahme von Flüchtlingen aus dem Mittelmeerraum ab. Mehr lesen
Die 27 EU-Kommissare beraten heute in einem außerordentlichen Treffen über das Problem der illegalen Migration im Mittelmeerraum. Nach Angaben aus Brüssel wird die Kommission die Einrichtung von Zentren für Asylbewerber in Libyen vorschlagen. Außerdem werde man sich dafür aussprechen, Flüchtlinge, die unter internationalem Schutz stehen, EU-weit zu verteilen. (in englischer Sprache) Mehr lesen
27.05.2009, Main Post
Ein kalter Ostwind weht über die Anhöhe an der türkischen Grenze. Polizeikommissar Friedrich Böhm zieht den Reißverschluss seines Parka hoch. Es ist fast Mitternacht. In der Ferne glitzern die Lichter der türkischen Stadt Ipsala. Dazwischen fließt irgendwo der Evros. Der Fluss bildet hier, in Thrazien, die Grenze zwischen Griechenland und der Türkei. Mit bloßem Auge ist in der pechschwarzen Nacht nichts zu erkennen. Aber Friedrich Böhm sieht auf seinen Bildschirmen alles: jedes Haus, jeden Baum, jedes Gebüsch. Der Grenzschützer aus Österreich hat seinen Ford Transit mit dem Wiener Kennzeichen hier oben auf der Anhöhe in Stellung gebracht. Auf dem Dach des Trans- porters ist eine Wärmebildkamera installiert. Das Objektiv ist auf die Grenze gerichtet. Und dann kommt plötzlich Leben in die Bilder Mehr lesen
Unterstützen Sie borderline-europe!
Jetzt spenden
Machen Sie mit!
Mitmachen
Unser Newsletter erscheint 4x im Jahr!
zu unseren Newslettern
